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Meinungsmache: Wie ein Blick in den Spiegel

Kennen Sie das? Das Gefühl, Menschen gegenüber zu sitzen, die Sie seit langem kennen, mit denen Sie vieles verbindet, mit denen Sie sich meistens gut verstanden haben und mit denen Sie sich, bei Bedarf, trefflich streiten konnten. Diese Menschen, sie sitzen Ihnen plötzlich mit betretener Miene gegenüber, sie vermeiden den Blick und antworten auf etwas, das Sie gesagt haben, mit einer nichtssagenden Floskel. 

Ursache dieser Verstörung ist eine Bemerkung Ihrerseits. Zumeist ist es eine eindeutige Stellungnahme zu einem Ereignis oder einer Erscheinung von politischer und gesellschaftlicher Bedeutung. Eigentlich eine profane Angelegenheit. Hatten Sie doch gerade mit dem Menschen, der Ihnen gerade gegenübersitzt, schon oft über solche Angelegenheiten diskutiert. Oft waren Sie einer Meinung, manchmal auch nicht. Ihr Verhältnis zueinander hat auch ein Dissens nicht belastet. Ganz im Gegenteil, sie liebten es sogar, sich ab und zu gegenseitig die Leviten zu lesen. 

Und jetzt, nicht plötzlich, aber seit einiger Zeit, ist das Feuer des demokratischen Streits erloschen. Es riecht sogar überall ein bisschen nach Menschenfleisch. In übertragenem Sinne, versteht sich. Aber der Diskurs, der über Parteigrenzen hinweggehen mag, ist tot. Plötzlich existiert eine herrschende Meinung, die man zu teilen hat, sonst wird man aus der Gemeinschaft ausgestoßen. Dann hat man plötzlich ein Brandmal auf der Stirn, das da besagt: Sie haben es mit einer Person zu tun, die mit Verschwörungstheorien sympathisiert, die schwurbelt, die mit Todfeinden gemeinsame Sache macht oder die schlicht den Verstand verloren hat.

Was verstört, ist die Durchlässigkeit dieser Herrschaftsdemagogie. Denn selbst in Kreisen, in denen der Diskurs und das freie Wort immer geschätzt wurde, ist plötzlich Schluss mit Lustig. Nein, da hört der Spaß auf. Denn Positionen, denen die Machtandrohung innewohnt, die dürfen natürlich weder hinterfragt noch bekämpft werden. Die sind sakrosankt. Und je dümmer und je apodiktischer sie formuliert werden, desto besser. Nein, niemand beabsichtigt hier eine Mauer zu bauen. Sie ist längst errichtet. Und wer sie nicht sieht, hat das Licht der Erkenntnis bereits verloren.

Das Konstrukt der Vernebelung ist schlicht und ohne sonderliche Finesse erdacht. Es beruht auf schlichter Dauerbeschallung und Wiederholung. Die armen Konsumenten von Nachrichten und Kommentaren werden solange mit den Plattitüden vollgekotzt, bis sie sich von allem abwenden und sich vor sich selber ekeln. Und selbst diejenigen, die das Spiel durchschauen, haben die Selbstachtung und Haltung verloren, die erforderlich wäre, sich diesem ganzen Unrat aus Betrug und Lüge, aus Dilettantismus und Beschönigung in den Weg zu stellen und ein lautes Nein entgegen zu schleudern. 

Angesichts dieser geistigen Verfassung mutet es schon wieder an wie eine gelungene Sentenz aus einer bissigen Satire, dass man den Verhöhnten Erzählungen über die Propaganda autoritärer Regime auftischt, um ihnen das Gefühl zu vermitteln, sie seien noch einmal davongekommen und das hiesige Dasein sei ein sicherer Hafen. Die Techniken, die eine Einheitsmeinung bewirken sollen und die zum Ziel haben, jede Form des Widerspruchs zu eliminieren und die nicht Bekehrbaren auszugrenzen, stammen allesamt aus dem Arsenal autoritärer Regime. Man hat sie übernommen und wendet sie in größter Perfektion selbst an. 

Was diese Techniken der Kommunikation und Meinungsmache bewirken, ist allerdings nicht vorgesehen. Es ist wie ein Blick in den Spiegel! Wird erst einmal deutlich, dass das autoritäre Regime zunehmend den eigenen Verhältnissen ähnelt, radikalisiert sich die Vorstellung darüber, wie die Verhältnisse zu ändern sind. Die ewigen Zyniker nennen so etwas Dialektik. 

Luiz Ignácio Lula da Silva

In diesen Tagen musste ich oft an einen viele Jahre zurückliegenden Artikel denken. Er hieß „Un Occident kidnappé oder die Tragödie Zentraleuropas“ und erschien im Jahr 1983. In ihm beschrieb der Autor Milan Kundera eine Situation, in der er mit einem befreundeten Schriftsteller, dessen Manuskripte gerade bei einer Hausdurchsuchung durch den tschechischen Staatsschutz beschlagnahmt worden waren, durch die Straßen des nächtlichen Prag zog und sich beide überlegten, welchen europäischen Intellektuellen von Einfluß sie anrufen könnten, um auf das Unrecht hinzuweisen. Es herrschte die bipolare Ordnung in der Welt und in Prag ein autoritäres Regime. Kundera webt in diesem Artikel ein großes Netz, das die Misere dieser Form der Weltordnung vor allem der in Ost- und Zentraleuropa lebenden Intellektuellen beschreibt. Interessant war jedoch, dass die beiden verlorenen Seelen niemanden fanden, der ihnen aus dem Westen hätte mit seinem Namen und seiner Reputation helfen können. Der einzige, der ihnen einfiel, war Jean Paul Sartre. Der war jedoch gerade verstorben. Die Misere, die Kundera beschrieb, herrschte nicht nur im Osten, sie zeigte auch ihre ersten Charakterzüge im Westen.

Warum mir dieser Artikel nicht aus dem Kopf geht? Weil ich der Auffassung bin, dass wir uns wiederum in einer miserablen Situation befinden. Die Waffen sprechen, die mentalen Fronten verhärten sich und man spricht nur noch übereinander, aber nicht mehr miteinander. Und ich überlege, welche Stimme von Format sich erheben könnte, um einen Hoffnungsschimmer zu erzeugen. Und ehrlich gesagt, von den Intellektuellen erwarte ich nicht viel, dort habe ich die Suche aufgegeben. Hinzu kommt, dass die wenigen, die ihre Stimme erhoben haben, sehr schnell durch die neuen Formen einer totalitären Denkweise geächtet werden, sodass ihr Beispiel eher abschreckt als ermutigt.

Bei der Revue der Staatsmänner und -Frauen sticht allerdings eine Figur hervor, die durch ihr Leben und das, was sie politisch bewirkt hat und durch die eigene Unabhängigkeit. Sie gibt Anlass zur Hoffnung, weil sie die ideologischen Verfestigungen nicht akzeptiert und sich immer wieder erhebt und dem Konsortium der Imperialen in der Welt immer wieder die Leviten liest. Es handelt sich um den brasilianischen Präsidenten Lula da Silva.

Aufgrund seiner eigenen Entwicklung weiß er, was Armut, Bedürftigkeit und der Verlust von Würde bedeutet. Aufgrund seiner politischen Karriere weiß er, wie verletzlich Menschen sind, wenn sie der brutalen Maschinerie der Macht ausgesetzt sind und wie Kämpfe verlaufen, wenn das Reglement missachtet und mit unlauteren Mitteln gekämpft wird. Lulas Narben haben zu seiner Weisheit beigetragen.

Seine Einlassungen sind von unschätzbarem Wert. Ob er im eigenen Land seine Minister fragt, wie sie ihre Erfolge messen wollen, ob er einen deutschen Kanzler, der um Waffenlieferungen buhlt, wie Frage stellt, ob die Deutschen aus der Geschichte nichts gelernt hätten, ob er Friedensinitiativen zu einem Konflikt anmahnt, der geographisch weit von seinem eigenen Land entfernt ist oder ob er in der UN-Vollversammlung die westliche Wertegemeinschaft fragt, ob es nicht an der Zeit wäre, Julian Assange freizulassen – auf Lula ist Verlass, wenn die Maßstäbe von Glaubwürdigkeit und einem redlichen Humanismus noch eine gewisse Geltung haben.

Analog zu Milan Kunderas Aufsatz müsste heute der Titel heißen „Un Monde kidnappé oder die Tragödie der globalen Selbstgewissheit. Aber es existiert noch eine Stimme von Gewicht, die Anlass zu Hoffnung gibt. Es ist die von Luiz Ignácio Lula da Silva!

Zwei Arten von Regime Change

Grundsätzlich ist gegen ein Regime-Change nichts einzuwenden. Sollten die Bedingungen erfüllt sein, die Wladimir Ilic Lenin einmal lapidar mit dem Satz beschrieben hat, dass die Voraussetzungen für eine Revolution dann gegeben seien, wenn die Oben nicht mehr können und die Unten nicht mehr wollen. Wenn also die Bedingungen von innen heraus gegeben sind, dann spricht vieles für einen Regime-Change. 

Es verhält sich allerdings anders, wenn die Situation von außen manipuliert und zugespitzt wird. Wenn eine dritte Macht bezahlte Agent Provocateurs in einem fremden Land rekrutiert, bezahlt und dazu anstachelt, ein Bild zu erzeugen, das suggeriert, dass die Unten nicht mehr wollen. Um gleichzeitig Informationen zu verbreiten, dass die Oben auch nicht mehr können. In der geheimdienstlichen Fachsprache nennt man eine derartige Intervention ein Framing. 

In der jüngeren Geschichte, und damit ist die Periode vom Ende des II. Weltkrieges bis heute gemeint, haben sich einige Regime-Changes ereignet. Das Interessante dabei ist, dass eine qualitative Zäsur zwischen denen, die von innen heraus entstanden und denen, die von außen initiiert wurden. Die von außen geframten kamen häufiger vor als die von innen heraus. Und sie haben in keinem Fall zu einer Verbesserung der Verhältnisse geführt. Die Länder wurden weder demokratischer, noch führten die von außen gesponserten Revolutionen zu einer Verbesserung der Lebensverhältnisse eines Großteils der Bevölkerung. Meistens forderten diese Art der Regime Changes einen hohen Blutzoll. Insgesamt säumen Millionen Tote diese Art der Veränderung der politischen Verhältnisse von außen. Indonesien, Chile, El Salvador, Nicaragua, Iran, Irak, Argentinien, Libyen – die Liste ist lang und die Resultate sind verhängnisvoll. Pate und Instrukteur: USA. 

Die eingangs gemachte Äußerung, dass gegen Regime Changes generell nichts einzuwenden ist,  hat, zumindest was die jüngere Geschichte anbetrifft, eine Voraussetzung: dass sie von innen heraus geschehen und ohne Beteiligung von außen durchgeführt werden können. Und, betrachtet man zumindest die europäische Bilanz, sind in den Fällen, bei denen autoritäre Regimes gestürzt wurden und die ohne Beteiligung der USA vonstatten gegangen sind, die Resultate positiv. Wir reden von Griechenland, von Portugal und von Spanien. In allen drei Fällen wurden autoritäre Militärdiktaturen gestürzt und die Veränderungen tatsächlich von einem Großteil der Bevölkerung getragen. Und es lässt sich dokumentieren, dass die Verhältnisse sich für den Großteil der Bevölkerung verbessert haben, ohne dass bluttriefende Perioden dazu erforderlich gewesen wären.

Der Zusammenbruch der Sowjetunion war ein grandioser Umbruch, der eine ganze Reihe von Regime Changes zur Folge hatte. Die wurden sehr schnell in den Kampf um die Neuordnung der einstigen bipolaren Welt unter die Vorherrschaft der USA gezogen und mussten sich positionieren. Die Versuche, das Wiedererstarken Russlands zu verhindern, haben alle Möglichkeiten einer friedlichen Entwicklung innerhalb einer gesamteuropäischen Sicherheitsarchitektur im Keim erstickt. 

Die Konsequenzen, die sich aus dieser Betrachtung ergeben, sind einfach zu formulieren: Wenn die Souveränität eines jeden Landes anerkannt wird, über den Weg, den es gehen wird, von innen heraus zu entscheiden, sind die Vorzeichen für einen Regime Change als durchaus verheißungsvoll zu bezeichnen. Wenn von außen interveniert wird, wenn Konflikte in Länder getragen und als unüberbrückbar deklariert werden, dann versinken diese Länder für nicht unerhebliche Zeiträume im Chaos. Wer solche Geschäftsmodelle präferiert, hat in der Zivilisation nichts verloren.