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Desinformation: Zeit für die Umkehrung aller Werte

Während momentan die Sirenen aus allen Kanälen tönen, ich mich an die Erzählungen meiner Mutter die Bombardements erinnere und die Hunde in meinem Viertel zu einem protestierenden Rudel zusammenfinden, denke ich über eine Definition nach, die mehr und mehr unseren Alltag durchdringt und die alles aussagt über den mentalen Zustand, in dem wir uns befinden. Es ist der der Desinformation. 

Folgte man der eigentlichen Wortbedeutung, dann handelt es sich bei einer Desinformation um das gezielte Platzieren von Unwahrheiten, um bei den Empfängern der Nachricht eine Reaktion hervorzurufen. Diese wiederum behandelt den falsch dargestellten Sachverhalt als gegeben. Das Ergebnis einer Desinformation ist eine fehlgeleitete Handlung. Ob es sich dabei um eine tatsächliche, aktive Tat oder um eine Meinungsbildung handelt, sei zunächst einmal dahingestellt. Insofern ist das Vorgehen gegen Desinformation eine vernünftige Angelegenheit, wenn man der Auffassung ist, dass nur die Wahrheit das richtige Terrain für vernünftiges Handeln darstellt.

Das für mich Beängstigende, oder besser formuliert, das Verstörende bei der nunmehr vonstatten gegangenen Vergesellschaftung des Begriffes der Desinformation hat mit der vorausgeschickten Definition und Bedeutung nichts zu tun. Es handelt sich dabei um die schlichte Behauptung, dass alles, was den Statements der Regierung und dem vorherrschenden Mainstream widerspricht, als Desinformation zu werten und zu behandeln ist. Wer eine andere Meinung hat, wer Fakten anführt, die der öffentlichen Darstellung widersprechen, wer sich erlaubt, eine andere Sichtweise darzulegen, betreibt also Desinformation.

Diese Art der Deutung hat sich in den letzten Jahren eingeschlichen und wird von allen, die an ihr gearbeitet haben, weiter propagiert und von denen, die sich daran gewöhnt haben, ihr nicht zu widersprechen, weiterhin geduldet. Dass es sich dabei um die Implantierung totalitären Staatsdenkens handelt, ist noch nicht genügend kommuniziert. Wer wäre noch vor wenigen Jahren auf die Idee gekommen, sich vorstellen zu können, dass der Widerspruch zu den Aktionen einer Regierung oder der Darstellung bestimmter Sachverhalte in den Leitmedien behandelt werden könnte als eine subversive, staatsfeindliche und undemokratische Angelegenheit. Hätte man das erzählt, wäre lautes Gelächter die allgemeine Reaktion gewesen.

Kommt man zudem zu der ursprünglichen Definition von Desinformation zurück, dass nämlich das bewusste Setzen falscher Fakten zu einer bestimmten Reaktion führen soll, dann sind es gerade diese Instanzen, die sich allenthalben über die zunehmende Desinformation beklagen, genau diejenigen, die die Desinformation gesellschaftsfähig gemacht haben. Die Desinformation gehört mittlerweile zu ihrem Tagesgeschäft. Nachrichtensendungen der öffentlich-rechtlichen Anstalten sind schlichtweg nicht mehr zu ertragen, weil eine Falschbehauptung die nächste jagt. 

Das Szenario, das sich rund um den Begriff der Desinformation rankt, gehört eigentlich in das Genre der literarischen Dystopie. Das Signifikante dabei ist, das ein George Orwell in „1984“ und  „Animal Farm“ diese Phänomene so beschrieben hat, als wären sie unserem heutigen Alltag entnommen. Das Kuriose dabei ist, dass zumindest meine Generation diese Bücher noch in der Schule lesen sollte und mit Gewinn gelesen hat, mit dem pädagogischen Ziel, als Demokraten solche Verhältnisse nicht mehr zuzulassen. 

Das Recht, eine andere Meinung und Sichtweise haben zu können, kann durch die Etikettierung mit dem Begriff der Desinformation nicht genommen werden. Ein solches Vorgehen entlarvt  totalitäres Denken. So etwas ist ein Manöver derer, die im Genre der Desinformation ihrerseits zuhause sind. Es ist mal wieder Zeit für die Umkehrung aller Werte.  

USA: Im Orkan der Expertisen

Die Reaktionen auf die Wahlen in den USA hierzulande sind lehrreich und verdeutlichen die Krise, in der sich die hiesige Politik befindet. Fangen wir mit dem an, was so alles zu registrieren war. Zunächst stellte eine Bundeskanzlerin Bedingungen, unter denen sie  bereit ist, mit dem künftigen Präsidenten der USA zusammenzuarbeiten. Das ist neu. Der Außenminister gratulierte erst gar nicht und sein Parteivorsitzender verglich den neuen Präsidenten der USA mit einem Straßenschläger. Ist nicht genau das die Art von Verrohung, über die man sich glaubt erheben zu können? Wie zivilisiert wirkten da die Aussagen von Obama und Clinton, den neuen Präsidenten zum Wohle aller Amerikaner unterstützen zu wollen. Anscheinend gelingt es dort, mit dem politischen Wechsel, den eigentlich Demokratien so an sich haben, umgehen zu können, während hier das groß-koalitionäre Konsensverhalten eine Liquidierung von Opposition und politischem Wandel bedeutet. Daher, so kann gefolgert werden, kommt der Treibstoff für außerparlamentarischen Widerstand.

Und dann war da der Hexenhammer, das große Lehrbuch der Inquisition, das die Supertoleranten und Superdemokraten sogleich aufgeschlagen hatten. Jeder, der es wagte, nicht in das allgemeine Klagen zu verfallen und sich um eine Analyse bemühte, die vielleicht auch Aspekte enthielt, die das Feindbild verwässerten, war gleich auf der Anklagebank: Frauenfeind, Politbanause, Kriegstreiber, Reichsbürger, AFD etc.. Insofern, ja, und noch einmal vielen Dank dafür, wurde doch bei einigen deutlich, wie weit es um die eigene Toleranz bestellt ist. Viele von diesen Hetzern im Namen der Toleranz gleichen den Schweinsgesichtern aus Orwells Animal Farm.

Dann fiel ein Satz im Orkan der Expertisen, der aufhorchen lassen muss. Es ging um die Frage, mit was Deutschland und Europa zu rechnen haben, wenn der neue amerikanische Präsident das durchsetze, was er im Wahlkampf gesagt habe. Das schlimmste schien eine Verständigung mit Russland zu sein, dann wäre Europa allein gelassen! Wie bitte? Eine De-Eskalation mit Russland steht nicht im Interesse Deutschlands und Europas? Peitschen Merkel und Steinmeier die NATO-Osterweiterung an? Und sind die USA den Weg nur mitgegangen? Die NATO hat übrigens in den letzten Tagen dreihunderttausend kampfbereite Soldaten an die russische Grenze gestellt. Unsere Moralisten haben es nicht einmal erwähnt, geschweige denn protestiert. Angesichts dieser Erkenntnisse werden die Wahlen 2017 für einen Erdrutsch sorgen. Hausgemacht, ohne Not und Intervention von außen.

Ein tatsächliches Szenario wurde hingegen nicht erwähnt. Es beträfe die Aussage, dass die USA keinen Schirm der militärischen Sicherheit mehr über Europa ausbreite. Hauptbetroffener wäre Deutschland. Es ist davon auszugehen, dass eine solche Änderung der Politik eine zusätzliche Belastung des Bundeshaushaltes von ca. 30 bis 50 Milliarden Euro per anno bedeuten würden. Dann wäre die schöne Geschichte von der schwarzen Null schnell beendet und die sozialen Leistungen mit drastischen Kürzungen konfrontiert. Da wird es ungemütlicher in der Gesellschaft und die soziale Frage wird noch an Brisanz gewinnen. Das sind Fakten, die hinter dem ganzen Lamento bezüglich der amerikanischen Wahlen stehen. Der Ekel vor der Volksverhetzung ist immer berechtigt. Und es ist immer das eigene Verhalten, das die Glaubwürdigkeit untermauert. Dazu gehört auch die Fähigkeit, sich Unbequemes einmal anzuhören. Auf keinen Fall dazu gehören Leute, die noch vor wenigen Monaten gegen faule und dumme Griechen hetzten. Sie sind bereits seit langer Zeit von dem trump´schen Wahlkampfvirus infiziert. Und sie gehören zum Problem, und nicht zur Lösung.