Fundstück: Imperiale Regeln

4. März 2014

Mit der Implosion der Sowjetunion vor knapp einem Vierteljahrhundert war für viele die Geschichte zu Ende. Es wurden gar Bücher darüber verfasst. Der Triumphalismus kannte keine Grenzen. Der Untergang der bipolaren Welt, der unter der Chiffre des Ost-West-Konfliktes firmierte, sollte die Suprematie des Westens zur Folge haben. So sahen das viele, so hofften es viele. Aus heutiger Sicht betrachtet ist nichts von dem eingetreten. Zwar war mit der UdSSR ein gigantischer, imperialer Koloss in die Knie gegangen. Aber selbst in seinem Zentrum hatte die Erosion des sozialistisch gesteuerten Staatsmonopols nicht zur Folge, dass eine auch nur annähernd kapitalistische Produktionsweise sich etablieren konnte. 

Nein, das neue Russland hielt an den Strukturen fest, an denen bereits die bolschewistische Revolution gescheitert war. Das, was Marx einst die asiatische Produktionsweise genannt hatte, und, nebenbei, diese Schriften erschienen nie in der Sowjetunion, und woran der Ökonom Karl August Wittfogel sein Leben lang geforscht hatte, eine asiatische Despotie, die über eine monopolistische Bürokratie die großen Landmassen wie die Bodenschätze beherrschte, blieb bestehen. So genannte Oligarchen griffen nach den Ressourcen, eroberten den Staatsapparat, der völlig zentralisiert war, und übernahmen das Gewaltmonopol vom einstigen Militär. Russland blieb eine imperiale Macht, die bis heute alles andere als ein Flickenteppich ist, auf dem die vermeintlichen Sieger des Ost-West-Konfliktes beliebig herum treten können.

Russland blieb ein machtpolitischer Faktor. Und die USA merkten nach und nach, dass der Triumph gegenüber dem Kommunismus nur noch gedämpft genossen werden konnte. Auch hier ist seitdem die strategische Überdehnung überall zu spüren und die Macht des Washingtoner Imperiums wird mit jedem Jahrzehnt mehr gestutzt. Das ist der Preis für die globale Dominanz, die ökonomisch mehr und mehr ins Wanken geriet und durch Mächte wie China erheblich relativiert wurden.

Eine solche Situation ist für alle Beteiligten gefährlich. Zum einen fletschen angeschlagene Tiger schon mal gerne sehr schnell die Zähne, zum anderen neigen die Kontrahenten dazu, sich gegenseitig zu unterschätzen. In diesem Kontext ist der Konflikt um die russischen Marine-Stützpunkte auf der Krim nahezu signifikant. War und ist der Prozess in der Ukraine ein Muster, das lange bekannt ist, in dem Despotie und Korruption irgendwann auf einen Punkt zustreben, an dem die Rebellion als einziger Ausweg für große Teile der Bevölkerung gesehen wird. Das System selbst stellt sich dann oft schwächer als befürchtet heraus, die rebellierenden Kräfte ihrerseits aber sind politische Novizen oder bereits Instrumente neuer Despoten, die die Karte bereits zu spielen gelernt haben. Wenn dieses alles in einer Gemengelage geschieht, in der manche glauben, man zöge ein komplexes, durch lange Traditionen verwobenes Geflecht in ein neues Lager, dann entsteht eine kritische Situation. 

Russland wäre der Popanz, von dem irrtümlicherweise viele geträumt haben, wenn es einfach zuließe, ihm den Zugang zum Schwarzen Meer zu verwehren. Wer das glaubt, der lese Tolstois Berichte zu den Kämpfen um Sewastopol 1855/56, um eine Ahnung von den Tributen, Mythen und Verlusten zu bekommen, die in der russischen Geschichte aufgebracht wurden, um dieses Pfund in Händen zu halten. So etwas ließen die USA vor der eigenen Haustüre ebenso wenig zu wie China und selbst Großbritannien rasselt bereits mit dem Säbel, wenn in Spanien ein Politiker den Begriff Gibraltar in den Mund nimmt. Die Koinzidenz mit den demokratischen Kämpfen in der Ukraine verführt zu Trugschlüssen. Hier stehen sich immer noch Imperien gegenüber. Und deren Regeln sind jenseits demokratischer Diskursterminologien zu finden.

Fundstück: Medialer Bellizismus

März 2014

Zwar ist das Ende des II. Weltkrieges fast siebzig Jahre her, aber wohl kaum ein Volk hat ihn so in der mentalen Präsenz wie die Deutschen. So zumindest glaubten die meisten. Von innen wie außen aus betrachtet haben die Deutschen seit dem Desaster, das der Faschismus mit seinen kriegerischen Exzessen auf fremden Territorien und den terroristischen Orgien im eigenen Land begangen hatte, eine nahezu psycho-pathologische Beziehung zur Politik schlechthin. Das schlechte Gewissen wie die noch vorhandenen Traumata haben dafür gesorgt, dass sich in diesem Land eine Friedensbewegung herausgebildet hatte, die vor allem in den heißen Phasen des Kalten Krieges zum Ausdruck brachte, dass zumindest hier niemand eine durchschaubare und vordergründige Kriegstreiberei würde betreiben können. Kriegserfahrungen, Exil und diese psychische Disposition der Deutschen im Rücken führten auch zu der einzigartigen Friedensarchitektur eines Willy Brandt, der es verstand, Behutsamkeit in waffenklirrenden Zeiten zu kultivieren.

Es bedurfte gerade einmal acht Jahre nach der deutschen Wiedervereinigung, als ausgerechnet ein grüner Außenminister während der Bürgerkriege auf dem Balkan der deutschen Friedensbewegung den Todesstoß versetzte: Mithilfe von Marketingagenturen wurden vermeintliche und tatsächliche Kriegsverbrechen propagandistisch so aufbereitet, dass die Positionen der Nichteinmischung und Neutralität sowie der Weg von Verhandlungen und politischen Sanktionen durch das Momentum der moralischen Verpflichtung ersetzt wurde. Der Moralismus ersetzte die in Jahrzehnten wieder erworbene Politikfähigkeit in den internationalen Beziehungen und wurde der Schlüssel zu einer neuen Politik militärischer Präsenz.

Seit dem Balkankrieg ist die Bundeswehr wieder weltweit unterwegs und es ist bereits ein geflügeltes Wort, dass die deutsche Freiheit auch am Hindukusch verteidigt werden muss. Dass sich eine ökonomische und damit auch politische Macht wie die Bundesrepublik nicht aus den Wirrungen und Kalamitäten der Weltpolitik heraushalten kann, wie sie das lange unter dem Schutzschild der USA durfte, ist die eine Seite der Medaille. Die andere besteht aber wohl in der Frage, wie die Grundlagen für eine bellizistische Intervention politisch definiert werden. Das ist bis heute nicht der Fall und somit haben wir es mit einem Roulette zu tun. Um genauer zu sein: Dem Anlass entsprechend mit einem russischen Roulette.

Die Bundesregierung ist gut beraten, ihre gegenwärtigen Aktivitäten eher im Verborgenen vonstatten gehen zu lassen, denn eine deeskalierende Strategie sei ihr unterstellt. Was in öffentlich rechtlichen Medien dagegen gegenwärtig geschieht, ist eine Form der bellizistischen Mobilmachung, die in der Geschichte dieses Landes seit den Nazis nicht mehr stattgefunden hat. Die – und das ist die Kritik an der Friedensbewegung wie an der ökologisch durchtränkten Demokratietheorie – moralistische Begründung von Politik hat dazu beigetragen, die alten Aggressionspotenziale erneut zu mobilisieren. Für das Gute holt der Deutsche die Sense heraus, heißt es, da ist er der berüchtigte Meister aus Deutschland. Nur stelle man sich da bloß keinen Sensenmann vor oder eine Schlägertype in Nazi-Uniform. Heut erschienen junge Frauen im besten Alter in ansprechender Garderobe und propagieren unverblümt die Aggression. „Haben wir die Krim schon aufgegeben?“ (Maybrit Illner), „Geben wir die Krim schon auf?“ (Anne Will) oder wir bekommen in einer Didaktik für IQ-Downer von Marietta Slomka die Welt erklärt, natürlich mit der Konklusio, dass Truppen auf die Krim müssen. 

So kompliziert die Lage sein mag, so archaisch der russische Präsident mit dem Gestus der militärischen Stärke auch spielen mag, können und wollen wir uns eine öffentlich rechtliche Propaganda-Abteilung leisten, die derart verkommen unsere Geschichte negiert?

Krieg: Eskalation wahrscheinlich, es sei denn…

Während sich auf der einen Seite eine als Zivilgesellschaft oder Expertengruppe überhöhte Meute täglich in neuen bellizistischen Schaumbädern verlustiert, existieren immer noch Menschen, die in der Lage sind, ohne Wallung und kühlen Kopfes die Lage zu analysieren. Was auf der einen Seite Mut vermittelt, ist auf der anderen Seite ein trauriges Zeugnis für Politik und Medien. Dort herrscht die Verrohung,  das gegenseitige Überbieten mit Feindbildern sowie sprachlichen und logischen Dummheiten. Von ihnen noch eine Lösung zu erwarten, die Tod und Zerstörung minimiert, ist pure Illusion. Wenn der Scheiterhaufen brennt, ist alles erlaubt. Im heutigen Spiegel giftet ein medialer Tausendsassa mit einer Irokesenfrisur, dessen Expertise einzig und allein durch die Häufigkeit seines Erscheinens definiert ist, in unzivilisierter Form gegen alle, die sich für eine Option des Friedens aussprechen. Und in der BILD wird eine Initiatorin des Manifests für den Frieden als eine bezahlte Agentin des Bösen diffamiert, als hätte es das Attentat auf Rudi Dutschke nie gegeben. 

Aber einmal den Unrat, mit dem zivilisierte Menschen täglich belästigt werden, beiseite. In einer informellen Gruppe von Menschen mit unterschiedlicher Biographie und Perspektive konnte ich gestern einer Analyse beiwohnen, die es verdient, formuliert zu werden. Das Prinzip war das nach Heinrich von Kleist, der es einmal die allmähliche Entstehung der Gedanken beim Reden nannte.

Demnach stellte sich die Situation für die Diskutanten wie folgt dar:

Dass Russland der Forderung der USA/NATO/EU nachkommt und die Truppen aus der gesamten Ukraine abzieht, inklusive der Insel Krim, ist nicht wahrscheinlich.

Dass die ukrainischen Streitkräfte in der Lage wären, auf russisches Terrain vorzustoßen und Russland militärisch eine Niederlage zuzufügen, ist ausgeschlossen.

Dass China es zulassen würde, dass Russland bezwungen und unter den Einfluss des Westens käme, ist ebenfalls ausgeschlossen. Die Koexistenz von Russland und China ist für beide Seiten essenziell.

Dass USA/NATO/EU ihren bisherigen Kurs korrigieren und zu Verhandlungen mit Russland bereit wären, was z.B. den Donbas und die Krim anbetrifft, ist nicht zu erwarten. 

Dass Putin in Russland gestürzt wird, könnte eine Möglichkeit sein, aber sie würde auf keinen Fall zu einem Einlenken hinsichtlich der russischen Ansprüche führen. Betrachtet man die Figuren, die sich im russischen Macht-Portfolio bewegen, wäre eher eine Radikalisierung zu erwarten.

Dass sich in den USA die politischen Verhältnisse ändern und ein republikanischer Präsident eine andere Position in diesem Konflikt einnimmt, ist möglich, aber erst nach den Wahlen 2024. Es wäre die wahrscheinlichste Option mit Effekt. 

Dass Wahlen in einem europäischen Land die Kriegsphalanx aufbrechen könnten, ist unwahrscheinlich.

Dass die Tendenz zahlreicher Länder, sich vom Dollar als Weltwährung zu lösen und sich anderen internationalen Organisationen wie BRICS anzuschließen, dazu führt, das Zeitfenster für die USA weiter zu schließen, sicher ist.

Die Schlussfolgerungen, die aus dieser Aufzählung resultierten, ergaben sich von selbst. Eine Einstellung der Kampfhandlungen ist zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht zu erhoffen. Die einzige Möglichkeit auf eine De-Eskalation bestünde tatsächlich in den Wahlen in den USA oder in Dysfunktionalitäten der jeweiligen Militärmaschinerie (Munitionsmangel, technisches Versagen, logistische Probleme, keine Soldaten etc.). Insofern ist die Gefahr einer gewaltigen Eskalation immens, da die Biden-Administration um das Zeitfenster bis zu den Wahlen im nächsten Jahr weiß.

Was denen bleibt, die die überwältigende Mehrheit in diesem Krieg ausmacht, die in der einen oder anderen Form dafür bezahlen, aber deren Stimme im blutrünstigen Geheul der Meinungsmaschinen keine Rolle spielt? Wahlen, das Hoffen auf ein Versagen der Militärmaschinerie, und vielleicht auch ein bisschen mehr.