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Fundstück: Höllendiplomatie

14. März 2014

Es wäre einmal wieder angebracht, auf jenen berühmten Satz aus dem 18. Brumaire des Louis Bonaparte zu verweisen, in dem es hieß, in der Geschichte geschehe vieles zweimal, einmal als Tragödie und einmal als Farce. Diesen Eindruck muss man auch diesmal gewinnen angesichts des außenpolitischen Debüts der neuen Bundesregierung. Genauer gesagt, diesmal ist es ein sozialdemokratischer Außenminister, der in den Verwicklungen um das bebende Staatswesen der Ukraine eine Figur abgibt, die alles andere als vorbildlich ist und die nur im Kontext der tragischen Vorfälle aus der Schröder-Fischer-Administration Ende der neunziger Jahre erklärbar ist. In beiden Fällen handelt es sich nicht um eine vorsichtige, die Komplexität der Prozesse berücksichtigende Diplomatie, sondern um intendierte Destabilisierung internationaler Beziehungen.

Es war noch der liberale Außenminister Genscher, der auf dem Balkan das Schleifen des damaligen Jugoslawien mit eingeleitet hatte, in dem er die Bundesrepublik Deutschland in die erste Reihe der Staaten trieb, die Slowenien als autonomen Staat anerkannten. Was folgte war ein Herausbröckeln aller aus der Union, bis die folgende Regierung Schröder-Fischer eine neue Dimension in die Politik einführte, nämlich die der Moralisierung. Mithilfe von Marketingagenturen wurde die Bevölkerung der Bundesrepublik aus humanitären Gründen zu einer Akzeptanz militärischer Interventionen getrieben, der Kosovo aus Serbien herausgelöst und Belgrad bombardiert. Die Verselbständigung des Kosovo, der bis zum heutigen Tage wie ein Syndikat aus Waffenhändlern und Drogendealern daherkommt, wird seitdem mit Milliarden aus der EU am Leben gehalten. Dass bei der Abspaltung des Kosovo von Serbien das Völkerrecht keine Rolle gespielt hat und die Politik der Kosovaren jemals in den vermeintlich politischen Mainstream der EU passten, wurde nie erörtert.

Umso sicherer war man sich jetzt, im Falle der Ukraine. Das mit Steinmeiers Hilfe ausgehandelte Übergangskonzept für neue politische Verhältnisse mit einer demokratischen Legitimation hielt nicht einmal 24 Stunden, bevor die Oligarchin und Gaskönigin Timoschenko einen Statthalter etablierte, der durch nichts legitimiert, aber vom deutschen Außenminister stante pede anerkannt wurde. Dass dieser Esel des Schicksals sofort in das Horn blies, bei den Unruhen auf der Krim werde das Völkerrecht mit Füßen getreten, schreckte den deutschen Außenminister wie die gesamte europäische Entourage nicht ab, einmütig die gleiche Weise zu intonieren. Dass die Insel Krim und der eisfreie Schwarzmeerhafen Sewastopol seit jenen Tagen russisch war, als die USA gegründet wurden und erst an die Ukraine überging, als Nikita Chruschtschow, seinerseits Ukrainer, der Ukraine die Insel schenkte, aber eigentlich alles beim Alten blieb, weil man in der UdSSR assoziiert blieb, scheint die Völkerrechtsexperten auf Seiten der EU nicht sonderlich zu beeindrucken. Man entscheidet sich für die Tradition, es entweder zu ignorieren oder zu verdrehen. 

Noch sind die Sätze der neuen Verteidigungsministerin wie des neuen Außenministers nicht verhallt, Deutschland müsse seiner wirtschaftlichen Bedeutung entsprechend international auch mehr politische und notfalls auch militärische Verantwortung übernehmen. Das könnte ein Schritt sein, aus einer bis heute ohne Friedensvertrag und völkerrechtlicher Anerkennung dahin dümpelnden wirtschaftlichen Großmacht einen erwachsenen Staat zu machen, der für Stabilität und Frieden auf der Welt eintritt. Angesichts der völlig entrückten Auftritte um das politische Geschehen in der Ukraine verleitet diese Absichtserklärung jedoch zu Schreckensvisionen. Selber ohne völkerrechtliche Anerkennung, die Verletzung derselben in zwei Fällen, beim Balkan und der Ukraine, wie soll auf einem solchen Boden etwas Fruchtbares wachsen?

Milan

Es gibt Menschen, die haben die eigentümliche Gabe, immer dann aufzutauchen, wenn es gar nicht in den Rhythmus passt. Dann stehen sie mit einem erwartungsvollen Lachen im Türrahmen und wundern sich jedes Mal von neuem, dass der so Überraschte gar nicht in einen Freudentaumel ausbricht. So einer war Milan nicht. Immer, wenn er kam, freuten sich alle, die ihn kannten. Aber wir wussten nie, wann er kommen würde. Wir wussten auch nie, wo er sich befand. Es war bekannt, dass er aus Jugoslawien kam, vermutlich Kroate, und dass er als Binnenschiffer unterwegs war. Also war er nur an Flüssen anzutreffen. Deshalb kannten wir ihn. Irgendwann war er in einer Szenekneipe erschienen, mit seinem Schlapphut, seinem verschmitzten Lächeln, seiner eigenartigen Syntax, seinen radikalen Sichtweisen und seinem bösen Witz. Alle kannten ihn nur unter dem Namen Milan.

Hatte man Glück, dann gewann er nach genauer, langer Beobachtung Vertrauen. Dann gehörte man zu einem kleinen Kreis, der wenigstens wusste, wo Milan gewesen war. Dann kamen Ansichtskarten, mal aus Straßbourg, mal aus Bremen, aus Antwerpen oder Marseille, auf denen nichts anderes zu lesen war als sein Name: Milan. Das war viel und, nachdem wir uns daran gewöhnt hatten, war es auch genug. Wir wussten, dass Milan lebte, dass er das machte, was er immer tat und dass wir damit rechnen durften, ihn irgendwann einmal wieder zu sehen.

Wenn er auf Visite war, dann ging da immer nach einem fest gefügten Schema vor sich: Es klingelte und Milan stand in der Tür. Wie immer, Schlapphut, unrasiert, immer etwas mit den Lippen zirpend und gleich mit Fragen aufwartend, die so gar nicht von einem Binnenschiffer erwartet wurden. „Was meinst du, glaubst du nicht auch, dass Richter, die das Urteil selbst vollstrecken müssten, ganz anders urteilen würden?“ Oder: „Fremdenfeindlich ist archetypisch, in jedem Menschen ist die Sau namens Angst“, oder „Schuld ist auch genetisch, da kommt ihr Deutschen nicht drumherum.“ Und Milan wollte immer gleich Antworten, noch bevor er sich gesetzt hatte und die erste Flasche Bier angeboten bekam. Dann wenn es ihm gelungen war, seine Gastgeber durch den diskursiven Wolf zu drehen, schrie er relativ unvermittelt, dass er Hunger habe. Dann ging es zumeist in Lokale, wo es große Mengen Fleisch und auch Schnaps gab. Milan liebte es, sich den Bauch voll zu schlagen und zu lachen, dennoch war er sehr schlank, was wohl von seiner harten Arbeit auf dem Schiff kam. Einmal zeigte er mir noch nachts seinen Arbeitsplatz, „Ich hause wie ein Schwein,“ und er hatte Recht.

Nie war Milan länger da als eine Nacht. Und immer, wenn der Abend zur Neige ging, schlich er sich zurück auf das Schiff. Am nächsten Morgen war er dann schon wieder Geschichte. Einen aus unserem Kreis hat er einmal mitgenommen zu sich nach Hause, nach Jugoslawien. Er hatte dort bei der Ernte geholfen, war morgens um Drei mit aufgestanden, hatte Russentee, d.h. heißen Slivovitz gegen die Kälte getrunken und fetten Speck dazu gegessen, bis in den Abend auf dem Feld gearbeitet und war dann ohnmächtig ins Bett gefallen. Milan machte das jedes Jahr, zur Erholung, wie er sagte.

Milans Besuche gingen über Jahrzehnte. Sie liefen immer nach demselben Muster ab. Er war anstrengend und inspirierend zugleich. Und es schien, als ginge es ihm mit uns auch so. Irgendwann, es war zur Zeit des letzten Balkankrieges, kam noch einmal eine Karte. Das war das letzte Lebenszeichen von ihm. Seitdem ist Milan nur noch eine Erinnerung.

Diplomatisches Vabanque

Die Geschichte der Diplomatie lässt sich einfach zusammenfassen: Es ist das Austarieren verschiedener Akteure, inwieweit sie in einem Konglomerat verschiedener Interessen ihre eigne Politik maximal durchsetzen können. Zumeist geht es dabei um Macht und Einfluss, zuweilen aber auch um den Erhalt des Friedens. Wenn Diplomatie versagt und genügend Nationen mit unterschiedlichen Vorstellungen unterwegs sind, dann sprechen nicht selten die Waffen. Das wussten alle, die heute in den Annalen als große Diplomaten, auch im übertragenden Sinne, zu finden sind. Sie setzten auf etwas, das man heute als die gängige Vernunft beschreiben könnte. Und ein wesentlicher Baustein einer vernünftigen, auf der Feststellung unterschiedlicher Interessen basierenden Diplomatie war immer das Anerkennen der Vorstellungen des anderen als berechtigt. Alles andere mündete in Geheimdiplomatie, Spionage und Kriegsvorbereitung. Manchmal spielen die verschiedenen Varianten auch ineinander, und zwar für den Fall, dass eine Seite beginnen sollte, das Diktum einer gemeinsamen Intentionalität zu ignorieren.

Zu Zeiten eines Richelieu oder Bismarck konnten Staaten noch ohne große Empörung offen über die teils imperialen Interessen ihrer Politik reflektieren. Niemand schrie auf, weil die inneren Herrschaftsverhältnisse geklärt waren. Das änderte sich mit der Etablierung von Massendemokratien, in denen die handelnden Akteure darauf zu achten haben, ob das, was sie da im Namen des Landes auf dem internationalen Parkett treiben, im Inneren auf Zustimmung stößt, denn die nächsten Wahlen stehen bekanntlich immer vor der Tür.

Während die Diplomatie der Bundesrepublik Deutschland während der Regierungszeit Willy Brandts eine Sternstunde erlebte, weil sein diplomatisches Corps transparent handelte, imperiale Ansprüche zum Unrat der Geschichte warf und vor allem anerkannte, dass in dem kochend heißen Gegensatz zwischen Ost und West lebensgefährliche Gefahren lauerten, sollten die Interessen der Supermächte gefährdet werden. Es bohrte die berühmten dicken Bretter und die letztendliche friedliche Veränderung der europäischen Friedensordnung war eine Rendite diese hochkarätigen Diplomatie.

Wie anders jedoch hat sich nun zum wiederholten Mal, nach dem Balkankrieg, Afghanistan und nun der Ukraine diese Politik geändert. Die Ursünde, die 1999 begangen wurde und zur militärischen Zerstörung des ehemaligen Jugoslawiens beigetragen hat, basierte auf der Einführung moralischer Kategorien in die internationale Politik. Es war eine Konsequenz aus der Friedensbewegung, die nicht auf Interessenausgleich, sondern moralischer Suprematie basierte. Dass die Bundesrepublik mit ihrer Außenpolitik vor allem wirtschaftliche Interessen verfolgt, die immer abgeglichen werden muss mit dem Risiko des Einsatzes, ist bei dieser Haltung geflissentlich unter den Tisch gefallen.

Dass auf dem Balkan mit Menschenrechten argumentiert wurde, wäre redlich, wenn es nicht einseitig gewesen wäre, aber noch lange kein Grund, Krieg zu führen. Denn alle Länder dieser Welt leben unter anderen Grundsätzen von Moralität. Die Etablierung der Moral als Leitstern von Außenpolitik und Diplomatie war die Einführung der Despotie in die Ordnung internationaler Beziehungen. Das Debakel um die Ukraine ist das mittlerweile grausamste Beispiel für diese Abart des Vabanque. Die Allianz, mit der sich die Politiker gen Osten aufmachten, um für einen vermeintlichen Frieden zu streiten, ist ein Kabinett des Grauens und hat mit friedlichen Absichten nichts mehr zu tun. Aus unterdrückten Bauern, Menschenrechtlern und einer vermeintlichen städtischen Intelligenz sind faschistische Schlägertrupps und Oligarchen geworden. Dafür wurde ein Feindbild etabliert, das mit der Realität nichts zu tun hat. In der Konsequenz wurde Russland enger an Asien, vor allem an China gerückt. Eine großartige Ausbeute, die nur zurückzuführen ist auf die Demontage der Grundsätze von Diplomatie. Die Akteure sind schlichtweg Sektierer, eine Gefahr für Land und Leute.