Neuwahlen?

Auch wenn die BILD-Zeitung heute titelt, es gäbe 50 Gründe für Neuwahlen, kommt mir, frei nach Bert Brecht, ein ganz anderer Gedanke: Warum Neuwahlen, wenn es keine parlamentarische Mehrheit für einen Politikwechsel gibt? Einmal abgesehen davon, dass die BILD-Zeitung, im Gegensatz zu vielen anderen Blättern, die die tägliche Nahrung für die gebildeten Schichten liefern, zu den wenigen Zeitungen zählt, die sich immer treu geblieben sind: Fest an der Seite der USA, wie hoch der Preis auch sein mag, revanchistisch gegen Russland als der Siegermacht, die den höchsten Zoll bei der Beseitigung des nationalsozialistischen Regimes entrichtet hat,  immer fest an der Seite Israels, wie auch immer die Politik dieses Staates gemessen war, gegen alle Bestrebungen der ehemals Dritten Welt und des heutigen globalen Südens, sich zu emanzipieren, mit einer großen Sympathie für alle Autokraten, die mit dem Westen kooperierten, immer klar vereint im Kampf gegen die Sozialschmarotzer, die wie selbstverständlich immer am Boden der Gesellschaft lagen und stets offen für alle irgendwie nur verkäuflichen Ressentiments gegen so genannte Minderheiten.

Das Fiasko, mit dem diese Gesellschaft konfrontiert ist, ist nicht die immer noch in alter Blüte dastehende BILD-Zeitung, sondern die nahezu kollektive Migration der restlichen Blätter in die gleiche Richtung. Sehen Sie sich die aufgezählten Themen an und schauen Sie danach in Spiegel, FAZ, Süddeutsche etc., sie alle haben es geschafft, einen freien, ausgewogenen Journalismus in die Tonne zu treten und in das gleiche Horn zu blasen wie das traditionelle Kampfblatt par excellence.

Dass dieses für die politische Meinungsbildung prägend ist, für die eigentlich die Parteien vorgesehen waren, sieht man in der Einheitlichkeit der politischen Eckpunkte. Wer heute auf die Idee käme, für eine europäische Friedensordnung zu plädieren, in der Russland eine Rolle spielt, wer vielleicht sogar genauer wissen wollte, wer von den Verbündeten jüngst die bundesrepublikanische Infrastruktur durch einen Terrorakt zerstört hat, wer sich dazu durchringen würde, die Frage zu stellen, ob die Reaktion des Staates Israel auf die Terroranschläge der Hamas verhältnismäßig ist, wer sich sogar dazu aufschwingen würde, die saturierte Generation der Erben mehr zur Kasse zu bitten und den Steuerflüchtlingen ein neues Maß an Strafe zukommen zu lassen etc. wäre am nächsten Tag vom kollektiven Blätterwald des Pressemonopols gerichtet und als politischer Faktor erledigt. 

Insofern dürfen wir uns nicht wundern, dass, was die parlamentarische Befindlichkeit anbelangt, mit einem Politikwechsel nicht zu rechnen ist. Wirkliche, offene, ehrliche Debatten über die Eckpfeiler der Politik werden seit langem nicht mehr geführt. Und die Experten, die von der Meinungsmaschine täglich und bis zum Erbrechen präsentiert werden, kommen aus den Ideologieschmieden der transatlantischen Lobbys. Und selbst das wagt niemand zu thematisieren. Oder haben Sie schon einmal in irgend einem dieser Foren die Frage gehört, wieso dort gerade diese Frau oder dieser Mann sitzt, aus welchem Institut er oder sie kommt und was dafür spricht, sie einzuladen? Da wird, und das hat sich längst bis zu den Ladentheken des täglichen Einkaufsgeschehens herumgesprochen, so manch schmuddeliger Kriegshetzer und Sozialchauvinist in öffentlich-rechtlichen Institutionen zum Experten geadelt.

Auch, wenn es viele vielleicht hoffen und die Enttäuschung sie soweit treiben mag, dass sie sich danach sehnen, diese Politik möge ein Ende finden: Mit der Forderung nach Neuwahlen ist es nicht getan. Die Politik ändert sich nur, wenn sich in der Gesellschaft einiges ändert und wenn das ständige spekulieren aufhört, wer anderes als man selbst es wohl sei, der das Ruder herumreißt!  

Dilemma oder große Initiative?

Des Deutschen Lust, so scheint es, ist das Dilemma. Glaubt man den gegenwärtigen Meinungsumfragen, an denen aufgrund sehr oft zu beobachtenden suggestiven Fragestellungen immer wieder gezweifelt werden kann, dann ergibt das Verhältnis der Bevölkerung allen Anlass zu einer Bestätigung des eingangs genannten Phänomens. Demnach sind nämlich ein Fünftel noch der Meinung, die gegenwärtige Regierung sei in der Lage, die Herausforderungen unserer Tage positiv anzunehmen. Das ist, ehrlich gesagt, so niederschmetternd wie kaum jemals zuvor in der Geschichte der Republik. Aber, und das ist allerdings kein Hinweis auf Erleichterung, glauben nahezu Dreiviertel der Befragten nicht, dass eine Regierung, die von der größten Oppositionspartei geführt würde, eine größere Kompetenz besäße. Um es einfach und für jedermann verständlich auszudrücken: Egal, wer von denen, die gewählt wurden, es auch macht, es wird nichts werden.

Mit einer solchen Befindlichkeit im Tornister ist wahrlich nicht gut Reisen. Besonders in Zeiten wie diesen. In denen ein Krieg in geographischer Nähe tobt und in dem trotz erheblicher Unterstützung und horrender Opferzahlen das ausgegebene Ziel nicht zu erreichen ist, in der die Verwerfungen im Nahen Osten nicht dafür sprechen, dass in naher Zukunft irgend etwas wird befriedet werden können, in der die eigene Wirtschaft aufgrund der Energiepreise, der Bündnisstruktur, des Innovationsklimas, des Faktors Arbeit etc. gehörig schwächelt, in der die Resultate aus dem Bereich der Schulbildung nicht dem eigenen Anspruch genügen, in der die öffentliche Infrastruktur nach Investition und Innovation schreit etc.. Nicht, dass vieles nicht besser gemacht und gemanagt werden könnte – aber eine solche Bilanz erfordert mehr, als dies die eine oder andere Regierungskoalition leisten könnte.

Natürlich ist es bequem, und an den zugegeben vielen Fehlern, die eine konkrete Regierung macht, herumzumäkeln. Aber genügt das? Macht das nicht genau die Opposition? Und warum traut auch dieser kaum jemand zu, dass sie in der Lage wäre, das alles zu lösen? 

Genau da scheint der Punkt zu liegen, wenn man nicht der Auffassung ist, durch einen wie auch immer gearteten Systemwechsel das Allheilmittel zu wissen. Autokratischer, da bin ich mir sicher, soll es nicht werden. Ganz im Gegenteil, vielleicht liegen manche Defizite in dem Wahn begründet, durch ein Monstrum von Reglements die Welt in den Griff bekommen zu können. 

Nicht die Regierung, sondern die ganze Gesellschaft wäre gut beraten, wenn sie sich dazu entschlösse, den Sachen auf den Grund zu gehen. Einmal zu fragen, ob die Epoche, die die Überschrift für die jeweilige Politik geliefert hat, nämlich die des Wirtschaftsliberalismus, nicht ihren Teil dazu beigetragen hat, dass eine Krise in die andere übergangen ist? Und ob das Mantra, die Welt nach dem eigenen Antlitz formen zu wollen, was der Pax Americana entspricht, nicht Ursache für viele Konflikte geworden ist? Und ob der Prozess, der schleichend mit diesen beiden Tendenzen einher ging, aus einem Rechtsstaat einen Gesetzesstaat zu machen, nicht alles betäubt hat, was die freie Initiative der einzelnen Glieder einer Gesellschaft ausmacht?

Die Lösung im Handstreich zu liefern ist immer etwas für Heldensagen, nicht für die Realität. Aber wenn ich darüber nachdenke, was Abhilfe schaffen könnte, was befreien könnte, dann wäre das eine große Initiative, die durch die ganze Gesellschaft geht und von ihr getragen wird. Das scheinen auch die Menschen zu spüren. Mit einem Regierungswechsel allein ist nichts gewonnen. Dann bleibt es beim Dilemma.

Fundstück: Der babylonische Bildungskollaps

Nichts hätte die Irrationalität, den Defätismus und den Depressionskult besser bedienen können als die seit fünf Jahren immer wieder auftauchenden Testergebnisse des OECD-Projects of International Student Assessment, PISA.

Urplötzlich wird die Befindlichkeit einer immer in den Wolken der Hegemonie schwebenden Gesellschaft ins Mark getroffen. Diagnose: Trotz Milliarden, die in die Bildungs- und Schulsysteme gesteckt werden, haben die jungen Menschen, die sie durchlaufen, keine großen Erfolge und sind zudem schlecht qualifiziert. Und, trotz einer über Dekaden nach den Zielen der Chancengleichheit ausgerichteten Bildungspolitik, sind die Chancen für Kinder aus Schichten der sozialen Benachteiligung noch schlechter geworden. Deutschland, die nahezu gesetzte Heimat von Weltmeistern jeglicher Art und Güte, sieht sich seither im unaufhaltsamen Strudel Richtung Mittelmaß, und der Drang, sich dennoch wieder in die Weltspitze mit vorzuarbeiten ist so groß, dass man sich nicht scheut, sich bereits auf der Höhe Mexikos zu wähnen (Baden-Württemberg), während ein anderes konkurrierendes Bundesland (NRW) immer noch auf dem Niveau von Guatemala dahindümpelt.

Und es kam und kommt täglich noch schlimmer, die Mediokrität erfasst alles, was die Nation zu bieten hat: Wirtschaft, Arbeit, Soziales, Bildung, Sport, Kunst, Literatur. Nur in den Bereichen, die zum einen die Seelenlage der Nation betrifft, zum anderen die Politik beschreibt, wird die Mittelmäßigkeit noch unterboten.

Und es könnte gehörig missverstanden werden, wenn an dieser Stelle in dem gleichen Stile weiterfabuliert werden würde. Dann nämlich suggerierten die meisten Leserinnen und Leser zu Recht, es handele sich um das Elaborat einer umgestülpten Depression, die sich nun in Form des Zynismus Luft zu verschaffen suchte.

Mitnichten. Das Leiden an den gegenwärtigen gesellschaftlichen Zuständen ist echt und der Versuch, die vitalen Linien der Krise mit wenigen Strichen vor das Auge des Betrachters zu werfen entspringt dem Wunsch, Menschen aufzuspüren, denen nach wie vor die Energie zur Veränderung zur Verfügung steht.

Eine Diskussion, deren Ziel es sein muss, eine solide Grundlage für eine ordentliche politische Utopie zu schaffen, darf nur mit Kürze und Prägnanz die Gemüter bewegen. Daher sei es erlaubt, nur zwei Bereiche – Bildung und Politik – zu skizzieren, um Widerspruch hervorzurufen und Wallung in die Auseinandersetzung zu bringen.

Mit dem PISA-Schock setzte in der Bundesrepublik eine Diskussion ein, deren Verlauf das Dilemma einer stagnierenden und strategisch nicht mehr fruchtbaren Gesellschaft dokumentiert. Alle in den Bildungskosmos verstrickten Gruppen bringen es seit über fünf Jahren ohne Probleme fertig, die eigenen Historie und ihre kritische Reflexion auszublenden und nach Feldern einer Surrogatkritik zu suchen.
Lehrerinnen und Lehrer sind, jeweils immer nach den eigenen Referenzsystemen, noch nie so engagiert und innovationsfreudig, so emanzipatorisch und zielorientiert gewesen wie in diesen Tagen. Die Kommunen hatten noch nie eine derartige Verantwortung für die gesellschaftlichen Implikationen von Bildungsverläufen wie heute, die Landesbürokratie hat zu keiner Zeit vorher die Stimulanzen für das hoch qualifizierte pädagogische Personal besser geschaffen und mehr für die spirituelle Erbauung dieser Leistungsträger getan. Der Bund war nie liberaler und letztendlich fördernder, wenn es um Bildungsinitiativen ging und die kritische Elternschaft hat die öffentlichen Organe, die für die Organisation und Gewährleistung von Bildung verantwortlich zeichnen, nie besser kontrolliert als heute.

Da ist es schon erstaunlich, dass die Quote derjenigen, die ohne Schulabschluss dastehen, steigt, die Übergänge auf weiterführende Schulen nicht sonderlich hoch sind und diejenigen, die ihre Schule erfolgreich abschließen, nur selten eine berufliche Perspektive geboten bekommen.

Natürlich hängt alles zusammen, und gerade weil es so ist, sollte kein Hehl daraus gemacht werden, dass die Lehrerschaft im Laufe von Dekaden zu einer verbeamteten Spezialklientel mutierte, deren Besitzstandsinteressen von den freigestellten Kolleginnen und Kollegen in den Parlamenten gesichert wurden und auf deren Verpflichtung auf die Schülerschaft kaum noch jemand trotz stärkster Überlegung kommt.

Ebenso wenig verwundert es, dass die Kommunen in einem langen Erosionsprozess ihrer demokratischen Vitalität beraubt wurden. Steuerlich versiegende Hähne sorgen dafür, dass die strategische Aufgabe, sich den regional erforderlichen Bildungsfragen auch programmatisch zu widmen, untergehen in hitzigen Debatten über schulbauliche Maßnahmen, als liege der Wert und die Qualität menschlichen Denkens einzig und allein an architektonischen oder hygienischen Fragen.

Den Irrweg dieser Auseinandersetzungen haben vor allem Elternverbände geebnet, die versuchen, die Entmündigungstechniken der professionellen Politik auf die eigenen Kinder zu übertragen. Da hilft es dann auch wenig, wenn der Bund die Erfordernisse einer groß angelegten Bildungsreform formuliert, zur gleichen Zeit aber das Ruder zu einer nationalen Einflussnahme völlig aus der Hand gibt und dem miniaturaristokratischen Balztanz unserer Kleinstaaten das Wort redet.

Wer sagt, früher sei alles besser gewesen, der wagt sich am besten erst gar nicht in die Redaktionsräume der AKTION. Dennoch soll der Mut nicht fehlen, eine Entwicklung als degressiv darstellen zu können, wenn dies der Fall ist. Das, was sich in den letzten Jahren in der politischen Welt der Bundesrepublik konturiert, ist die Degression von einer interessengeleiteten Entscheidungskultur hin zu einer polyzentrischen Besitzstandsdiffusion und einer systematischen Kastration von Entscheidungspotenzialen.

Das kluge Wort, wonach man die Güte großer Organisationen danach bemessen kann, inwieweit es ihnen gelingt, gute Entscheidungen in kurzen Zeiträumen zu fällen, gerinnt zu Staub auf der Zunge angesichts dessen, was wir zu beobachten haben.

Die Ursache dafür kann anhand dreier Thesen abgearbeitet werden:

Die Expansion der Operationalität

Die Elektronisierung der menschlichen Kommunikation hat keineswegs das eingelöst, was unter dem Label der Emanzipationslogik vermarktet wurde. Freier Zugang zu allen Information, Entprivilegierung der Herrschenden in Bezug auf versteckte Wissensarsenale, freie Vernetzung freier Individuen und Assoziationen, globales Lernen und was immer noch, der Eintritt in eine neue technische Ära der Kommunikation wurde mit einer extravaganten Zunahme von Qualität versprochen.

Die Resultate verhalten sich analog zu den gleichen Wellen von Telefon, Radio und Fernsehgerät, deren Verbreitung ebenfalls unter dem Bildungs- und Aufklärungslogo betrieben wurde, bis die massenhafte Anwendung garantiert war und die repressive und eindimensionale Infiltrierung der vermassten Massen fort entwickelt werden konnte.

Allerdings hat keine der vorhergehenden Informations- und Kommunikationstechnologien derartig verheerende Wirkungen angerichtet wie das simultane Konzert aller Entwicklungsstufen bis zum Internet. Der menschliche Denkapparat hat keine augenscheinlichen qualitativen Verbesserungen erfahren, sondern die sich mehr und mehr durchsetzende Interaktion Mensch – Maschine hat zur Folge, dass die Sozialkompetenz der humanen Interaktionspartner degrediert, die Phantasie paralysiert, der Code restringiert und die syntaktische Kompetenz eliminiert wird.

Vorausgesetzt, und romantische Rekurse seien bitte erlaubt, der Mensch braucht die Fähigkeit, sich in einem sozialen Ensemble zu bewegen, er braucht Ideen, um sich selbst zu verwirklichen, seine Sprache befähigt ihn, komplex zu denken und seine Syntax ist ein ziemlich zuverlässiges Abbild seines Vermögens, logische Interdependenzen und Kausalitäten zu erkennen und zu konstruieren, dann ist der Mensch – Maschine – Dialog eine desaströse Angelegenheit.

Doch damit nicht genug: die scharfe Beobachtung Siegmund Freuds, dass der Mensch mit der kapitalistischen Instrumentalisierung und Verwertung der gegenständlichen Welt zu einer Art Prothesengott mutiere, hat sich durch das Anfixen der Arbeitsindividuen an die Rauschmittel der elektronischen Kommunikation verkehrt. Die Computer erscheinen als die Prothesengötter über die Humanwelt, die Menschen sind zu Anhängseln der Verdinglichung geworden.

Ein Terminus technicus verweist auf die Grandiosität der Enthüllung, der der Standardisierung. Da kann dann immer wieder ein Intermezzo der individuellen Lösung gespielt werden, letztendlich bestimmt der Standard das Terrain humaner Kreativität und dementsprechend sieht das Areal aus: Öde, flach und depressiv.

Mit internalisierten Verhaltensstandards gerüstet, treiben sich die freien Individuen des Servicezeitalters in die spannende Galaxie einer modular vorgestellten Welt, derer sie sich aber leider nicht bemächtigen können, weil sie Intervalle der Netzunabhängigkeit immer kürzer werden und die neuerliche Verlinkung droht, welche wiederum eine Zufuhr an operationaler Pflichterfüllung mit sich bringt.

Der bleibende Eindruck elektronisch oktoyierter Operationalität ist jedoch der der Verflüchtigung. Je mehr „operatives Geschäft“ an den Suchtportalen der neuen Technik erledigt wird, desto oberflächlicher wird die Konzentration, ein quasi ätherisches Hinabsteigen in die semi-bewusste Halbfähigkeit muss als Entree gelöst werden, um die subjektive Erfahrung der Folter zu meiden und das Sedativum ungebremster Dekonzentration konsumieren zu können.

Was wir beobachten, ist eine Gerinnung des Scheins in die harten Formen der Materialität und eine Verflüchtigung realen Seins in die illusionäre Sphäre des reinen Scheins. Menschen, die dieser Transformation ausgesetzt sind, haben keinen Zugang mehr zu den Wegen in eine eigene Identität.

Die Atomisierung des Bewusstseins

Zudem ist die unaufhaltsame Auflösung der tradierten sozialen Zusammenhänge bis dato nicht abgelöst worden von neuen Strukturen, die eine Weiterentwicklung gewährleisten könnten. Alt, fad und wirkungslos ist die Medizin der Konservativen jeder Couleur, durch staatliche Trefferprämien bei der Zeugung von Kindern die antiquierte Form der Familie wieder zu etablierten. In den Metropolen der Republik dominieren die Singlehaushalte die der familiären und das nicht ohne Grund. Weder gibt es Kinderbetreuung ausreichende in den Wohnvierteln, noch am Arbeitsplatz und schon gar keine steuerlichen Anreize, die gewährleisten könnten, sich eine qualitativ ausreichende Betreuung vom freien Markt leisten zu können. Ganztagsschulen werden zwar propagiert, scheitern aber meist an der Finanzpolitik der Landesregierungen oder an den Besitzstandslobbies der Lehrer.

Je höher die Menschen qualifiziert sind, desto schwieriger wird es für sie, sich in familiären Bindungen zu arrangieren. Das, was als die biologisch regenerative Phase für die Gesamtpopulation bezeichnet werden muss, deckt sich mit der Zeit, in der die Absorption im Verwertungsprozess am größten ist. Außer beruflicher Hochleistung und notdürftiger Organisation der Reproduktion ist da nicht mehr viel drin. Sozialkontakte werden zunehmend über das Internet geknüpft und die Halbwertzeiten ihres Bestands sind allenfalls mit der Mandelblüte vergleichbar.

Vereine und kulturelle Zusammenschlüsse klagen über ein Ausdörren, erklärt wird dieser Prozess mit der demographischen Entwicklung, nicht mit dem Arbeitsleben, was dann auch haarscharf am Kern des Problems vorbei geht. Die politischen Parteien besitzen nur noch Attraktion für diejenigen, die entweder beruflich etabliert sind oder es erst gar nicht versuchen, einer bürgerlichen Geschäftsmäßigkeit nachzugehen.

Was bleibt, ist eine rudimentäre soziale Kommunikation, die sich selten nur noch auf einen fundierten Zusammenhalt stützen kann. Die atomisierten Individuen sitzen an ihren elektronischen Schaltstationen, substituieren ihre humanen Sozialbedürfnisse durch Mensch-Maschine Interaktionen und artifizielle Gemeinschaftserlebnisse. Menschliche Gesichter verkommen zu Ikonen des High-Tech, Sprachkompetenz, die in der Lage wäre eine gewisse Wärme zu erzeugen, wird syntaktisch reduziert auf Maschinencodes und das Vokabular mutet zuweilen an wie enigmatisch submarines Blubbern.

Es verwundert kaum, dass die zivilisatorische Kultur des Streits und des Aufbegehrens nur noch in metaphorischen Etüden auftaucht, die von einer kleinen und elitären Gruppe im Dunstkreis des Kulturbetriebs exerziert werden, an der großen Masse aber vorbei gehen. Die soziale Deprivation ist voran geschritten, die Individuen verletzt und vereinzelt, das gemeinsame Ziel nichts anderes mehr als ein Traum aus tiefer Ohnmacht.

Die Unfähigkeit, strategisch zu denken

Wie kann es da verwundern, dass sich das ganze gesellschaftliche Ensemble so schrecklich schwer tut, Entwürfe strategischen Ausmaßes zur Welt zu bringen? Der Blick bleibt introvertiert, asozial und mit viel Glück manchmal retrospektiv. Als Entschuldigung für das Unvermögen, weite Perspektiven zu entwickeln, in denen sich die Menschen, die in der Lage wären, Veränderungen vorzunehmen wieder finden, wird entschuldigt mit der unüberschaubaren Komplexität und Diversität des Seins.

Die Erklärung ist bereits ein Dokument der Mystifikation. Nicht das Sein ist so unüberschaubar komplex und divers geworden, sondern der Schein hat sich ins Millionenfache aufgefächert, er überstrapaziert die kognitiven Sinne, weil er eine kosmische Unergründlichkeit vorspiegelt, die das archaisch soziale Dasein überstrahlt. Topoi wie die von Herrn und Knecht, von Dominanz und Abhängigkeit, von Macht und Ohnmacht, von Selbst- und Fremdbestimmung, von Verwirklichung und Entfremdung sind noch auszumachen an jedem Terminal, in jedem Koordinationsbüro, in jeder Fabrikhalle und jedem Laptop in der Karibik.

Der Rekurs auf eine Reflexion der Befreiung beginnt mit der Ableuchtung des Scheins. Das Surfen durch das vermeintlich brisante Wellenmeer der unkritischen Begriffe, hypertropischen Events und der thematischen unendlichen Verlinkung droht die letzte, gattungsspezifisch unabdingbare Kompetenz zu verstümmeln, die erforderlich ist, um eine voluntative Gestaltung der Lebenswelt bewerkstelligen zu können.

Insofern kollabieren nicht einzelne Subsysteme unserer Gesellschaft, sondern die Grundfunktionen des menschlichen Gedankenapparates drohen zu veröden, wenn wir nicht die Notwendigkeit sehen, uns zumindest von Zeit zu Zeit von den sublimiert geladenen Teilchen einer Kommunikation abzukoppeln, deren Verlauf und Inhalt wir selbst nicht mehr bestimmen.

26. Oktober 2008.