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Der Putsch in Brasilien

 

Eines der dynamischsten Länder des letzten Jahrzehnts erlebt momentan dramatische Tage. Brasilien, die erste Chiffre in den BRIC-Staaten, scheint aus seiner Reform- und Gestaltungsphase in eine Sackgasse eingemündet zu sein, die dunkle Schatten voraus wirft. Lula da Silva, der große Gewerkschafter, der vor 15 Jahren mit seiner Präsidentschaft so viele Hoffnungen wecken konnte, der der Welt zeigte, wie man Staatsgeschäfte nach beabsichtigter Wirkung steuern konnte, zerschlug die vielen Konsortien der Lobbys, die vom Elend anderer lebten. Als er nach zwei Amtsperioden nicht mehr kandidieren konnte, hinterließ er der ehemaligen Guerillera Dilma Rousseff zwar eine solide Parlamentsmehrheit und Stützen im Staatsapparat, aber auch Lula war einem Phänomen erlegen, dass die Linken dieser Welt immer wieder trifft: Sie sind zu milde mit denen, die sie vertrieben haben und räumen ihnen Chancen ein, die sie selbst von diesen niemals erhalten hätten. Es ist das Stigma, das aus dem Wunsch, besser zu sein als die Bösen resultiert.

Und genau diese Schichten, die Brasilien an der Entwicklung zu einem modernen Staat gehindert hatten, genau diese Schichten hatten sich, als Lula da Silva an Rousseff übergab, längst wieder formiert und im Senat schon Position bezogen. Es sind die Großgrundbesitzer, die Aktionäre und die Besitzer der Minen, die sich dort versammelt haben und die vom ersten Tag an Rankünegedanken gegen die Modernisierer hegten. Nun, nach insgesamt 15 Jahren, haben sie mit einem Manöver, das als schlechter Scherz in die Geschichtsbücher eingehen wird, eine demokratisch gewählte Präsidentin mit einer gekauften parlamentarischen Mehrheit des Amtes enthoben.

Die Kräfte der untätigen Reichen, die nun in Brasilien an der Macht sind, haben der sozialistischen Präsidentin genau das vorgeworfen, was sie selbst begangen haben. Der Begriff, den Dilma Rousseff selbst verwendete, nämlich dass es sich um einen Putsch handele, trifft ziemlich genau die Umstände. Rousseff wurde bezichtigt, Kredite anhand von Tricks vergeben und den Staat um Steuern betrogen zu haben. Beides hat die Präsidentin in stundenlangen Ausführungen eindrucksvoll widerlegt. Sie konnte dokumentieren, dass derartige Manöver in einer öffentlich arbeitenden Demokratie nicht möglich sind. Dennoch stimmte die Mehrheit gegen sie, mit dem einen Motiv, dass viele Täter kennen. Diejenigen, die Rousseff des Amtes enthoben, sind genau diejenigen, die auf den Anklagelisten für bevorstehende Korruptionsverfahren standen. Da schrien die Diebe Haltet den Dieb! Es war ein Putsch!

Und es war ein Putsch, der sich nicht als eine Verwerfung bestimmter Fraktionen im Parlament abtun lässt. Ohne Wahlen, d.h. ohne demokratische Legitimation haben die Amtsentheber um den neuen Präsidenten Michel Temer verkündet, nun einen Kurs des drastischen Sparens fahren und rigoros vor allem bei den Sozialausgaben kürzen zu wollen.

Es ist ein Kurs, der aus dem zerfledderten Regiebuch des Wirtschaftsliberalismus stammt und kurz und bündig bedeutet, dass alles, was eine stärkere Partizipation der Besitzlosen am gesellschaftlichen Leben befördern könnte, dem Rotstift zum Opfer fällt und stattdessen die Besteuerung des organisierten Müßiggangs ein Ende haben soll. In einer dynamischen Gesellschaft wie der Brasiliens bedeutet dieses Klassenkampf und den Kampf um die Macht. Die Absetzung von Dilma Rousseff läutet weit unruhigere Jahre in Brasilien ein, als diejenigen, die hinter ihm liegen. Die Demokratie hat eine Niederlage erlitten. Der Putsch wird nicht ohne Folgen bleiben.

Graf Stauffenberg und der Putsch in der Türkei

Heute, am 20. Juli, werden wieder Gedenkfeiern stattfinden. Man wird sich auf Graf Stauffenberg berufen, jenen Offizier, unter dessen Namen ein missglücktes Attentat auf den Diktator Adolf Hitler in die Geschichte eingegangen ist. Die offizielle Politik wird wie jedes Jahr den Männern um Stauffenberg ihre Referenz erweisen und ihnen die Ehrenbezeichnung des anderen Deutschland zusprechen, womit das humanistische, demokratische Deutschland jenseits des Faschismus gemeint ist. Und es wird eine Ethik räsoniert werden, die besagt, dass auch der politische Mord im Angesicht einer grausamen Diktatur eine angemessene und bewundernswerte Sache sein kann.

Was bei den Reden allgemein vergessen wird ist die genaue Analyse der historischen Situation wie der politischen Ziele des Kreises um Stauffenberg. Denn im Juli 1944 war die Wende des Krieges bereits vollzogen und vollkommen klar, dass Deutschland am Ende den Krieg verlieren würde. Es ist müßig darüber zu spekulieren, ob es ein Attentatsversuch gegeben hätte, wenn Deutschland noch auf dem Vormarsch gewesen wäre. Aber es ist sicher, dass der Teil der Generalität, der Hitler ein Ende setzen wollte, im Hinblick auf die gemachten Eroberungen retten wollte, was aus ihrer Sicht zu retten war. Und was die Staatsform anbetrifft, die die Faschistendiktatur ablösen sollte, so war von einer konstitutionellen Monarchie die Rede. Ansinnen, Motiv und Intention dieses 20. Juli verströmen nicht unbedingt die Aura von Humanismus und Demokratie, sondern von vielleicht preußischem Realismus, und staatsräsonablem Militarismus.

In diesem Kontext stellt sich natürlich die Frage, wieso ein solches Ereignis in dem demokratischen Narrativ der Bundesrepublik einen derartig hohen Stellenwert einnehmen kann. Die Antwort liegt an einem einfachen Umstand: der sozialdemokratische wie der kommunistische Widerstand galten in der Geschichtsschreibung während des Kalten Krieges als das Werk von Aussätzigen und die Eliten der neuen Republik standen in keiner demokratischen Tradition. Das einzige, auf das man sich berufen konnte, war der systemimmanente Widerstand gegen Hitler. Stauffenberg, dem eine eigene, persönliche Integrität und Courage attestiert werden muss, stand nie für eine demokratische Tradition und nicht für einen demokratisch motivierten Widerstand.

Dennoch wird an der Erzählung weitergearbeitet, obwohl es Anlässe gäbe, das Irreleitende zu korrigieren und aus der Fälschung ein Original zu machen. Der vermeintliche Putsch in der Türkei und die Gegenmaßnahmen in diesen Tagen wäre ein solcher Fall. An ihm ließe sich ablesen, wie wir zu der Aussage stehen, dass es legitim ist, sich gegen den Tyrannen zu erheben, um Schaden von der Nation abzuwenden. Und wenn der Tyrann sich als ebenso grausam und unberechenbar herausstellt wie das historische Vorbild, dann wäre die Ableitung, dass auch das Militär das moralische Mandat besitzt und intervenieren müsste.

Aber genau diejenigen, die heute wieder ihre tränenschwangeren Reden halten werden, um dem unglücklichen Stauffenberg die Ehre zu erweisen, waren sehr schnell zu hören, dass sie dem Tyrannen vom Bosporus eine demokratische Legitimation zusprachen, obwohl diese als Ergebnis von staatsterroristischen Maßnahmen zustande gekommen war. Sie verurteilten das meuternde Militär und lobten den Henker und sie schwiegen zu dem Schlachten gegen alle, die nicht auf Linie sind seitdem. Selbst der der Aristokratie entstammende Stauffenberg, der niemals Demokrat war, der aber bestimmte zivilisatorische Werte vertrat, hätte ein solches Schauspiel nicht ertragen. Insofern huldigt ihm heute nicht. Schämt euch, für eure eigene Armseligkeit!

Der Putsch

Nun reisen sie alle an. Aus dem Urlaub. Sie sollen abstimmen über etwas, was unter dem propagandistischen Begriff Rettungspaket die Runde macht. Seitdem der damalige griechische Präsident Papandreou im Jahr 2010 die Zahlungsunfähigkeit seines Landes eingestanden hatte, muss vom Bankrott dieses Landes gesprochen werden. Es konnte die Kredite an private wie staatliche Banken nicht zurück zahlen, mit denen es vorher gefüttert war. Das war die Stunde der Eurokratie unter maßgeblicher Führung Deutschlands, so genannte Rettungspakete für Griechenland zu schnüren. Natürlich waren sie nicht für Griechenland, sondern die Gläubiger. Staatlich abgesicherte Kredite wanderten nach Griechenland, um die bestehenden Kredite bei den Kreditinstituten zu bedienen. Es handelt sich also um Bankenrettungspakete. Aber das nur nebenbei. Die deutsche Öffentlichkeit hat mir ihrem Glauben und ihrem Schweigen einen Weg ermöglicht, der das Land dramatisch verändert hat.
Am letzten Wochenende, nach dem Referendum in Griechenland, in dem sich eine deutliche Mehrheit gegen die Spardiktate der Troika gewendet hatte, tauchten wieder einmal Deutsche in dieser europäischen Geschichte auf, die besser wussten als alle anderen, was zu tun ist, die ein ganzes Land dafür bestrafen wollten, dass es sich nicht beugte und die mit drakonischen Strafen drohten. Diesmal kamen sie nicht in Schaftstiefeln, aber das brauchten sie auch nicht. Sie haben das Bild der Deutschen in Europa wieder wach gerufen, das viele Jahrzehnte nach Faschismus und Krieg in Europa herrschte. Chapeau, Frau Merkel, und vor allem Chapeau, Herr Schäuble. Sie haben es verstanden, Europa durch die Verbreitung von Angst und Schrecken zu diskreditieren. Und das als Deutsche. Und was ist die Verbreitung von Angst und Schrecken? Richtig! Terrorismus. 

Von Terrorismus sprach auch der ehemalige Finanzminister der Syriza-Regierung. Er meinte damit das im Wort enthaltene Phänomen. Wenn in Deutschland die gesamte staatlich alimentierte Meinungsschmiede diesen Sinn nicht mehr dechiffrieren kann, dann kann etwas nicht mehr stimmen. Und das tut es auch nicht. Die Regierung hat sich zu einer Abteilung der Finanzoligarchie entwickelt und sympathisiert seit einiger Zeit offen mit militärischen Optionen, die öffentlich-rechtlichen Medienanstalten sind zu einer drittklassigen Propaganda-Agentur verkommen und das Volk ist durch die Mitte gespalten. Eine Hälfte bereits ist voll im Gleichschritt des Ressentiments und der Allmachtsphantasie, der andere Teil sammelt sich, um vielleicht hier im Land einen Ruck zu erzeugen, wie es Griechenland mit Syriza der Fall war. Aus einer radikal linken Partei von vier Prozent wurde über Nacht eine Regierungsmacht. 

Merkel und Schäuble sind zu Tätern geworden, die schnell aus ihren Ämtern müssen, um noch größeren Schaden zu verhindern. Was wiederum enttäuscht, ist die Rolle der Sozialdemokratie. Mit ihrem übergewichtigen Vorsitzenden spiegelt sie die ganze Malaise: Ein Schwanken zwischen rechtem Populismus und Schamgefühl über die eigene Konturlosigkeit. Um am Napf der Regierung zu verweilen, wurden wichtige Themen von der Agenda genommen. Wer redet in der Wilhelmstraße noch über Bankenkontrolle? Merken die Schwimmer in der Euro-Stromlinie, dass sie wieder einmal dabei sind, eine historische Chance mit ihrer eigenen Korpulenz zu verstellen?

Nun reisen sie an. Nach Berlin. In den Reichstag. Aus dem Urlaub. Und stimmen ab. Es ist ein anderes Land als vor dem Urlaub. Nach nur wenigen Tagen. Die Regierung hat zwischenzeitlich gegen das eigene wie gegen die Völker Europas geputscht. Von denen, die kommen, um abzustimmen, haben das die wenigsten gemerkt. Jetzt geht es nicht um Bankenrettung! Jetzt geht es nicht um Griechenland! Jetzt geht es darum, Putschisten aus der Regierung zu jagen!