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Sage mir, mit wem du dich umgibst

…und ich sage dir, wer du bist. So falsch gelegen haben die, die diese Weisheit manchmal auch bis zur Schmerzgrenze angewendet haben, dennoch nicht. Vom Freundeskreis über Geschäftspartnerschaften bis hin zu politischen Allianzen können soziologische wie psychologische Rückschlüsse gezogen werden, die einen hohen Erkenntniswert haben. Soziologisch spielen zumeist entweder analoge Sozialisations- oder Lebensmilieus oder sich als solche ergänzende Muster eine Rolle für das Zusammengehen. Bei der Psychologie sind es mehrheitlich die Motive von Zuneigung oder gemeinsamer Ablehnung. Oder es sind, jenseits sozilogischer oder psychologischer Deutungshoheit, ganz schlicht und kalt kalkulierte gemeinsame Interessen.

Übertragen in die internationale Politik können diese Erkenntnisse schon ungemütlich werden. Die Ereignisse der letzten Tage machen deutlich, dass bestimmte Allianzen lebensgefährlich sein können. Es ist abzuwägen, inwieweit die Allianz und das mit ihr einhergehende Risiko fundamentaler Verwerfungen bis hin zum Krieg es wert ist, weiter gepflegt zu werden.

Im Falle der Unterbrechung der Stromversorgung auf der Krim und dem gleichzeitigen Lieferstopp von Lebensmitteln dorthin hat sich ein Regime wieder in das Gedächtnis gedrängt, das seinerseits gekennzeichnet ist durch suspekte soziale Milieus, Korruption und Schuldknechtschaft. Nämlich relativ unbemerkt von einer in diesem Fall nicht informierten Öffentlichkeit hat nach dem inquisitorischen Theater um Griechenland die Ukraine, von der hier die Rede ist, einen 40 Milliarden Euro Kredit von IWF und EU bekommen. Selbstverständlich mit der wirtschaftsliberalistischen Rezeptur und der Aufforderung zu politisch angepasstem Verhalten. Ob die Aktion gegen russisch besetzte Krim aus einer solchen Abmachung resultiert, ist schwer zu beantworten. Sie korrelliert zumindest nicht mit den militärischen Möglichkeiten der Ukraine und wäre reiner Selbstmord, spielte man nicht den agent provocateur im Auftrag neuer Herren.

Das andere Beispiel ist die Türkei, in der der gerade im zweiten Anlauf, nach massiver Einschüchterung der Wählerinnen und Wähler, im Amt bestätigte türkische Ministerpräsidenten, der sich wieder einmal als Onkel Osman aufspielt und meint, es sei an der Zeit, ein russisches Militärflugzeug vom Himmel zu holen. Das ist ganz dicke Hose, die der ehemalige Kringelverkäufer nur machen kann, weil er sich in einem Bündnis namens NATO wähnt, das ihm gegen die bösen Russen zur Seite steht. Hingegen das Verdachtsregister gegen den neuen Herrscher vom Bosporus ist lang, es reicht von terroristischen Anschlägen gegen Oppositionelle im eigenen Land bis hin zur Unterstützung militanter Islamisten und auch der Abschuss eines anderen Flugzeuges, das 17 Sekunden im türkischen Luftraum präsent gewesen sein soll, dokumentiert eine Pistolero-Mentalität. Zudem glaubt der Herr, mit den 2 Millionen syrischen Flüchtlingen im eigenen Land genügend Geiseln zu besitzen, um mit einem in sich zerstrittenen und ängstlichen Zentral- und Westeuropa zu den eigenen Gunsten schachern zu können.

Es lohnt sich, die eingangs gestellte Fragestellung weiter durch zu deklinieren. Da tauchen noch andere Bündnispartner auf, die es in sich haben, zum Beispiel Saudi-Arabien, das alle Schurkenstaaten zu toppen in der Lage ist. Angesichts der wachsenden Gefahr, in kriegerische Handlungen mit Russland zu geraten, ist es jedoch zunächst ein wichtiges Anliegen, im Anblick dieser Option die Frage zu stellen, ob das Festhalten an einer komplett entstaatlichten Ukraine, die in der Hand von kriminellen Oligarchen ist, die Konfrontation zu suchen. Und die Antwort kann nur positiv beantworten, wer andere Interessen verfolgt oder den Verstand verloren hat. Das Gleiche gilt für Erdogan, dessen imperialer Größenwahn mit nichts an europäischem Eigeninteresse aufzuwiegen ist.

Fragte man die, die eingangs zitiert wurden, was den Umgang betrifft, so hätten sie drastisch geantwortet. Da wäre sicherlich die Rede vom Umgang mit Gesocks gewesen, ein Ausdruck, der heute kaum noch gebraucht wird, der aber das Wesen dieser Freunde ganz gut beschreibt.

Der nationalistische Flächenbrand in der Türkei

Das, was faktisch als Machtkampf in der Türkei beschrieben wird, ist mehr als das. Die tiefe Schmach, die Erdogan empfunden haben muss, als er mit seiner AKP die absolute Mehrheit verloren hatte, entspricht eher einer psycho-pathologischen Reaktion als einer ganz normalen politischen Enttäuschung. Seit der Wahl laufen nicht nur der Ministerpräsident des Landes, sondern auch die ihn unterstützende AKP und immer mehr Teile der Bevölkerung Amok. Das, was in unseren Medien als eine Kampagne gegen die Kurden beschrieben wird, die immer wieder in dem einen oder anderen Pogrom endet, ist weitaus schlimmer und verheerender, als es die Berichte in der Presse vermuten lassen.

Liberale, nochmals, liberale Kreise in der Türkei sprechen von Verhältnissen wie zu Hitlers Zeiten in der Reichspogromnacht. Da werden kurdische Landarbeiter in der Nähe Ankaras gemeuchelt und ein johlender Mob trägt die Trophäen, menschliche Überreste, durch die Straßen, da werden in Istanbul Intellektuelle, die sich weigern, sich mit Slogans wie Die Türkei den Türken ablichten zu lassen, brutal von ihresgleichen, mit denen sie bis vor wenigen Wochen noch gemeinsame Veranstaltungen im Geiste der Humanität durchgeführt haben, grün und blau geschlagen und diese Bilder triumphierend in der Tagespresse veröffentlicht und da müssen immer wieder Zeitungen daran glauben, die nicht auf der Hasslinie sind und deren Redaktionen brennen, ob nun Journalisten in den Räumen sind oder nicht. Die Türkei ist erfasst von einem nationalistischen Flächenbrand.

In Deutschland geht das alles ein wenig unter angesichts der Flüchtlinge, die sich vom Balkan und aus Syrien auf das Zentrum zubewegen. Politik und die Berichterstattung über Politik können nicht immer alles simultan mit der gleichen Intensität bearbeiten, auch das Vermögen einer demokratischen Öffentlichkeit, sich mit schwerwiegenden Ereignissen auseinanderzusetzen, ist begrenzt. Doch die Ereignisse in der Türkei, die eine neue, grausame Dimension angenommen haben, nahezu gänzlich unter den Tisch fallen zu lassen und auf einige Auseinandersetzungen zwischen türkischen Sicherheitskräften und Vertretern der kurdischen PKK mit tödlichem Ausgang zu reduzieren, ist weitaus zu wenig.

Wie heftig wurde zum Teil darüber diskutiert, ob die Türkei ein Mitglied der EU werden könne oder nicht, in Zeiten, in denen die AKP einen satten wirtschaftlichen Aufschwung hinlegte und bestimmte liberale Reformen im politischen Portfolio Erdogans noch zu finden waren. Da pochte vor allem die deutsche Regierung auf weitere Reformen. Mit der Weltfinanzkrise wendete sich das Blatt, die Türkei kam wegen einer konsequenten und restriktiven Bankenpolitik nahezu unlädiert aus dem Debakel und es wuchs eine Haltung, in der die Frage dominierte, was man von einer Eu-Mitgliedschaft eigentlich habe. Mit dem zu Beginn des Jahrzehnts einsetzenden wirtschaftlichen Problemen der Türkei wuchs Erdogans Kurs eines osmanischen Großmachtanspruchs, einer Nationalisierung der Politik nach innen wie außen. Zunehmend wurden die agraisch-traditionellen Massen, Basis der AKP, gegen die städtische und intellektuelle Bevölkerung mobilisiert und auf Zustände zugearbeitet, die heute zu erleben sind.

Die Toleranz gegenüber einer derartigen Entwicklung der Türkei seitens der EU-Staaten kann auch unter dem Blickwinkel gesehen werden, dass die türkische Regierung mächtige Assets in der Hand hält, mit denen sie pokern kann. Mit zwei Millionen syrischen Flüchtlingen im Land kann man schon einmal drohen, und mit der Bündnistreue in einem heißer werdenden Konflikt im Kampf um das Ölmonopol im Nahen Osten schon einmal locken. Die türkischen Demokraten jetzt, in dieser Situation, alleine zu lassen, ist der eigentliche Verrat an den eigenen Prinzipien.

Spionierende Spione

Man soll es kaum für möglich halten! Der investigative Journalismus hat es fertig gebracht zu enthüllen, dass die deutschen Spionageorganisationen etwas tun, was niemand für möglich gehalten hätte: Sie spionieren! Wie war die Welt doch noch vor einigen Wochen in Ordnung, als man davon ausgehen konnte, dass vor allem amerikanische Syndikate wie CIA oder NSA dem teuflischen Handwerk folgten, als sie das Mobilphone unserer Kanzlerin abhörten. Sie selbst brachte ihre Entrüstung dahin gehend auf den Punkt, als dass es unter Freunden gar nicht ginge, sich gegenseitig zu bespitzeln. Und absurd das Gestänkere mancher Kritiker, dass es zum Wesen von Nachrichtendiensten gehöre, Spionage zu betreiben. Ja, es lebt sich gut im seichten Strom der öffentlichen Meinung, wenn man als Opfer gilt, aber das Leben wird richtig hart, wenn heraus kommt, dass diese Art von Opfern auch sehr gut als Täter operieren können. Der BND betreibt Spionage. Wer jetzt nicht empört ist, der beweist zumindest in großen Teilen seine Geschäftsfähigkeit, denn dafür wurde der BND gegründet und dafür wird er finanziert. Wer sich jetzt aufregt, der hat das Wesen von Nachrichtendiensten irgendwie nicht begriffen und macht jetzt die Erfahrung, dass enttäuschte Illusionen zuweilen Schmerzen verursachen.

Vor allem die aufgeflogenen Abhöraktionen sind der Beweis für eine innere Folgerichtigkeit: Das Abhören der damaligen Außenministerin der USA, Hillary Clinton, zunächst noch aufgrund einer Aktion während eines Fluges über Abhöranlagen als akzidentiell eingestuft, verliert seine Zufälligkeit, weil auch ihr Nachfolger Kerry das gleiche Schicksal erlitt. Die getrübten Beziehungen zum Verbündeten USA, angeblich besonders durch das Abhören der Kanzlerin belastet, führen zur Abhörung hochrangiger amerikanischer Politiker durch die deutschen Spione. Wer es glauben will, soll das machen. Es gehört schlichtweg zur Routine.

Das Abhören der türkischen Nomenklatura hingegen macht sogar richtig Sinn. Der NATO-Partner Türkei, nach der Diktion der Kanzlerin ein privilegierter Partner der Deutschen und der EU, macht in Figur seines alten Premiers und neuen Staatspräsidenten Erdogan zu viel eigene Politik vor allem in der nordafrikanischen und arabischen Welt, als dass man ihm ohne geheimes Wissen um sein Treiben trauen könnte. Erdogan, der selbst nun nicht gerade als zimperlicher Zeitgeist bekannt ist, kommt in Bezug auf die Enthüllung ob der deutschen Spionagetätigkeit in ähnliche Wallung wie die Kanzlerin in Sachen NSA. Das, so Erdogan, hätte er nicht erwartet, denn unter Freunden mache man so etwas doch nicht. Nun muss man kein Verschwörungstheoretiker sein, um sich auszumalen, was türkische Agenten im geliebten Almanya so treiben.

Um von der Erscheinung zum Wesen vorzudringen! Es sollte nicht als skandalös empfunden werden, wenn Spionageorganisationen dabei überführt werden, dass sie ihrem Auftrag nachgehen. Täten sie das nicht, dann wäre etwas faul im Staate und sie betrieben Leistungsverweigerung. Wer will, kann auch noch der blödsinnigen Frage nachgehen, ob ein Staat in der heutigen Welt Geheimdienste brauche. Führen wird die Anstrengung zu nichts. Der eigentliche Skandal besteht allerdings darin, die Tätigkeit von Geheimdiensten öffentlich zu skandalisieren und genügend Leute zu finden, die sich an Diskussionen beteiligen und die Loyalität der Geheimdienste gegenüber ihren Auftraggebern als moralisch bedenklich zu verurteilen. Hätte sich das Weltbild gegenüber Kindern nicht beträchtlich geändert, müsste man das alles als maßlose Kinderei bezeichnen. Nehmen wir also die Kinder als Vorlage für politisch nicht korrekte Metaphern in Schutz. Dann ist die Empörung über die Tätigkeit des BND ein deutliches Symptom für die wachsende Unfähigkeit hierzulande, in politischen, internationalen und mit Macht korrelierenden Kategorien zu denken.