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Google Earth, mit politischem Blick

Was sich für viele Menschen anfühlt wie eine Katastrophe, ist entwicklungsgeschichtlich eine ganz normale Angelegenheit. Eine Weltordnung, die für einen, übrigens historisch relativ kurzen, Zeitraum Bestand hatte, ist im Prozess des Zerfalls. Wie die Zukunft aussehen wird, ist noch nicht abzusehen. Um das herauszufinden, bedarf es kluger Analysen und vor allem kalter Betrachtung. Die Hysterie, die als Begleiterscheinung des Ordnungszerfalls überall zu spüren ist, ist verständlich, hilfreich ist sie nicht. 

Ein Bild, das vielleicht hülfe bei der Beruhigung der Gemüter ist das von Google-Earth. Vor allem vom emotional hochgeladenen Standort Deutschland aus wäre es ratsam, weit nach oben zu zoomen, um zu sehen, wie klein sich der eigene Standort im Weltkonsortium ausmacht und zu entdecken, dass es nicht um die provinziellen Konflikte geht, sondern dass bereits richtig große Player auf der Bühne stehen, gegen die mit Luxuslimousinen und dem einen oder anderen Fußballspieler nicht viel auszurichten sein wird.

Während die USA seit der Weltfinanzkrise im Jahr 2008 den Tribut für ihre strategische Überdehnung bezahlen, haben andere ihren Anspruch an gravierende Mitsprache zunehmend angemeldet. Der taktische, nicht strategische, Rückzug der USA, denn der Anspruch auf Hegemonie ist auf keinen Fall erloschen, hat für die Staaten Europas, die in der EU organisiert sind, harte Konsequenzen. Lösten sie das ein, was die USA von Ihnen verlangten, nämlich die Übernahme von Aufgaben und Kosten vor allem im militärischen Bereich, dann würde das nicht nur teuer, denn es brächen alte Wunden auf. Wie reagierten denn die anderen europäischen Staaten, wenn Deutschland wieder zur größten Militärmacht auf dem Kontinent avancierte? Darüber direkt gesprochen wird nicht, aber die schnelle Zusage an die USA, den Forderungen Folge zu leisten, bedeutete genau das. Und wenn dem nicht nachgekommen wird, welche Rolle spielte dann das selbst ernannte Europa noch?

In Syrien zeigt sich gegenwärtig, was der taktische Rückzug der USA bedeutet. Zum einen eine Chance für die von einem Krieg Gebeutelten, zum anderen stoßen Mächte wie Russland aufs Feld und selbst die Restauration des osmanischen Reiches wittert ihre Chance. Die Lage ist komplex wie kompliziert, und den Charakter erhält sie aufgrund eines Sammelsuriums von Fragen nationaler, ethnischer, religiöser wie wirtschaftlicher Interessen, die alle miteinander verwoben sind und die nur gelöst werden könnten, wenn ein jahrelanger, international getragener Friedensprozess für den gesamten Nahen Osten begänne, der versuchte, das alles zu entflechten und zu einer neuen Ordnung zu formen. Gegenwärtig ist das Verlangen nach geostrategischen Vorteilen und nach Zugriff auf Rohstoff zu stark, als dass davon geträumt werden könnte.

Wie insgesamt, weltweit, die Messe noch längst nicht gelesen ist. Da schlingern die USA, Russland kehrt zurück auf die Bühne, China ist erstarkt, weiß aber um die Risiken eines globalen Showdowns und ist klug genug, um diesen nicht zu suchen. Indien wäre noch so ein Riese, der mitspielen könnte, wenn er nicht der eigenen Diversität zum Opfer fällt und sich selbst meuchelt. 

Die USA, China, Russland, Indien und Europa. Das hieße, Südamerika, Afrika und die islamische Welt blieben wieder einmal außen vor. Aber, dass sollte der Blick auf Google Earth vermitteln, kein Moralist im Büßerrock wird das entscheiden, sondern reale Interessen und Kräfteverhältnisse. Und vielleicht noch der Hinweis, dass es sich beim Verlauf von Geschichte um kein Wunschkonzert handelt. Vielleicht tragen solche Erkenntnisse dazu bei, dem hiesigen Hype um Bagatellen und dem Tanz um die Symbolpolitik ihren Reiz zu nehmen.

Krieg und Frieden

In einem monumentalen Werk beschrieb er ein monumentales Ereignis. Leo Tolstoi hat mit Krieg und Frieden eine Erzählung geschaffen, die einzigartig ist. Sie ist einzigartig, weil sie ein historisches Ereignis beschreibt, die Invasion der napoleonischen Armee nach Russland, und weil Tolstoi es vermocht hat, wahrscheinlich unter Tränen, diesen großen, und für alle Seiten so verheerenden Krieg zu beschreiben, ohne Partei im klassischen Sinne zu ergreifen. Er schrieb als Russe nicht für Russland und als Kritiker des Zarismus nicht für Napoleon. In Krieg und Frieden ergriff Tolstoi nur Partei für die Menschlichkeit, die in diesem wie in anderen Kriegen auf allen Seiten bedroht ist und vor die Hunde geht. Auch die Sieger zahlen ihren Preis und auch ihre Konten sind nach dem Krieg voll mit Leid und Groll. Auch die Guten waren böse und auch die Bösen haben gute Taten vollbracht. Das menschliche Leid, so muss das eine große Vermächtnis aus Tolstois Werk paraphrasiert werden, ist die einzige Konstante in einem Krieg.

Es ist töricht, allein aus dieser Erkenntnis heraus der Welt als Verzweifelter zu entschleichen. Immer wieder gibt und gab es Situationen, die nur durch einen Krieg im Hinblick auf eine sinnvolle Zukunft aufgelöst werden konnten. In der jüngeren Geschichte waren das zum Beispiel der Krieg gegen das faschistische Deutschland, der Krieg der Vietnamesen gegen Frankreich und dann die USA, der Krieg der Indonesier gegen die Niederlande oder auch der Krieg der Iren gegen Großbritannien. Eine zentrale Komponente bei diesen Kriegen war, auch im Kampf gegen Hitler, das Recht auf Selbstbestimmung. In keinem der genannten Kriege ging es um diese oder jene Staatsform, um keine Situation der Menschenrechte und um keinen Zustand des Rechtswesens.

Im Unterschied dazu sind die Kriege, die in der Historie als ungerecht einzustufen sind, immer ein Kampf um Ressourcen, Märkte oder geostrategische Vorteile gewesen. Die verehrte Leserschaft möge das durchdeklinieren, die Übung wird sie überzeugen. Insofern ist der Konflikt um die Vorkommnisse in der Ukraine, einmal abgesehen von der ungeheuren Brisanz, mit der sie auf Europa wirken, eine schöne Übung. Die Position des Westens ist insofern interessant, als dass sie versucht, den Aspekt der Selbstbestimmung in den Vordergrund zu stellen, aber den der Ressourcen (Russlands Öl und Gas), den der Märkte (Ukraine, vielleicht auch Russland) und den der Geostrategie (den Gürtel um Russland enger schnallen) nicht deutlich kommuniziert.

Selbstverständlich ist Russland keine Demokratie im bundesrepublikanischen Sinne, selbstverständlich werden in Russland Menschenrechte verletzt und selbstverständlich verfolgt Russland derweilen eine imperiale Politik. Aber mit diesen Merkmalen steht Russland auf der Welt nicht allein. Da könnte man auch gegen China, Indien oder, das wäre für einige ein Fest, auch den USA den Krieg erklären. Aber im Moment geht es um die Ukraine. Wenn es ein Diktum aus dem Westen geben muss, dann ist es das der Selbstbestimmung. Das Selbstbestimmungsrecht der Völker ist ein hohes Gut und in diesem, und nur in diesem Fall, ist es angebracht, dem Tribunen Putin die Schranken zu weisen. Aber bellizistische Pläne mit seiner Regierungsführung zu begründen, das ist geistiges Tollhaus. Da böten sich bessere Felder. Zum Beispiel Ungarn. Was dort in Sachen Menschenrechten exerziert wird, sollte uns alle beschämen. Oder Bayern! Was dort in der Justiz passiert, passt in das Format orientalischer Despotien. Warum schicken wir keine NATO-Truppen nach Bayern? Das wäre bei den Begründungsansätzen, mit denen momentan mögliche militärische Interventionen unterlegt werden, sogar konsequent.

Das Krisenmanagement beerdigt die Vision

Geert Mak. Was, wenn Europa scheitert

Es wäre schon eigenartig gewesen, wenn ausgerechnet derjenige, der eines der besten Bücher über Europa der letzten Jahrzehnte geschrieben hat, während der Eurokrise des Schweigen wählen sollte. Der niederländische Journalist Geert Mak, der mit seinem 2004 erschienenen Buch In Europa. Eine Reise durch das 20. Jahrhundert den Kontinent auf seine eigene Weise ausgemessen hatte und seine kulturelle und politischen Kraftfelder mit einem Gespür für das Entscheidende beschrieben hatte, meldete sich bereits 2012 in einem kleinen Buch, das er in einem halben Jahr während eines Berlinaufenthalts geschrieben hat, zur Krise des Euro und zur Krise Europas zu Wort. Unter dem Titel Was, wenn Europa scheitert, ohne Fragezeichen (!), geht Geert Mak auf die entscheidenden Fragestellungen ein.

Obwohl das Buch vom Datum nicht brandaktuell ist, trifft es mit seinen Thesen immer noch das Wesen dessen, was die meisten Europäer besorgt. Thematisch lässt sich vieles auf den Punkt bringen: Die 2008 ausgebrochene Euro-Krise ist eine wirtschaftliche, die vordergründig mit wenig seriösen Kreditnehmern wie Kreditgebern zu tun hat. Es existiert eine kulturelle Kluft in Europa, die sich im ökonomischen Denken widerspiegelt. Die protestantische Achse der Vernunft, ihrer Vernunft, sind nach Mak die Länder Deutschland, die Niederlande und Finnland, die im Hinter- wie im Vordergrund von der Philosophie von Schuld und Bestrafung die Finanzkrise zu meistern suchen und damit den südeuropäischen Ländern auf Jahrzehnte jede Perspektive der Gestaltung nehmen wollen.

Das wesentliche Problem nach Mak ist jedoch die Dominanz der wirtschaftlichen Interessen bei der Entwicklung Europas. Sehr früh wurde die politische Vision des gemeinsamen Hauses, in dem ein Verständnis über die Diversität herrscht, aber gemeinsam und demokratisch eine Zukunft gestaltet wird, abgelöst durch ein Krisenmanagement, das sich mit Verweis auf die Dringlichkeit der zu lösenden Probleme aus der politischen Transparenz verabschiedet hat. Eines der großen Dilemmata sind nach Mak die in Hinterzimmern agierenden, mächtigen Figuren einer Bürokratie, deren Besetzung das Ergebnis von Geschacher ist. Die Abkoppelung der EU von einer politischen Vision und die zunehmende Zentralisierung durch eine Bürokratie haben Europa in eine lebensgefährliche Krise getrieben, die, und das ist nach Mak das Schlimmste, zu einer mentalen Depression geführt hat.

Es gehört zu den Qualitäten des Autors, dass er zudem einen Blick auf den Globus riskiert, um die Rolle Europas im Verhältnis zu entstehenden neuen Machzentren zu beleuchten. Akteure wie die USA, China, Russland, Indien und auch Brasilien denken in diesem Mobile, während Europa politisch keine Vorstellung über die eigene Rolle in der Welt der Globalisierung erzielen konnte. Die Politik des kleinsten gemeinsamen Nenners scheitert nicht nur in der Binnenstruktur, sie verhindert auch eine akzeptable Perspektive im globalen Kontext. Die Rolle Deutschlands, welches aufgrund seiner ökonomischen Stärke eine Führungsrolle übernehmen müsste, wird laut Mak nicht oder falsch ausgefüllt.

Es ist nicht von ungefähr und für manche Europäerinnen oder Europäer schmerzhaft, dass Mak zuguterletzt auf Roosevelts New Deal verweist, einer Konzeption, die nicht das Land kaputt gespart, sondern investiert hat, die den Beteiligten ein Gefühl vermitteln konnte, auf sie komme es an und die Zeichen setzte, die gemeinsame Emotionen mobilisierte. Gerade daran mangelt es beim gegenwärtigen Management in Europa komplett. Dazu reicht die Phantasie der Protagonisten einfach nicht aus. Das vom Autor angeführte europäische Netzwerk, das wir heute schon in unseren Notizbüchern haben, nimmt uns zwar keiner mehr. Aber es ist ein schwacher Trost.