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Luiz Ignácio Lula da Silva

In diesen Tagen musste ich oft an einen viele Jahre zurückliegenden Artikel denken. Er hieß „Un Occident kidnappé oder die Tragödie Zentraleuropas“ und erschien im Jahr 1983. In ihm beschrieb der Autor Milan Kundera eine Situation, in der er mit einem befreundeten Schriftsteller, dessen Manuskripte gerade bei einer Hausdurchsuchung durch den tschechischen Staatsschutz beschlagnahmt worden waren, durch die Straßen des nächtlichen Prag zog und sich beide überlegten, welchen europäischen Intellektuellen von Einfluß sie anrufen könnten, um auf das Unrecht hinzuweisen. Es herrschte die bipolare Ordnung in der Welt und in Prag ein autoritäres Regime. Kundera webt in diesem Artikel ein großes Netz, das die Misere dieser Form der Weltordnung vor allem der in Ost- und Zentraleuropa lebenden Intellektuellen beschreibt. Interessant war jedoch, dass die beiden verlorenen Seelen niemanden fanden, der ihnen aus dem Westen hätte mit seinem Namen und seiner Reputation helfen können. Der einzige, der ihnen einfiel, war Jean Paul Sartre. Der war jedoch gerade verstorben. Die Misere, die Kundera beschrieb, herrschte nicht nur im Osten, sie zeigte auch ihre ersten Charakterzüge im Westen.

Warum mir dieser Artikel nicht aus dem Kopf geht? Weil ich der Auffassung bin, dass wir uns wiederum in einer miserablen Situation befinden. Die Waffen sprechen, die mentalen Fronten verhärten sich und man spricht nur noch übereinander, aber nicht mehr miteinander. Und ich überlege, welche Stimme von Format sich erheben könnte, um einen Hoffnungsschimmer zu erzeugen. Und ehrlich gesagt, von den Intellektuellen erwarte ich nicht viel, dort habe ich die Suche aufgegeben. Hinzu kommt, dass die wenigen, die ihre Stimme erhoben haben, sehr schnell durch die neuen Formen einer totalitären Denkweise geächtet werden, sodass ihr Beispiel eher abschreckt als ermutigt.

Bei der Revue der Staatsmänner und -Frauen sticht allerdings eine Figur hervor, die durch ihr Leben und das, was sie politisch bewirkt hat und durch die eigene Unabhängigkeit. Sie gibt Anlass zur Hoffnung, weil sie die ideologischen Verfestigungen nicht akzeptiert und sich immer wieder erhebt und dem Konsortium der Imperialen in der Welt immer wieder die Leviten liest. Es handelt sich um den brasilianischen Präsidenten Lula da Silva.

Aufgrund seiner eigenen Entwicklung weiß er, was Armut, Bedürftigkeit und der Verlust von Würde bedeutet. Aufgrund seiner politischen Karriere weiß er, wie verletzlich Menschen sind, wenn sie der brutalen Maschinerie der Macht ausgesetzt sind und wie Kämpfe verlaufen, wenn das Reglement missachtet und mit unlauteren Mitteln gekämpft wird. Lulas Narben haben zu seiner Weisheit beigetragen.

Seine Einlassungen sind von unschätzbarem Wert. Ob er im eigenen Land seine Minister fragt, wie sie ihre Erfolge messen wollen, ob er einen deutschen Kanzler, der um Waffenlieferungen buhlt, wie Frage stellt, ob die Deutschen aus der Geschichte nichts gelernt hätten, ob er Friedensinitiativen zu einem Konflikt anmahnt, der geographisch weit von seinem eigenen Land entfernt ist oder ob er in der UN-Vollversammlung die westliche Wertegemeinschaft fragt, ob es nicht an der Zeit wäre, Julian Assange freizulassen – auf Lula ist Verlass, wenn die Maßstäbe von Glaubwürdigkeit und einem redlichen Humanismus noch eine gewisse Geltung haben.

Analog zu Milan Kunderas Aufsatz müsste heute der Titel heißen „Un Monde kidnappé oder die Tragödie der globalen Selbstgewissheit. Aber es existiert noch eine Stimme von Gewicht, die Anlass zu Hoffnung gibt. Es ist die von Luiz Ignácio Lula da Silva!

Zwei Arten von Regime Change

Grundsätzlich ist gegen ein Regime-Change nichts einzuwenden. Sollten die Bedingungen erfüllt sein, die Wladimir Ilic Lenin einmal lapidar mit dem Satz beschrieben hat, dass die Voraussetzungen für eine Revolution dann gegeben seien, wenn die Oben nicht mehr können und die Unten nicht mehr wollen. Wenn also die Bedingungen von innen heraus gegeben sind, dann spricht vieles für einen Regime-Change. 

Es verhält sich allerdings anders, wenn die Situation von außen manipuliert und zugespitzt wird. Wenn eine dritte Macht bezahlte Agent Provocateurs in einem fremden Land rekrutiert, bezahlt und dazu anstachelt, ein Bild zu erzeugen, das suggeriert, dass die Unten nicht mehr wollen. Um gleichzeitig Informationen zu verbreiten, dass die Oben auch nicht mehr können. In der geheimdienstlichen Fachsprache nennt man eine derartige Intervention ein Framing. 

In der jüngeren Geschichte, und damit ist die Periode vom Ende des II. Weltkrieges bis heute gemeint, haben sich einige Regime-Changes ereignet. Das Interessante dabei ist, dass eine qualitative Zäsur zwischen denen, die von innen heraus entstanden und denen, die von außen initiiert wurden. Die von außen geframten kamen häufiger vor als die von innen heraus. Und sie haben in keinem Fall zu einer Verbesserung der Verhältnisse geführt. Die Länder wurden weder demokratischer, noch führten die von außen gesponserten Revolutionen zu einer Verbesserung der Lebensverhältnisse eines Großteils der Bevölkerung. Meistens forderten diese Art der Regime Changes einen hohen Blutzoll. Insgesamt säumen Millionen Tote diese Art der Veränderung der politischen Verhältnisse von außen. Indonesien, Chile, El Salvador, Nicaragua, Iran, Irak, Argentinien, Libyen – die Liste ist lang und die Resultate sind verhängnisvoll. Pate und Instrukteur: USA. 

Die eingangs gemachte Äußerung, dass gegen Regime Changes generell nichts einzuwenden ist,  hat, zumindest was die jüngere Geschichte anbetrifft, eine Voraussetzung: dass sie von innen heraus geschehen und ohne Beteiligung von außen durchgeführt werden können. Und, betrachtet man zumindest die europäische Bilanz, sind in den Fällen, bei denen autoritäre Regimes gestürzt wurden und die ohne Beteiligung der USA vonstatten gegangen sind, die Resultate positiv. Wir reden von Griechenland, von Portugal und von Spanien. In allen drei Fällen wurden autoritäre Militärdiktaturen gestürzt und die Veränderungen tatsächlich von einem Großteil der Bevölkerung getragen. Und es lässt sich dokumentieren, dass die Verhältnisse sich für den Großteil der Bevölkerung verbessert haben, ohne dass bluttriefende Perioden dazu erforderlich gewesen wären.

Der Zusammenbruch der Sowjetunion war ein grandioser Umbruch, der eine ganze Reihe von Regime Changes zur Folge hatte. Die wurden sehr schnell in den Kampf um die Neuordnung der einstigen bipolaren Welt unter die Vorherrschaft der USA gezogen und mussten sich positionieren. Die Versuche, das Wiedererstarken Russlands zu verhindern, haben alle Möglichkeiten einer friedlichen Entwicklung innerhalb einer gesamteuropäischen Sicherheitsarchitektur im Keim erstickt. 

Die Konsequenzen, die sich aus dieser Betrachtung ergeben, sind einfach zu formulieren: Wenn die Souveränität eines jeden Landes anerkannt wird, über den Weg, den es gehen wird, von innen heraus zu entscheiden, sind die Vorzeichen für einen Regime Change als durchaus verheißungsvoll zu bezeichnen. Wenn von außen interveniert wird, wenn Konflikte in Länder getragen und als unüberbrückbar deklariert werden, dann versinken diese Länder für nicht unerhebliche Zeiträume im Chaos. Wer solche Geschäftsmodelle präferiert, hat in der Zivilisation nichts verloren. 

USA: Die wildeste Sau gewinnt den ersten Preis!

„Jetzt macht der Russe einmal das, was die USA seit 70 Jahren andauernd veranstalten, und alle verfallen in Schnappatmung!“ Diese Bemerkung eines älteren Herrn, dessen Hautfarbe und sonstige Stigmata hier unerwähnt bleiben sollen, kam mir gestern in den Sinn. Da ereignete sich nämlich der Militärputsch in Chile zum 50. Mal und viele erinnerten sich daran und schrieben darüber, was dieses Ereignis mit ihnen gemacht hat. Der Putsch beendete das südamerikanische Experiment, einen Regierungswechsel hin zu einer linken und demokratischen Regierung durch das Mittel von Wahlen zu bewerkstelligen. Das Militär unter General Pinochet putschte, der gewählte Präsident Salvador Allende erschoss sich als der Präsidentenpalast gestürmt wurde. Tausende wurden interniert, gefoltert und getötet, Oppositionelle wurde in 10.000 Metern Höhe über dem Pazifik aus Flugzeugen geworfen und wiederum Tausende flohen ins Ausland. Deutsche Politiker verbrüderten sich mit den Putschisten, wiederum andere mit den politisch Verfolgten. Das alles war unter der Regie amerikanischer Dienste geschehen und hatte den Namen Operacion Jakarta, weil man in Indonesien bereits einige Jahre zuvor Erfahrungen gesammelt hatte, wie man eine gewählte Regierung wegputscht. Die dortige Bilanz ließ sich ebenfalls sehen: 1,5 bis 2 Millionen Tote. 

Mittlerweile existieren einige Publikationen darüber, was tatsächlich seit Ende des II. Weltkriegs unter amerikanischer Regie oder mit direkter amerikanischer Beteiligung an gewaltsamen Umstürzen weltweit vonstatten gegangen ist. Die Liste ist lang, sehr lang, und sie übertrumpft alles, was die so genannte Systemkonkurrenz in dem gleichen Zeitraum veranstaltet hat. Das Glück der besiegten Bundesrepublikaner ist bis dato gewesen, dass sie es nicht gewagt haben, eine Regierung zu wählen, die ein anderes Bündnis suchte oder sich allzu selbstständig machte. 

Die in Zeiten des ausgehenden Lichtes gerne gestellte Frage, wenn man die USA so kritisch sähe, ob man vielleicht in Russland oder China leben wollte, entspricht, seien wir einmal ehrlich, der Logik aus dem kriminellen Milieu oder der völligen politischen Verwahrlosung. Zu präsent sind mir zumindest noch die Gegenfragen bei der Anklage gegen die Verbrechen in deutschem Namen, dass die „anderen“ auch nicht besser gewesen seien. Ja, wenn das so ist, dann dreht sich der Kreis und wer die wildeste Sau von allen ist, gewinnt den ersten Preis.  

Dass nun eine Regierung daherkommt, die sich ganz exklusiv für die Unterordnung unter die strategischen Interessen der USA entschieden hat und dieses verwegene Unterfangen auch noch versucht als Wertorientierung zu verkaufen, ist selbst in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland einzigartig. Selbst der Schein, ein eigenständiger Staat zu sein, der in seinem Kompass den eigenen Interessen folgt, zu denen materielle wie ideelle Werte gehören, wird nicht mehr gewahrt. Insofern ist der Ausdruck der Zeitenwende richtig gewählt. 

Wichtig ist auf dem Platz! Das ist nicht nur eine alte wie unumstößliche Fußballweisheit, sondern sie gilt für alles im Leben. Und da bleiben wir bitte bei der tatsächlichen Bilanz. Bei einer Bilanz, in der es um das Selbstbestimmungsrecht der Völker geht und nicht um Ressourcen oder von außen vorgeschriebene Regierungsformen. Und auf diesem Platz, nämlich dieser Welt, sind kleine Stolpersteine angebracht, auf denen die Namen der Länder stehen, in denen der gütige Onkel Sam mit einem rauchenden Peacemaker für seine Ordnung gesorgt hat: Und wir lesen: Korea, Vietnam, Laos, Kambodscha, Indonesien, Iran, Irak, Nicaragua, Serbien, Chile, Argentinien, El Salvador, Grenada, Afghanistan, Libyen – Chronisten kommen auf über vierzig gewalttätige Interventionen. 

Und nun denken Sie noch einmal über den eingangs zitierten Satz des zugegebenermaßen ungeliebten alten weißen Mannes nach!