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Verblendung

Wenn reklamiert werden muss, dass der Streit die vitale Quelle der Erkenntnis ist, dann beschreibt das auch die Verhältnisse, wie sie sich im Moment gestalten. Gegenwärtig haben sich zumindest die politischen Entscheider auf eine Position manövriert, die jede Form von Widerspruch als das gesamte System gefährdend diskreditiert. Mehr und mehr werden die eigenen Standpunkte zu einem absolutistischen Menetekel, das nichts mehr neben sich duldet. Vor einem größeren historischen Muster betrachtet handelt es sich dabei um eine Blickverengung, einhergehend mit einem dogmatischen Rigorismus, der typisch ist für Situationen, in denen die Lage kippen wird. Damit ist eine Form der Bewegung gemeint, die blitzschnell eine relative Ruhe in einen Zustand rascher Veränderung verwandeln kann. Was das bringen wird, steht in den Sternen. Was es nicht bringen wird, ist bereits sicher. Vieles von dem, was als die alte Normalität bezeichnet wird, wird sich nicht mehr einstellen.

Wie immer ist es, zumindest an dieser Stelle, von besonderem Interesse, wie die Panik und die Verhärtung, die sich in der politischen Nomenklatura in den letzten Jahren breit gemacht hat, auf die Gesellschaft wirkt. Was das alles, d.h. die wachsende Unfähigkeit, in einer argumentativen Auseinandersetzung mit Widerspruch umzugehen und stattdessen verstärkt auf Diskriminierung und Ausgrenzung zu setzen, in den Köpfen derer bewirkt hat, die so gerne euphemistisch als Zivilgesellschaft bezeichnet werden, ist von seiner politischen Stoßrichtung noch nicht ausgemacht. Was jedoch bereits jetzt überdeutlich wird, ist die Abwendung großer Teile der Gesellschaft von dem, was als das politische System bezeichnet wird.

Die Akteure in Verantwortung bemerken dieses deutlich, nur sind sie anscheinend nicht dazu in der Lage, zu erkennen, dass das eigene Verhalten dazu beigetragen hat. Diskriminierung anzuprangern, indem man selbst diskriminiert, Ausgrenzung zu bemängeln, indem man selbst ausgrenzt, Populismus zu geißeln, indem man selbst in populistischen Vorgehensweisen schwelgt – das alles hat nicht dazu beigetragen, die Kluft zwischen Politik und Gesellschaft zu überwinden. Täglich finden sich Beispiele, die belegen, dass die politisch Handelnden, die sich in einer Echokammer befinden und die durch die Medienstruktur abgesichert ist, keinen Reflex auf das eigene Vorgehen mehr erhalten. Sie fühlen sich nicht nur im Recht, was man ihnen zugestehen kann, aber sie sind auch davon überzeugt, das die Feinde der Demokratie woanders auszumachen sind. Das ist der Fehlschluss, der die Verhältnisse zum Tanzen bringen wird.  

In vielen Punkten wird das eigene Handeln mit einer Umschreibung begründet, die von Margaret Thatcher, der ersten europäischen Ikone des Neoliberalismus, bereits in den 1980er Jahren geprägt wurde: alternativlos. Gerade die jetzige Regierung hat sich immer wieder des Begriffes bemächtigt und damit die eigene Entfernung von einem demokratischen Prozess beschrieben. Und die Verblendung, die daraus resultiert, mündet, bleiben wir in der Aktualität, in Maximen, die da lauten, wir hören auf die Wissenschaft. Dass mit „der“ Wissenschaft eine Handvoll Virologen und Epidemiologen gemeint sind, ist hinlänglich bekannt, dass damit weder Soziologen noch Volkswirte, weder Psychologen noch Kulturwissenschaftler, weder Kriminologen noch Pädagogen gemeint sind, hat sich bereits herausgestellt und ist eine weitere Bestätigung für die stattgefunde Verengung. Die eigne Begrenzung auf ein überschaubares Handlungsspektrum wird als Abbild der komplexen Welt missverstanden.

Alternativlos scheint hingegen nur eines zu sein: Der Abschied von einer Politik der Ignoranz und Verhärtung und die Orientierung auf den Streit um räsonable Alternativen gesellschaftlichen Handelns.

Yes, it’s the fucking Economy

Manchmal liegt die Wahrheit auch im Falschen. Boris Johnson, der neu entdeckte Teufel in der internationalen Politik, der sich aufgemacht hat, Großbritannien in einen ungeregelten Brexit zu treiben, hat mit der Instinktsicherheit eines Demagogen den Slogan gefunden, mit dem er große Teile der Bevölkerung fangen kann. Fuck the Economy. Mit diesem Satz, der alle, die von der bestehenden Wirtschaftslogik vereinnahmt sind, in das blanke Entsetzen treiben muss, hat er den Nerv der Zeit getroffen. Denn die Wirtschaft und die in ihr dominierenden Maximen sind verantwortlich für viele Erscheinungen, die die Menschen zunehmend in Angst und Schrecken versetzen. 

Machen wir uns nichts vor: Die Globalisierung wird vorangetrieben von der neoliberalen Interpretation des Wirtschaftens. Überall und immer geht es um Bodenschätze, Treibstoffe und billige Arbeitskräfte. Und es geht um die Schaffung neuer Märkte und die Eroberung anderer, noch unberührter Märkte. Das, was funktioniert oder funktionieren könnte, wird durch eine anonym erscheinende Kapitalmasse niedergemacht und für die Maximierung der großen, globalen Player sturmreif geschossen. Entweder über den Schuldenknüppel oder mit ballistischem Werkzeug.

Und so kommt es, dass lokale Märkte zerstört werden und die Menschen, die dort ihre Arbeit verlieren und keine neue mehr finden, sich aufmachen, um woanders ihr Glück zu versuchen. Dass das allerdings mit Glück nichts zu tun hat, merken sie sehr schnell, wenn sie dort ankommen, wohin man sie treibt. Sie unterbieten die Preise derer, die dort noch Arbeit haben, und sie merken schnell, dass das auch so kalkuliert war. Und die, die im neuen Paradies ihre alte Arbeit verlieren, sind entsetzt über die, die zu niedrigen Preisen hinzugekommen sind. Wir reden hier nicht nur über Afrikaner, die in Süditalien oder Andalusien nun in der Landwirtschaft unterwegs sind, weil EU-Zölle die Produkte aus ihrer eigenen Heimat unverkäuflich gemacht haben. Wir reden hier auch und vor allem über Polen, die es nach Großbritannien und Deutschland trieb, wir reden über Portugiesen die in Frankreich, Deutschland und England ihre Arbeitskraft anbieten, über die Rumänen in Italien und all die aus dem Balkan, die nach Zentraleuropa kommen. Machmal, wie im letzten Fall, war nicht die Zerstörung der Märkte die Ursache, sondern die Zerschlagung ihre Staates.

In einem Land wie Großbritannien, das seit der wenig glorreichen Inszenierung des Wirtschaftsliberalismus aus der Zeit einer Margaret Thatcher zudem darauf setzte, sich endgültig aus der Wertschöpfung zu verabschieden und sich exklusiv auf die Finanzmärkte zu konzentrieren, können ca. 4 Millionen ehemalige Proletarier, deren Arbeit niemand mehr braucht, ein Lied davon singen, was The Economy ihnen in den letzten Jahrzehnten angetan hat. Ihnen zuzurufen, Fuck The Economy, ist ein kluger Schachzug, weil es aus ihrem eigenen Munde stammen könnte.

Dass ein Boris Johnson genau zu der Klasse gehört, die Großbritannien auf diesen Weg der sozialen Zerstörung geführt haben, schert den Demagogen wenig. Und es sollte nicht dazu führen, ihm für diese Äußerung Applaus zukommen zu lassen. Nichtsdestotrotz hat er Recht. Es sind nicht die armen Teufel, die, getrieben von dem Zerstörungswerk der internationalen Kapitalmärkte aus ihren Ländern vertrieben und auf neue Arbeitsmärkte getrieben werden, die das Leben derer, die bereits dort ihr Leben finanzieren wollen, bedrohen. Es ist tatsächlich die Ökonomie, dieses abstrakte Unwesen, das die Lebensgrundlagen systematisch zerstört. Die Art und Weise, wie diese Ökonomie funktioniert, wurde zum Leitmotiv von Politik. Das zu ändern, darum geht es.

Last Exit Brexit

In der Literatur ist ein Schild mit dem Hinweis Last Exit in der Regel der Verweis auf eine gefährliche Situation. Vor allem in New York, denn wer da eine Abfahrt sogar verpasst, der kann im wahren Sinne des Wortes in Teufels Küche landen. Da geht es darum, dass das Verpassen einer Abfahrt bedeuten kann, in unbekanntes und lebensgefährliches soziales Gefilde zu kommen und dort mit Sicherheit untergehen zu können. In Tom Wolfes Roman Jahrmarkt der Eitelkeiten wird dies nicht nur deutlich, sondern zur Metapher schlechthin. Wer sich in der Welt Metropole verfährt, der ist auf Todeskurs. Und dort, wo momentan auch von einem Exit gesprochen wird, in Großbritannien, ist die Begrifflichkeit des Todeskurses nicht nur nicht deplaziert, sondern sie beschreibt eine mittlerweile alte, längst bekannte Weise der insularen Politik.

Großbritannien ist das Beispiel für einen suizidalen Kurs der eigenen Politik schlechthin. Das Gift, dass sich das Land seit nunmehr 35 Jahren kontinuierlich auf den Frühstückstisch legt, heißt Neoliberalismus und hat eine ähnliche Langzeitwirkung wie Opium. Vielleicht ist es auch das, was die Ironie der Geschichte genannt wird, dass nun das Kapitel im finalen Akt des Untergangs des einstigen Empires schreibt. Ausgerechnet jene Macht, die ihre asiatische Dominanz mit dem militärisch abgesicherten Opiumhandel nach China über große Zeiträume untermauerte, liegt jetzt da wie auf einer schäbigen Matte in einer hoffnungslosen Opiumhöhle und halluziniert ausgezehrt einem vermeintlich erlösenden Ende entgegen.

Der Neoliberalismus, genauer gesagt seine Inthronisationsmegäre Margaret Thatcher und alle die folgten, inklusive der verhängnisvolle Tony Blair, veranstalteten einen langen, kontinuierlichen Akt der Dekonstruktion. Das Mutterland des Kapitalismus, von dem aus durch Wertschöpfung der Welthandel revolutioniert wurde, bekam die glimmende Pfeife gefüllt mit der euphorisierenden Droge, die suggeriert, dass sich Wohlstand erreichen lässt ohne Leistung und Anstrengung, zumindest der jeweils eigenen. Systematisch wurde die Gesellschaft entstaatlicht und alles privatisiert, was sich versilbern ließ. Die Wertschöpfung wurde schlichtweg liquidiert, es begann mit den Gruben und Stahlhütten, es folgte alles, wozu es eines Proletariats bedurfte. Heute lungern ca. vier Millionen Proletarier in Englands Ghettos oder in fremden Fußballstadien herum, die niemand mehr braucht.

Stattdessen wurde das Heil gesucht in der Börse. Folglich wurde aus London das, was Gerhard Zwerenz einmal so treffend mit der Formulierung Die Erde ist unbewohnbar wie der Mond beschrieben hat. In die City of London kann man tagsüber noch zu Besuch, wohnen kann da kaum noch ein Brite, weil es schlichtweg nicht mehr bezahlbar ist und manche Makler scherzen bereits, die Nuller auf dem Preisschild seien noch nie ihre Sorge gewesen. Ganze Straßenzüge werden bewohnt von den Börsenterroristen dieser Welt, die weitaus mehr Schaden anrichten als die armen Seelen, die mit veralteten Knarren ihr Teufelswerk untermauern.

Und nun, da Großbritannien auf der Matte liegt, taucht am Horizont der Verwüstung die Schimäre vom Brexit auf, die suggeriert, die Schwäche des Landes resultiere aus der Anbindung an einen Markt, der bestimmte Standards verlange. Die Antwort wäre zwar eine andere, denn wer keine Werte mehr schafft, der darf sich nicht wundern, wenn er irgendwann, wenn das Familiensilber verhökert ist, mit leeren Händen auf dem Markt erscheint. Die Perspektive, die sich hinter dem Brexit für das Land zeichnen lässt, ist denn auch wirklich nur noch im finalen Opiumrausch zu ertragen. Ein Land voller Gewalt, ein Land ohne Zukunft, ein in den Atlantik vorgeschobener, öder Posten der USA.