Schlagwort-Archive: Russland

Die gaucksche Normalverpeilung

Es ist abenteuerlich. Während man sich hierzulande über die Verstöße gegen diplomatische Gepflogenheiten seitens Russlands echauffiert, reist das Staatsoberhaupt der Bundesrepublik in die Türkei und zeigt der Welt, was er unter Diplomatie versteht. Die Art und Weise, wie er dies tat und die Anlässe, die er wählte, sind beredte Dokumente für ein Paradigmenwechsel in der deutschen Politik. Der Schwenk von einer säkularen Strategie in der internationalen Politik zu einer irrationalen Kreuzfahrermentalität ist vollzogen. Das, was der Priester aus Rostock in der Türkei abgezogen hat, ist dazu geeignet, die Bundesrepublik international zu isolieren. Und das zu Recht.

Der erste Anlass war ein gut gemeinter: Der Präsident besuchte ein Flüchtlingslager an der syrischen Grenze und lobte die Türkei für die zweifelsohne großen Anstrengungen ihrerseits, um den Flüchtlingen aus dem kriegerischen Nachbarland zu helfen. Doch dann machte Gauck sich, von allen guten Geistern verlassen, bei einem Besuch der deutschen Truppe vor Ort, die zum Nato-Krisenmanagement gehört, über Russland her und klage dessen Doppelzüngigkeit und Zynismus angesichts der Situation in der Ukraine an. In der Türkei! Vor einer Formation des deutschen Militärs! Eine Anklage gegen Russland! Ohne Vorlage von Beweisen! Das sind „diplomatische“ Akte, die das Zeug haben, in tödliche Spiralen zu führen. Chapeau!

Dann, einen Tag später, hat Gauck den nächsten Auftritt, in einer Universität, vor handverlesenen Studenten, hält er einen Vortrag über das Wesen von Demokratie, über die Rolle einer kritischen Presse und über die Bedeutung einer unabhängigen Justiz. Er, der Mann aus der zweiten deutschen Diktatur in einem einzigen Jahrhundert, fährt mal eben zum Bosporus und erklärt den zurück gebliebenen Anatolen, wie die Demokratie funktioniert. Chapeau!

Dass dieser Mann ins Amt gekommen ist, weil sein aus Eitelkeit verklebter Vorgänger bei seinen Auftritten nur noch kollektiven Schmerz auslöste, macht ihn tatsächlich nicht automatisch zu einer qualitativ besseren Alternative. Vielmehr ist die Nominierung Gaucks zu einem Indikator für eine politische Entwicklung in der Bundesrepublik geworden, die die Schwelle zu kriegerischen Handlungen absenkt. Dieses hat mit der Moralisierung der internationalen Politik zu tun. Im Mittelpunkt stehen tatsächlich nicht mehr staatliches Handeln, die Verfolgung nationaler Interessen und die Respektierung des Prinzips der gegenseitigen Nichteinmischung, sondern die Strategie der Belehrung, der Skandalisierung und notfalls der Intervention. Beide Auftritte Gaucks in der Türkei sind ein beredtes Dokument für diese These und in der Beschreibung möglicher Konsequenzen scheint nichts mehr übertrieben zu sein.

Vergegenwärtigt man sich die derzeitigen, angesichts des einhundertjährigen traurigen Jubiläums der Entstehung des I. Weltkrieges geschriebenen neuen Geschichtsbücher und Dokumentationen, fragt man sich schon, ob wir es mit einer kollektiven Amnesie zu tun haben, dass kein Aufschrei durchs Land geht, wenn der Präsident derartig Amok läuft oder der Außenminister ganz nonchalant darüber plaudert, im Falle der Ukraine sei man in eine unvorhersehbare Sache geschliddert. An diesem Wesen wird kein Land genesen. Nicht das eigene, und andere schon gar nicht.

Als der türkische Ministerpräsident Erdogan vor zwei Jahren Auftritte in Köln und Berlin hinlegte, bei denen er vor den dortigen türkischen Communities davor warnte, sich im Gastland zu assimilieren, da sprachen viele nicht zu Unrecht von einer groben Verletzung diplomatischer Gepflogenheiten und von einer Attitüde imperialer osmanischer Phantasie. Nun, nach Gaucks Auftritt in der Türkei, könnte man von einer imperialen deutschen Geste sprechen. Oder vielleicht doch nur von einer typisch gauckschen Normalverpeilung? Wären da nicht so fatale Konsequenzen!

Die Russen

Bei uns in der Stadt, am Rande des Ruhrgebiets, mit der nördlichsten Zeche, gab es eine Gruppe von Männern, die überall nur die Russen genannt wurden. Anfangs dachten wir, d.h. meine Freunde und ich, es handele sich um eine der üblichen Beschimpfungen, mit denen man sich in dieser sehr unterschiedlichen Gesellschaft begegnete. So gab es ja auch den Ausdruck Mexiko, oder die Kolonie für die Wohngebiete der Bergleute im Süden. Bei vielen Bürgern polnischer Herkunft, von der es zahlreiche gab, sprach man von Krakusen, andere wiederum wurden als Hottentotten bezeichnet. Wie zu sehen ist, war unser Pflaster nicht unbedingt von gegenseitiger Zuneigung geprägt. Da konnte umgekehrt auch schon einmal passieren, dass ein Pfarrer aus dem Viertel der Pfahlbürger im Norden in der Zechensiedlung eine Abreibung bekam, weil sich herumsprach, wie selbst und gerade die Klerikalen in den gehobenen Schulen der Stadt die Nachkommen der Püttrologen, wie die Kinder der Bergarbeiter dort verächtlich genannt wurden, behandelten.

Doch die Russen, von denen immer wieder die Rede war, erschlossen sich uns nicht so gleich. Zum einen waren sie keine Rand-, sondern Hauptfiguren, zum anderen sprach man oft von ihnen mit unverkennbarer Abneigung, aber nicht ohne Respekt. Von ihren Namen her konnten es keine Russen sein, von ihrer sonstigen Herkunft auch nicht. Im Laufe unserer aus Neugier betriebenen Recherchen wurde uns mit der Zeit bewusst, worum es sich bei dieser Geschichte handelte. Es ging nicht um Herkunft, sondern um Politik. Eines Tages, als wir uns wieder einmal als politisch interessierte Schülergruppe im Nebenraum des Centro Obrero Espangnol trafen, um Texte zu lesen, die es in der Schule nicht gab, kam ein Freund ganz aufgeregt und erzählte uns, der Franz Z., auch liebevoll in Bergarbeiterkreisen Fränzken genannt, habe uns alle in seinen Garten eingeladen und sei bereit, mit uns ein bisschen zu plaudern. Wir ließen uns das nicht zweimal sagen und gingen zu dem angegebenen Termin dorthin.

Franz Z. war tatsächlich ein kleiner Mann, den man geneigt war Fränzken zu nennen, bevor man ihn erlebt hatte. Wie ein Kumpel kam er daher, mit breitem Lachen und klopfte jedem von uns auf die Schulter. Er hatte einen grauen Bart, eine rote Knollennase und trug eine altmodische Brille. Er lud uns ein, auf den alten Holzstühlen im Garten Platz zu nehmen, während seine Frau Erna Schinkenschnittchen verteilte. Franz Z. selbst wies auf den Bierkasten mit der Order: Bedient euch. Wir fühlten uns gleich wohl und schon waren wir in einem Gespräch, in dem uns das Russentum unseres Gastgeber deutlich wurde.

Franz Z. war anfang der dreißiger Jahre zum Betriebsratsvorsitzenden der Zeche gewählt worden. In dieser Funktion war er einer der mächtigsten Männer der Stadt. Mit der Machtübernahme der Nazis wurde alles viel politischer, wie Franz uns erklärte, obwohl er schon immer Kommunist gewesen sei und auch als dieser sterben werde. Mit den Nazis sei es richtig gefährlich geworden. Aber die Bergleute wären alle gegen Hitler gewesen und deshalb seien die Aktionen auf der Zeche alle gegen das neue Regime gerichtet gewesen und hätten kaum noch wirtschaftliche Zielsetzungen gehabt. Eines morgens dann hatte ein LKW auch vor Franz. Z.s Haus gehalten und ihn mitgenommen. Z.s Angaben damals im Garten der Zechensiedlung klingen bis heute lakonisch: Na ja, Jungs, da gibt es nicht viel zu erzählen, das Übliche eben. Verhöre, Schläge, Abtransport zum KZ, Zwangsarbeit, Verhöre, Folter.

Franz Z. war dann eine abenteuerliche Flucht gelungen. Und im Gegensatz zu vielen Intellektuellen floh Franz Z. in die Sowjetunion. Dort mochte man ihn auch nicht unbedingt in Regionen, wo die deutsche Armee auftauchen konnte, obwohl er über alle Zweifel erhaben war. Franz Z. verschlug es als Facharbeiter bis hinter den Ural, wo er, nach eigenen Worten, Raketen gegen Hitler baute. Auf die Sowjetunion ließ er nichts kommen und er sprach ausschließlich vom Großen Vaterländischen Krieg.

Nach dem Krieg tauchte Franz Z. plötzlich wieder in unserer Stadt auf, abgeklärt und welterfahren. Die Bergleute begrüßten ihn nicht nur warmherzig, sondern sie wählten ihn auch wieder zum Betriebsratsvorsitzenden. Seitdem sprach man in unserer Stadt von ihm nur als dem Russen. Und es stellte sich heraus, dass Franz. Z. nicht der einzige war, der vom Ruhrgebiet in die UdSSR geflohen und nach dem Krieg zurückgekehrt war. Als es uns dämmerte, warum also immer wieder von den Russen die Rede war, wurde zum Bier bereits ein Schnaps mit dem verwegenen Titel Flöz Sonnenschein gereicht. Franz Z., nun Rentner, freute sich über soviel Interesse seitens der jungen Leute. Und wir staunten, wieviel Weltgeschichte sich doch in dem aus unserer Sicht gottverlassenen Nest abgespielt hatte.

Diplomatisches Vabanque

Die Geschichte der Diplomatie lässt sich einfach zusammenfassen: Es ist das Austarieren verschiedener Akteure, inwieweit sie in einem Konglomerat verschiedener Interessen ihre eigne Politik maximal durchsetzen können. Zumeist geht es dabei um Macht und Einfluss, zuweilen aber auch um den Erhalt des Friedens. Wenn Diplomatie versagt und genügend Nationen mit unterschiedlichen Vorstellungen unterwegs sind, dann sprechen nicht selten die Waffen. Das wussten alle, die heute in den Annalen als große Diplomaten, auch im übertragenden Sinne, zu finden sind. Sie setzten auf etwas, das man heute als die gängige Vernunft beschreiben könnte. Und ein wesentlicher Baustein einer vernünftigen, auf der Feststellung unterschiedlicher Interessen basierenden Diplomatie war immer das Anerkennen der Vorstellungen des anderen als berechtigt. Alles andere mündete in Geheimdiplomatie, Spionage und Kriegsvorbereitung. Manchmal spielen die verschiedenen Varianten auch ineinander, und zwar für den Fall, dass eine Seite beginnen sollte, das Diktum einer gemeinsamen Intentionalität zu ignorieren.

Zu Zeiten eines Richelieu oder Bismarck konnten Staaten noch ohne große Empörung offen über die teils imperialen Interessen ihrer Politik reflektieren. Niemand schrie auf, weil die inneren Herrschaftsverhältnisse geklärt waren. Das änderte sich mit der Etablierung von Massendemokratien, in denen die handelnden Akteure darauf zu achten haben, ob das, was sie da im Namen des Landes auf dem internationalen Parkett treiben, im Inneren auf Zustimmung stößt, denn die nächsten Wahlen stehen bekanntlich immer vor der Tür.

Während die Diplomatie der Bundesrepublik Deutschland während der Regierungszeit Willy Brandts eine Sternstunde erlebte, weil sein diplomatisches Corps transparent handelte, imperiale Ansprüche zum Unrat der Geschichte warf und vor allem anerkannte, dass in dem kochend heißen Gegensatz zwischen Ost und West lebensgefährliche Gefahren lauerten, sollten die Interessen der Supermächte gefährdet werden. Es bohrte die berühmten dicken Bretter und die letztendliche friedliche Veränderung der europäischen Friedensordnung war eine Rendite diese hochkarätigen Diplomatie.

Wie anders jedoch hat sich nun zum wiederholten Mal, nach dem Balkankrieg, Afghanistan und nun der Ukraine diese Politik geändert. Die Ursünde, die 1999 begangen wurde und zur militärischen Zerstörung des ehemaligen Jugoslawiens beigetragen hat, basierte auf der Einführung moralischer Kategorien in die internationale Politik. Es war eine Konsequenz aus der Friedensbewegung, die nicht auf Interessenausgleich, sondern moralischer Suprematie basierte. Dass die Bundesrepublik mit ihrer Außenpolitik vor allem wirtschaftliche Interessen verfolgt, die immer abgeglichen werden muss mit dem Risiko des Einsatzes, ist bei dieser Haltung geflissentlich unter den Tisch gefallen.

Dass auf dem Balkan mit Menschenrechten argumentiert wurde, wäre redlich, wenn es nicht einseitig gewesen wäre, aber noch lange kein Grund, Krieg zu führen. Denn alle Länder dieser Welt leben unter anderen Grundsätzen von Moralität. Die Etablierung der Moral als Leitstern von Außenpolitik und Diplomatie war die Einführung der Despotie in die Ordnung internationaler Beziehungen. Das Debakel um die Ukraine ist das mittlerweile grausamste Beispiel für diese Abart des Vabanque. Die Allianz, mit der sich die Politiker gen Osten aufmachten, um für einen vermeintlichen Frieden zu streiten, ist ein Kabinett des Grauens und hat mit friedlichen Absichten nichts mehr zu tun. Aus unterdrückten Bauern, Menschenrechtlern und einer vermeintlichen städtischen Intelligenz sind faschistische Schlägertrupps und Oligarchen geworden. Dafür wurde ein Feindbild etabliert, das mit der Realität nichts zu tun hat. In der Konsequenz wurde Russland enger an Asien, vor allem an China gerückt. Eine großartige Ausbeute, die nur zurückzuführen ist auf die Demontage der Grundsätze von Diplomatie. Die Akteure sind schlichtweg Sektierer, eine Gefahr für Land und Leute.