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Die Atlantikbrücke und Full Spectrum Dominance

Manchmal sprechen Bilder Bände. Als davon die Rede war, dass US-Präsident Biden darüber räsoniert hätte, bei einem geringfügigen Eingriff des russischen Militärs in der Ukraine müsse nicht gleich ein Krieg ausbrechen, verbreitete sich große Unruhe. In den Nachrichten wurden Bilder von einem Treffen der Atlantikbrücke gezeigt, bei dem der amerikanische Außenminister Antony Blinken erwartet wurde. Es herrschte große Aufregung, der selbst ernannte CDU-Russlandexperte Norbert R. wetterte in die Kamera, die Anmerkung des US-Präsidenten sei nicht hilfreich gewesen, es gelte Konsequenz und Stärke zu zeigen und der deutsche Vorsitzende der Atlantikbrücke, ehemaliger Außenminister der Bundesrepublik Deutschland, hoffte auf sofortige Aufklärung durch den amerikanischen Gast. Während die Fahnen durch eine Ordonanz gerichtet wurden, liefen alle herum wie die aufgescheuchten Hühner und gaben damit ihre Verunsicherung zum Ausdruck, so, als wäre es eine Katastrophe, wenn ein Krieg verhindert würde. Es drängte sich der Verdacht auf, dass da ein Konsortium versammelt war, das nahezu versessen auf eine militärische Auseinandersetzung mit Russland war, koste es, was es wolle. 

Die Atlantikbrücke, ihrerseits zu einer angeblich seriösen Quelle in der deutschen Nachrichtenwelt avanciert und immer wieder zitiert, wenn es um die Beschleunigung der Konfrontation geht, steht mit ihrer Ausrichtung nicht allein da. Aber sie ist das wohl markanteste Zeugnis für eine Haltung, die kongruent ist mit dem us-amerikanischen Establishment, das in den beiden großen Parteien dort vorherrscht und den Anspruch auf die alleinige Weltherrschaft durch das US-Imperium aufrecht erhält und dafür bereit ist, dieses auch mit kriegerischen Mitteln zu erreichen. Unter dem Stichwort Full Spectrum Dominance sollen die Truppen aufgestellt und die Strategie im eigenen Lager verbreitet werden. Zu diesem Tableau gehört die Atlantikbrücke. 

Ob diese Strategie eine empfehlenswerte für Zentraleuropa darstellt, darf bezweifelt werden. Denn  ein Krieg gegen Russland empfiehlt sich aus amerikanischer Sicht deshalb, weil er sich aus dieser Sicht lokal begrenzen lässt, in Europa ausgetragen werden soll, somit Russland und die europäischen Staaten schwächt und sie als mögliche Konkurrenz der USA schwächt und ihnen gleichzeitig den Rücken freimacht, um sich auf eine Auseinandersetzung mit China fokussieren zu können. 

Das, was von den genannten Protagonisten mit Vehemenz für Europa und Deutschland propagiert wird, entspricht somit den Interessen der us-amerikanischen Imperial-Fraktion. Man sollte sich bei den immer wieder genannten Argumenten, dass es sich dabei um eine Wertegemeinschaft handelt, vergegenwärtigen, dass die Substanz dieser Aussage durch die permanente Anwendung doppelter Standards vollkommen kontaminiert ist. Wer für die Freiheit eines Nawalnys eintritt, während ein Julian Assange in einem eigenen Hochsicherheitstrakt vermodert, wer die Verurteilung syrischer Verhörmethoden feiert, während die Folterkammer Guantanamo in voller Blüte steht, sollte nicht erwarten, dass die Glaubwürdigkeit die Zeiten überdauert. 

Es geht um Interessen. Das war immer so und das wird so bleiben. Und die Interessen, für die Organisationen wie die Atlantikbrücke eintreten, sind auf die einer bestimmten Fraktion in den USA zugeschnitten und nicht nur gegen Russland, sondern auch gegen Europa gerichtet. Wer sich das vergegenwärtigt, kommt der Funktion derartiger Organisationen auf die Schliche. Und es existiert der Eindruck, dass sich diese Erkenntnis immer mehr durchsetzt, mit Ausnahme des Ortes, wo über die Richtung der hiesigen Außenpolitik entschieden wird, weder in Brüssel noch in Berlin. Die einzige Ausnahme bildet Paris. Eine europäische Friedensordnung, die tatsächlich Bestand hat, muss sich an den eigenen Interessen orientieren. Das Hoffen auf den wohlwollenden Onkel jenseits des Atlantiks ist eine Schnapsidee.

Biden/Harris: The Thrill Is Gone

In den westlichen Demokratien existieren drei Termine, an denen Bilanz gezogen wird. Nach den ersten 100 Tagen der Amtsführung, nach einem Jahr und vor den nächsten Wahlen. In den USA jährt sich momentan die Amtseinführung des demokratischen Präsidenten Joe Biden und seiner Stellvertreterin Kamala Harris. Auch aus europäischer Sicht ist es interessant, dieses Datum zum Anlass zu nehmen, um einen Blick auf die amerikanischen Verhältnisse zu werfen. Und obwohl es eine unzulässige Einschränkung der Perspektive ist, wenn man sich exklusiv auf Umfrageergebnisse stützt, so beschreiben solche zumindest gewisse Tendenzen. Und, folgt man den Demoskopen, dann ist die bisherige Bilanz alles andere als ermutigend, zumindest für die Amtsinhaber und ihre Parteien. Denn die Zustimmungswerte sind sowohl für den Präsidenten als auch, und bei ihr noch weitaus drastischer, für die Vizepräsidentin dramatisch zurückgegangen. Und das nicht nur bei den parteilosen Wählerinnen und Wählern, sondern auch bei den Mitgliedern des eigenen Lagers. 

Erklärt wird das mit Mehrheiten im Kongress und im Senat, mit Corona und mit der Spaltung des Landes, an der sich nichts geändert habe. Das trifft sicherlich alles zu, aber es bleibt zu sehr an der Oberfläche. Aber wie könnte man von der hiesigen Berichterstattung mehr erwarten als von der us-amerikanischen? Die USA befinden sich in einem eigenen, inneren Klärungsprozess, der noch einige Zeit in Anspruch nehmen wird, dessen Ausgang völlig offen ist und der auch die hiesigen Verhältnisse in dramatischer Weise mitbestimmen wird. 

Nicht, dass es nicht Stimmen in den USA gäbe, die sich dessen nicht bewusst wären. Ganz im Gegenteil: in der selbstkritischen Analyse der eigenen Identität und Rolle sind bestimmte Teile der Gesellschaft bereits weit fortgeschritten. Festzustellen ist, dass die globale hegemoniale Monopolstellung der USA ihren Zenit überschritten hat. Dies gilt in militärischer wie in ökonomischer Hinsicht und der erreichte Zustand wird mit dem Begriff der strategischen Überdehnung beschrieben, d.h. die Kräfte, die erforderlich sind, um zumindest den Schein der Full Spectrum Dominance aufrechtzuerhalten, übersteigt den tatsächlichen Nutzen. Hinzu kommt eine tiefe soziale wie politische Spaltung des Landes, der Unterschied zwischen Reich und Arm ist so groß wie nie, wobei die Definition von Armut bereits auf einem Level ansetzt, das aus fremdländischer Perspektive bereits an Irrsinn grenzt, aber es spiegelt die Verhältnisse die ihrer Dramatik treffend wider.

Die beiden miteinander konkurrierenden Parteien, Demokraten wie Republikaner, haben eines gemeinsam: sie zweifeln beide nicht an der Notwendigkeit, das einzige, alles beherrschende Imperium bleiben zu wollen. Insofern sind beide Parteien eine Garantie für alle globalen Verwerfungen, die daraus resultieren, unabhängig von der Rhetorik, mit der die Demokraten im Wahlkampf gegen den vormaligen Präsidenten Trump angetreten sind. Was eine andere, sozialere und tolerantere Gesellschaft anbetrifft, so kann dem nicht entsprochen werden, wenn der frei durch die Zonen des Globus wabernde Finanzkapitalismus, der die Notwendigkeit billigen Zugriffs auf Ressourcen mit sich bringt, inklusive der Ressource Arbeitskraft im eigenen Land. 

Nach einem Jahr hat sich für viele Wähler herausgestellt, dass sich an dem für sie verhängnisvollen Pfad der Entwicklung auch unter neuer Führung nichts ändern wird, egal welche Rhetorik sie anwendet und unabhängig von immigrantisch genealogischen Referenzen. Imperium bleibt Imperium. Und in Imperien weiß man,  dass bei schwierigen innenpolitischen Situationen ein Krieg, möglichst weit weg vom heimischen Herd, vieles zu übertünchen in der Lage ist. Etwas, was man sich hier in Europa besonders vor Augen führen sollte, will man sich nicht auf einem Opfertischchen bei einem östlichen Picknick wiederfinden.