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Die gaucksche Normalverpeilung

Es ist abenteuerlich. Während man sich hierzulande über die Verstöße gegen diplomatische Gepflogenheiten seitens Russlands echauffiert, reist das Staatsoberhaupt der Bundesrepublik in die Türkei und zeigt der Welt, was er unter Diplomatie versteht. Die Art und Weise, wie er dies tat und die Anlässe, die er wählte, sind beredte Dokumente für ein Paradigmenwechsel in der deutschen Politik. Der Schwenk von einer säkularen Strategie in der internationalen Politik zu einer irrationalen Kreuzfahrermentalität ist vollzogen. Das, was der Priester aus Rostock in der Türkei abgezogen hat, ist dazu geeignet, die Bundesrepublik international zu isolieren. Und das zu Recht.

Der erste Anlass war ein gut gemeinter: Der Präsident besuchte ein Flüchtlingslager an der syrischen Grenze und lobte die Türkei für die zweifelsohne großen Anstrengungen ihrerseits, um den Flüchtlingen aus dem kriegerischen Nachbarland zu helfen. Doch dann machte Gauck sich, von allen guten Geistern verlassen, bei einem Besuch der deutschen Truppe vor Ort, die zum Nato-Krisenmanagement gehört, über Russland her und klage dessen Doppelzüngigkeit und Zynismus angesichts der Situation in der Ukraine an. In der Türkei! Vor einer Formation des deutschen Militärs! Eine Anklage gegen Russland! Ohne Vorlage von Beweisen! Das sind „diplomatische“ Akte, die das Zeug haben, in tödliche Spiralen zu führen. Chapeau!

Dann, einen Tag später, hat Gauck den nächsten Auftritt, in einer Universität, vor handverlesenen Studenten, hält er einen Vortrag über das Wesen von Demokratie, über die Rolle einer kritischen Presse und über die Bedeutung einer unabhängigen Justiz. Er, der Mann aus der zweiten deutschen Diktatur in einem einzigen Jahrhundert, fährt mal eben zum Bosporus und erklärt den zurück gebliebenen Anatolen, wie die Demokratie funktioniert. Chapeau!

Dass dieser Mann ins Amt gekommen ist, weil sein aus Eitelkeit verklebter Vorgänger bei seinen Auftritten nur noch kollektiven Schmerz auslöste, macht ihn tatsächlich nicht automatisch zu einer qualitativ besseren Alternative. Vielmehr ist die Nominierung Gaucks zu einem Indikator für eine politische Entwicklung in der Bundesrepublik geworden, die die Schwelle zu kriegerischen Handlungen absenkt. Dieses hat mit der Moralisierung der internationalen Politik zu tun. Im Mittelpunkt stehen tatsächlich nicht mehr staatliches Handeln, die Verfolgung nationaler Interessen und die Respektierung des Prinzips der gegenseitigen Nichteinmischung, sondern die Strategie der Belehrung, der Skandalisierung und notfalls der Intervention. Beide Auftritte Gaucks in der Türkei sind ein beredtes Dokument für diese These und in der Beschreibung möglicher Konsequenzen scheint nichts mehr übertrieben zu sein.

Vergegenwärtigt man sich die derzeitigen, angesichts des einhundertjährigen traurigen Jubiläums der Entstehung des I. Weltkrieges geschriebenen neuen Geschichtsbücher und Dokumentationen, fragt man sich schon, ob wir es mit einer kollektiven Amnesie zu tun haben, dass kein Aufschrei durchs Land geht, wenn der Präsident derartig Amok läuft oder der Außenminister ganz nonchalant darüber plaudert, im Falle der Ukraine sei man in eine unvorhersehbare Sache geschliddert. An diesem Wesen wird kein Land genesen. Nicht das eigene, und andere schon gar nicht.

Als der türkische Ministerpräsident Erdogan vor zwei Jahren Auftritte in Köln und Berlin hinlegte, bei denen er vor den dortigen türkischen Communities davor warnte, sich im Gastland zu assimilieren, da sprachen viele nicht zu Unrecht von einer groben Verletzung diplomatischer Gepflogenheiten und von einer Attitüde imperialer osmanischer Phantasie. Nun, nach Gaucks Auftritt in der Türkei, könnte man von einer imperialen deutschen Geste sprechen. Oder vielleicht doch nur von einer typisch gauckschen Normalverpeilung? Wären da nicht so fatale Konsequenzen!

Turbulenzen im Verschwörertempel

Man ist geneigt Goethes bekanntes Zitat aus dem Faust zu bemühen:

Nichts Bessers weiß ich mir an Sonn- und Feiertagen,
Als ein Gespräch von Krieg und Kriegsgeschrei,
Wenn hinten, weit, in der Türkei,
Die Völker aufeinander schlagen.
Man steht am Fenster, trinkt sein Gläschen aus
Und sieht den Fluss hinab die bunten Schiffe gleiten;
Dann kehrt man abends froh nach Haus,
Und segnet Fried’ und Friedenszeiten.

Es scheint so, als ob die Beschäftigung mit den Geschehnissen in der Türkei vortrefflich von dem ablenkt, was uns hier beschäftigen sollte. Und nicht nur das. Auch die Art, wie mit vermeintlicher Expertise auf den Feuilletontisch gekübelt wird, führt nicht unbedingt zu dem, was zunächst einmal im Mittelpunkt stehen sollte, nämlich der sichtbare Wille, die Vorgänge zu verstehen. Man solle nicht so tun, als sei alles so klar, wie es der Schule von Dogmatikern oder auch den Bornen jeglicher Verschwörungstheorie erscheint. Indem die türkischen Turbulenzen zu einem maßgeblichen Teil dem Treiben amerikanischer Geheimdienste zugeschrieben werden, entstehen Blüten, die mit dem Kampf um die Vormachtstellung in der islamischen Welt gar nichts mehr zu tun haben. Vielleicht hülfe es denen, die von der Lancierung der Destabilisierung Erdogans durch die Gülen-Bewegung einen Streich der CIA sehen, wenn sie sich vergegenwärtigten, dass genau dieses zu den Schutzbehauptungen Erdogans zählt, mit denen er von dem maroden Zustand seiner Regierung ablenken will.

Der Kampf in Syrien zwischen sunnitischen Milizen und dem Assad-Regime wird geführt, um die Isolierung des schiitischen Iran voranzutreiben. Saudi Arabiens Wünsche, den Iran zu isolieren und, wenn möglich, in eine militärische, vielleicht auch nuklearen Auseinandersetzung mit Israel zu treiben, wird momentan weder vom Iran selbst, noch von den USA oder Israel angenommen. Assad, seinerseits Allevit, balanciert auf diesem Widerspruch, um sich selbst an der Macht zu halten. Wo da insgesamt, bei einem durch und durch imperialen Treiben auf allen Seiten noch die gerechte Sache sein soll, bleibt den Kabbalisten des Sektierertums überlassen, zu sehen ist sie nicht. Wie in Syrien, so scheinen momentan auch in der Türkei das jeweilige Volk zur Geisel besagter imperialer Großmannssucht zu werden.

Bei aller Expertise dreht sich eigenartiger Weise keine Überlegung um die Frage, wie die türkische Bevölkerung aus diesem Machtkampf hervorgehen wird. Die Intervention des alten, kemalistischen Militärs wäre wohl ebensowenig eine Alternative wie der Triumph des anderen Flügels aus der AKP. Das, was ins solchen Situationen von Vorteil wäre, nämlich eine große Volkspartei, die die Interessen der treibenden Kräfte der Gesellschaft repräsentiert, ist nicht zu sehen, genauso wenig wie starke Gewerkschaften, die in der Lage wären, das Land lahm zu legen, wenn die Option Terror gegen die eigene Bevölkerung gezogen wird. Insofern muss die Entwicklung in der Türkei mit der gleichen Skepsis betrachtet werden wie die in Syrien, ohne dass es attraktiv wäre zu glauben, es bleibe besser so, wie es ist. Viele haben anscheinend gedacht, die Phase der Abkoppelung der Gesellschaften im Nahen Osten und in der arabischen Welt von den alten Autokraten brächten Aufklärung und Demokratie im Zeitraffer. Das ist nicht so und wird leider auch nicht so sein. Aus ohnmächtiger Wut mit Erklärungsmustern aus dem Verschwörertempel aufzuwarten, hilft nicht weiter und bringt nur eines: Defätismus. Letzterer ist wiederum das Leichengift eines jeglichen Fortschritts.

Türkisch-brasilianische Analogien

Innerhalb der letzten zwei Wochen haben zwei Länder von sich reden gemacht, die in der letzten Dekade mit sehr unterschiedlichen Philosophien versucht haben, sich zu modernisieren. Zum einen handelt es sich um die Türkei, die nun wegen der Proteste auf dem Taksim Platz, die eine Kettenwirkung auf das ganze Land hatten, in die Schlagzeilen geraten war. Zum anderen geht es um Brasilien, wo wegen der Austragung des Confed Cups Hunderttausende ihren Unwillen mit der aktuellen Politik zum Ausdruck brachten. In Istanbul war der Anlass ein Bauprojekt, dem ein Park zum Opfer fallen soll, in Sao Paulo und Rio de Janeiro ging es um den Testlauf für die Fußballweltmeisterschaft im Jahre 2014 und die damit verbundenen Belastungen des Staatshaushalts.

Die Gemeinsamkeit beider Länder besteht in dem Versuch, sie in großem Maße zu modernisieren. Auf der einen Seite versucht das Präsident Tayyep Erdogan seit einem Jahrzehnt mit einer technokratischen Note, gestützt auf konservativ-islamische Eliten, auf der anderen Seite die Präsidentin Dilma Rousseff als Nachfolgerin des legendären Lula da Silva, die aus dem gewerkschaftlich-sozialistischen Milieu stammt und stark auf staatsinterventionistische Maßnehmen vertraut. Die dortigen Modernisierungseliten kommen folglich aus dem politischen Funktionärswesen.

Während Brasiliens Präsidentin sehr früh auf den mit Wucht einsetzenden Protest so reagierte, dass sie die Nation aufforderte, den vornehmlich jungen Protestanten gut zuzuhören, weil diese etwas zu sagen hätten, vermutete der türkische Präsident hinter den Demonstranten sofort einen internationalen Komplott. Beide Reaktionen sagen etwas aus über das eigene Politikverständnis. Hier die demokratisch sozialisierte Gewerkschafterin, die um ihre Abhängigkeit von demokratischen Entscheidungsprozessen weiß, dort der autokratische Macher, der demokratische Prozesse allenfalls als ein notwendiges Übel begreift, um sich international sauber legitimieren zu können, der aber anscheinend auch aus machtpolitischem Kalkül gewillt ist, darauf zu verzichten, wenn er seine Position mit anderen Gewalten gesichert werden kann.

Interessant ist, dass sowohl der türkische als auch der brasilianische Modernisierungsprozess die Rechnung sowohl ohne die industriellen als auch die kreativen Klassen in den Metropolen gemacht haben. Weder die islamisch-autokratische noch die etatistisch-sozialistische Dominanz haben bei dem Tempo des Wandels vermocht, die Dimension einer integrierenden Wirkung zu erreichen, die erforderlich gewesen wäre, um die politisch-kulturellen Justierungen vorzunehmen, die bei einem solchen Prozess erforderlich sind. Obwohl die Probleme beider Länder nicht vergleichbar sind, existieren Analogien, die bei der Betrachtung des gesellschaftlichen Wandels von hohem Interesse sein müssen.

Bei aller Kritik, die aus der Ferne nun aufkommt, darf man nicht außer Acht lassen, dass in beiden zu betrachtenden Ländern von großem wirtschaftlichen Erfolg gesprochen werden muss, wenn die Wirkungsdaten der Modernisierung auf den Tisch gelegt werden. Die Türkei ist wirtschaftlich so stark wie nie im 20. Jahrhundert und Brasilien hat es vom lateinamerikanischen Hinterhof zu einem globalen Wirtschaftsgiganten gebracht. Die große Zustimmung zur Politik der Modernisierung hielt in beiden Ländern so lange an, wie die Teilhabe daran zumindest in Aussicht gestellt blieb. Und bevor sich neu heraus gebildete Eliten zu Horten der Korruption entwickelten und neue Klassen, die entstanden, die sich aus Modernität und Internationalität definierten, keine Möglichkeit der politisch adäquaten Artikulation erblickten.

Die Reaktion der beiden Staatsführungen lassen allerdings erste Prognosen über die Zukunft der jeweiligen Projekte zu: Während Erdogan mit martialischer Spaltung der Gesellschaft droht, setzt Rousseff auf den Dialog. Wenn bei Modernisierungsprojekten aufgrund der rasenden Entwicklung gesellschaftliche Justierungen erforderlich werden, bleibt Demokratisierung das probateste Mittel.