Archiv der Kategorie: food for thought

Google Earth, mit politischem Blick

Was sich für viele Menschen anfühlt wie eine Katastrophe, ist entwicklungsgeschichtlich eine ganz normale Angelegenheit. Eine Weltordnung, die für einen, übrigens historisch relativ kurzen, Zeitraum Bestand hatte, ist im Prozess des Zerfalls. Wie die Zukunft aussehen wird, ist noch nicht abzusehen. Um das herauszufinden, bedarf es kluger Analysen und vor allem kalter Betrachtung. Die Hysterie, die als Begleiterscheinung des Ordnungszerfalls überall zu spüren ist, ist verständlich, hilfreich ist sie nicht. 

Ein Bild, das vielleicht hülfe bei der Beruhigung der Gemüter ist das von Google-Earth. Vor allem vom emotional hochgeladenen Standort Deutschland aus wäre es ratsam, weit nach oben zu zoomen, um zu sehen, wie klein sich der eigene Standort im Weltkonsortium ausmacht und zu entdecken, dass es nicht um die provinziellen Konflikte geht, sondern dass bereits richtig große Player auf der Bühne stehen, gegen die mit Luxuslimousinen und dem einen oder anderen Fußballspieler nicht viel auszurichten sein wird.

Während die USA seit der Weltfinanzkrise im Jahr 2008 den Tribut für ihre strategische Überdehnung bezahlen, haben andere ihren Anspruch an gravierende Mitsprache zunehmend angemeldet. Der taktische, nicht strategische, Rückzug der USA, denn der Anspruch auf Hegemonie ist auf keinen Fall erloschen, hat für die Staaten Europas, die in der EU organisiert sind, harte Konsequenzen. Lösten sie das ein, was die USA von Ihnen verlangten, nämlich die Übernahme von Aufgaben und Kosten vor allem im militärischen Bereich, dann würde das nicht nur teuer, denn es brächen alte Wunden auf. Wie reagierten denn die anderen europäischen Staaten, wenn Deutschland wieder zur größten Militärmacht auf dem Kontinent avancierte? Darüber direkt gesprochen wird nicht, aber die schnelle Zusage an die USA, den Forderungen Folge zu leisten, bedeutete genau das. Und wenn dem nicht nachgekommen wird, welche Rolle spielte dann das selbst ernannte Europa noch?

In Syrien zeigt sich gegenwärtig, was der taktische Rückzug der USA bedeutet. Zum einen eine Chance für die von einem Krieg Gebeutelten, zum anderen stoßen Mächte wie Russland aufs Feld und selbst die Restauration des osmanischen Reiches wittert ihre Chance. Die Lage ist komplex wie kompliziert, und den Charakter erhält sie aufgrund eines Sammelsuriums von Fragen nationaler, ethnischer, religiöser wie wirtschaftlicher Interessen, die alle miteinander verwoben sind und die nur gelöst werden könnten, wenn ein jahrelanger, international getragener Friedensprozess für den gesamten Nahen Osten begänne, der versuchte, das alles zu entflechten und zu einer neuen Ordnung zu formen. Gegenwärtig ist das Verlangen nach geostrategischen Vorteilen und nach Zugriff auf Rohstoff zu stark, als dass davon geträumt werden könnte.

Wie insgesamt, weltweit, die Messe noch längst nicht gelesen ist. Da schlingern die USA, Russland kehrt zurück auf die Bühne, China ist erstarkt, weiß aber um die Risiken eines globalen Showdowns und ist klug genug, um diesen nicht zu suchen. Indien wäre noch so ein Riese, der mitspielen könnte, wenn er nicht der eigenen Diversität zum Opfer fällt und sich selbst meuchelt. 

Die USA, China, Russland, Indien und Europa. Das hieße, Südamerika, Afrika und die islamische Welt blieben wieder einmal außen vor. Aber, dass sollte der Blick auf Google Earth vermitteln, kein Moralist im Büßerrock wird das entscheiden, sondern reale Interessen und Kräfteverhältnisse. Und vielleicht noch der Hinweis, dass es sich beim Verlauf von Geschichte um kein Wunschkonzert handelt. Vielleicht tragen solche Erkenntnisse dazu bei, dem hiesigen Hype um Bagatellen und dem Tanz um die Symbolpolitik ihren Reiz zu nehmen.

Kulturelle und mediale Hegemonie

Um ihn und seine Thesen kam und kommt es immer zu Auseinandersetzungen, die sich mehr aus dem Phänomen des Dogmatismus erklären lassen als aus der Sache. Er kam seinerseits aus der Literatur und fand durch sein Gerechtigkeitsgefühl und seine Vorstellung vom Kampf gegen die Armut in die Politik. Jung, wie er war, zählte er zu den Mitbegründern der Kommunistischen Partei Italiens, deren Vorsitzender er sogar für drei Jahre war. Er starb 1937 mit gerade einmal 46 Jahren und hinterließ der Nachwelt vor allem eines: sein Theorem von der kulturellen Hegemonie. 

Die Rede ist von Antonio Gramsci (1891 – 1937). Die wenig fruchtbare Debatte aus dem historischen kommunistischen Umfeld ist heute nicht mehr von Interesse. Was sich jedoch aufdrängt, das ist der Aspekt, den seine These von der kulturellen Hegemonie ausleuchtete. Denn da ging es um etwas, das heute, in einem Zeitalter, das sich das der Kommunikation nennt, unbedingt Beachtung finden muss. Gramscis Kernaussage ist leicht zu umschreiben. Kulturelle Hegemonie bedeutete für ihn, in der Lage zu sein, mehrheitsfähige Ideen zu produzieren. 

Das Sympathische an Gramscis Theorem ist seine auf die geistige Auseinandersetzung fokussierte Betrachtung. Es dabei zu belassen und nicht die waffenstarrenden Machtverhältnisse zu beachten, wäre ein schwerwiegender Fehler. Aber deshalb die Kernthese zu verwerfen, hätte den gleichen verwerflichen Charakter. Es geht darum, sich in die Lage zu bringen, Ideen und Visionen zu entwickeln, die geeignet sind, Mehrheiten zu mobilisieren. 

Gegenwärtig entwickelt sich eine mehrheitsfähige Vorstellung vom Umgang zwischen menschlichen Produktions- Konsumtions- und Eigentumsverhältnissen. Der Konsens besteht jedoch in einer Ablehnung dessen, was geschieht und es liegen noch keine oder kaum mehrheitsfähige Vorstellungen von der Perspektive vor, die zu entwickeln ist. In Bezug auf Gramscis Hegemoniebegriff ist das zu wenig. Kulturelle Hegemonie bedeutet nicht die kollektive Ablehnung des Bestehenden, sondern die Verfügbarkeit eines Planes für die Zukunft, der ebenfalls auf große Zustimmung stösst. Zudem sind wesentliche Themen noch nicht oder nicht mehr im Fokus. Der wohl gravierendste Bereich, die Führung von Aggressionskriegen, liegt in der Ablehnungslinie weit hinter dem Ökologiegedanken zurück, obwohl das Phänomen aktuell lebensbedrohlicher ist als das genannte.

Wenn es also darum geht, die kulturelle Hegemonie zu erlangen, um eine Politik der notwendigen radikalen Veränderung mehrheitsfähig zu machen, dann liegen noch große Aufgaben auf dem Tableau. Es gilt, neben Enthüllung und Ablehnung, das positiv Neue konkret zu benennen. Und, im Rekurs auf das Kommunikationszeitalter gilt es, sich mit den Technologien der Kommunikation en detail zu befassen. Neben der Lektüre Gramscis sei in diesem Kontext auf den kanadischen Philosophen Marshall McLuhan (1911 – 1980) verwiesen, der mit seinen Thesen über die kommunikative Moderne Bahnbrechendes geliefert hat und der wie kein anderer das, was in diesem Zusammenhang am besten als mediale Hegemonie beschrieben werden kann, antizipiert hat. McLuhans Kernsatz, das Medium ist die Botschaft, hat exakt das beschrieben, was die globalisierte Moderne beherrscht und die meisten Beobachter nahezu fassungslos macht. 

Eine Dechiffrierung der medial-technischen Wirkung ist Vorbedingung für den Erfolg von den Ideen, die fähig sind, um die kulturelle Hegemonie zu erreichen. Denn wenn das Medium die Botschaft ist, dann ist der Besitz der Medien wichtiger als die Produktion guter Ideen. Es herrscht also eine essentielle Korrelation zwischen Medienverfügbarkeit und inhaltlich mehrheitsfähiger Ideen. Die Aufgaben, die sich daraus ergeben, sind anspruchsvoll, aber sie zu bewältigen ist nicht aussichtslos. Die Entwicklung medialer Verfügbarkeit scheint gegenwärtig weiter zu sein als die Positivfolie für die kulturelle Hegemonie. Aber wie heißt es so schön?

Einem Zustand relativer Ruhe folgt eine Phase rascher Veränderung!

Politik: Von der Strategie zur Sachbearbeitung

Analysen, die sich mit einem drastischen Wandel des Journalismus beschäftigen, markieren dafür die Jahrtausendwende. Zunehmend mehr beziehen sich diese Analysen auf das Datum des 11. September 2001, als die Türme des New Yorker Finanzzentrums einstürzten. Es folgte ein auf Fake News basierender irak-Krieg, bei dem der Terminus von „eingebetteten Journalisten“ kreiert wurde und zum Ausdruck brachte, dass Berichterstattung unter der Regie einer Krieg führenden Partei zu funktionieren habe. Seitdem ist der westliche Journalismus, dessen Produktionsbedingungen zudem durch die rapide Medienkonzentration in den Händen weniger Magnaten drastisch verändert wurden, auf einem Weg, der das gewünschte Spektrum einer aus mehreren Perspektiven berichteten Positionen kaum noch bietet. 

Kaum bemerkt und wenig thematisiert fand ein Paradigmenwechsel in der Politik statt. Die Vorstellung, dass die politische Macht das Zentrum darstellt, in dem über die großen Linien der Entwicklung entschieden wird, die den Rahmen für die jeweiligen gesellschaftlichen Kräfte bestimmen, die ihrerseits diesen Rahmen mit Leben füllen, ist seit der Jahrtausendwende zu einer Schimäre verkommen. Immer deutlicher wird die Tendenz, dass Politik Dinge in die Hand nimmt, die einzelne Aspekte notwendigen Handelns aufnimmt und sich exklusiv mit Aufgaben beschäftigt, die eher das Attribut der Sachbearbeitung verdienen als das der Weichenstellung.

Ein Blick auf die Gesetzesentwürfe der Regierungen aus den letzten beiden Jahrzehnten untermauert diese These. Vom Dosenpfand bis zur Müllentsorgung, von der Bezahlung von Paketausträgern bis zur Verwendung von Plastiktüten werden konkrete Handlungsweisen für Teilbereiche komplexen gesellschaftlichen Handelns selbst in die Hand genommen und bis zu einer konkreten Ausführungsbestimmung formuliert. Damit verbunden ist die Mutation von politischem Handeln zu bürokratischer Regelung.

Einmal abgesehen von der immer fragwürdiger erscheinenden Detailintervention in komplexe gesellschaftliche Prozesse und deren oft kontraproduktive und nicht intendierte Wirkung, ist die zu beobachtende Folge eine Verarmung politischen Denkens bei denen, die angetreten sind, Politik selbst zu gestalten. Wie absurd wäre es vor wenigen Jahrzehnten gewesen, sich mit Ministern über de Sinn und die Wirkung von Warenaufklebern streiten zu müssen, anstatt sich darüber auszutuschen, in welche Richtung die Entwicklung gehen soll. Das Wort Strategie, das diese essenzielle Fragestellung am besten beschreibt, ist verkommen zu einer in jedem nur möglichen Zusammenhang gebräuchlichen Abstraktion, die keinerlei Vorstellung mehr vermittelt. Politische Ziele sind untergegangen im Nebel eines Hochdruckgebiets von Einzelmaßnahmen, die partiell Sinn machen, aber nie mächtig genug sind, um gesellschaftliche Veränderungen zu bewirken.

Dass diese Entwicklung so voran schreiten konnte, liegt an der Vorstellung, dass man die Bevölkerung aus ihrer gesellschaftlichen Verantwortung der Umsetzung von Politik entlassen hat und sie zu einem Mündel wohl oder nicht wohl meinenden Politik hat werden lassen. Konkret bedeutet es, dass ein Entmündigungsprozess der Bevölkerung stattgefunden hat, der als Ergebnis die zu beklagende Sachbearbeitung der Politik zur Folge hatte.

Wenn eine legislative Bürokratie die Macht übernommen hat, dann ist der Stillstand vorprogrammiert. Aus dem Auftrag der Gestaltung, deren Dimension immer die Vision, die Strategie und das Zukunftsprogramm ist, wurde Verwaltung. Verwaltung, wenn sie funktioniert, bedeutet reibungslosen Verlauf, jedoch nicht Innovation und Richtungsentscheidung. 

Der zunehmend beklagte Zustand einer orientierungslosen Politik hat seine Ursprünge in dieser Entwicklung. Bürokraten sind keine Boten der Erneuerung. Indem sich diese Vorstellung von Politik in der gesamten Gesellschaft etabliert hat, wurde der Grundstein für das Beharren auf dem Status Quo gelegt. Ein unhaltbarer Zustand in einem an Dynamik nicht zu überbietenden internationalen Umfeld.