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Basic Instinct?

Ich habe mir die Rede von J.D. Vance zweimal im Original angehört. Und, im Vergleich zu dem, was ich in der hiesigen Presse und in Kommentaren lesen konnte, war da nichts von dem, was ich als eine unzulässige Einmischung oder Parteinahme hätte erkennen können. Die Quintessenz dessen, was er dort in München, auf einer Sicherheitskonferenz, auf der man gerne über Krieg und Rüstung spricht, war: Vertraut in die Weisheit des Souveräns. Wenn ihr das macht, braucht ihr nichts zu fürchten, weil ihr die Legitimation eurer Auftraggeber habt. Und kümmert euch um eure Belange. Wem das zu viel war, der verriet mehr über sich selbst als über die Ungeheuerlichkeit eines amerikanischen Konservativen, der an das elementare Grundprinzip der Demokratie erinnerte. 

Vance vergaß freilich nicht, an das furchtbare Arsenal an Begriffen und Worten zu erinnern, die mittlerweile zum Alltag gehören. Wie Desinformation, Fake News, Hass und Hetze. Das sind Begriffe aus autokratischen Gefilden, mit denen viele Regierungen in Europa ihr Tagesgeschäft begleiten. Und nähmen sie es ernst, warum laufen die größten Hetzer noch frei herum? Diejenigen, die jetzt, wo es um einen Frieden geht, von einem europäischen militärischen Alleingang reden? Die auf den Zahllisten von Rüstungskonzernen stehen, in Parlamenten sitzen und großen medialen Raum genießen? Ihr Geschäft ist die Desinformation, sind Fake News und die Verbreitung von Hass und Hetze? Wo sind die Staatsanwaltschaften, die ermitteln? Die mit ihrem bellizistisch durchtränkten Geschwafel den ganzen Kontinent in den Untergang zu treiben bereit sind? Und, das nur am Rande, sich längst von Grundprinzipien des Grundgesetzes verabschiedet haben? Ein Hinweis darauf als Ungehörigkeit und Unzulässigkeit zu bezeichnen, dokumentiert, mit wem wir es da zu tun haben.

Die amerikanische Administration hat übrigens begründet, warum sie ohne europäische Regierungen Verhandlungen mit Russland führen will. Weil sie die Minsker Vereinbarungen, die sie selbst getroffen haben, einfach nicht umgesetzt haben. Weil sie zugelassen haben, dass die Lage in diesem Ausmaß eskaliert. Aber, wir wissen es ja, das wären wieder Desinformation und Fake News, wenn das einer verbreitete.

Der deutsche Bundeskanzler hat sich im Anschluss an die Rede des J.D. Vance eine derartige Einmischung expressis verbis verbeten und sich damit, so kurz vor der Wahl, noch einmal selbst als Attrappen-Kanzler enttarnt. Als Joe Biden, der spiritus rector des ukrainischen Untergangs, im Beisein dieses Kanzlers die Zerstörung der Nord Stream Pipeline, deutscher kritischer Infrastruktur, ankündigte, stand er noch daneben und lächelte. Da wäre die Empörung angebrachter gewesen. Und der Kandidat der Union war nun in München von der Einlassung des Amerikaners so getroffen, dass es ihm die Sprache verschlug und er danach in das blamable Geheule mit einfiel. Sollte es mit ihm weitergehen, so wissen die Wählerinnen und Wähler jetzt auch, wird der freie Fall anhalten.

Die Verbreiter von Desinformation und Fake News, die uns täglich mit Hass und Hetze überziehen, sitzen bei den Grünen, bei der SPD, in der CDU und der FDP. Mit Frieden haben sie nichts am Hut. Und mit Demokratie schon gar nichts. Nie wieder? Wir sind mehr? So, wie es scheint, hat die mediale Propaganda einem Großteil der Bevölkerung, um einen Filmklassiker zu zitieren, das Hirn frittiert. Von Basic Instinct, zu spüren, was richtig und falsch ist, ist im Moment nicht viel zu beobachten. Warten wir ab, ob das ganze Theater nicht doch bei den Wahlen seinen Ausdruck findet.  

William Shakespeare trifft Egon Bahr

Die Ereignisse überstürzen sich und sie hinterlassen Verwirrung und Entsetzen. Gemeint ist der Ausgang der Wahlen in den USA und die daraus resultierende Veränderung der amerikanischen Politik. Obwohl die Entwicklung in vielerlei Hinsicht vorhersehbar war, scheint man im europäischen und besonders im deutschen politischen Establishment völlig überrascht zu sein. Am treffendsten war die Äußerung eines hier nicht genannten, aber prominenten Politikers, der die Situation als heikel beschrieb und die Feststellung mit dem Hinweis garnierte, man wisse gar nicht, wo man anfangen solle. Mit diesem Gefühl steht er sicherlich nicht alleine. Ausgangspunkt ist allerdings eine grundlegende Schwäche, die sich sehr gut mit William Shakespeares Satz aus „Was Ihr wollt“ beschreiben lässt:

„Wir wissen nicht mal, wer wir sind,

Was kommen soll, das kommt.

Und zwar geschwind.“

Was so lapidar daherkommt, entspricht jedoch einem wesentlichen Manko in der politischen Selbsteinschätzung. Chronisch auf ein Bündnis zu verweisen, dessen Handeln von einem Hegemonen bestimmt wird, dessen Interessen mit den eigenen nicht kongruent sein können, gehört zu den wesentlichen Ursachen dieses bösen Erwachens. Ich erspare mir die Schilderung der völlig irritierten, entsetzten und wirren Gesichtsausdrücke und Formulierungen unserer Politiker angesichts der Kontaktaufnahme von Trump und Putin und der ersten Statements, die den politischen Rahmen eines Friedens in der Ukraine zeichnen. Genauso wie zu den protektionistischen Ankündigungen der USA hinsichtlich deutscher und europäischer Exporte. Wer alles auf Rot setzt, darf sich nicht wundern, wenn Schwarz kommt. 

Was läge bei einer derartigen Erfahrung näher, als sich seiner selbst zu vergewissern, seiner eigenen Bedürfnisse und Interessen und daraus eine Politik abzuleiten, die, im Austausch mit anderen, Grundlage von Allianzen und Bündnissen sein kann, aber nicht muss? Wer darauf wartet, ist bis jetzt enttäuscht worden. Vielleicht spekuliert man auf ein Gutgehen bis zu den Wahlen? Dass niemand so richtig bemerkt, wie fatal die eigene Rolle in dem großen Spiel der Macht fehlinterpretiert wurde? Vieles spricht dafür. Es kann aber auch sein, dass irgend einer der Bewerber noch kurz vor Öffnung der Wahllokale auf die Idee kommt, dem Wahlvolk als Erkenntnis das zu offenbaren, was dieses längst weiß. Vielleicht, so könnte das Kalkül sein, würde das dann doch noch honoriert. Die einzigen, die bis dato mit dieser Erkenntnis hausieren gehen, machen sich durch den stolz zur Schau gestellten Kotau vor den neuen Machthabern in Washington mehr als unglaubwürdig. Und genau das greift allerdings kaum jemand der Mitbewerber auf. Wie denn auch? Die Verwirrung regiert und die so genannte und selbst ernannte Qualitätspresse tut alles, um sich jeder Form vernünftiger Erkenntnis mit aller Gewalt in den Weg zu stellen.

Und, um auf Shakespeare zurückzukommen, wenn man nicht weiß, wer man ist, dann fällt es natürlich auch schwer, zu erkennen und zu formulieren, was im eigenen Interesse ist. Angesichts der aktuellen Ereignisse drängt sich dann der Satz des Egon Bahr auf:

„In der internationalen Politik geht es nie um Demokratie und Menschenrechte. Es geht um die Interessen von Staaten. Merken Sie sich das, egal, was man Ihnen im Geschichtsunterricht erzählt.“

Und wer seine eigenen Interessen nicht kennt und die harte Form der Außenpolitik, die mit dem Instrumentarium der Diplomatie gestaltet werden sollte, mit feuilletonistisch verblümter Propaganda verwechselt, zieht schlicht den Kürzeren. In jeder Hinsicht. Merken Sie sich das!   

Nichts als Trägheit und Defätismus?

Kürzlich bekannte sich mir gegenüber ein älterer Herr, der weit gereist und in einigen Ländern Organisationen geführt hatte, dass er nicht wüßte, ob er, trotz seiner reichhaltigen Erfahrung, in der Lage wäre, die Dinge besser zu managen, als dieses momentan geleistet würde. Damit meinte er nicht nur Organisationen, Unternehmen und die Politik, sondern alle gesellschaftlichen Bereiche. Die Bemerkung verdient Anerkennung. Normal ist es in diesen Sphären nicht, dass jemand an seiner eigenen Fähigkeit zweifelt, in neuartigen und komplexen Situationen richtig und gut handeln zu können. Üblicherweise blicken die Senioren des Metiers leicht arrogant und vollmundig auf das aktuelle Geschehen und sparen nicht mit Tadel und Herablassung denen gegenüber, die momentan die Verantwortung tragen. Insofern wäre die Bemerkung, unter dem Aspekt, wie es weiter gehen soll, schon einmal ein Anfang.

Nicht, dass es nichts zu kritisieren gäbe. Vieles sogar. Aber alles, was seit Jahren in die falsche Richtung läuft, allein denen zuzuschreiben, die momentan in Verantwortung sind, ist billig. Diese Feststellung fällt etwas schwer, weil in dem einen oder anderen Bereich Fehler gemacht wurden, die im wahren Sinne des Wortes nachhaltig sind und deren Korrektur nicht mehr möglich ist. Aber bleiben wir bei der Grundaussage. Wie wäre es, wenn diese ewige, unproduktive und lediglich auf dem Medienmarkt interessante Diskussion um Schuld und schlechten Charakter ausbliebe und man damit begänne, gemeinsam zu überlegen, wohin die Reise in Zukunft gehen soll.

Der Besitz- und Klassencharakter spricht gegen ein solches Vorgehen, damit niemand der Träumerei und Illusion bezichtigt werde. Da existieren Gruppen, die sich durch ihre Existenz und ihr Verhalten von der Gesellschaft abgekoppelt haben und alles tun werden, um einen solchen Diskurs zu verhindern. Sieht man sich den gegenwärtigen Wahlkampf an, dann wird deutlich, dass sie bereits dabei sind, alles zu diskreditieren, was einen Diskurs der Gesellschaft und nicht der gewöhnlichen Lobbygruppen ausmachen würde und auf eine Strategie abzielte, die mehrheitsfähig wäre. Die Sprechblasen so mancher politischen Marionette bezeugen, dass das Votum des vermeintlichen Souveräns in diesen Kreisen nichts zählt. 

Noch, so eine weitere These, ist es nicht zu spät, mit allen, die den Konsens pflegen, dass die Gesellschaft die Sache der Menschen ist, die in ihr leben, an einer Zukunftsvision zu arbeiten, die sehr viel zu tun hat mit einer Friedensarchitektur, mit wirtschaftlicher Potenz und dem damit verbundenen Wohlstand und die von dem hohen Gut der Selbstbestimmung ausgeht.

Die Diskussionen vor einer Wahl wären geeignet wie nichts anderes, sich über diese Fragen auseinanderzusetzen. Dass kaum etwas in dieser Richtung stattfindet, ist das beste Indiz für einen um sich greifenden Unwillen. Für den Unwillen derer, die momentan die Verantwortung tragen, zuzugeben, dass sie es alleine nicht werden richten können. Für den Unwillen derer, die von dem ganzen Desaster vom heißen bis zum Wirtschaftskrieg profitieren. Und für den Unwillen vieler, die das hohe Gut des Individualismus zu einer Form des bräsigen Konsumismus haben verkommen lassen. Und, by the way, durch Konsumverhalten wurde noch nie eine Gesellschaft verändert. 

Alles, was daran hindert, die offene und ehrliche Diskussion um eine gesellschaftliche Zukunft zu führen, ist nichts anderes als ein Indiz für Trägheit und Defätismus.