Archiv der Kategorie: food for thought

Es begann mit der Lufthoheit über den Kinderbetten

Im Jahr 2002 ließ niemand anderes als der damalige Generalsekretär der SPD, Olaf Scholz, verlauten, es sei wichtig, die Lufthoheit über den Kinderbetten zu erlangen. Was er damit meinte? Dass Sprache wie Bilder, mit denen der gesellschaftliche Diskurs gestaltet wird, von seiner politischen Strömung beherrscht werden. Damals gab es einen Sturm der Entrüstung, andere wiederum reagierten eher belustigt. Die Reaktionen können als Indiz dafür gesehen werden, dass sie den zeitgenössisch geltenden gesellschaftlichen Konsens zum Ausdruck brachten, dass die politische Willensbildung nicht durch eine bewusste Instrumentalisierung von Sprache und Metaphern bereits im Kindesalter betrieben werden sollte.

Wie so oft ist ein Blick auf diese Episode aus heutiger Sicht allenfalls eine nostalgische Schmonzette. Sprache wie Bilder sind längst eines der wichtigsten Instrumente geworden, mit denen eine politisch herrschende Klasse die Bevölkerung auf allen Kanälen malträtiert. Aus der Lehre von Manipulation und Massenpsychologie weiß man, wie so etwas geht. Ganze Beratungsteams, Denkfabriken und Werbeagenturen sind dabei, die Instrumente der Beeinflussung zu schmieden.

Was darunter gelitten hat, ist eine einigermaßen herrschende Klarheit, um was es im jeweiligen Disput eigentlich geht. Das Wort, das vieles von dem, worunter der Verstand, der nach Interessen und eigenen Grundsätzen handelt in großem Maße leidet, ist der des Narrativs. Wenn man so will, beschreibt der Terminus Narrativ, auf deutsch die Erzählung, genau das, was damals der kecke SPD-Sekretär mit der Lufthoheit gemeint hat. Und für die Infiltration der Kinderbetten sorgen heute die sozialen Medien.

Es ist nicht so, dass sämtliche Begrifflichkeiten, mit denen die Meinungsbombardements derzeit stattfinden, bar jeglichen Sinns sind. Interessant ist nur, dass diejenigen, die sie benutzen, selbst unter die Kategorien fallen, mit denen sie andere schmähen wollen. Es ist ein diabolisches Spiel.

Kluge Autoren haben bereits begonnen, Wörterbücher dieser neuen Form der Propaganda zu erarbeiten und zu publizieren. Manches von dem, was dort zutage tritt, erinnert an Dolf Sternbergers Wörterbuch des Unmenschen, in dem er den Kanon der nationalsozialistischen Begriffe sezierte. Ausgerechnet derjenige, der das Ansinnen politischer Meinungsbeeinflussung mittels der Instrumentalisierung von Sprache thematisiert hatte, wurde zu dem Zeitpunkt Kanzler, als das Projekt in voller Blüte stand. Es zeugt zumindest in diesem Punkt von strategischer Weitsicht. 

Dass allerdings der Kanon der durch den zerebralen Fleischwolf gedrehten Begriffe von Populismus, umstrittenen Personen oder Aussagen, vermuteten Täterschaften, Putin-Verstehern, geheiligten Zivilgesellschaften, verschiedensten Phobien, falsch verstandenen Feminismen, Kriegstüchtigkeit, regelbasierter Ordnung und glorreicher Militarisierung etc. von einem Sozialdemokraten als erstrebenswert klassifiziert wurde, dokumentiert die tatsächliche Ferne von dem historischen Kern dieser Partei.

Heute ist aus dieser Partei nichts weiter als ein Partikel in einer Allparteienkoalition geworden, bestehend aus CDU/CSU/SPD/GRÜNE/FDP/LINKE, die programmatisch seit langem in das gleiche Horn bläst und dem Wirtschaftsliberalismus und einem offen imperialistisch agierenden transatlantischen Befehlszentrum folgt. Der Status Quo lässt den Schluss zu, dass das Projekt erfolgreich abgeschlossen wurde. 

Es ist müßig, über diese Entwicklung mit moralischen Kategorien urteilen zu wollen. Es führt zu nichts. Viel wichtiger ist die Frage, wie die desaströsen Resultate, mit denen die Gesellschaft konfrontiert wird, möglichst schnell durch eine Eliminierung der Ursachen minimiert werden können. Klarheit, Souveränität und Konsequenz könnten Begriffe sein, die ein solches Programm auf den Punkt brächten. Sagen, was ist. Entscheiden, was den eigenen Interessen entspricht. Entrümpelung des demagogischen Unrats. Das wäre schon einmal ein Anfang. 

Es begann mit der Lufthoheit über den Kinderbetten

Das Ende des Krieges durch seine Fortsetzung?

Es wird wieder einmal viel Spekulatius gegessen im politischen Gewerbe hierzulande, um einmal eine neue Metapher für das kohärent Spekulative, welches das Gewerbe durchzieht, einzuführen. Was haben wir nach dem Treffen von der europäischen Delegation im Anhang Selenskyj mit dem amerikanischen Präsidenten nicht alles gehört? Da wurden Belanglosigkeiten erzählt. Da ging es um die von Trump gelobte Sommerbräune des deutschen Bundeskanzlers oder die Sitzpositionen der engsten Trump-Berater. Und im Fernsehen zitierte der wohl gewichtigste US-Korrespondent des ZDF die Washington Post als seine geheime Quelle. Da mag so mancher Zeitgenosse, der auch nur rudimentär das Weltgeschehen aus verschiedenen Quellen nach zu verfolgen sucht, der Frage erlegen sein, ob er schon wieder gegen seinen ausdrücklichen Willen in einem Komödienstadl gelandet ist.

Doch zur Sache. Problematisch wird es, wenn man seinem eigenen Narrativ so verpflichtet ist, das man das, was vor sich geht, nicht begreift. Man hätte nur in Moskau noch einmal nachfragen müssen. Da braucht man nicht einmal versteckte Informanten. Russland geht es um strategische Tiefe. Nach verschiedenen historischen Invasionen mit für das Land verheerenden Folgen will man potenzielle Gegner nicht schwer bewaffnet an der Grenze stehen haben. Das ist rational wie nachvollziehbar. Und dass der Versuch, dem Bären auf den Pelz zu rücken mindestens mit einer blutigen Nase, wenn nicht gar mit dem eigenen Untergang endet, steht nicht nur in den Geschichtsbüchern, sondern wird durch die Tagesnachrichten von Neuem belegt.

Wenn sich nun, allen voran der deutsche Bundeskanzler, an den amerikanischen Präsidenten wendet, und darlegt, man müsse die Ukraine robust, d.h. mit allen möglichen militärischen Mitteln schützen, dann hat er die Ursache des Krieges nicht verstanden. Wer glaubt, Russland ließe sich eine direkt mit NATO-Truppen militarisierte Ukraine als Ergebnis eines Krieges, den es gewonnen hat, schmackhaft machen, ist bereits dem durch zu viel Spekulatius-Konsum verursachten Zuckerschock erlegen. Eine noch stärkere Form der Aufhebung strategischer Tiefe als Resultat nach der eigenen Intervention ließe nur den Schluss zu, dass man in Moskau den Verstand verloren hat.

Hört man sich z.B. den us-amerikanischen Außenminister Rubio genau an, dann bekommt man das unweigerliche Gefühl des Neides. Denn da spricht jemand, der etwas von Strategie wie von Diplomatie versteht. Er versucht sich in die Interessenlage der Konfliktparteien hineinzuversetzen und sucht nach Schnittmengen, die einerseits den beiderseitigen Interessen nahe kommen und andererseits die realen Kräfteverhältnisse berücksichtigen. Das ist bei den Protagonisten, die den Titel nicht verdienen, mit denen wir allerdings im besten Deutschland aller Zeiten täglich konfrontiert werden, in keiner Weise vorhanden. Sie gehen davon aus, dass in Moskau per se das Böse zuhause ist und dort niemand bis drei zählen kann. Außer einer unbeschreiblichen Menge an krimineller Energie ist in den Augen der deutschen Hinterbänkler, die im allgemeinen Drama vorne auf die Bühne gespült wurden, nichts in Russland zu finden.   

Dass mit einem derartigen Konsortium kein Frieden erreicht werden kann, wird man in Washington zur Kenntnis genommen haben. Das war die Routine, die Trump noch brauchte, um den russischen Standpunkt zu verstehen. Das ist in Washington und in Moskau angekommen. Nur in der europäischen Delegation ist man allen Ernstes der Meinung, durch die Fortsetzung des Krieges könne man ihn beenden. Das ist schon tragisch. 

Das Ende des Krieges durch seine Fortsetzung?

Das Treffen in Alaska und der strenge Pfad der Gnade

Es ist ja nicht so, als habe das immer wieder durch Kriege geschundene Europa nicht den Preis bezahlt, den Aischylos den strengen Weg der Gnade genannt hat, die am Weltensteuer sitzt. Oder, um es zeitgenössisch verständlicher auszudrücken: Wenn in der Geschichte irgendwo ein Sinn herrscht, dann offeriert sie den Menschen Momente, in denen sie das Dasein für einen Augenblick begreifen. In der Staatskunst sind Menschen mit diesem Einblick selten, wiewohl es sie immer wieder gibt. Ob sie einem gefallen oder nicht, aber Figuren wie ein Richelieu, ein Zhou Enlai, oder, um in dem auf Irrwegen zumeist zuhause befindlichen Deutschland zu bleiben, gab es auch einen Bismarck und einen Brandt, übrigens die einzigen, die, obwohl sie politisch sehr unterschiedlich sozialisiert waren und gegensätzliche Interessen vertraten, die einzigen waren, die um den Faktor Russland in einem europäischen Frieden wussten.

Der Westfälische Frieden war auch so eine Sternstunde. Als alles am Boden lag und ausgeblutet war, einigte man sich in einem innerhalb von zwei Jahren in Münster und Osnabrück ausgehandelten Frieden auf die Grundlagen der modernen internationalen Diplomatie: keine Einmischung mehr in die inneren Angelegenheiten des anderen, Vereinbarungen auf Augenhöhe und das Streben nach gegenseitigem Vorteil. Henry Kissinger, historisch kein Unschuldslamm, befand jedoch dieses Prinzip, das übrigens in der gesamten angelsächsischen Literatur als die Westfalian Order beschrieben wird, als das Leitsystem mit der größten Friedensaffinität.

Ein Blick in die täglichen Journale dokumentiert in bedrückender Weise, dass sich zumindest die rudimentäre Entität, die sich großspurig als Europa bezeichnet, sich wohl  auf dem weitest möglichen Punkt entfernt von den Frieden ermöglichenden Diplomatie befindet. Da existieren nur kriegerische Aktionen, auch wenn sie sich hinter Zöllen, Embargos und Rechtsakten verbergen. Denn, auch dieses muss man benennen, zu einer tatsächlichen kriegerischen Auseinandersetzung mit den Großmächten dieser Welt ist man gar nicht in der Lage. Und, man mache sich keine Illusionen, wird man trotz der ganzen Auf- und Hochrüstung nicht in der Lage sein.  Man nennt das Friedensdividende. Mental fehlt es an Kriegsvolk, egal, wie sehr sich auch die Agenten der Waffenindustrie anstellen.

Richelieu sagte einmal, ein Diplomat regt sich nicht auf, der macht sich Notizen. Allein diese Aussage würde bei den Vertretern, die momentan in unserem Namen das heilige Feld der internationalen Politik besudeln, nichts als großes Unverständnis hervorrufen. Das Groteske an diesen Figuren ist, dass sie reden, als ginge es auf den nächsten Kreuzzug, aber bitte ohne Risiko und persönliche Konsequenzen.

Von Mao Ze Dong stammt der Satz, dass die Macht aus den Läufen der Gewehre komme. Dieses bezieht sich nicht nur auf innere Konflikte, sondern auch auf die Spieleröffnung, wenn zwischenstaatlich die Diplomatie versagt hat und keine Rolle mehr spielt. In beidem sind Deutschland und die irrlichtende Administration der EU auf dem Weg zum Bankrott. Die Diplomatie wurde über Bord geworfen und die nötigen Waffen, die beim vermeintlichen Feind Eindruck erwecken würden, sind nicht vorhanden. 

Deshalb sitzen am kommenden Freitag in Alaska auch die am Verhandlungstisch, die über beides verfügen: Diplomatie und Gewaltpotenziale. Ob einem das gefällt oder nicht. Die Vereinigten Staaten und Russland sind die Player. So sieht es aus auf dem strengen Pfad der Gnade. Und Dilettanten haben dort nichts verloren.  

Das Treffen in Alaska und der strenge Pfad der Gnade