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Komplott im Kartenhaus

Wir haben es aufgegeben von Gesetzmäßigkeiten im Verlauf von Geschichte zu sprechen. Das hat zu schlimmem Dogmatismus geführt, weil so manch ganz Schlaue immer schon wussten, wohin der Lauf der Dinge führt und mit ihrer vermeintlichen Gewissheit viele Menschen hinter das Licht oder in geistige Abhängigkeit führten. Und obwohl das Phänomen Geschichte nicht so erklärbar ist wie die Vorgänge in einem Chemielabor, so weist es doch Muster auf, die sich aus den Prinzipien menschlichen Handelns und Fehlens ableiten lassen und die immer wieder kehren, ob im alten Rom, in den zeitgenössischen Machtmetropolen Washington oder Moskau oder eben auch in der Türkei.

Da, so überschlagen sich momentan die Meldungen, faucht derzeit ein Tayyip Recep Erdogan, derzeitiger Ministerpräsident, über das größte Komplott in der türkischen Geschichte. Natürlich ist dieses Komplott gegen ihn gerichtet und natürlich kommt es aus den USA, auch wenn dahinter ein Landsmann steckt. Muster Nummer Eins könnte nicht präziser formuliert werden: Gerät ein Machthaber, zudem einer, der sich mehr und mehr absolutistisch definiert, ins Schlingern, so hat er selbst keine Fehler gemacht, sondern andere, schlimme Finger haben ihn damit behaftet, und zwar aus dem Ausland.

Erdogans AKP, die vor gut zehn Jahren zum ersten Mal die Wahlen in der Türkei gewinnen konnte, hatte nicht nur einen politischen, sondern auch einen moralischen Neuanfang in der Politik versprochen. Mit sehr hohen ethischen Ansprüchen, die in eigenen Bildungsinitiativen für die Kader realisiert wurden, sollte das Land modernisiert werden, ohne die traditionelle, in den Kanon des Islam vertrauende Landbevölkerung zu verlieren. Dabei gab es ein Bündnis und eine Arbeitsteilung, die in diesen Tagen aufbricht und die nie formellen Charakter hatte. Während Erdogan, der einstiger Sesamkringelverkäufer und Upcomer aus den informellen Zonen Istanbuls, das politische Ressort übernahm, kümmerte sich der in den USA lebende Islamgelehrte Fetullah Gülen um die ethische Festigkeit von Kader und Staatsapparat.

Tatsächlich gelang vieles in der Türkei: Die Korruption vor allem im Bausektor und bei der Vergabe von Ämtern wurde zurückgedrängt, das Bankenwesen wurde schonungslos reformiert und ist heute weitaus seriöser als manches im Zentrum Europas, die Kurden wurden zum großen Teil entkriminalisiert und das Bildungswesen wurde radikal modernisiert. Wirtschaftlicher Aufschwung und politische Stabilität führten zu großer Zustimmung für die AKP wie Ministerpräsident Erdogan. Der Fortschritt in der Türkei führte zu sozialen und sozio-kulturellen Veränderungen, mit denen zumindest der Architekt Erdogan selbst nicht gerechnet hatte. Die ökonomische Internationalisierung des Landes zeitigte eine Teilhabe an internationalen Krisen und die vor allem in den Metropolen Istanbul und Izmir entstandenen jungen, akademischen und weltoffenen Eliten kamen mit Ansprüchen daher, die weil jenseits des bekannten Traditionalismus lagen. Den wirtschaftlichen Schwierigkeiten begegnete Erdogan mit einem schrittweise immer aggressiver formulierten neuen osmanischen Imperialismus, den er vor allem in Nordafrika während der Arabellion vortrug und den neuen Eliten im eigenen Land versuchte er mit dem Schlagstock beizukommen.

Vor allem letzteres nahm ihm der an hohen ethischen Ansprüchen festhaltende Fetullah Gülen übel. Leute aus diesem Bildungssektor sind es auch, die nun gegen die neue Nomenklatura der AKP vorgehen, die sich allzu schnell an des System angeglichen haben, das sie vor zehn Jahren noch so vehement zu bekämpfen suchten: Ein Netzwerk korrupter Politiker, die das Staatswesen den Hunden zum Fraß vorwerfen. Während Erdogans ideologisches Kartenhaus zusammenfällt, spricht dieser von einem Komplott. So einfach ist das nicht und die jetzige türkische Krise ist eine weitaus tiefere, als es noch erscheint. Sie sollte uns alle besorgen.

Der Konnex von Subvention und Mut

Es liegt in der Natur der Sache, dass Pressemeldungen verkürzen. Nähme man sie als Maßstab für die hinter ihnen verborgene Komplexität, so käme man zu einer Interpretation der Welt, die nur unter der Überschrift „Irrtum“ Bestand hätte. So ist es auch in diesen Tagen, in denen über eine große Koalition in Deutschland verhandelt wird. Beide Parteien, die momentan am Pokertisch sitzen, haben ihre Agenda. Und beide Parteien verfügen über Programme, mit denen sie einerseits nach ihren Vorstellungen das Land weiterbringen und zum anderen ihre eigene Klientel bedienen wollen. Darüber zu lamentieren ist zwecklos. So funktioniert die Veranstaltung, die für sich den Namen Demokratie reklamiert.

Eine Frage jedoch sollte beunruhigen. Betrachtet man die Verhandlungslisten der beiden Parteien, dann steht dort vieles, was selbstverständlich in Angriff genommen werden sollte, aber nichts, was als eine Investition in die Zukunft bezeichnet werden könnte. Auch Themen wie Bildung und Infrastruktur, zweifelsohne die Zukunftsthemen par excellence, stehen nur deshalb auf der Liste, weil sowohl die bundesrepublikanische Infrastruktur einen beträchtlichen Investitionsstau aufweist als auch der Bildungssektor als ein System bezeichnet werden muss, in dem in den letzten Jahrzehnten die Partikularinteressen diverser Lobbygruppen kollektiv eine Veränderung zu mehr Qualität verhindert haben. Es handelt sich um Nachholbedarf, um Versäumtes, das vielleicht dafür sorgt, dass bereits heute vieles nicht mehr ohne gewaltige Kraftakte gerichtet werden kann. Mit der Frage nach Zukunft hat das dennoch alles nichts zu tun, dieses Feld wird nahezu systematisch gemieden, da Investitionen in Zukunft die Frage aufkommen lassen müssen, wie man das finanziert. Und da könnten aktuelle Besitzstände gefährdet sein, da ginge es an die Heiligtümer des Zeitgeistes.

Aber auch die gegenwärtigen Agenden der Parteien müssen finanziert werden. Glaubt man den Pressemeldungen, dann will die CDU das mit Haushaltsdisziplin, die SPD hingegen mit Steuererhöhungen. Der Akt der Steuererhöhung wiederum soll eine Geste der Gerechtigkeit sein, weil die Besserverdienenden zur Kasse gebeten werden sollen. Alles d´accord, so könnte man sagen, wäre letzteres nicht ein Indiz für die Unlust, sich mit einem Zeitgeist auseinanderzusetzen, der letztendlich eine Weiterentwicklung des Landes verhindert. Die Volksfront nämlich, die sich dafür einsetzt, dass alle Formen der Zuwendung für immer so bleiben, seien es Steuervorteile oder Abschreibungsmöglichkeiten, seien es direkte oder indirekte Subventionen, seien es Aufwandspauschalen oder Sonderrechte. Wenn man so will, ist die Republik im Laufe ihrer Entwicklung zu einem subtilen System der Massenkorruption verkommen, das kaum noch etwas mit dem ursprünglichen Gedanken der sozialen Intervention zugunsten der Schwachen zu tun hat. Da sind regelrechte Industrien entstanden, die sich mit misslungener sozialer Integration oder dem Versagen des Bildungssystems und im Bildungssystem beschäftigen. Und diese Subsysteme sind so stark geworden und haben eine solche Eigendynamik entwickelt, dass sie jegliche konstruktive Veränderung verhindern.

Unabhängig von der Einkommenssituation hat sich eine Erwartungshaltung gegenüber den Leistungen des Staates etabliert, die es sehr schwer macht, auf das Eigentliche zu verweisen: Welche Investition aus Steuern bringt das Gemeinwesen voran, und welche ist nur dazu da, den Futterneid der anderen Subventionsempfänger zu beruhigen. Leider findet sich im Moment keine Partei, die das offen artikuliert. Es wäre sinnvoller, dem System der Massenkorruption den Kampf anzusagen als sich über neue Geldbeschaffungsmethoden Gedanken zu machen. An Geld fehlt es nicht in diesem Land. Aber an Mut.

Konturen der Dekadenz

Zukunftspotenziale von Gesellschaften zu identifizieren ist eine Herausforderung. Neben so genannten objektiven Fakten, wie z.B. die demographischen Tendenzen, das Vorhandensein natürlicher und artifizieller Ressourcen, der Stand der physischen und elektronischen Infrastruktur, das Bildungsniveau, die Gesundheit, der Zivilisationsgrad und die mit allem verbundene Prognostik existiert noch eine andere Seite der Medaille. Dort stehen Dinge, die gerne als weiche Faktoren beschrieben werden. Darunter versteht man zum Beispiel die Kollektivsymbolik, die Qualität der sozialen Beziehungen, das Vorhandensein von Zielen, die in die Zukunft weisen, ein Konsens über das nationale Selbstverständnis, verknüpft mit mehrheitlich getragenen Identifikationsmustern und vor allem ein Bewusstsein für die Notwendigkeit von Rahmenbedingungen für die Gestaltung der Zukunft.

Betrachtet man unsere Republik unter diesen Gesichtspunkten, dann stechen bestimmte Dinge direkt ins Auge. Demographisch dominiert die geriatrische Tendenz, die Verfügbarkeit natürlicher Ressourcen hält sich in engen Grenzen, die artifiziellen Ressourcen, Wissen und Know-how, sind durch Investitionsdefizite im Hochschulbereich sehr gefährdet. Die physische Infrastruktur, vom Schienennetz bis zu den Straßen, von Bahnhöfen bis zu Radnetzen, sind in einem zunehmend desolaten Zustand und die elektronische Infrastruktur ist im Vergleich zu vielen angelsächsischen Ländern, den asiatischen Tigerstaaten, dem Baltikum oder Spanien auf einem Stand, der dort mindestens zehn Jahre zurückliegt. Das Bildungsniveau ist von den durch die OECD ermittelten PISA-Werten der ersten Runde nicht merklich besser geworden und die akademischen Eliten gehören mangels Möglichkeiten im eigenen Land prozentual zur größten Emigrantengruppe. Um den allgemeinen Gesundheitszustand ist es ebenso nicht gut bestellt, auffallend da ist der Trend von mehrheitlich physiologischen hin zu psychosomatischen Erkrankungen. Letztendlich ist der Zivilisationsgrad, der einmal erreicht war, erheblich gefährdet durch soziale Entpflichtungstendenzen der sozialen Eliten.

Bei der Betrachtung der weichen Faktoren fallen verschiedene Dinge gleichfalls relativ schnell auf. Die Kollektivsymbolik ist nach den großen Wellen der digitalen Kommunikation einer Vorstellungswelt gewichen, die dominiert wird von Bildern aus der Blütezeit einer Landwirtschaft und Forstwirtschaft des 19. Jahrhunderts mit Attributen wie nachhaltig, biologisch und erneuerbar, während die großen politischen Bezugsfelder abgedeckt werden aus dem Reservoir der politischen Korrektheit. Die Qualität der sozialen Beziehungen kann gekennzeichnet werden durch eine erneute Beschleunigung der Individualisierung und markante Entsolidarisierungstendenzen.

Ziele, die in die Zukunft weisen sind eher rar, ein Konsens kommt eigentlich nur zustande in Fragen der Verständigung darüber, was man nicht möchte. So ist es nur folgerichtig, dass positive kollektive Identifikationsmuster ebenso fehlen wie eine Vorstellung darüber, welche gesellschaftlichen Rahmenbedingungen gegeben sein müssen, um Zukunft gestalten zu können. Wer dazu keinen Willen aufweist, vermisst allerdings auch nichts. Vielleicht ist die hilfreichste Illustration dieses Zustandes, wenn man die großen politischen Skandale und Friktionen anschaut. Da gibt es eher einen Konsens über den nicht enden wollenden und sollenden Ausbau des Konsumentenschutzes vermittels einer stetig wachsenden Bürokratie, und nicht, die Anmerkung sei erlaubt, vermittels Bildung und der Befähigung von Bürgerinnen und Bürgern, selbst vernünftige Entscheidungen zu treffen. Während auf der anderen Seite eine veritable Mehrheit gegen den Ausbau und die Erneuerung der Infrastruktur deutlich zu vernehmen ist.

Alle Versuche, die eher dürftige Ausgangsposition für zukünftige Gestaltungsprozesse beim Namen zu nennen, enden sehr schnell in einer hysterischen Anklage derer, die sich darum bemühen. Das erleichtert allerdings die Suche nach einer Überschrift für den Gesamtzustand, der immer zweifelsfreier als ein hohes Stadium der Dekadenz beschrieben werden kann.