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Ein schlafloses Europa und ein bräsiges Deutschland

Es gibt kaum etwas wichtigeres, als Polizistinnen in Saudi Arabien auszubilden. In der Hochburg des Wahhabismus, dort, wo die intoleranteste Form des Islam immer wieder Impulse in die weite Welt schickt, dort, wo mehr Menschen jedes Jahr geköpft werden als in der Bundesrepublik Deutschland in zehn Jahren zu einer lebenslangen Haft verurteilt werden, dort, von wo sich ein Osama Bin Laden aufmachte und finanziell unterstützt wurde und dort, von wo die Strippen für den IS gezogen werden, setzt sich die Kanzlerin für mehr Möglichkeiten der Frauenemanzipation ein, die natürlich bei der Polizei beginnt. Eskortiert wurde diese Meldung von der Schreckensvision, Saudi Arabien wolle keine Waffen mehr aus Deutschland importieren. Ja, wäre es so, dann hülfen doch die Ausbildungsgänge für die saudische Polizei im Ganzen gar nichts.

Die Nachrichten für Deutschland sind nicht gut in diesen Tagen. Saudi Arabien, wiewohl der satanischste aller Bündnispartner, ist nicht der einzige, der Böses im Schilde führt, wobei das Böse immer nur das ist, was sich gegen Deutschland richtet und nicht das, was diese Partner ausmacht. Denn auch die Türkei und deren Präsident sind auf keinem freundlichen Kurs. Denn bereits in den drei auf das Referendum folgenden Tagen wurden 10.000 weitere Menschen aus dem öffentlichen Dienst entfernt und 1.000 inhaftiert. Dennoch, so die Position der Bundesregierung auf dem EU-Gipfel in Malta, solle man die Tür für die Türkei nicht zuschlagen. Ja, zu wichtig ist sie als Tor zum Nahen Osten, zu wichtig als Puffer für die Flüchtlinge aus Syrien, an dessen Verursachung man kräftig mitmischt und zu wichtig als Markt. Das sind natürlich harte Fakten, die wichtiger sind als Gabriels nett gemeinten Hinweise, man müsse den Austausch von Wissenschaftlern weiterhin zulassen und den Handel von Unternehmern unterstützen. Das ist die laue Position des alten Deutschland gegenüber einer jungen Diktatur.

Und schon zeigt sich auch Europa in einem neuen Licht. Die Hinweise, dass sich mehr und mehr Länder nicht nur von der dominanten deutschen Politik abwenden, nein, die Fliehkräfte der EU scheinen das herbeizuführen, was es bereits schon einmal gab. Die Niederlande und Skandinavien werden sich mehr den Briten zuwenden, und irgendwann, vielleicht schon Morgen, wird sich eine mediterrane Allianz um Frankreich bilden. Deutschlands Bund wird eher im Osten liegen, dem Block von Staaten, in denen der Neokapitalismus die Staatsinstitutionen aus der sozialistischen Ära zerstört hat, in dem aber die alten, skrupellosen Eliten den Zugriff behalten haben. Dort weht aus allen Fugen das anti-russische Ressentiment, mehr ist von dort aber nicht zu erwarten. Eines morgens wacht alt Deutschland wieder auf und befindet sich in sehr schlechter Gesellschaft.

Wehe dem, der sagt, es könne an der Hybris liegen, mit der man in diesem Land bräsig bis an die Spitze gelangen kann. Dem Diktum von der deutschen Tüchtigkeit und dem Fluch der Faulheit und des Unvermögens, dem die anderen unterliegen. Nein, alles, was an Isolation jeden Tag deutlich sichtbarer wird, ist hausgemacht von einem irrwitzigen Ignorantenstadl, das die Zeichen der Zeit nicht erkannt hat und in Großmachtsphantasien schwelgt, die schon einmal das größt anzunehmende Chaos herbeigeführt haben. Ein Kurswechsel, der Europa als halbwegs handlungsfähiges politisches Gebilde retten wollte, kann nur von Deutschland ausgehen. Dort dominiert jedoch das „Weiter so!“. Frei nach Heine könnte man sagen: Denkt Europa an Deutschland in der Nacht, so ist es um den Schlaf gebracht.

Weiteres Treiben, wechselnde Koalitionen

Was immer auch die Kanzlerin im Schilde führt, es ist nichts Gutes, dass sie treibt. So könnte zusammengefasst werden, was mittlerweile viele europäische Staatsoberhäupter denken, wenn sich Merkel zu einem diskreten Besuch angemeldet hat. Jetzt, inmitten einer nahezu hektischen Reisediplomatie, direkt vor dem nächsten EU-Gipfel, ist die Frage nach Merkels Motiven umso virulenter. Nachdem Großbritannien das Weite gesucht hat, sollte, makabrerweise am Grab des italienischen Antifaschisten Spinelli, eine neue europäische Führung stillschweigend etabliert werden, nämlich die von Deutschland, Frankreich und Italien, und zwar in dieser Reihenfolge. Und nach dieser Visite im gebeutelten Italien eilte Merkel nach Prag und nach Warschau. Und alles deutet angesichts der Besuchergruppen daraufhin, dass nach Interessengruppen gegliedert und gespalten werden soll.

Die Signale, die sie bis jetzt erhielt, sind nicht sehr ermutigend, aber sie werden Merkel nicht davon abhalten, ihren Plan der deutschen Dominanz und der weiteren, beschleunigten Militarisierung Europas fortzusetzen. Denn die Phase des Austarierens ist längst abgeschlossen. Nach der Züchtigung der südeuropäischen Staaten in Bezug auf die wohl überlegte und konsequent durchgeführte Schuldabhängigkeit, geht es nun darum, die Südostflanke trotz des unsicheren Kantonisten der Türkei in Bezug auf die Kriegsfolgen im Nahen Osten zu sichern. Die dortige Destabilisierungspolitik der USA, die aggressiven Interventionen Saudi Arabiens und die russische Unterstützung Assads haben zu den massenhaften Fluchtbewegungen geführt, mit denen Merkel nicht so jonglieren konnte, wie sie das gedacht hatte. Isoliert betrachtet, wurde die Fluchtbewegung zu einem dramatischen Politikum in Deutschland wie der EU.

Sollte es gelingen, die Südost-Flanke wieder zu sichern, dann wäre der Weg frei für einen neuen Anlauf der beschleunigten Militarisierung nach Osten. Die jetzt schon in der Startlöchern der Nachfolge sitzende von der Leyen ist in dieser Hinsicht voll auf Kurs und es geht um die Generalmobilmachung gegen Russland. Mit der bundesdeutschen Operettenarmee ist dieses allerdings nicht zu macheN. Was den Plänen in die Karten spielen würde, und da sollte sich niemand täuschen lassen, ist die Bereitschaft Polens und der Baltikumstaaten, massiv gegen Russland aufzurüsten. Die Politik Merkels moderiert diesen Prozess und das sozialdemokratische Außenministerium schlingert durch die Tagespolitik wie ein trunkener Wanderer.

Es hat keinen Zweck, so könnte man den sozialdemokratischen Ministerinnen und Ministern im Kabinett bereits zurufen, eure Mission ist erfüllt! Längst hat Merkel die Teile ausgelutscht, mit denen sozial orientierte Mittelschichtswähler noch gelockt werden können. Die einzige Option, die die Sozialdemokratie in dieser Situation noch zu besitzen scheint, wäre ein Koalitionsaustritt mit großem Knall, der die Militarisierungspläne anprangerte. Das jetzt aus welcher Räson auch immer mitgetragene oder nicht kommentierte Konzept wird dazu beitragen, dass es diese Partei in die absolute Bedeutungslosigkeit katapultiert.

Merkel hingegen ist auf der Suche nach dem nächsten Koalitionspartner und mit dem Ministerpräsidenten von Baden-Württemberg anscheinend bereits fündig geworden. Er soll die Grünen dazu bringen, im nächsten Jahr für Scharz-Grün auf Bundesebene zu werben. Das ist, was innenpolitische Vorstellungen anbetrifft, schon lange kein Problem mehr. Und außenpolitisch ist mit der Fischer-Kampagne für einen Krieg gegen Serbien aus moralischen Gründen ebenfalls kein Gewaltakt. Längst hat sich die Partei nicht nur zu einer der Kriegsbefürwortung, sondern sogar zu einer kriegstreibenden Partei entwickelt. Man erinnere sich nur an die Grünen Reden im Europaparlament zum Thema Ukraine, das war in der Diktion der Wehmacht.

2017 wird vieles klären, zum Guten wie zum Schlechten, und die alten politischen Bündnisse werden der Vergangenheit angehören.

„Und dann stehen wir auf den Champs-Élysées“

Heute, an einem Sonntagmorgen, nach dem Sport, im Dampfbad, ertönte beim Eintreten aus den wabernden Schwaden gleich eine schrille Ansage, jetzt, so tönte es, geht es im Halbfinale nach Marseille, da wird entweder Frankreich zerlegt oder den Isländern das Licht ausgepustet, und dann stehen wir auf den Champs-Élysées und haben den Triumphbogen fest im Auge. Trotz des aufkommenden Gelächters ließ sich der Sender nicht beirren und fuhr fort, in einer Diktion, die an die alte Landserrhetorik erinnerte, seine Phantasien in den Nebel zu senden. Bei näherem hinsehen entpuppte sich der Militärstratege alle ein etwas älterer kleiner Mann mit verkniffenen eisgrauen Augen, der den Eindruck vermittelte, als stünde er mitten im Leben. Eine Episode, die sicherlich kein Alleinstellungsmerkmal genießt. Der Sieg der deutschen Nationalmannschaft über Italien hat auch wieder jene Kräfte freigesetzt, die zeigen, was tief im Innern immer noch in dem kollektiven Bewusstsein steckt, selbst wenn es um nichts anderes als um ein sportliches Ereignis geht.

Die Weltmachtsphantasien sollten vielleicht einer kleinen Prüfung standhalten und auf Dilemmata hinweisen, mit denen Deutschland immer wieder zu kämpfen hat. Eine Voraussetzung, sich mit anderen zu messen ist immer die, sich seiner eigenen Mittel bewusst zu sein, bevor man sich auf einen Wettkampf einlässt. Im Hinblick auf die zurückliegenden Spiele dieser EM wären da einige taktische Varianten, die zu den bisherigen Erfolgen geführt haben. An ihnen festzuhalten, wäre eine kluge und weitsichtige Entscheidung. Sobald jedoch der Name Italiens auftaucht, scheint sich diese Erfahrung in das große Nichts aufzulösen. Gleich einer großen Wolke scheint dann nämlich regelmäßig das aufzutauchen, was selbst international nicht unzutreffend The German Angst bezeichnet wird. Dann starren die Akteure wie das Kaninchen auf die Schlange und disponieren um. Sie definieren sich und ihr Spiel im überdimensionierten Abgleich zu dem System, das die Italiener spielen.

Trotz schmerzhafter Niederlagen und Erfahrungen tat dieses diesmal auch wieder der Bundestrainer, der sich nicht beirren ließ und die Kaninchenstrategie wählte. Die Folge war ein an Melodramatik nicht zu überbietendes Spiel, das dieses eine Mal jedoch nicht in einer Niederlage endete. Sie war wahrscheinlich und setzte sich deshalb nicht durch, weil in einem aberwitzigen, weil reihenhaft fehlerhaften Elfmeterschießen auch die Italiener einen rabenschwarzen Tag erwischt hatten. Gewinnen hätten beide Teams können, verdient hätte es keines. Denn der Fußball, den sie boten, war von Taktik regelrecht zerfressen. Und wer behauptet, das Spiel hätte für die Zuschauer mehr Gehalt und Spannung gehabt als die anderen vorhergegangenen Spiele, nach denen ein Elfmeterschießen notwendig geworden war, der kam nur zu dem Schluss, weil er emotional betroffen war. Schön war das nicht, fußballerisch exzellent war es auch nicht und, wie es so schön heißt, verdient zu gewinnen hatte es auch keiner.

Aber manchmal reicht es eben, wenn zum Schluss nichts als der Erfolg steht, kalt und leblos, nachdem alle, die sich von diesem Spiel begeistern lassen, mit den Nerven völlig am Ende waren. Ja, das Viertelfinale gegen Italien war ein schlechtes Spiel mit hohem Nervenverschleißcharakter. Daraus nun den Schluss zu ziehen, irgendwer hätte geniale Einfälle gehabt, ist eine jener Täuschungen, die zerrüttete Nerven nicht selten hinterlassen. Nun geht es weiter und die Großmachtsbüchsen sind schon wieder geladen. Solange das im Dampfbad passiert, ist das völlig in Ordnung. Zu mehr besteht nun aber gar kein Anlass.