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Portugal: Der Mythos kehrt zurück

Ein Mosaik ist entstanden in Portugal. Es ist ein Mosaik, das sehr an eine Zeit erinnert, die für viele Jahre längst der Vergangenheit anzugehören schien. Es ist die Zeit, als der Diktator Salazar mit eiserner Hand das Land regierte und die Verhältnisse nicht rückständiger und ungerechter hätten sein können. Über Jahrzehnte hatte der Diktator das Land regiert und versucht, den wenigen reichen Familien das Land zu sichern, das nach dem Niedergang des Kolonialismus in die Knie gegangen war. Dann, 1974, wurde Portugal von dem Fluch der Diktatur erlöst. In Wahrheit handelte es sich um einen Putsch der niederen Ränge des Militärs. Eingegangen ist dieser friedliche Putsch jedoch unter der Bezeichnung der Nelkenrevolution. Bei diesem Putsch waren kaum Schüsse abgegeben worden und die Bevölkerung hatte den umjubelten Soldaten Nelken in die Gewehrläufe gesteckt. Es folgte ein Neuaufbau, den der Westen, auch die von Willy Brandt geleitete sozialistische Internationale, mit vereinten Kräften unterstützt hatte.

Dennoch hatte sich in der Folge der Nelkenrevolution Erstaunliches getan, wovon allerdings wenig über die Landesgrenzen hinaus bekannt wurde. Es entstanden einige Kooperativen auf den enteigneten Gütern der Großgrundbesitzer, die es bis in das 21. Jahrhundert wirtschaftlich geschafft haben, obwohl die Integration Portugals in die Europäische Union immer mehr die Verhältnisse hin zu einer neuen Art der Privatwirtschaft restauriert hatte. Das, was in diesem Zuge als ein gelungener Weg propagiert worden war, befreite das Land tatsächlich von der faschistischen Willkür, am System der ungleichen Verteilung der Güter hat sich nichts geändert.

Und die Verhältnisse, die erst so richtig nach der Weltfinanzkrise im Jahr 2008 zum Ausdruck kamen, hinterließen ein Bild, das sich als ein neues System der Unterdrückung herausgestellt hat, das keinen Anlass zur Hoffnung gab. Da fallen dann Mosaiksteine auf, die erschrecken. Das Land gehört nach wie vor einem Dutzend Familien, die immer schon da waren und die Portugal unter sich aufteilen. Und dann gab es da noch Kredite und Korruptionsskandale, die sich ausgerechnet um deutsche U-Bootkäufe drehten und einen Verteidigungsminister den Job kosteten. Da gab es im Zusammenhang mit der vermeintlichen Sanierung Erfolgsmeldungen für die Chef-Ideologen des Wirtschaftsliberalismus, wie die komplette Privatisierung der Trinkwasserversorgung und vieler anderer lebenswichtiger Dinge, von denen sich in anderen Teilen Europas niemand ein Bild machen kann und will.

Portugal, das Land mit den 10 Millionen Einwohnern, verlor wieder einmal eine halbe Millionen Menschen, die das Weite suchten, weil es im eigenen Land kein Auskommen mehr gab. Insgesamt leben heute ca. 50 Millionen Portugiesen, die Anspruch auf einen Pass hätten, über die Welt verstreut, allein in Paris leben mit über einer Millionen Menschen fast doppelt so viele Portugiesen wie in der Landeshauptstadt Lissabon. Nun, bei der letzten Wahl, wurde die Regierung des Bankrottverwalters Coelho, der hündisch alle Austeritätsvorgaben der Fraktion um Schäuble umgesetzt hatte, abgewählt und durch ein Linksbündnis, bestehend aus einem linken Sammelblock, Sozialisten und Kommunisten unter der Führung des neuen Präsidenten Costa ersetzt. Seitdem ist die Stimmung im Lande merklich besser geworden. Ob sich die Verhältnisse werden ändern lassen, steht noch in den Sternen. Zumindest sitzen auf portugiesischer Seite keine Befehlsempfänger mehr am Tisch.

Es sollte schon zu denken geben, wenn vor einigen Tagen, zum 1. Mai, im ganzen Land der Mythos der Nelkenrevolution wieder beschworen wurde. Die Besitzverhältnisse stehen am Pranger, wie damals, und immer mehr Portugiesen suchen den Weg in einer Volksfront gegen den Geist der totalen Ausplünderung. Gibt das irgendwem zu denken?

Vierzig Jahre Nelkenrevolution

Die Portugiesen sagen von sich selbst, sie seien immer und überall mit der Geschichte verbunden. So ist es nicht verwunderlich, dass heute, im Mai 2014, überall darüber gesprochen wird, was aus dem Land geworden ist. Denn nahezu genau vor vierzig Jahren, in der Nacht zum 25. April 1974, wurde zunächst das Lied Despois do Adeus im Radio gespielt, das als Signal vereinbart war. Danach fielen Schüsse im Lissabonner Nachthimmel und um 0.20 Uhr dann wurde wiederum aus dem Lied Grandola, Vila Morena rezitiert und damit klar, dass eine Diktatur, die 1932 mit Salazar begonnen hatte und seit 1968 durch Caetano weitergeführt wurde, vorbei war. Das Militär selbst hatte dem Spuk, der über vierzig Jahre das Land gelähmt, die Gefängnisse gefüllt und die Exilquote nach oben getrieben hatte, ein Ende bereitet. Ohne großen Widerstand wurden die wichtigsten strategischen Punkte eingenommen. Insgesamt forderte der Aufstand der Militärs vier Tote und e sollte als einer der friedlichsten von Uniformträgern in die Geschichte eingehen. Als Zeichen der Sympathie steckten die Menschen den Soldaten überall, wo sie auftauchten, rote Nelken in die Gewehrläufe.

Dass zum Zeitpunkt des Aufstands der junge Führer der sozialistischen Partei, Mario Soares, zufällig beim Vorsitzenden der Sozialistischen Internationale, Willy Brandt, in Berlin weilte, wird bis heute von den Zeitzeugen als purer Zufall beschrieben. Deutlich wurde jedoch, dass die portugiesischen Militärs keiner Demokratisierung im Weg standen und der Bildung von Verfassungsorganen nicht nur zustimmten, sondern sich diesen unterordneten. Es wurde sehr schnell deutlich, dass es einen Masterplan seitens der Sozialistischen Internationale, analog zu Spanien, auch für Portugal gab. Der sah eine verfassungsmäßige Demokratie und die Integration in die Europäische Union vor. Der Gedanke, der sich dahinter verbarg, war die nachvollziehbare Einsicht, dass das Land dringend Hilfe bei der Entwicklung einer zeitgemäßen Infrastruktur brauchte und zunächst auch Zugang zu den europäischen Märkten.

Heute, wenn sich Portugiesen über die Entwicklung seitdem unterhalten, dominiert zumeist der Zwiespalt. Der Wechsel von der Diktatur zu Verhältnissen, in denen sich die Bürger ohne Repression und politische Verfolgung äußern können, wird als großes Verdienst der damaligen Revolution und der Folgejahre bewertet, die wirtschaftliche Entwicklung ebenfalls, bis zu dem Punkt, an dem die Geldpolitik der EU einem qualitativen Wandel unterlag, unter dem das gesamte Südeuropa gelitten hat. Die Geldmenge, ins Land getrieben und nahezu gepresst von den Banken und großen Fonds des europäischen Establishments, hat die mit dem Risiko spielenden Kräfte im Land inspiriert und auch den Staat zu einem Konsumverhalten verleitet, der in keiner Relation zur tatsächlichen Liquidität stand. Bei vielen steht allerdings nicht die Sorge um die Verschuldung im Vordergrund, sondern die Unfähigkeit, in den nächsten Jahren zu investieren. Dass die EU dem Sparcredo des IMF in allen Belangen folgt, steht in umgekehrter Relation zu dem vorherigen Verhalten, als regelrecht mit dem Geldsack auf das Land eingeschlagen wurde.

Neben der mangelnden Fähigkeit, in die wirtschaftliche und wissenschaftliche Erneuerung zu investieren kommt eine Arbeitslosenquote von knapp sechzehn Prozent hinzu. Zudem ziehen viele junge, zumeist die qualifiziertesten Menschen ins Ausland ab, weil sie in Portugal selbst keine Perspektive sehen. Das ist, und da werden die Debattierenden jedesmal sanguinisch, das schlimmste, was uns passiert. Wer einem die Jugend raubt, der hat kein Herz. Das geht an die Adresse der Mächtigen in der EU, die hier, wo so vieles begann, das mit der europäischen Aufbruchstimmung beschrieben wurde, zunehmend als Problem, und nicht als Lösung betrachtet werden.