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Die Demokratie, ein Linienbus?

Im arabischen Mittelmeer geht eine Metapher um, die der türkische Ministerpräsident Erdogan während seiner Reisen zu den islamischen Politikbewegungen dort gerne anbrachte. Für ihn, so Erdogan, sei die Demokratie eine Buslinie, in die er einsteige, um an ein bestimmtes Ziel zu kommen. Und wenn er dort sei, steige er wieder aus. Sowohl die Führer der tunesischen Enahda-Bewegung als auch die der ägyptischen Muslimbrüder wieherten vor Begeisterung. In ihren Publikationsorganen fand sich das tolle Bild von Onkel Osman wieder. Es ist nie angebracht, politische Veränderungsprozesse vom hohen Ross der Allwissenheit zu beurteilen. Aber es ist nützlich, die Akteure beim Wort zu nehmen.

So fällt nicht nur eine Analogie der Begeisterung sowohl der tunesischen als auch der ägyptischen Muslimbewegung in Bezug auf Erdogans Bild auf. Es existiert noch eine andere Analogie, die den politischen Beobachter beunruhigen sollte. Denn sowohl dem Sturz Ben Alis in Tunis wie dem Mubaraks in Kairo folgte ein Aktionsplan gleichen Musters: Schnelle Wahlen, aus denen in beiden Ländern die Muslimbewegungen als Sieger hervorgingen, weil sie selbst lange verfolgt waren und als nicht korrupt galten. Mit der Wahl einher ging der Auftrag, in relativ kurzer Zeit eine demokratische Verfassung vorzulegen, über die wiederum abgestimmt werden und dann neu gewählt werden sollte. Das klang plausibel und besänftigte viele junge, demokratisch orientierte Parteien, die bei den Wahlen aufgrund mangelnder Bekanntheit nicht reüssieren konnten.

Was sowohl in Tunesien als auch in Ägypten folgte, war allerdings etwas ganz anderes. Die Arbeiten an einer neuen, demokratischen Verfassung gerieten sehr schnell in das Licht einer Posse. Diskussionen um Struktur und Inhalt, immer wieder von der Opposition angemahnt, wurden mit fadenscheinigen Argumenten auf die lange Bank geschoben, Sitzungen vertagt, zielorientierte Sitzungsführer sabotiert etc.. Gleichzeitig wurde eine politische Faktizität geschaffen, die einen weiteren demokratischen Prozess verhinderten. Die Schlüsselpositionen im Staatsapparat, in der Justiz und Polizei wie den staatlichen Wirtschaftsbetrieben wurden an Parteifreunde vergeben, die Propaganda auf dem Land, die schlichtweg eine fundamentale Islamisierung zum Ziel hat, wurde mit saudischer Hilfe intensiviert und die Infrastruktur der Oppositionsparteien durch den organisierten Terror der Straße zerstört. Während man sich in Ägypten damit begnügte, Frauen aus der Opposition reihenweise auf offener Straße zu vergewaltigen, knallte man in Tunesien mittlerweile zwei prominente Oppositionsführer direkt vor den Augen ihrer Familien auf offener Straße ab.

Bei dieser Faktenlage fällt es schwer, dem Argument, es handele sich um demokratisch gewählte Regierungen, wie es gebetsmühlenartig vom Außenminister der Bundesrepublik wiederholt wird, noch frohen Herzens zu folgen. Vieles spricht dafür, dass sowohl die tunesische Enahda als auch die ägyptischen Muslimbrüder die Vorbereitung der totalen Machtübernahme im Auge hatten resp. haben. In Ägypten war es und in Tunesien ist es eine demokratische gewählte Regierung nicht nur ohne Verfassung, sondern auch ohne einen Willen zur demokratischen Verfassung.

Die Vehemenz, mit der nicht nur Mitglieder der Bundesregierung, sondern in noch zügelloserer Emotion ein Großteil der Journalisten nun im Falle Ägyptens die Taten des Militärs an den Pranger stellt und die Morde in Tunesien leidenschaftslos zur Kenntnis nimmt, lässt den Schluss zu, dass sie zwar von der Struktur einer Demokratie eine Idee haben, den Geist einer solchen jedoch nicht mehr begreifen. Bei der Momentaufnahme der öffentlichen Meinung im Falle Ägyptens und Tunesiens kann man sich nicht mehr sicher sein, dass der Schwur des Nie Wieder! im eigenen Land, gemünzt auf Totalitarismus und Diktatur, noch irgend eine Relevanz hat.

Courage auf Ägyptisch

Es wird nicht einfacher und es wird länger dauern, als die Facebook-Analysten das mit ihrem ahistorischen Reflex bereits im Jahr 2011 prognostizierten. Die so genannte Arabellion wird größere Zeiträume beanspruchen als erhofft. Im Vergleich zu dem Weg der europäischen Demokratisierung, dem man gut und gerne ein Zeitmaß von 200 Jahren zuweisen kann,  reden wir immer noch von anderen Dimensionen. Manchmal ist der Zeitraffer auch exzellent dazu geeignet, Komplexität zu reduzieren. Dank einer mutigen, vorwiegend urbanen Protestbewegung und einem patriotischen Militär in Ägypten hat die Demokratisierung der Region noch einmal eine Chance bekommen.

 Die Rebellion gegen das zwar weltliche, aber harte und undemokratische Regime Mubaraks wurde getragen von einer im Lande moralisch sehr geachteten Bewegung der Muslimbrüder und diversen, zumeist städtischen politischen Oppositionsgruppen, die einen neuen Mittelstand und erste Anzeichen einer von der Globalisierung infizierten, aber zahlenmäßig noch kleinen Gruppe der urbanen Intelligenz repräsentierten. Als Mubarak nicht weichen wollte und das Land vor einer Zerreißprobe stand, intervenierte das Militär, zog Mubarak aus dem Verkehr und sorgte für einen geordneten Übergang zu demokratischen Wahlen.

 Die bereits 1928 gegründeten Muslimbrüder, die in den Jahren des Mubarak-Regimes der Verfolgung und Unterdrückung ausgesetzt war, hatten eine Massenbasis, weil sie in Jahrzehnten im Bereich der Kranken- und Notversorgung wie der Bildung Aufgaben übernommen hatten, die seitens des Staates nicht oder unzureichend wahr genommen wurden. Die Muslimbrüder galten als eine eher soziale denn als eine politische Bewegung und das Wahlergebnis, aus dem sie als die eindeutigen Sieger hervorgingen, hatte etwas von einem Dankeschön an das vergangene soziale Engagement.

Die Ägypterinnen und Ägypter, die die Muslimbrüder gewählt hatten, wurden allerdings in multipler Hinsicht ge- und enttäuscht. Sie mussten nämlich feststellen, dass die Chefs der nun dezidiert politischen Bewegung um den derzeitigen Präsidenten Mursi keine Idealisten, sondern kalte Technokraten waren, die die Massenbasis der Muslimbruderschaft zur Machterlangung instrumentalisiert haben und sich weder einer islamischen Moral noch einer demokratischen Tugend verpflichtet fühlen. Das Ergebnis ist eine desaströse politische, soziale und wirtschaftliche Entwicklung des Landes. Und die gegenwärtigen Proteste, an deren Ende wohl mit Unterstützung des Militärs das Ende Mursis stehen wird, werden zu einem entscheidenden Moment in der gesamten arabischen Welt.

 Sollte die Muslimbruderschaft als politisch gescheitert gelten, dann wird auf dem Fuße der Niedergang des Salafismus in Tunesien folgen und die Demokratie abermals die Chance erhalten, etwas Morgenluft zu schnuppern. Deshalb ist damit zu rechnen, das Mursi und sein Technokratenkartell nur unter Zwang am Weiterregieren gehindert werden können. So, wie die Massenproteste in den großen Städten Ägyptens ein wichtiges Signal in andere Länder der Arabellion und der aus dem Selbstverständnis affilierten Türkei senden, spielt auch das Militär eine ungemein wichtige symbolische Rolle. Zumindest in Tunesien könnte die Handlungsweise der ägyptischen Kollegen dazu führen, die taktisch bedingte Duldsamkeit gegenüber einer islamistischen Verrohung des Landes abzulegen und in die militärischen Übungszentren salafistischer Gruppen in den ferneren Wüstengegenden das Licht auszuknipsen.

Die politische Opposition vor allem in Kairo und Alexandria hat sich nicht von der sich formierenden repressiven Nomenklatur der Islamo-Technokraten einschüchtern lassen und trotz einer regelrechten Barbarisierung des politischen Diskurses die Courage nicht verloren. Die Opposition als Ganzes nicht, und die Frauen, für die es nicht um vieles, sondern um alles geht, im Besonderen nicht. Und es bleibt bei der Erkenntnis, dass historische Allianzen aus harten Interessen und dem Dreck des Tagesgeschäfts entstehen, und nicht aus dem Wunsch des reinen Herzens.

Türkisch-brasilianische Analogien

Innerhalb der letzten zwei Wochen haben zwei Länder von sich reden gemacht, die in der letzten Dekade mit sehr unterschiedlichen Philosophien versucht haben, sich zu modernisieren. Zum einen handelt es sich um die Türkei, die nun wegen der Proteste auf dem Taksim Platz, die eine Kettenwirkung auf das ganze Land hatten, in die Schlagzeilen geraten war. Zum anderen geht es um Brasilien, wo wegen der Austragung des Confed Cups Hunderttausende ihren Unwillen mit der aktuellen Politik zum Ausdruck brachten. In Istanbul war der Anlass ein Bauprojekt, dem ein Park zum Opfer fallen soll, in Sao Paulo und Rio de Janeiro ging es um den Testlauf für die Fußballweltmeisterschaft im Jahre 2014 und die damit verbundenen Belastungen des Staatshaushalts.

Die Gemeinsamkeit beider Länder besteht in dem Versuch, sie in großem Maße zu modernisieren. Auf der einen Seite versucht das Präsident Tayyep Erdogan seit einem Jahrzehnt mit einer technokratischen Note, gestützt auf konservativ-islamische Eliten, auf der anderen Seite die Präsidentin Dilma Rousseff als Nachfolgerin des legendären Lula da Silva, die aus dem gewerkschaftlich-sozialistischen Milieu stammt und stark auf staatsinterventionistische Maßnehmen vertraut. Die dortigen Modernisierungseliten kommen folglich aus dem politischen Funktionärswesen.

Während Brasiliens Präsidentin sehr früh auf den mit Wucht einsetzenden Protest so reagierte, dass sie die Nation aufforderte, den vornehmlich jungen Protestanten gut zuzuhören, weil diese etwas zu sagen hätten, vermutete der türkische Präsident hinter den Demonstranten sofort einen internationalen Komplott. Beide Reaktionen sagen etwas aus über das eigene Politikverständnis. Hier die demokratisch sozialisierte Gewerkschafterin, die um ihre Abhängigkeit von demokratischen Entscheidungsprozessen weiß, dort der autokratische Macher, der demokratische Prozesse allenfalls als ein notwendiges Übel begreift, um sich international sauber legitimieren zu können, der aber anscheinend auch aus machtpolitischem Kalkül gewillt ist, darauf zu verzichten, wenn er seine Position mit anderen Gewalten gesichert werden kann.

Interessant ist, dass sowohl der türkische als auch der brasilianische Modernisierungsprozess die Rechnung sowohl ohne die industriellen als auch die kreativen Klassen in den Metropolen gemacht haben. Weder die islamisch-autokratische noch die etatistisch-sozialistische Dominanz haben bei dem Tempo des Wandels vermocht, die Dimension einer integrierenden Wirkung zu erreichen, die erforderlich gewesen wäre, um die politisch-kulturellen Justierungen vorzunehmen, die bei einem solchen Prozess erforderlich sind. Obwohl die Probleme beider Länder nicht vergleichbar sind, existieren Analogien, die bei der Betrachtung des gesellschaftlichen Wandels von hohem Interesse sein müssen.

Bei aller Kritik, die aus der Ferne nun aufkommt, darf man nicht außer Acht lassen, dass in beiden zu betrachtenden Ländern von großem wirtschaftlichen Erfolg gesprochen werden muss, wenn die Wirkungsdaten der Modernisierung auf den Tisch gelegt werden. Die Türkei ist wirtschaftlich so stark wie nie im 20. Jahrhundert und Brasilien hat es vom lateinamerikanischen Hinterhof zu einem globalen Wirtschaftsgiganten gebracht. Die große Zustimmung zur Politik der Modernisierung hielt in beiden Ländern so lange an, wie die Teilhabe daran zumindest in Aussicht gestellt blieb. Und bevor sich neu heraus gebildete Eliten zu Horten der Korruption entwickelten und neue Klassen, die entstanden, die sich aus Modernität und Internationalität definierten, keine Möglichkeit der politisch adäquaten Artikulation erblickten.

Die Reaktion der beiden Staatsführungen lassen allerdings erste Prognosen über die Zukunft der jeweiligen Projekte zu: Während Erdogan mit martialischer Spaltung der Gesellschaft droht, setzt Rousseff auf den Dialog. Wenn bei Modernisierungsprojekten aufgrund der rasenden Entwicklung gesellschaftliche Justierungen erforderlich werden, bleibt Demokratisierung das probateste Mittel.