Schlagwort-Archive: Infrastruktur

Staatsversagen

Da werden Straßen und Brücken gesperrt, da sind Gebäude abgeriegelt, ganze Netze über sie geworfen und Treppenhäuser geschlossen. Der Zustand der öffentlichen Infrastruktur und öffentlicher Gebäude ist in vielen Fällen zu beklagen. Was sich aus der Retrospektive sicher sagen lässt, ist die jahrzehntelange Vernachlässigung der Unterhaltung von Straßen und Gebäuden. Ein Phänomen, das noch vor nicht allzu langer Zeit exklusiv den so genannten Entwicklungsländern nachgesagt wurde. Dort, so hieß es immer wieder, zeige man sich gerne im Prunk des Neuen, habe aber kein Auge für die tägliche Pflege. Ja, man schaute ganz gerne auf die dortigen Eliten herab, zeichneten sie doch in ihrer einfältigen Verschwendungssucht für den schnellen Verfall der Substanz verantwortlich. Und hier? Und heute? Ist die Erklärung nun einfach umzukehren, d.h. haben unsere politischen Eliten die gleiche Entwicklung genommen? 

Neben den Schäden, die eine mangelnde Unterhaltung öffentlicher Gebäude und öffentlicher Infrastruktur zur Folge hatte, kommt noch ein weiterer Aspekt zum Vorschein, der genauso besorgen muss. Es handelt sich um die Bauzeiten. Nach der ersten Verzweiflung aufgrund einzelner Vorkommnisse, wie dem des Berliner Flughafens, dem der Elbphilharmonie oder dem des Stuttgarter Bahnhofs, herrscht mittlerweile der blanke Zynismus. Entweder sind die Bauzeiten absurd hoch, oder die Kosten steigen ins Astronomische. Und wenn ein Bau einmal einigermaßen im Zeit- und Kostenrahmen fertig wird, dann ist er kurz darauf bereits wieder ein Sanierungsfall. Von den Autobahnen, die die Republik durchziehen, redet man besser erst gar nicht. Baustellen, auf denen niemand zu sehen ist, Absperrungen, die über Jahre unberührt sind. 

Ja, es klingt wie ein allzu bekanntes Lamento. Und ja, es muss darüber zu reden sein. Denn hinter dem zu beobachtenden seit langem nicht mehr existierenden Willen, in den Unterhalt des Bestehenden zu investieren und der nicht mehr vorhandenen Fähigkeit, Neues zu erstellen, kann ein System identifiziert werden, das seit langem greift. Es handelt sich dabei um bestimmte Mechanismen, die fatal ineinandergreifen.

Zum einen ist es für Politikerinnen und Politiker uninteressant, Mittel in das Bestehende zu stecken. Die Aufmerksamkeit fokussierende gesellschaftliche Kommunikation honoriert nur diejenigen, die etwas Neues einweihen, aber nicht diejenigen, die dafür sorgen, dass es über Jahre auch funktioniert. Es handelt sich um einen psychologischen Effekt, den zu adressieren nicht sonderlich schwer sein sollte. Die Berichterstattung wird erst dann wieder relevant, wenn etwas nicht mehr funktioniert und dieser Zustand dann skandalisiert werden kann. Die mediale Aufmerksamkeitsneurose peitscht somit die Politik in eine Richtung, die fatal ist.

Zum anderen sind Planung, Monitoring und Rechtsabsicherung von Bauvorhaben zu einem schier unlösbaren Problem geworden. Das liegt an der Verrechtlichung und Vorschriftsexplosion, die zum einen eine Bürokratien inhärente Erscheinung sind. Das Primat der Politik ist, und das ist das substantielle Problem, einer Bürokratisierung derselben gewichen. Was vor allem im Konnex mit dem unsäglichen Legitimationswunsch der EU-Bürokratie lanciert wird, handhaben die einzelnen Mitgliedsstaaten sehr unterschiedlich. Doch was in Frankreich oder Italien erst einmal auf seine Kommensurabilität im eigenen Land überprüft und dann pragmatisch justiert wird, erfährt in Deutschland seine Potenzierung durch ein außer Rand und Band geratenes Berufsbeamtentum, seinerseits ein grotesk museales Stück aus Kaisers Zeiten im digitalen Zeitalter. 

Was die hiesige Politik unterschätzt hat und unterschätzt, ist der aus diesen Tendenzen hervorgehende Zustand eines nicht anders als zu bezeichnenden Staatsversagens. Wohin das geführt hat und weiter führen wird, ist täglich zu beobachten. Es ist die originäre Aufgabe von Politik, den Fokus auf das zu richten, was gesellschaftlich erforderlich und notwendig ist. Und es ist die Aufgabe von Politik, die Institutionen und Apparate dahin zu bringen, das Gedachte umzusetzen. Gelingt dies nicht, folgt, wie die Baubranche im Moment am besten belegt, Staatsversagen. Wer seine Apparate nicht im Griff hat, riskiert die Existenz.  

Der Konnex von Subvention und Mut

Es liegt in der Natur der Sache, dass Pressemeldungen verkürzen. Nähme man sie als Maßstab für die hinter ihnen verborgene Komplexität, so käme man zu einer Interpretation der Welt, die nur unter der Überschrift „Irrtum“ Bestand hätte. So ist es auch in diesen Tagen, in denen über eine große Koalition in Deutschland verhandelt wird. Beide Parteien, die momentan am Pokertisch sitzen, haben ihre Agenda. Und beide Parteien verfügen über Programme, mit denen sie einerseits nach ihren Vorstellungen das Land weiterbringen und zum anderen ihre eigene Klientel bedienen wollen. Darüber zu lamentieren ist zwecklos. So funktioniert die Veranstaltung, die für sich den Namen Demokratie reklamiert.

Eine Frage jedoch sollte beunruhigen. Betrachtet man die Verhandlungslisten der beiden Parteien, dann steht dort vieles, was selbstverständlich in Angriff genommen werden sollte, aber nichts, was als eine Investition in die Zukunft bezeichnet werden könnte. Auch Themen wie Bildung und Infrastruktur, zweifelsohne die Zukunftsthemen par excellence, stehen nur deshalb auf der Liste, weil sowohl die bundesrepublikanische Infrastruktur einen beträchtlichen Investitionsstau aufweist als auch der Bildungssektor als ein System bezeichnet werden muss, in dem in den letzten Jahrzehnten die Partikularinteressen diverser Lobbygruppen kollektiv eine Veränderung zu mehr Qualität verhindert haben. Es handelt sich um Nachholbedarf, um Versäumtes, das vielleicht dafür sorgt, dass bereits heute vieles nicht mehr ohne gewaltige Kraftakte gerichtet werden kann. Mit der Frage nach Zukunft hat das dennoch alles nichts zu tun, dieses Feld wird nahezu systematisch gemieden, da Investitionen in Zukunft die Frage aufkommen lassen müssen, wie man das finanziert. Und da könnten aktuelle Besitzstände gefährdet sein, da ginge es an die Heiligtümer des Zeitgeistes.

Aber auch die gegenwärtigen Agenden der Parteien müssen finanziert werden. Glaubt man den Pressemeldungen, dann will die CDU das mit Haushaltsdisziplin, die SPD hingegen mit Steuererhöhungen. Der Akt der Steuererhöhung wiederum soll eine Geste der Gerechtigkeit sein, weil die Besserverdienenden zur Kasse gebeten werden sollen. Alles d´accord, so könnte man sagen, wäre letzteres nicht ein Indiz für die Unlust, sich mit einem Zeitgeist auseinanderzusetzen, der letztendlich eine Weiterentwicklung des Landes verhindert. Die Volksfront nämlich, die sich dafür einsetzt, dass alle Formen der Zuwendung für immer so bleiben, seien es Steuervorteile oder Abschreibungsmöglichkeiten, seien es direkte oder indirekte Subventionen, seien es Aufwandspauschalen oder Sonderrechte. Wenn man so will, ist die Republik im Laufe ihrer Entwicklung zu einem subtilen System der Massenkorruption verkommen, das kaum noch etwas mit dem ursprünglichen Gedanken der sozialen Intervention zugunsten der Schwachen zu tun hat. Da sind regelrechte Industrien entstanden, die sich mit misslungener sozialer Integration oder dem Versagen des Bildungssystems und im Bildungssystem beschäftigen. Und diese Subsysteme sind so stark geworden und haben eine solche Eigendynamik entwickelt, dass sie jegliche konstruktive Veränderung verhindern.

Unabhängig von der Einkommenssituation hat sich eine Erwartungshaltung gegenüber den Leistungen des Staates etabliert, die es sehr schwer macht, auf das Eigentliche zu verweisen: Welche Investition aus Steuern bringt das Gemeinwesen voran, und welche ist nur dazu da, den Futterneid der anderen Subventionsempfänger zu beruhigen. Leider findet sich im Moment keine Partei, die das offen artikuliert. Es wäre sinnvoller, dem System der Massenkorruption den Kampf anzusagen als sich über neue Geldbeschaffungsmethoden Gedanken zu machen. An Geld fehlt es nicht in diesem Land. Aber an Mut.

Konturen der Dekadenz

Zukunftspotenziale von Gesellschaften zu identifizieren ist eine Herausforderung. Neben so genannten objektiven Fakten, wie z.B. die demographischen Tendenzen, das Vorhandensein natürlicher und artifizieller Ressourcen, der Stand der physischen und elektronischen Infrastruktur, das Bildungsniveau, die Gesundheit, der Zivilisationsgrad und die mit allem verbundene Prognostik existiert noch eine andere Seite der Medaille. Dort stehen Dinge, die gerne als weiche Faktoren beschrieben werden. Darunter versteht man zum Beispiel die Kollektivsymbolik, die Qualität der sozialen Beziehungen, das Vorhandensein von Zielen, die in die Zukunft weisen, ein Konsens über das nationale Selbstverständnis, verknüpft mit mehrheitlich getragenen Identifikationsmustern und vor allem ein Bewusstsein für die Notwendigkeit von Rahmenbedingungen für die Gestaltung der Zukunft.

Betrachtet man unsere Republik unter diesen Gesichtspunkten, dann stechen bestimmte Dinge direkt ins Auge. Demographisch dominiert die geriatrische Tendenz, die Verfügbarkeit natürlicher Ressourcen hält sich in engen Grenzen, die artifiziellen Ressourcen, Wissen und Know-how, sind durch Investitionsdefizite im Hochschulbereich sehr gefährdet. Die physische Infrastruktur, vom Schienennetz bis zu den Straßen, von Bahnhöfen bis zu Radnetzen, sind in einem zunehmend desolaten Zustand und die elektronische Infrastruktur ist im Vergleich zu vielen angelsächsischen Ländern, den asiatischen Tigerstaaten, dem Baltikum oder Spanien auf einem Stand, der dort mindestens zehn Jahre zurückliegt. Das Bildungsniveau ist von den durch die OECD ermittelten PISA-Werten der ersten Runde nicht merklich besser geworden und die akademischen Eliten gehören mangels Möglichkeiten im eigenen Land prozentual zur größten Emigrantengruppe. Um den allgemeinen Gesundheitszustand ist es ebenso nicht gut bestellt, auffallend da ist der Trend von mehrheitlich physiologischen hin zu psychosomatischen Erkrankungen. Letztendlich ist der Zivilisationsgrad, der einmal erreicht war, erheblich gefährdet durch soziale Entpflichtungstendenzen der sozialen Eliten.

Bei der Betrachtung der weichen Faktoren fallen verschiedene Dinge gleichfalls relativ schnell auf. Die Kollektivsymbolik ist nach den großen Wellen der digitalen Kommunikation einer Vorstellungswelt gewichen, die dominiert wird von Bildern aus der Blütezeit einer Landwirtschaft und Forstwirtschaft des 19. Jahrhunderts mit Attributen wie nachhaltig, biologisch und erneuerbar, während die großen politischen Bezugsfelder abgedeckt werden aus dem Reservoir der politischen Korrektheit. Die Qualität der sozialen Beziehungen kann gekennzeichnet werden durch eine erneute Beschleunigung der Individualisierung und markante Entsolidarisierungstendenzen.

Ziele, die in die Zukunft weisen sind eher rar, ein Konsens kommt eigentlich nur zustande in Fragen der Verständigung darüber, was man nicht möchte. So ist es nur folgerichtig, dass positive kollektive Identifikationsmuster ebenso fehlen wie eine Vorstellung darüber, welche gesellschaftlichen Rahmenbedingungen gegeben sein müssen, um Zukunft gestalten zu können. Wer dazu keinen Willen aufweist, vermisst allerdings auch nichts. Vielleicht ist die hilfreichste Illustration dieses Zustandes, wenn man die großen politischen Skandale und Friktionen anschaut. Da gibt es eher einen Konsens über den nicht enden wollenden und sollenden Ausbau des Konsumentenschutzes vermittels einer stetig wachsenden Bürokratie, und nicht, die Anmerkung sei erlaubt, vermittels Bildung und der Befähigung von Bürgerinnen und Bürgern, selbst vernünftige Entscheidungen zu treffen. Während auf der anderen Seite eine veritable Mehrheit gegen den Ausbau und die Erneuerung der Infrastruktur deutlich zu vernehmen ist.

Alle Versuche, die eher dürftige Ausgangsposition für zukünftige Gestaltungsprozesse beim Namen zu nennen, enden sehr schnell in einer hysterischen Anklage derer, die sich darum bemühen. Das erleichtert allerdings die Suche nach einer Überschrift für den Gesamtzustand, der immer zweifelsfreier als ein hohes Stadium der Dekadenz beschrieben werden kann.