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Tiefe Züge aus der Shisha

Bei Betrachtung der westlichen Politik gegenüber dem, was in den USA der Mittlere und in Europa der Nahe Osten genannt wird, ist es nicht abwegig, auf die Idee zu kommen, dass die Geschichten aus 1000 und einer Nacht zu dem Pate gestanden haben, was als das Verständnis dieser Weltregion gilt. Nicht, dass ein solcher Eindruck exklusiv aus westlicher Sicht entstünde. Nein, auch aus der inneren Perspektive dieser Welt kommt der Eindruck zuweilen auf, es handele sich um unglaubliche Geschichten mit hohem Symbolcharakter. Aber, und das ist immer ein guter Ratgeber bei der Untersuchung fremder Verhältnisse, es existieren stets Fragen außerhalb der Vermessenheit der Beteiligten, die zu einem Bild verhelfen können, das mehr erklärt als verklärt.

Eine Frage, die aus den kalten Gemächern der westlichen Vernunft kommt und die Politik dort für eine ganze Epoche revolutioniert hat, ist die nach dem Interesse. Das heißt, wer vertritt in einem Konflikt welche Interessen. Das hilft schon bei zwei Parteien, und es hilft noch mehr, wenn es viele sind. Momentan haben wir wieder so einen Konflikt im Nahen Osten, nämlich in Syrien, und der wird jetzt auch aufgrund der Flüchtlinge, die er hervorbringt, richtig heiß. Dieser Konflikt, der besser ein lokaler Krieg genannt wird, währt mittlerweile seit vier Jahren und hat bis jetzt laut einer heutigen Meldung von BBC 280.000 Opfer geordert. Oberflächlich kämpft der Herrscher Assad gegen das eigene Volk und unterstützt wird er, wie sollte es anders sein, von den Russen. Ein Produkt dieses Konfliktes, so wird es fälschlicherweise kommuniziert, ist ISIS, dem aus westlicher Sicht genauso der Kampf angesagt werden muss wie Assad. Und falls es nicht aufhört, notfalls auch Russland.

Soweit die Sicht aus dem erwähnten Opus aus 1000 und einer Nacht. Assad, selbst Mitglied der alawitischen, nicht zu verwechseln mit den auch zahlreich in der Türkei beheimateten Aleviten, Glaubensgemeinschaft, steht geopolitisch für eine relativ unabhängige Position und ist bzw. wäre die Passage des schiitisch dominierten Iran zum Mittelmeer. Der Kampf zwischen dem sunnitischen Saudi Arabien und dem schiitischen Iran ist das Magnetfeld, auf dem die Konflikte der Region erklärt werden können. D.h. auch ISIS ist vermutlich eine weitere grausige Schöpfung des im Westen fest verankerten Saudi Arabien, geschaffen, um die nicht sunnitischen Muslime wie die relativ zahlreichen Christen in Syrien zu massakrieren, um den Weg frei zu machen für einen sunnitischen Staat, der den schiitischen Iran weiter isoliert. In diesem Lichte betrachtet ist die Stützung des Assad-Regimes durch Russland zu sehen und macht, im Sinne des Gleichgewichts der Kräfte und einer daraus resultierenden Stabilität, sogar Sinn.

Im Westen wird dieser große Interessenkonflikt bis heute nicht kommuniziert, weil er weitreichende Folgen für die eigene Bündnispolitik haben müsste. Die Erkenntnis führte nämlich zu dem Schluss, Saudi Arabien auf die Liste der Schurkenstaaten zu setzen. Stattdessen wird an den Symptomen des Konfliktes laboriert, wie die vereinzelte, aber unstete Unterstützung von Bündnispartnern wie der Kurden, Drohnen-Attacken gegen ISIS und die Aufnahme von Flüchtlingen. So wie es aussieht, sind nicht nur die Märchen aus 1000 und einer Nacht für das westliche Verständnis der Region verantwortlich, sondern auch eine große Treue zu Saudi Arabien. Beides ist fatal, aber nicht fatal genug. Nun, wie sollte es anders sein, kommt noch die Moralistenkeule gegen Russland. Das bewirken die tiefen Züge aus der Shisha, der Verstand verflüchtigt sich und weicht dem Traum.

Die gute Fee

Ein erwachsener, weinender Mann, ruft „Ich will zu meiner Mutter“, und dann hält er ein Bild von Angela Merkel hoch und schluchzt laut auf. Es handelt sich um einen Syrer, der der Hölle im eigenen Land entkommen ist, der dort Teile seiner Familie verloren hat und nun eine Odyssee durch verschiedene europäische Länder hinter sich hat. Die Bilder, die sich über die Smartphones in Windeseile verbreiten, sind für viele Menschen, die sein Schicksal teilen, schlicht unglaublich. Ein syrisches Kind auf dem Münchner Hauptbahnhof, das mit der Mütze eines Polizisten herumläuft, und dieser lacht beschwichtigend, als ein entsetzter Vater entschuldigend eingreifen will. Deutschland entpuppt sich momentan als das Land der Erlösung und seine Kanzlerin als die gute Fee.

Die Ursachen für diese Wirkung sind relativ einfach zu erklären. Während die europäischen Staaten unabhängig von der Dringlichkeit, sofort zu reagieren, einen Prinzipienstreit führen über Ursache, Wirkung und vor allem die daraus resultierende Verpflichtung, Flüchtlinge aufzunehmen, sind es lediglich Österreich, die Bundesrepublik und Schweden, die sich in größerem Ausmaß in der Verantwortung sehen. Die britischen Verteidigungsarbeiten am Tunnel von Calais werfen hingegen genau das Licht auf Großbritannien, in dem es bereits seit langer Zeit scheint, nämlich wenig sympathisch für das gemeine Volk schlechthin und nahezu willenlos gegenüber der spekulativen Finanz. Die osteuropäischen Staaten, allen voran Ungarn und dicht gefolgt von Polen, dokumentieren hingegen sehr anschaulich, dass die ökonomische Mitgliedschaft in dem ramponierten Gebilde Europa die politische Reife längst nicht kompensiert, es sei denn, aus geostrategischer Sicht passen die Akteure wieder in das Puzzle.

Und so sind die armen Seelen, die momentan ausgelaugt und traumatisiert die Grenzen Deutschlands erreichen, in einem Zustand der Dankbarkeit und Freude, die ihnen zusteht und die verstärkt wird durch die Initiative der Bevölkerung, die, und das müssen manche erst noch verkraften, zu den heutigen Syrern freundlicher sind als es ihre Vorgänger nach dem großen Krieg gegenüber Ostpreußen, Sudeten oder Schlesiern waren, so genannten Volksdeutschen, obwohl sie vorm bösen Russen flohen. Die Freude erklärt vieles nicht und verdeckt den kritischen Blick vor einem Europa bzw. einer EU, denn, das sei noch einmal bemerkt, EU und Europa sind lange nicht identisch. Die EU und ihr zeitweiliges Junktim mit der NATO hat zu den wirtschaftlichen Ungleichheiten im Bündnis, von denen vor allem die deutschen Konzerne in den letzten Jahrzehnten vornehmlich profitiert haben, zudem eine politische Konstellation geschaffen, die an Abenteuerlichkeit nicht zu überbieten ist.

Genau diejenigen, auch im offiziellen Brüssel, die vor allem dem gegenwärtigen ungarischen Präsidenten Viktor Orban Giftpfeile entgegen schleudern, sollten sich ins Gedächtnis rufen, dass sie es waren, die Staaten in die EU geholt haben, in denen immer noch oder schon wieder ein Geist der Menschenverachtung, des Antisemitismus, des Rassismus und der Reconquista herrscht, der dazu führt, dass die eigenen Bürgerinnen und Bürger bald auf der Flucht sind. Der ungarische Zaun ist nicht nur gegen Flüchtlinge aus anderen Ländern, sondern auch als Zaun vor Ausbruch der eigenen Bevölkerung gedacht.

Der Ukas der Kanzlerin zur Verfügung der Aufnahme syrischer Flüchtlinge ist kalkulatorisch, das eigene Image betreffend, ein großer Coup. Er lenkt ab von dem desolaten Zustand der EU und der Mitverantwortung Deutschlands am jetzigen Zustand der EU. Martin Schulz, der Heckenphilosoph vom Niederrhein, versucht nun, aus dem Elend eine Tugend zu machen. An Ungarn, so der hemmungslose Mann, sähe man, wohin es führe, wenn man die EU entmachten und den Nationalstaaten wieder mehr Souveränität gäbe. Wir sollten das Lachen nicht verlernen!

Von Schleusern und Moralisten

Es gehört sich einfach, Schreckliches, das passiert, durch eine eigene Stellungnahme zu kommentieren. So denken zumindest viele in der Republik. Vor allem Politikerinnen und Politiker, deren Geschäft die Republik selbst ist. Vielleicht ist alleine dieser Umstand schon ein Indiz für den Zustand des Gemeinwesens. Warum, so drängt sich schon auf, warum muss immer alle Welt, ob berufen oder nicht, den Mund aufmachen und zu Katastrophen, seien es Unwetter, Unglücke oder Wahnsinnstaten irgendwo auf der Welt, den eigenen Senf zu geben? Und, das wäre die noch wesentlichere Frage, warum versuchen diese Akteure dann nicht, die Vorkommnisse zu erklären – was, nebenbei, auch unerträglich wäre -, sondern warum geben sie ihren moralischen Standpunkt zu dem Geschehenen der Öffentlichkeit preis? Da ist dann immer nur zu hören, dass Abscheu, Entsetzen, Anteilnahme und Erschütterung im Spiele ist. Sind das die Statements, die wir von Profis erwarten, die das Schiff in einer Welt der Turbulenzen steuern sollen? Oder ist es ein Indiz für den Gesamtzustand, dass nur noch ein moralisches Bekenntnis ausreicht, um sich im Lager der Guten zu positionieren? Dann wäre allerdings aus dem Staatswesen, mit Verlaub, zumindest in geistiger Hinsicht, eine Sekte geworden.

Der massenhafte Tod von vermutlich syrischen Flüchtlingen in einem Kühlwagen auf eine Straße in der Nähe von Wien ist so ein Ereignis. Die zufällig in Wien bei einer Tagung mit Staaten des westlichen Balkans erwischten Politikerinnen und Politiker aus den europäischen Chef-Etagen waren tatsächlich bestürzt, was ihnen niemand wird absprechen wollen. Was verstört und beunruhigt, ist, dass das Gefühl, im Lager der Guten zu sein, anscheinend von einer zutreffenden Analyse wie einer den Zuständen begegneten Politik exkulpiert.

Umgehend ist die Diktion der Politik, die wieder einmal 1:1 von den öffentlich-rechtlichen, staatlichen, monopolistischen Medien übernommen wurde, dass das Übel bei den Schleppern liegt. Damit ist der Fall für die Handelnden besiegelt und alles, was sich nun als Konsequenz aus der Katastrophe ableiten lässt, ist eine Fahndung nach den Schleppern und keine Forschung nach der Ursache, erstens, warum Menschen massenhaft flüchten und zweitens, warum sie sich Schleusern anvertrauen, um in Länder zu kommen, die sie als sicher für Leib und Leben definieren.

Diese Fragestellungen sind alt und von deutscher Seite systematisch vor einer Beantwortung bewahrt worden. Die Fortsetzung dieser Politik der Tabuisierung wird noch schlimmere Verhältnisse nach sich ziehen, als diese heute noch harmlosen bereits offiziell dargestellt werden. Dabei ist die Beantwortung dieser Fragen sehr einfach: Erstens existieren in den Ländern, aus denen Flüchtlinge stammen, Verhältnisse, die die dortigen Menschen bedrohen und nicht befriedigen. Die wichtigste Frage dabei ist, inwieweit Länder wie die Bundesrepublik dafür verantwortlich zu machen sind, Länder bewusst destabilisiert zu haben. In Syrien war sie es nicht, auf dem Balkan hingegen die treibende Kraft. Zweitens sollte es möglich sein, legal einzureisen und sofort einen Antrag zu stellen. Solange das nicht geht, wird es einen Markt für Schleuser geben. Die Parole, nun mit aller Macht die Schleuser zu jagen, aber ansonsten alles so zu belassen, wie es ist, reiht sich ein in das allgemeine Programm der Absurditäten. Und drittens sollte es möglich sein, zu definieren, welche Menschen die Bundesrepublik besonders gerne hier begrüßen würde, weil Menschen mit ihren Fähigkeiten und Potenzialen hier fehlen. Selbst derartig einfache und plausible Überlegungen sind Akteueren fremd, die allen Ernstes glauben, die Kürzung von 4 Euro 86 Taschengeld pro Tag für Asylsuchende würde diese davon abhalten können, aus der Hölle von Aleppo zu fliehen.