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Mit der NATO in den Krieg?

Es führt kein Weg daran vorbei, sich darüber Gedanken machen zu müssen, ob die Mitgliedschaft in der NATO noch eine Garantie für Sicherheit oder eine Option auf das höchst mögliche Risiko darstellt. Denn passé sind die Zeiten einer bipolaren Welt, in der sich zwei feindliche, vom Gefahrenpotenzial lange vergleichbare Blöcke gegenüberstanden und der berühmte Satz von denen des Sowohl als auch, die als erste eine Kugel im Bauch haben, die Runde machte. Nach dem Zusammenbruch der alten Sowjetunion herrschte für kurze Zeit ein amerikanisch-westlicher Triumphalismus, bevor die neue Welt der Freiheit ihr nicht minder destruktives Gesicht zeigte. Das, was selbst gemäßigte Politiker aus westlichen Demokratien begannen als Raubtierkapitalismus zu bezeichnen, wurde zum Markenzeichen der Epoche nach dem Kalten Krieg.

Die USA, vermeintlicher Sieger aus dem Ringen um Weltherrschaft, hatten allerdings die Schwelle dessen, was dazu beitrug, sich strategisch zu überheben, längst überschritten, was allerdings erst mit der Weltfinanzkrise im Jahr 2008 manifest wurde. Die einzige Supermacht ist innenpolitisch wie weltweit ins Wanken geraten, und jeden Morgen, wenn die Sonne aufgeht, zeigt sich dem taumelnden Riesen eine gewaltige chinesische Kontur, die sich im Licht der Morgensonne genüsslich räkelt.

Untergangsszenarien beruhigen die Seele von Herrschern nicht, und daher haben die USA bereits unter der Regentschaft von Bill Clinton damit begonnen, das alte Feindbild zu reaktivieren und damit die guten alten Zeiten heraufzubeschwören. Unter der Chiffre NATO-Osterweiterung wurde aus einem definierten Beistandspakt aus dem Kalten Krieg bereits in den neunziger Jahren ein wiederbelebtes Aggressionsbündnis gegen Russland. Gerade vor ein paar Tagen wurde mit Montenegro das dreizehnte Land nach 1990 mit in das Bedrohungsszenario gen Osten aufgenommen.

So sehr die USA lange auf die wohltuende nostalgische Wirkung des Bündnisses setzten, so sehr verzettelten sie sich in eigenen Aktionen mit wechselnden Bündnispartnern im Nahen Osten. Eine Agenda von forcierten Regime Changes forcierten das dort herrschende Chaos und schuf so ein Panorama, das sehr an den Vorabend des I. Weltkrieges erinnert: die Komplexität der wirkenden Widersprüche ist kaum noch zu überbieten und die einfältigsten propagandistischen, durch nichts zu beweisenden Hasstiraden finden massenhaft reißenden Absatz.

Das vermeintlich Geostrategische der NATO hat dazu geführt, immer mehr Staaten aufzunehmen oder zu halten, mit denen sich westliche Demokratien in guten Zeiten nicht abgeben würden. Aber die suggerierte allgemeine Kriegsgefahr trieb sie mit ins Bett von traumatisierten Ländern wie Polen und Ungarn und hielt sie bei der Stange mit einer rasend in einen zeitgenössischen Faschismus abgleitenden Türkei. In allen Fällen gilt der NATO-Passus des Bündnisfalles. Was das bei einem Land wie der Türkei heißt, wird immer deutlicher.

Vieles spricht dafür, dass die NATO eher zu einem Kriegsgaranten denn zu einem Kriegsverhinderer geworden ist. Da empfiehlt es sich, die eigene Interessenlage noch einmal auf den Punkt zu bringen: Geht es um riskante, mit militärischen Mitteln erwirkte Zugriffsrechte auf Ressourcen und Märkte, oder geht es um eine gesicherte Landesverteidigung? Auf letzteres, das ist die bittere Erkenntnis, ist die Bundesrepublik nicht vorbereitet. Da war der Schutzschirm der nun schlingernden und immer gefährlicher werdenden Supermacht USA lange Zeit einfach zu bequem. Nun kommt das böse Erwachen. Nachträglich allerdings in die NATO-Kassen zu zahlen, wofür die schneidige Verteidigungsministerin steht, wäre allerdings die schlechteste aller Optionen.

Widerstand und Überleben

Im Jahr 1957 erschien in der Schweiz eine Anleitung für den Widerstand. Das Werk figurierte unter dem Titel „Der totale Widerstand“ und war von einem Major der Schweizer Armee, Hans von Dach, nebenberuflich verfasst und publiziert worden. Es handelte sich dabei um ein typisches Produkt des Kalten Krieges, weil das zugrundeliegende Szenario eine Besetzung der Schweiz durch die Sowjetarmee war. „Der totale Widerstand“ umfasste die Organisation von Widerstand in der Illegalität, das Verhalten bei Verhaftung und Befragung, aber auch Themen wie Giftgaseinsätze der Feindesmacht und eigene Vergiftungsstrategien durch einfache Hausmittel sowie den Umgang mit verschiedenen Waffentypen. Die Reihe war in der Schweiz sehr nachgefragt und kam in den siebziger Jahren durch Raubdrucke in Westdeutschland zu einer Renaissance, weil die außerparlamentarische Linke Gefallen an dem nun unter dem Titel verkauften „Kleinkrieg für Jedermann“ fand. Und so verschwanden die Texte auch wieder schnell, weil sie als den Terrorismus unterstützende Schriften angesehen wurden. So schnell konnte sich also die Rezeption ändern. Aus einem Verteidigungsansinnen der demokratischen Schweiz wurde eine Terrorismusanleitung für die Rote Armee Fraktion (RAF).

Auch dieses Beispiel zeigt, wie sehr der Einsatz bestimmter Mittel von dem konkreten historischen Kontext abhängt. Und es zeigt zugleich, wie sehr bestimmte Überlebensstrategien unabhängig von dem historischen Kontext zu sehen sind. Das klingt paradox, ist aber die ganze Wahrheit. In Krisen gelten bestimmte Überlebenstechniken, egal, um welche Art von Krise es sich handelt. Daher ist es sinnvoll, sich bestimmte Aspekte der Überlebensfähigkeit genauer anzuschauen. Dabei soll es nicht um militärische oder paramilitärische Aspekte gehen, sondern um den mentalen Umgang mit und in der Krise.

Man muss sich nicht erst in historische Archive begeben, um Beispiele für solche Strategien zu finden. Gerade hier in Deutschland, in dem es noch genügend Menschen gibt, die den II. Weltkrieg und nachfolgend Ausstände, internationale Krisen und Zusammenbrüche erlebt haben, kann man erfahren, wie diese Menschen damit umgegangen sind. Das wurde historisch nicht immer honoriert, aber aus der Entfernung ist immer gut reden. Als Betroffene mit Angst, Hysterie und Verlust in potenzierter Dimension umgehen zu müssen, heißt folgendes zu tun:

Setze Prioritäten. Mache das, was du jetzt und zum Überleben brauchst. Verschwende keine Zeit auf Probleme, die du selbst nicht lösen kannst. Suche Menschen, die in der gleichen Lage sind, damit ihr euch gegenseitig helfen könnt. Strebe praktische Ergebnisse an und lass das Theoretisieren. Versuche dort, wo du bist, wahrhaftig zu sein, d.h. mache das, was du für richtig hältst und stehe dazu. Versuche das gute Leben zu führen und stehe zu deinen Fehlern. Hilf den Schwachen. Sei kein Defätist und verfalle nicht in Euphorie. Verbreite Optimismus!

Die Aufreihung erhebt weder Anspruch auf Vollständigkeit noch auf Formvollendung. Sie soll nur illustrieren, um was es geht. Um zu überleben, müssen wir als Individuen uns fokussieren auf die eigenen, praktischen Aufgaben und durch die Art und Weise, wie wir diese lösen, denjenigen Hoffnung geben, die aufgrund der allgemeinen Umstände verzweifelt sind. Die Auseinandersetzung mit der gesamten Komplexität einer Krise ist zwar erforderlich, um Rückschlüsse auf eine umfassende Programmatik zu finden, die sie in Zukunft zu verhindern sucht. Zum Überleben jedoch sind andere Tugenden erforderlich. Praktisches Handeln im Kleinen, gedacht als Referenz für das Große.

Die Brunnenvergifter kehren zurück

Das Wesen eines gesellschaftlichen Diskurses besteht in der Kontroverse. Allein diese Feststellung wird schon bei einigen dazu führen, dass sie sich nicht mehr wohl fühlen. Das hat jedoch nichts mit dem Diskurs an sich zu tun, der vom Austausch unterschiedlicher Sichtweisen, unterschiedlicher Interessen und unterschiedlicher Meinungen lebt. Das Unwohlsein im Kontext mit einem Disput resultiert aus dem Verlernen, in einer Kontroverse zu bestehen und in dem Missverständnis, unterschiedliche Positionen seien etwas Unangenehmes. Ohne letztere gäbe es keinen Fortschritt, keine Entwicklung und, lassen wir sogar einmal das philosophische Feuer lodern, ohne Kontroverse hörten wir auf zu sein.

Letzteres, die Nicht-Existenz, ist, polemisch formuliert, eine gesellschaftliche Massenerscheinung geworden. Weil mit einem Kanon, der dem inquisitorischen Hexenhammer nicht unähnlich ist, bestimmte kritische oder oppositionelle Positionen per se tabuisiert werden. Wer das Tabu bricht, wird ausgegrenzt. Und das mit einem Tempo, wie es noch nie da war. Das Resultat ist eine totalitäre Logik, die offiziell gar nicht existiert und gerade deshalb so wirkungsvoll ist. Man weise einem Kodex nach, dass er existiert, wenn er von jenen, die ihn anwenden, kollektiv geleugnet wird.

Das einzige Mittel, das sich als geeignet erweisen könnte, den Diskurs wieder zu beleben, ist die Kritik. Kritik ist das Medium überhaupt, mit dem sich die Kontroverse re-installieren lässt. Wer sich jedoch bereits der totalitären Logik verschrieben hat, der wird sich gegenüber der Kritik nicht anders verhalten als die frühen Inquisitoren gegenüber dem Zweifel: Sie werden die Kritik brandmarken und diskreditieren.

Illustriert werden kann die beschriebene Entwicklung an der Metapher des Kalten Krieges. Der alte, historische Kalte Krieg, die Konfrontation zwischen USA und UdSSR, zwischen Ost und West, zwischen Staatsmonopolismus und Privatkapitalismus, lieferte beiden Seiten einen Hexenhammer, ein  Buch der Inquisition. Im Osten wanderten diejenigen, die die Kritik als ultima ratio eines erstorbenen Diskurses widerbelebten, in den GULAG. Das Kamtschatka des Westens war die Ausgrenzung und der wirtschaftliche Ruin. Im Osten hießen die Oppositionellen Agenten des Imperialismus, im Westen schlicht Brunnenvergifter.

Dass der Kalte Krieg zurückkehrt, wird nicht nur an den noch symbolisch-militärischen Handlungen beider Seiten deutlich. Die zwei sich wiederum gegenüberstehenden Fraktionen, die sich systemisch nicht mehr so gravierend unterscheiden, wetteifern auch im innergesellschaftlichen Totalitarismus. Die Rückkehr wird deutlich angesichts der Terminologie wie der Entfernung von gedanklichen Nuancen. Wer sich anmaßt, die Perspektive der „anderen Seite“ nur zu beschreiben, hat sich der Blasphemie bereits schuldig gemacht und wird diskreditiert. Die Benennung der Mechanismen, die die herrschende, bellizistische Stimmung schaffen und fördern, gilt bereits als Landesverrat. Die Inquisition ist bereits in vollem Gange und eine Zuspitzung der inquisitorischen Vorgehensweise innerhalb des eigenen Landes ist zu erwarten.

Auch wenn es nicht mehr lange dauern dürfte, dass neben dem bedrohlichen Iwan, der längst wieder da ist, auch die einheimischen Brunnenvergifter auftauchen, existiert nur ein Mittel, sich des Buches der Inquisition zu bemächtigen und dahin zu bringen, wohin es gehört, nämlich ins Museum. Das wird nur mit den Mitteln der unerschrockenen Kritik möglich sein. Letztere wird zunehmend erschwert, weil es gelungen ist, aus einem formal demokratischen Gebilde ein mentales Inquisitionstribunal zu formen. Das Quantum an Courage, das erforderlich ist, um sich dieser dekadenten Entwicklung entgegenzustellen, wird inflationär wachsen. Aber kein Preis ist zu hoch, um den mentalen Totalitarismus an den Pranger zu stellen.