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Ein martialisch anmutendes Mosaik

Die Frage scheint müßig zu sein, ob die einzelnen Steinchen, die letztendlich ein Gesamtbild ergeben, von Anfang an so gelegt wurden, dass ein Mosaik entstand. Manchmal ist es so, dann folgen die Akteure einem Masterplan. Manchmal ist es nicht so, und dennoch entsteht ein Bild, das letztendlich Sinn macht. Angesichts des finalen Bildes ist es sicherlich von Interesse, ob es intentional oder intuitiv entstand, aber hinsichtlich seiner Wirkung sollte es diejenigen, die davon betroffen sind, nicht sonderlich interessieren, ob Artefakt oder Zufall.

Beim Lesen der Nachrichten werden die Zeitgenossen, die jede Meldung kritisch hinterfragen, seit einiger Zeit von dem unguten Gefühl beschlichen, dass hinter vielen kleinen Einzelhandlungen ein großes Design steckt. Andere wiederum warnen vor Verschwörungstheorien, die zumeist dazu führen, dass deren Anhängerschaft den Blick auf die Realität verliert. Was allerdings bei aller Vorsicht ratsam zu sein scheint, ist, die Fakten, die beunruhigen, kühlen Gemütes aufzureihen, sich auf Distanz zu begeben und dann noch einmal kontemplativ darauf zu schauen. Zumeist ist die Wirkung dann bestechend.

Die publizistischen Entgleisungen gegenüber Griechenland nehmen zu, eine durch keinen demokratischen Prozess legitimierte Troika wird einer frei gewählten griechischen Regierung durch die EU aufgezwungen. Eine breit angelegte Berichterstattung über den Mord an dem russischen Oppositionsführer Boris Nemzow ist, wahrscheinlich zu Recht, skeptisch gegenüber den russischen Ermittlungsbehörden und legitimiert damit ihre eigene Tendenztiraden. Der wild an den Tag gelegte Enthüllungswille ist in Bezug auf den NSU-Prozess im eigenen Lande, der genug Indizien böte, um die ganze russische Judikative wie Exekutive in Grund und Boden zu schreiben, seltsam an die Kette gelegt. Jean-Claude Juncker, der endlich seinem Namen alle Ehre macht, hat schon einmal den Gedanken in die Sphäre gerufen, dass eine europäische Armee doch das adäquateste Mittel sei, um den europäischen Werten den erforderlichen Nachdruck zu verleihen. Damit hat er die Giftroute des modernen Militarismus hoffähig gemacht. Wer unseren Werten nicht entspricht, der bekommt einen Gruß von der blauen Armee. Die Grünen werden es gerne hören, aber es wäre das Ende der Diplomatie, die in der Aufklärung entstand und das Equilibrium als Leitmotiv hatte. Die Renaissance der Kreuzzüge wäre gewährleistet.

Nach sieben Jahren reist die Kanzlerin einmal wieder nach Japan. Laut Bulletin aus dem eigenen Haus ist das angesichts der Wirtschaftsbeziehungen zwischen beiden Ländern unbedingt erforderlich. Dabei ist den Bankrotteuren Europas, die wir jeden Abend im Fernsehen sehen, nichts mehr entlegen genug, als dass sie dabei das Gefühl der eigenen Kompromittierung noch verspürten. Denn nach den salbungsvollen Worten über wirtschaftliche und wissenschaftliche Beziehungen wie die von Merkel unterstrichene Notwendigkeit des Atomausstiegs, wahrscheinlich wieder ein europäischer Wert, den eine Armee verteidigen könnte, kam sie zielsicher auf Russland zu sprechen. Und natürlich verhandelt man in Tokio, wie die Revitalisierung der Achse Berlin-Tokio dem russischen Bären das Leben schwer machen könnte. Mit Fleiß und Verbissenheit wird an der erneuten Spaltung der Welt gearbeitet, was an der verstärkten Liaison zwischen China und Russland manifest wird.

Nur der sozialdemokratische Wirtschaftsminister passt da nicht so ganz ins Bild. Er fuhr nach Saudi-Arabien, lehnte die dringendsten Rüstungswünsche seitens des Sklavenhalterstaates ab und setzte sich für einen Blogger ein. Dennoch sind die Konturen eines Mosaikes, das martialisch anmutet, deutlich zu erkennen. Und die Konturen werden täglich durch neue Nachrichten reproduziert. Und die scheußliche Aussage wird nicht gemildert durch ein Feigenblatt.

Das fatale Design Europas

Jürgen Roth. Der stille Putsch

Jürgen Roth gilt als einer der prominentesten Vertreter des Enthüllungsjournalismus in Deutschland. Sein Name steht für das Aufdecken krimineller, wirtschaftlicher und politisch motivierter Netzwerke. Immer dann, wenn Schreckliches geschieht und die Öffentlichkeit sich nicht sonderlich erklären kann, wie so etwas zustande kommen konnte, wartet Jürgen Roth mit einer Publikation auf, die in der Regel aufzeigt, wo die Macher des Ereignisses sitzen und wie sie seit Jahren darauf hingearbeitet haben. 

Auch Roths jüngstes Buch folgt diesem Muster. „Der stille Putsch. Wie eine geheime Elite aus Wirtschaft und Politik sich Europa und unser Land unter den Nagel reißt“  erschien 2014 und liegt mittlerweile in der vierten Auflage vor. Die Ereignisse um Portugal, Spanien und vor allem Griechenland und die sehr holzschnittartige Berichterstattung darüber haben dazu geführt, dass ein großes Interesse an Aufklärung besteht. 

„Der stille Putsch“ ist ein Buch voller Fakten, die wie immer sehr gut aufbereitet sind und deren Präsentation gut lesbar ist. Im Wesentlichen besteht das Buch aus zwei Teilen. Der erste breitet die Netzwerke aus, die in der EU die Geschehnisse planen und durchführen und der zweite Teil beschreibt die Sicht der Opfer, hier vor allem Griechenlands und Portugals. 

Die Akteuere der Wirtschaftspolitik in Europa werden schonungslos nicht nur als interessengeleitete Karrieristen beschrieben, sondern es lässt sich auch das Muster des Plans identifizieren, dem sie folgen. Dabei handelt es sich um eine neoliberale Strategie, die darin  besteht, alle erkämpften und rechtlich fixierten Arbeitnehmerrechte zu schleifen, die Staatshaushalte durch die radikale Privatisierung staatlicher Leistungen zu privatisieren und die Steuern für Gewinne zu senken. Hoch interessant in dieser nachvollziehbaren Dokumentation sind Einflüsse wie der der Unternehmensberatung McKinsey durch einen stetigen Personalabfluss in die EU-Bürokratie, das Wirken von Netzwerken wie dem European Round Table of Industrialists und die Karriere eines Mario Draghi, die am Saum eben dieser Netzwerke und der italienischen Mafia entlang lief.

Mit den Wirkungsmechanismen der neoliberalen Strategie ist der Einstieg in die Lebenswelt der Opfer gewährleistet und Roth schildert eindringlich die Auswirkungen dieser Politik auf Länder wie Portugal und Griechenland. Es bedeutet ganz konkret die Zerstörung der Sozial- und Gesundheitssysteme, den Niedergang bezahlbarer Bildung, eine rasante Erhöhung der Arbeitslosigkeit und eine mit ihr einhergehende Intoleranz gegenüber Zuwanderern. An zahlreichen  Beispielen belegt Roth seine Thesen und vermittelt dadurch eine Vorstellung davon, was das Wirken der so genannten Troika vor allem in den beiden genannten Ländern angerichtet hat. Auch  Gewerkschafter kommen zu Wort, die auf den Zusammenhang zwischen diesen Strukturveränderungen im Süden Europas und den Rechten von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern in Deutschland hinweisen. Entweder kommen die Kohorten direkt aus dem Süden als billige Konkurrenz oder man geht auch hier im Zentrum und im Norden an die systematische Zerstörung des Sozialstaates.

Der stille Putsch ist ein lesenswertes Buch. Es ist ein guter Beitrag, um das verzerrte, ideologische Bild des so genannten freien Europas, welches uns in der Diktion von Politik und Presse immer wieder präsentiert wird, durch ein realistischeres Bild zu ersetzen. Es ist notwendig, dieses zu tun, weil ansonsten die Propaganda von den faulen Griechen zu einem Symptom der Volksverhetzung wird, die auch noch greift. Manchmal kommt beim Lesen das Gefühl auf, dass hier und da ein Faktum zu viel aufgeführt und eine politische Deutung zu wenig angestellt wird. Das schmälert aber nicht den Gewinn der Lektüre.   

Die schwäbische Zuchthauspraline

Es ist wie es ist und es bleibt, wie es war. Vieles an menschlicher Haltung und Reaktion verändert sich selbst aus historischer Perspektive sehr langsam. Menschen sind keine Maschinen. Das ist einerseits beruhigend, andererseits führt es aber immer wieder zu Irritationen. Eben weil technisch sich schon längst alles verändert hat, die Menschen aber noch Verhaltensweisen an den Tag legen, die so weit vom Dreißigjährigen Krieg nicht entfernt sind. Da gibt es bis heute interessante Typologien, den bayrischen oder westfälischen Katholizismus, geprägt durch Lebensfreude und Nonchalance, die rheinische Variante, die nahezu mediterrane Züge trägt, den Hamburger Kaufmann, der Geschäftssinn mit Generosität, Weitsicht und Geduld zu verbinden versteht, den Berliner Protestantismus, der die notwendige Kühle, aber auch den Pragmatismus besitzt, um mit der Macht zu jonglieren und den schwäbischen Protestantismus, der das Geld und die Sparsamkeit in den Mittelpunkt des Universums rückt.

Nun, im Jetzt, erleben wir eine Konkordanz von Berliner und schwäbischem Protestantismus, wobei letzterem das Augenmerk geschenkt werden soll. Der schwäbische Protestantismus findet seine Krönung in der Figur des Bundesfinanzministers, der seine eigene Geschichte hat. Er, so schreiben viele, sei der eigentliche Vater der Wiedervereinigung. Sein Vertragswerk wickelte die alte DDR ab wie eine Schrottimmobilie und noch bevor die Tinte unter dem Einigungsvertrag trocken war, sausten die Abrissbirnen in die Monumente der ehemaligen Ost-Ökonomie. Das war schon ein Meisterstück, das zu Höherem empfahl und deshalb verwundert es nicht, dass eben dieser Mann nun die europäische Zuchtpeitsche schwingt, wenn es um die Eintreibung von Schulden geht. Dass dabei die zahlen müssen, die die Schulden gar nicht gemacht haben, spielt weniger eine Rolle. Das nämlich ist das Eigene am schwäbischen Protestantismus, die Lust- und Lebensfeindlichkeit ist ein Wert an sich. Lässt man diesem System freien Lauf, dann treibt es die betroffenen Menschen in eine Radikalisierung sondergleichen. Dafür gibt es berühmte, traurige Beispiele, der Name Gudrun Ensslin gehört zu den prominenten.

Es gehört nicht viel Imaginationskraft dazu, sich vorzustellen, wie der juvenile Bonvivant und neue griechische Finanzminister, der das Hemd über der Hose zu tragen pflegt, auf diese Ikone des schwäbischen Protestantismus wirkt. Auf jeden Fall werden die Gefühle, die er dort auslöst, nicht mit denen korrespondieren, die dieser bis jetzt bei Journalistinnen ausgelöst hat. Aber wenn der schwäbische Protestantismus eine Tugend kennt, dann ist es die der Disziplin. Und genau diese fordert er ein von der neuen griechischen Regierung. Dass es dabei um die Erfüllung von Verträgen geht, die auf europäischer Seite nicht von demokratisch legitimierten Unterhändlern verfasst wurden, interessiert dabei nicht. Und genau da ist das Problem: Ideologien begreifen sich immer als Absolutum und verweigern sich der Relativierung. Letzteres wäre allerdings erforderlich, um aus einem ungerechten Artefakt eine Perspektive für ein integriertes Griechenland zu machen. Wie sagte heute, unter Beobachtung des schwäbischen Peitschenschwingers, der Franzose Moscovici? Wir müssen logisch, und nicht ideologisch sein.

Vor vielen Jahren, da gab es hier, im Südwesten, eine Kneipe, die alle nur Zum Karl nannten. So hieß der Wirt. Irgendwann, wenn die Nacht lang war, landete man dort. Das Bier war schrecklich und das letzte Glas gehörte in der Regel zu denen, die den Unterschied machten. Und immer, wenn ein armer Teufel diese Grenze zu überschreiten drohte, rief der fürsorgliche Wirt durch den verqualmten Äther, er habe noch schwäbische Zuchthauspralinen. Er meinte damit Frikadellen, und zwar die schlechtesten weltweit, die unter einer Glasglocke auf dem Tresen standen. Und alle wussten, dass ihr Konsum sofort zur brutalen Ernüchterung und gleichzeitigen Erkrankung führte. Dass diese sich irgendwann einmal als Metapher für einen deutschen Finanzminister eignen sollten, hätte ich mir damals nicht träumen lassen.