Archiv der Kategorie: comment

Gute und schlechte Oligarchen?

Bei der Verwendung von Begriffen ist einiges ins Wanken geraten. Immer wieder drängt sich der Eindruck auf, dass ein falsch verwendetes Wort in der Geschwindigkeit eines Hurricanes mit einer neuen, der Etymologie nicht entsprechenden Bedeutung ein großes Publikum erobert. Davon existieren unzählige, sodass der geübte Rezipient auf den Verdacht stoßen muss, dass die Umdeutung von Begriffen zu einem System gehört, dass einen gewissen Zweck verfolgt. Letzterer kann nicht auf Sympathie stoßen, da massenhafte Fälschung noch nie als ein Indiz für Redlichkeit gegolten hat. Demzufolge ist es ratsam, die gebräuchlichsten Begriffe, mit denen der politische Diskurs bestückt ist, noch einmal unter die Lupe zu nehmen und auf ihre Wertigkeit zu überprüfen.

Wie es in dem einzigartigen Amtsdeutsch so schön heißt, soll aus gegebenem Anlass der Terminus des Oligarchen noch einmal beleuchtet werden. Die zentrale Bedeutung stammt von dem Substantiv der Oligarchie, welche nichts anderes bedeutet als die Herrschaft der Wenigen. Oligarchen wiederum sind, streng genommen, entweder Anhänger der beschriebenen Herrschafts- oder Regierungsform oder sie gehören selbst dem kleinen Kreis, der alles bestimmt, an. Schon bei dieser Herleitung wird deutlich, dass die kurrente Verwendung damit wenig zu tun hat.

Zum einen wird insinuiert, dass Oligarchen per se steinreich sein müssen, was in der ursprünglichen Definition nicht als Voraussetzung genannt wird. Zum anderen wird die formale Regierungsform eines Landes als Bedingung genannt, ob es überhaupt Oligarchen geben kann oder nicht. Sprich, in formalen bürgerlichen Demokratien ist, selbstredend, die Oligarchie keine offizielle Staatsform und folgerichtig gibt es auch keine Oligarchen. Dass allerdings in bürgerlichen Demokratien Menschen gibt, die offiziell keine politische Institution darstellen oder Funktion innehaben, die aber aufgrund ihrer materiellen und funktionalen Möglichkeiten große Machtfülle besitzen, um die Geschicke eines Landes maßgeblich zu beeinflussen, steht außer Frage. In Ländern wie der Bundesrepublik bevorzugen diese überaus einflussreichen Menschen, die durchaus in der Lage sind, Regierungen scheitern zu lassen, dass sie aus gesicherter Diskretion agieren, während sie in den USA dies offen machen. 

Dass in der hiesigen Wahrnehmung dabei sehr gute Exemplare und verabscheuungswürdige unterschieden werden müssen, passt zu der Verwirrung, die systematisch um den demokratischen Gedanken gestiftet wurde. Besonders der Präsidentschaftswahlkampf in den USA hat dieses manifestiert. Bei Figuren wie Bill Gates oder Taylor Swift lösten horrende Spenden für die Demokraten allgemeines Entzücken aus, bei Elon Musk auf der anderen Seite ist es gelungen, dass er mittlerweile als eine Inkarnation aus dem Reich des Bösen gilt. Letztendlich, wenn wir von Oligarchen reden, d.h. von einflussreichen Menschen, die die Politik maßgeblich bestimmen, unabhängig von abgehaltenen Wahlen, dann sind sie sowohl in den USA als auch in der Bundesrepublik vorhanden, nennen wir einmal, quasi als didaktischen Hinweis, Namen wie Liz Mohn oder Friede Springer. 

Das Absurde bei dem Diskurs, der um ein wie auch immer geartetes Phänomen wie das von Oligarchen kreist, ist die Tatsache, dass die russischen Oligarchen, die nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion während des Zustandes der Anarchie zu ihrem Reichtum kamen, in dem sie sich teilweise ehemaliges Volkseigentum mit Mafia-Methoden unter den Nagel rissen, von dem späteren Präsidenten Putin an die Kette gelegt wurden. Den meisten wurde zwar der Reichtum belassen, ihr politischer Einfluss wurde konsequent unterbunden. 

Die gebändigten „Oligarchen“ Russlands nun aufzuteilen in Exemplare der despotischen Dekadenz oder Kämpfer für die liberale Demokratie ist genauso unsinnig wie die Aufteilung in Gut und Böse in der eigenen Sphäre. Verrate doch jemand derer, die sich in dieser begriffstrunkenen Wanne baden, was der Unfug mit dem Wesen von Demokratie zu tun hat. Außer dass ihr Diskurs ein Indiz dafür ist, dass vieles im Argen liegt.    

Survival-Paket für die Zukunft

Die Verzweiflung wächst. Nun, bei nahezu täglich verbreiteten Nachrichten, drohen Weltbilder allenthalben einzubrechen. Da stürzen nicht nur einzelne Gebäude ein. Da brechen ganze Städte und Länder weg. Als erhöbe sich ein maritim-terrestrischer Tsunami aus den Tiefen des Daseins und pflügte alles unter, was zumindest aus Sicht der meisten Biographien Bestand hatte. Halt? Was böte noch Halt? Das größte Problem scheint zu sein, den Blick ununterbrochen auf das zu richten, was gerade weggespült und eingerissen wird. 

Es ist leicht gesagt. Aber es ist falsch. In einer existenziell empfundenen Krise ist es nicht ratsam, auf das zu schauen, was verloren geht. Vielmehr ist der einzige Griff in die Zukunft die Besinnung auf das, was den Menschen ausmacht. Wie habe ich mein Leben gelebt? Was war daran erfüllend und erfolgreich? Was hatte das an sich, was man so gerne die Qualität nennt? Und was hat tief die Seele gerührt? Welches Handeln brachte mich weiter und wurde von meinen Mitmenschen geschätzt? Welche Musik hat mich inspiriert? Welche Literatur hat mir Horizonte eröffnet? Welche Aktivitäten haben mich gestärkt? Es sind tausend Dinge, die zumeist nur in den unteren Schubladen des Bewussten liegen, die aber plötzlich eine hohe Aktualität genießen sollten.

Es sind die Schätze, die herüber zu retten wichtig ist, wenn es ein Danach geben soll. Nicht, dass wir hier von einem finalen Ende der Zivilisation redeten. Aber eine schwere Havarie ist kaum noch zu leugnen. Und wie bei einer bevorstehenden oder herannahenden Katastrophe sollte man die Sachen zusammensuchen, die überlebenswichtig sind und die man aus eigener Kraft mitnehmen kann. Und diese Güter sind nicht materiell. Das einzig Fassbare ist der Pass. Alles andere sind Verhaltensweisen, Werte, Kunstgenüsse und sensuelle Phantasien. Sie sind nicht nur Habseligkeiten aus einer früheren Existenz, sondern das Survival-Paket für die Zukunft. Egal, wohin das Schicksal dich auch führt. Es ist die durch eigene Lebensleistung generierte Kultur, auf die es jetzt ankommt. Und sie ist für jeden transportabel.

Der Blick auf das Desaster ist notwendig, um herauszufinden, wohin die Korridore führen, die noch offen sind. Sie ohne Proviant für die Zukunft zu beschreiten, erscheint wie ein früher Tod. Daher der gute Rat, nehmt mit, was euch teuer ist. Und alles passt in den eigenen Kopf! 

Zum Trost vielleicht die Feststellung eines Klugen der Vergangenheit, dem Florentiner Dante Alighieri: der Weg ins Paradies beginnt in der Hölle. Das ist kein Grund, sich durch Trauer lähmen zu lassen. Der Teufel kocht auch nur mit Wasser!  

Aufgeklärtes Europa?

Wenn ein Prozess einen Zustand hergestellt hat, den man analog zur us-amerikanischen Militärdoktrin als Full Spectrum Dominance bezeichnen müsste, dann ist es der der sprachlichen Beeinflussung des Publikums. Begriffe wie Hassrede, etwas schlecht reden, Populismus oder Verschwörungstheorie bilden nicht nur Bezeichnungen für tatsächlich zu konstatierende Zustände, sondern auch Werkzeuge, um alles, was nicht der herrschenden Meinung entspricht, auf das radikalste zu diskreditieren. 

Dazu hatten sich staatliche Institutionen Dinge einfallen lassen, die dem Grundgedanken des demokratischen Staates auf das tiefste widersprachen.  Indem private Plattformen und Agenturen aufgefordert wurden, Aufgaben des staatlichen Monopols der Rechtsüberwachung zu übernehmen, wurden auf Betriebe mit privater Profitorientierung staatliche Funktionen übertragen, die sie, ohne rechtlich anfechtbar zu sein, so wahrnahmen, wie sie der politischen Auffassung der Auftraggeber entsprachen. Dass nun, bei der Aufkündigung der Wahrnehmung dieser Aufgabe bei einer mächtigen Plattform zu einem Aufschrei nahezu des gesamten politischen Lagers führt, zeigt in aller Deutlichkeit,  inwieweit Rechtsstaatlichkeit seit langem auf der Strecke geblieben ist. Stattdessen erhärtet sich der Eindruck, dass eine rechtlich fragwürdige Zensurpraxis über den Umweg des Outsourcing zu einer allgemein gesellschaftlich akzeptierten Form der Gängelung akzeptiert wurde.

Als Herrschaftstechnik ist dieses Manöver weitaus geschickter als dass man es den Betreibern zugemutet hätte. Denn diese benehmen sich nicht so wie Strategen, sondern machen an nahezu jedem Arbeitstag genau das, was sie anderen zu verbieten suchen. Sie säen Hass gegen ihre politischen Gegner, sie diskreditieren alles, was ihnen als Standpunkt nicht in den Kram passt, sie unterstellen jeder anderen Meinungsäußerung eine fragwürdige Motivation und sie insinuieren nach jedem Versuch eines Perspektivenwechsels eine bezahlende feindliche Agentur. Wer so agiert, kann unter normalen Umständen keine edle Motivation für sich reklamieren.

Und da wären wir bei dem Dilemma, das die gesamte Politik in dem Teil Europas durchzieht, das man bei Betrachtung der geschichtlichen Befindlichkeit als ein Ensemble längst desavouierter und gedemütigter Imperien bezeichnen muss. Man stellt sich die Frage, wo in den einzelnen Regierungen und wo in dem großen, supra-nationalen Zusammenschluss noch ein Licht dessen ist, das den Aufstieg zu einem Faktor in der Weltherrschaft gemacht hat? 

Man könnte auch versuchen, einen Rat zu geben. Er würde sich an die richten, die mit aller schwindenden Macht versuchen, das Buch des Handelns noch in der Hand zu behalten. Statt sich auf Finten zu verlagern, mit denen die Enthüllung und der Widerspruch unterbunden werden können, sollte man vielleicht versuchen, den Kräften Raum zu geben, die tatsächlich in der Lage sind, Freiheit dazu zu nutzen, etwas neu und besser zu machen, alte bewährte Prozesse zu modernisieren und neue Korridore der Erkenntnis zu eröffnen. Durch Regeln, Verbote und Sanktionen ist dieser Kontinent nicht zu dem geworden, was er einmal war. Die Renaissance, in der wir uns momentan befinden, ist die Zeit, aus der später einmal die Aufklärung hervorbrach. Das ist nicht der Weg, der aus der historischen wie systemischen Krise führt.

Lehnen Sie sich einmal zurück! Schließen Sie die Augen, und beantworten Sie eine Frage, die sich aus folgendem Zitat ergibt: 

„Das aufgeklärte Europa ist so lange am Leben, wie die schöpferischen Leidenschaften die Ressentiments in Schach halten.“ (Peter Sloterdijk, Der Kontinent ohne Leidenschaften)

Und, wie sieht Ihre Antwort aus?