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Ein martialisch anmutendes Mosaik

Die Frage scheint müßig zu sein, ob die einzelnen Steinchen, die letztendlich ein Gesamtbild ergeben, von Anfang an so gelegt wurden, dass ein Mosaik entstand. Manchmal ist es so, dann folgen die Akteure einem Masterplan. Manchmal ist es nicht so, und dennoch entsteht ein Bild, das letztendlich Sinn macht. Angesichts des finalen Bildes ist es sicherlich von Interesse, ob es intentional oder intuitiv entstand, aber hinsichtlich seiner Wirkung sollte es diejenigen, die davon betroffen sind, nicht sonderlich interessieren, ob Artefakt oder Zufall.

Beim Lesen der Nachrichten werden die Zeitgenossen, die jede Meldung kritisch hinterfragen, seit einiger Zeit von dem unguten Gefühl beschlichen, dass hinter vielen kleinen Einzelhandlungen ein großes Design steckt. Andere wiederum warnen vor Verschwörungstheorien, die zumeist dazu führen, dass deren Anhängerschaft den Blick auf die Realität verliert. Was allerdings bei aller Vorsicht ratsam zu sein scheint, ist, die Fakten, die beunruhigen, kühlen Gemütes aufzureihen, sich auf Distanz zu begeben und dann noch einmal kontemplativ darauf zu schauen. Zumeist ist die Wirkung dann bestechend.

Die publizistischen Entgleisungen gegenüber Griechenland nehmen zu, eine durch keinen demokratischen Prozess legitimierte Troika wird einer frei gewählten griechischen Regierung durch die EU aufgezwungen. Eine breit angelegte Berichterstattung über den Mord an dem russischen Oppositionsführer Boris Nemzow ist, wahrscheinlich zu Recht, skeptisch gegenüber den russischen Ermittlungsbehörden und legitimiert damit ihre eigene Tendenztiraden. Der wild an den Tag gelegte Enthüllungswille ist in Bezug auf den NSU-Prozess im eigenen Lande, der genug Indizien böte, um die ganze russische Judikative wie Exekutive in Grund und Boden zu schreiben, seltsam an die Kette gelegt. Jean-Claude Juncker, der endlich seinem Namen alle Ehre macht, hat schon einmal den Gedanken in die Sphäre gerufen, dass eine europäische Armee doch das adäquateste Mittel sei, um den europäischen Werten den erforderlichen Nachdruck zu verleihen. Damit hat er die Giftroute des modernen Militarismus hoffähig gemacht. Wer unseren Werten nicht entspricht, der bekommt einen Gruß von der blauen Armee. Die Grünen werden es gerne hören, aber es wäre das Ende der Diplomatie, die in der Aufklärung entstand und das Equilibrium als Leitmotiv hatte. Die Renaissance der Kreuzzüge wäre gewährleistet.

Nach sieben Jahren reist die Kanzlerin einmal wieder nach Japan. Laut Bulletin aus dem eigenen Haus ist das angesichts der Wirtschaftsbeziehungen zwischen beiden Ländern unbedingt erforderlich. Dabei ist den Bankrotteuren Europas, die wir jeden Abend im Fernsehen sehen, nichts mehr entlegen genug, als dass sie dabei das Gefühl der eigenen Kompromittierung noch verspürten. Denn nach den salbungsvollen Worten über wirtschaftliche und wissenschaftliche Beziehungen wie die von Merkel unterstrichene Notwendigkeit des Atomausstiegs, wahrscheinlich wieder ein europäischer Wert, den eine Armee verteidigen könnte, kam sie zielsicher auf Russland zu sprechen. Und natürlich verhandelt man in Tokio, wie die Revitalisierung der Achse Berlin-Tokio dem russischen Bären das Leben schwer machen könnte. Mit Fleiß und Verbissenheit wird an der erneuten Spaltung der Welt gearbeitet, was an der verstärkten Liaison zwischen China und Russland manifest wird.

Nur der sozialdemokratische Wirtschaftsminister passt da nicht so ganz ins Bild. Er fuhr nach Saudi-Arabien, lehnte die dringendsten Rüstungswünsche seitens des Sklavenhalterstaates ab und setzte sich für einen Blogger ein. Dennoch sind die Konturen eines Mosaikes, das martialisch anmutet, deutlich zu erkennen. Und die Konturen werden täglich durch neue Nachrichten reproduziert. Und die scheußliche Aussage wird nicht gemildert durch ein Feigenblatt.

Zwei Jahre und zwei Morde

In Tunesien tut sich etwas. Nach einer Zeit relativer Ruhe folgt nun, vermutlich, rasche Veränderung. Ursache hierfür sind viele Faktoren. Sie zu betrachten hilft, das, was unter dem arabischen Frühling figuriert, besser zu verstehen. Fakt scheint nun zu sein, dass sich die islamistische Ennahda-Partei aus der Regierung zurückzieht und der gegenwärtige Regierungschef Ali Larayedh in den nächsten Wochen das Amt niederlegt. Dieses teilte die Gewerkschaft UGIT in der letzten Nacht mit, die nach der krisenhaften Entwicklung dieses Jahres zur stärksten Kraft in der Opposition geworden war. Es solle schnell eine neue Regierung gebildet werden, der Ennahda um den mit den beiden politischen Morden an den Oppositionspolitikern Chokri Belaid und Mohhamad Brahmi dunklen Mann im Hintergrund, Rachid al Ghannouchi, nicht mehr angehöre. Die neue Regierung soll, so UGIT, in vier Wochen eine neue Verfassung auf den Tisch legen, über die dann bei Neuwahlen abgestimmt werden soll.

Die islamistische Ennahda-Regierung war vor ziemlich genau zwei Jahren bei Wahlen als stärkste Partei mit der Regierungsbildung und eben diesem Auftrag vom Volk an die Arbeit geschickt worden. Innerhalb eines Jahres sollte eine neue Verfassung vorliegen und über diese bei Neuwahlen abgestimmt werden. Ennahda arbeitete allerdings analog zu der Vorgehensweise wie der der Muslimbrüder in Ägypten. Sie verzögerte die Arbeit und Beschlussfassung an einer neuen Verfassung, drang mit ihrer gesamten Nomenklatura in Regierungsämter und den Staatsapparat ein, baute in aller Ruhe und mit Unterstützung externer islamistischer Kräfte und Ländern wie Saudi Arabien und der Türkei eine flächendeckende und gut funktionierende Parteiorganisation aus und begann damit, die herausragenden Persönlichkeiten der politischen Opposition zu liquidieren.

Die Tragweite des Sturzes der ägyptischen Muslimbrüder durch das dortige Militär wird deutlich, wenn man sieht, welche Schockstarre bei den tunesischen Islamisten nach diesem Gewaltakt einsetzte.Um ihre ansonsten so zur Schau getragene Nonchalance und triefende Arroganz war es geschehen. Zu groß war die Furcht vor einem ähnlichen Schicksal, obwohl die tunesischen Militärs nicht in der Tradition von Interventionen in die nationale Politik stehen. Das hatte es gerade auf die Seite der Opposition gegen den 2011 vertriebenen Herrscher Ben Ali getrieben, der das Militär einsetzen wollte und die Antwort bekam, man sei zur Landesverteidigung da und zu sonst nichts.

Jedenfalls getrieben von den aus Ägypten herannahenden Ängsten arrangierte man von Tunesien aus ein Treffen der Kontrahenten von Regierung und Opposition in Algier. Dort schlug dann die Stunde des dortigen Ministerpräsidenten Abd al-Aziz Bouteflika, ein Senior in der maghrebinischen Politik des Post-Kolonialismus und sehr erfahrener Mann, was die Jahrzehnte dauernden und immer noch schwelenden Kämpfe mit den Islamisten im eigenen Land betrifft. Da Bouteflika allerdings immer einen guten Draht zum Militär hatte und da Algerien ein wichtiger Lieferant von Energie und Zahler von Gebühren für Energielieferungen Richtung Osten ist, hatte sein überaus weiser Rat wohl Gewicht. Er riet nämlich der tunesischen Delegation, die Urnen statt die Straße sprechen zu lassen.

Die Wirkung, die Bouteflikas Worte auf die momentane politische Situation gehabt haben, darf bei der Betrachtung weiterer Entwicklungen nicht unterschätzt werden. Wer den Nahen Osten kennt, kann sich denken, was der nächste Schritt gewesen sein könnte. Tunesien kann aufatmen, es bekommt eine zweite Chance. Sie wird kurz sein, und es wird ohne die Aktivierung und Mobilisierung der Bevölkerung nicht gehen. Dass so etwas Weltliches wie Gewerkschaften jetzt einen wichtigen Part spielen, ist ein gutes Zeichen!