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Die Weltpolizei und der Mundräuber

Strategische Überdehnung fördert die Unberechenbarkeit. Das war schon immer so. Schon zu Alexanders Zeiten oder im antiken Rom wurden die Wendepunkte an dieser unsichtbaren Linie fest gemacht. Immer, wenn der eigene imperiale Einfluss die realen Potenzen überstieg, war das Zeichen zum Niedergang gegeben. Und es scheint nahezu ein Naturgesetz zu sein. Auch im ganz persönlichen Leben oder in der realen Wirtschaftswelt stoßen wir  wiederholt auf dieses Phänomen. Immer, wenn man auf mehr Hochzeiten tanzt, als man verkraften kann, kommt man ins Schlingern.

 Befragte man in diesen Tagen durchaus interessierte Beobachterinnen und Beobachter von Politik nach einem aktuellen und gültigen Beispiel für dieses Phänomen, so bekäme man, zumindest in Germanistan, wie aus der Pistole geschossen die USA als Referenzstück genannt. Und das nicht zu Unrecht: Die USA als Nachkriegs- und Kalte Kriegs-Supermacht ist längst nicht mehr in der Rolle der kongruent mächtigsten Kraft auf dieser Welt. Wirtschaftlich bewegt sich der Gigant seit langem unter den Normalwüchsigen, während seine politische und militärische Präsenz auf dem gesamten Erdball immer noch Weltrekorde hält. Ein typisches Beispiel für das Phänomen der strategischen Überdehnung eben. Das Thema stellt sich der ganzen Welt, wenn damit eine zunehmende Unberechenbarkeit verbunden ist, was das Gefährdungspotenzial für alle immens erhöht. Doch in erster Linie ist es ein Problem der Amerikanerinnen und Amerikaner, die mit ihrem Pragmatismus und ihrer Jugend sicherlich eine Justierung ihrer Rolle an der Realität vornehmen werden.

 Fragte man dieselben Beobachter der amerikanischen Dissonanz nach einer Einschätzung Deutschlands, so bekäme man vieles an Analysen präsentiert, aber nie die der strategischen Überdehnung. Wahrscheinlich würde dies und das an logischer Inkonsistenz genannt, aber nie das, was tatsächlich beunruhigen müsste. Die Bundesrepublik Deutschland in ihrer gegenwärtigen Form präsentiert sich nämlich als das genaue Gegenteil einer strategischen Überdehnung. Während die ökonomischen Potenziale weit über der tatsächlichen Größe des Landes und der Bevölkerung rangieren und Ergebnisse der Wertproduktion vorherrschen, die lange Zeit als Weltrekorde notiert wurden, findet die politische Macht  dieser so spät formierten und immer wieder zerbrochenen Nation eigentlich gar nicht statt. Wenn es nur um wirtschaftliche Interessen geht, trifft das nicht zu, da ist man gut unterwegs, aber wenn es um die Wahrnehmung weltpolitischer Verantwortung geht, dann sucht man Deutschland vergeblich. Nicht berücksichtigt hierbei sind die Pannen und Unregelmäßigkeiten des gegenwärtigen Personals.

Bei der Suche nach einem Pendant zum Phänomen der strategischen Überdehnung kommt man schnell auf den Begriff der taktischen Dominanz bei strategischem Vakuum. In Bilder übersetzt, ist das Pendant zum Weltpolizisten das des Mundräubers. Und genauso wird die Bundesrepublik zunehmend im Weltgefüge wahrgenommen. Sie entledigt sich der Verantwortung, in dem sie sich selbst nicht in der Pflicht sieht, Prozesse der Konfliktlösung selbst zu gestalten und zu dominieren, sondern sie hängt sich an, und zwar immer nur da, wo es ökonomischen Benefit zu erzielen gibt. Angesichts der humanitären Misere in Syrien zum Beispiel zeigt sich nicht nur, dass diese Bundesregierung nicht nur keinen Plan, sondern auch kein Personal hat, um eine würdige und gewichtige Rolle in der Weltpolitik spielen zu können. Das entspricht nicht den Potenzialen dieses Landes. Und es gibt historische Situationen, in denen selbst Neutralität Stärke und Gewicht bedeuten. Momentan ist es eher leeres Gerede.

Die Wucht einer humanitären Geste!

Die internationale Konstellation ist komplizierter denn je. Insofern entspricht sie der Gemengelage innerhalb Syriens selbst. Während dort die unter der Fahne Assads agierenden Verbände den Status Quo des eigenen Landes wie den des Nahen Ostens zu verteidigen suchen, geht es den Oppositionellen um das Gegenteil. Assad soll weg, aus Sicht der einen Fraktion zugunsten einer Demokratisierung im Sinne des verblühten arabischen Frühlings, dem Ansinnen der anderen nach im Geiste der bereits heftig strauchelnden islamistischen Politkontingente. Die Golfstaaten wiederum wollen den unsicheren Kantonisten und Aleviten Assad austauschen gegen einen verlässlichen Sunniten, um den aus ihrer Sicht auf Hegemonie lauernden Schiiten des Iran Einhalt zu gebieten. Gelänge dem Iran eine Ausweitung des Einflusses nach Syrien, dann stünde er am Mittelmeer und die Dominosteine einer islamistischen Revision des arabischen Frühlings purzelten wie die vollgefressenen Murmeltiere den Berg hinab.

 Russland, die einstige Supermacht, hat noch genügend Substanz, um sich den Vorhof nicht von allem möglichen Gesindel beziehen zu lassen. So sieht es jedenfalls der ehemalige KGB-Chef Putin. Ein Syrien, das den Status Quo garantiert ist tausendmal sicherer als eine fundamentalistische Kriegsrepublik, die womöglich in den muslimischen Gürtelstaaten zu Russland für noch mehr Unruhe sorgen würde als jetzt. Und ein weiter erstarkender Iran machte Russland nicht weniger Sorgen. Chinas Interessen sind ebenfalls an den Status Quo gebunden: Das, was die neue Supermacht an Rohstoffen aus dieser Region der Welt braucht, bekommt sie nur bei stabilen Verhältnissen. Eine Intervention der USA kann das Signal gegen den Giftgaseinsatz senden, ist aber auch in der Lage, einen  regionalen, wenn nicht gar überregionalen Krieg in Gang zu setzen. Dann rückte selbst die relative Stabilität in weite Ferne.

 Die politische und militärische Explosivität der syrischen Verhältnisse begründen die schier ausweglose Lage, in der sich die USA befinden. Zum einen haben sie immer ihren Interventionismus mit humanistischen oder demokratischen Motiven unterlegt, was Obama nun auch versucht. Zum anderen gehörte es aber auch immer zu ihrer Maxime, die Hegemonie der Supermacht Nummer Eins über die strategischen Rohstoffe zu sichern. Beides ist schlichtweg momentan nicht so einfach zu identifizieren. Zum einen verfügt Syrien nicht über Rohstoffe, kann aber bei einer Destabilisierung der Region den Effekt des Zugriffsverlustes nach sich ziehen. Zum anderen bedeutet dieses Regime auch Minderheitenschutz und Teile der Opposition auch Terrorismus. Da ist guter Rat teuer, und die Zerrissenheit innerhalb der USA dokumentiert sehr gut die Komplexität der Lage.

 Die Verbündeten der USA, zu denen die beiden ehemaligen Kolonialmächte Großbritannien und Frankreich sowie die Hochburg des europäischen Industrialismus Deutschland gezählt werden, erweisen sich in dieser Situation weder als bereichernde Dialogpartner noch als kongeniale Waffenbrüder. In Großbritannien ist die Bevölkerung gegen einen Militärschlag, weil das Abenteuer Tony Blairs an der Seite von George Bush im Irak noch zu sehr in den Knochen steckt, während nun in Frankreich Präsident Hollande mit zur Attacke bläst, um seinen innenpolitisches Desaster mit der tiefen Emotion des Patriotismus zu übertünchen. Und Deutschland, ja Deutschland irrt mit seinen politischen Protagonisten durch das orientalische Labyrinth und pfeift das Lied vom Verhandlungstisch, von dem niemand mehr weiß, wo er steht und wer an ihm sitzen soll. Am wenigsten die Pfeiffer, die nur eines wissen, nämlich dass es ungerecht ist, sie mit in die Verantwortung zu übernehmen.

 Pepe Mujica, der Präsident Uruguays, sprach in diesen Tagen davon, dass das einzig vernünftige Bombardement Syriens momentan das mit Milchpulver und Plätzchen sei. Was die im Magnetismus der Macht befindlichen Politiker amüsieren mag, ist vielleicht die sinnvollste Strategie: Die Wucht einer humanitären Geste könnte die Menschen quälende Hermeneutik des gegenwärtigen Spieles außer Kraft setzen. Die globale Politik hat den virtuellen Raum betreten. Sie vergisst dabei die Völker dieser Welt. Das ist der verhängnisvolle Fehler.

Ein dumpfes Grollen liegt in der Luft

Ein dumpfes Grollen liegt in der Luft. Es dringt von einem Konflikt herüber in die verschiedenen Regionen dieser Welt. Je näher sie am Ort des Geschehens liegen, desto mehr ist der Konflikt sogar zu riechen. Es ist entsetzlich. Vom humanistischen und zivilisatorischen Standpunkt ist es ein Inferno. Angefangen hatte alles mit ein paar Graffitis an einer Schule im syrischen Homs, mit denen Schüler gegen den Herrscher Assad protestiert hatten. Die wurden dann eingesammelt von uniformierten Schergen des Regimes. Kinder wurden gefoltert, was den Protest der Väter und Mütter und dann der ganzen Stadt nach sich zog. Der Konflikt weitete sich allmählich auf das ganze Land aus und er nahm an Komplexität ständig zu.

Zunächst war es ein spontaner Widerstand der Bevölkerung gegen das Regime, dann entstanden oder zeigten sich in beiden Lagern unterschiedliche Gruppen, hier die Schiiten, Aleviten und Christen, dort die Sunniten, Islamisten und Kurden. Zuweilen kämpften sie gegeneinander. Die Opposition bekam Zuwachs aus dem Ausland, eine Internationalisierung eines nunmehr dreijährigen Bürgerkrieges ist festzustellen. In ihn involviert sind Länder wie Saudi-Arabien, Irak, Iran, Israel, Jordanien, die Türkei, Russland und die USA, und, seit einigen Stunden auch noch Ägypten. Schwieriger und komplexer könnte das alles nicht mehr sein und die Gefahr, dass die betroffenen Parteien den Überblick verlieren und ein Fass in die Luft jagen, das noch mehr Explosivität enthält als alle annehmen, wächst stündlich.

Der amerikanische Präsident Obama hatte vor einiger Zeit in einem Interview eine rote Linie benannt. Falls das Regime Assad damit beginne, so Obama damals, Chemiewaffen gegen die Bevölkerung einzusetzen. Sei diese überschritten sehe er die Notwendigkeit, im Namen der Menschenrechte militärisch eingreifen zu müssen. So wie es aussieht, hat Obama mit dem Zynismus des nah-östlichen Autokraten nicht gerechnet. Die chemische Keule zerfetzte tausende Zivilisten. Nun ist guter Rat teuer. Intervenieren die USA militärisch, dann hat vor allem der pazifistisch-defätistische Standpunkt wieder einmal Recht behalten und die USA als Hauptfeind der Menschheit identifiziert. Intervenieren sie nicht, so werden sie als Papiertiger verspottet werden.

Und obwohl die Position des amerikanischen Präsidenten nahezu alle Voraussetzungen eines tragischen Settings erfüllt, geht es nicht um ihn. Es geht um die Syrer, die weder in der einen noch in der anderen Diktatur leben wollen und des Krieges müde sind. An sie denken wenige. Der Westen orientiert sich an seinen Prinzipien und das in sie eigebettete Völkerrecht, während der Nahe Osten seine direkten Lebens- und Überlebensinteressen im Auge hat. So wie es aussieht, werden die Vereinten Nationen und ihr Sicherheitsrat nicht einmal in der praktischen Ächtung von Chemiewaffen einen Konsens erzielen. Das ist beschämend genug. Und es werden die Ideologen, sofern sie weit genug von dem Elend entfernt sind ein Mikado-Spiel vorführen, bei dem sie immer mit ihrer Rechthaberei gewinnen werden.

Die Prognose liegt nahe, dass es keine Lösung für das Schicksal der syrischen Bevölkerung geben wird, die dem Format von Zivilisation, Menschenrechten und Humanität entspräche. Alle politischen Agenden, die momentan ablaufen, haben diese Zielsetzung bereits nicht mehr auf dem Schirm: Nicht Assad, nicht die islamistische Opposition, nicht die Kurden, nicht die Nachbarstaaten, nicht Russland, nicht der Westen. Rechthaberei wie Triumphalismus könnten deplatzierter nicht sein. Demut und Beschämung sollten herrschen. Überall.