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Ostenmauer – 79. Jakarta, 13. Mai 1998

Jakarta, 13.05. 1998, 7.45 Uhr

Als wollte mir die Zeitgeschichte einen Streich spielen, läßt sie mir in diesen wichtigen Stunden kaum die Gelegenheit, meine Beobachtungen zu formulieren. Gerade jetzt, wo das alte Regime sein Heil in der Anwendung militärischer  Brutalität sucht, sitze ich mit meinem neuen „Freund“ hier in Klausur und erarbeite ein Konzept, daß voller Abstraktionen über den Reformprozeß ist. Heute kommt es sicherlich zum Bruch, schon gestern in den Abendstunden habe ich ihn fast aus der Contenance gebracht, indem ich immer wieder bei seinen schönen Formulierungen die Fragen Wie und Was gestellt habe.

Zur gleichen Zeit schoß das Militärkommando von Groß-Jakarta mit scharfer Munition in die friedlich demonstrierende Menge und tötete fünf Studenten. Der Präsident hat dieses Vorgehen mit Sicherheit vor seiner Abreise nach Kairo angeordnet, damit der Eindruck entsteht, er habe im fernen Ägypten nichts mit diesen Abscheulichkeiten zu schaffen. Doch dieser Eindruck wird nicht aufkommen, die Weltöffentlichkeit ist nicht so töricht wie die nähere Umgebung des zum Ende verurteilten Polit-Kriminellen. Es sind noch zirka 200 Leute, die mit ihren Vampirzähnen an den versiegenden Adern des indonesischen Nationalreichtums saugen und dabei ihren Sermon von Reformprozeß dahersabbern. Darüber hinaus glaubt das aber keiner mehr. Von den Busfahrern und Warungverkäufern bis in die höchsten Ränge des Staatsapparates hat sich die Überzeugung durchgesetzt, daß die Zukunft Indonesiens nur noch ohne diese letzte Ausgeburt des Kolonialismus, einer ausgemachten Kompradorenkaste, eine Überlebenschance bietet.

Amien Rais, der Führer der größten nicht-monolithischen politischen Organisation des Landes, hat einen Termin gesetzt. Er forderte den Präsidenten und seinen Vize auf, bis zum 20. Mai zurückzutreten, da sie das Volk nicht präsentierten. An diesem Tag will er, begleitet von Massendemonstrationen, eine Art Schattenkabinett, bestehend aus zum Teil unter Arrest stehenden Oppositionspolitikern, dem Volk vorstellen. Diese Ankündigung bedeutet, daß in den nächsten sieben Tagen eine Entscheidung fallen wird. So, wie es aussieht, sucht die Regierung den Waffengang. Die internationale Gemeinschaft sollte schnellstens die Verurteilung der indonesischen Regierung aussprechen, der IMF den Geldhahn sofort zudrehen. Die Regierung Kohl-Kinkel allerdings wird sich damit schwer tun, Kohl wegen seiner  parasexuellen Neigung zu Männerfreundschaften mit sadistischen Charakteren, Kinkel wegen seiner Herkunft aus den Kellern des geheimen Dienstes. Im Gegenteil, Kohl wird seinem Freund  noch die Solidarität versprechen und damit wieder einmal unter dem allzu großen Mantel der Gechichte in der Dunkelheit völlig die Orientierung verlieren. International wird es das letzte große faule Ei sein, das diese beiden Herren der deutschen Republik noch ins Nest legen werden. Aber das ist natürlich nicht das größte Problem. 

Viel wichtiger ist die Frage, ob das Militär spaltbar ist und wenn ja, in welchem Proporz. Jetzt, wo es zur praktischen Kollision innerhalb der Gesellschaft kommt, wird sich zeigen, inwieweit die von mir mit Skepsis vernommene Einschätzung vieler hiesiger Experten zutrifft, daß zumindest innerhalb des Militärs noch die größte Raison d´Etat im Sinne einer anti-kolonialistischen Tradition und demokratischen Selbstverständnisses zu finden ist. Die gestrigen Äußerungen General Nasutions, eines Veteranen des Unabhängigkeitskampfes, haben dieses Vermächtnis angemahnt und sind als Appell an die Armee zu verstehen, die Waffen nicht gegen das Volk zu richten. Der weitere Verlauf des Tages wird Aufschlüsse darüber geben, wo das Militär oder die verschiedenen Teile davon stehen.

Ich muß jetzt in die Sitzung und hoffe, daß sich meine Aufgebrachtheit nicht auf unschuldige Zeitgenossen überträgt. Was mir, unabhängig vom Zeitgeschehen Mühe macht, sind die verbalen Ergüsse in einer globalisierten Management Terminologie, ohne daß ein Schimmer von Vorstellung dahinter verborgen zu sein scheint.  Werde mich aber sicherlich heute noch einmal zu Wort melden.

Jakarta, 13. Mai 1998

Bundeshaushalt: „Alles für die Katz!“

Ein Fünftel des aktuellen Haushalts fließt in Kreditzinsen (28 Milliarden) wie Militärausgaben (86 Milliarden). Wenn man so will, handelt es sich dabei um die Kosten für eine von allen guten Geistern verlassene Außenpolitik. Die Aufgabe der Diplomatie und das Setzen auf das Recht des Stärkeren, ohne über eine realistische Einschätzung der eigenen Möglichkeiten, beginnt sich teuer auszuzahlen. Nicht hinzu gerechnet sind die Ausgaben zur Unterstützung der Ukraine in einem bereits verlorenen Krieg aus der als Sondervermögen deklarierten Hypothek von einer halben Billion. Zählt man das alles zusammen, dann ist dieses Land nah am Rubikon, der eine staatliche Handlungsfähigkeit markiert. Wenn nämlich Schuldlast und Militärbudget sich an den Rest staatlicher Ausgaben quantitativ annähern, dann ist das Ende der selbstbestimmten Handlungsweise in Sicht. Das große Vorbild sind die USA, die seit langer Zeit ihren Status nur noch mit Militärgewalt zu sichern in der Lage sind.

Das hiesige Personal, angeführt von einem Banausen aus dem Sauerland, der in seiner Zeit der Polit-Abstinenz vielleicht viele amerikanische Anwaltskanzleien von innen, aber nichts von der Welt gesehen hat, spricht Bände. Kaum hatte er seine Provinzsottisen über das hinter ihm liegende brasilianische Reiseziel abgesondert, lästerte er bereits wieder über das schlechte Brot in Afrika. Fast möchte man dem Hütchenspieler zurufen: Junge, bleib zuhause und halte den Ball flach! Aber, wir wissen, wie notorisch es zugeht in dem Geschäft. Von selbst wird da kein Räsonnement kommen. 

Betrachtet man die Debatte in dem Gebäude, das als Hohes Haus bezeichnet wird, dann fragt man sich, was dort außer den Decken überhaupt hoch sein soll? Bellende Regierungspolitiker, die hinter jeder kritischen Anmerkung den russischen Feind sehen anstatt mit guten Argumenten ihre geplanten Ausgaben zu begründen. Was freilich eine Aporie ist, denn gute Gründe für die Militarisierung der Wirtschaft bei gleichzeitiger Kürzung im Sozialbereich, einer sträflichen Unterversorgung von Bildung, Gesundheit, Infrastruktur, Mobilität, Kunst und Kultur, und dringend nötigen Reformen in der Kranken- wie Rentenversicherung gibt es nicht. Das Ensemble, das sich mit diesem Desaster-Plan noch als Bollwerk der Demokratie auszuweisen sucht und zu einem Gutteil mit dieser blödsinnigen Argumentation auch noch Unterstützung aus dem Lager der parlamentarischen Opposition erhält, hat keine guten Argumente. Es ist, ganz im Gegenteil, eifrig dabei, jede wie auch immer geartete Kritik zu diffamieren, zu diskreditieren und wo möglich auch noch zu kriminalisieren. Wenn die staatliche Hatz sich bereits gegen Schüler richtet, die sich gegen Heerespropaganda in der Schule wenden, dann weiß man, wie die Uhren im Reichshauptquartier der Militarisierung bereits schlagen.

Und dann kommt noch hinzu, dass von dem vielen, in gesellschaftlich wichtigeren Bereichen benötigten Geld nur Unsinn verzapft wird. Sieht man sich die Rüstungsaufträge an, dann ist das Kriegsgerät, das heute beauftragt wird, bei Auslieferung bereits technisch veraltet. Da wird hart erarbeitetes Steuergeld in einer Dimension verbrannt, wie es in der Geschichte der Republik noch nie der Fall war.  Entgegengesetzt zu den Lehrsätzen der Schamanen des Konfetti-Kapitalismus, die mit Sätzen daher kommen wie Mehrwert entstünde aus kluger Spekulation oder tiefer Vernetzung, sollte man sich nicht kirre machen lassen: Mehrwert ist das Ergebnis von produktiver Arbeit, von tatsächlicher Wertschöpfung. Und diejenigen, die diese Werte schaffen, fragen die Insassen des Berliner Räuberhauptquartiers nicht. Nur mögen sie sich nicht dahingehend täuschen, dass die tatsächlichen Wertschöpfer nicht begreifen, wohin diese Art von Politik führen wird. Wie sagte noch eine Nachbarin hinsichtlich der aktuellen Haushaltsdebatte? „Das wird nichts. Das ist alles für die Katz!“

Bundeshaushalt: „Alles für die Katz!“

Stürmische Zeiten



Eine kleine Weile nur
Und das große Ganze
War verschwunden.
Verwirrung hier
Erleichterung dort
In den Straßen
Messer und Mord.

Vernichtet sind die
Großen Pläne
Der Vergangenheit.
Vermisst die guten, kleinen
Für das Jetzt.

Vernunft ist
Wie so oft
Ein rares Gut.
Hoffnung erzielt
Höchstpreise
Auf dem Schwarzen Markt.

Die Polizei für Wort und Schrift
Irrt umher, laut schreiend.
Das Gros derer
Die guten Glaubens sind
Ist verblüfft.

Wohl dem,
Der in der Lage ist,
Bei großem Feuer
Den Humor zu wahren
Und das eigene Navigieren
Nicht vergisst.




Stürmische Zeiten