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Die Hochrüstung und der Schalk im Nacken der Geschichte

Obwohl momentan immer wieder einmal Historiker aus der Schatulle gezaubert werden, die ihrerseits die gegenwärtige Politik als strategisch angemessen erklären, fehlt es gewaltig an einem historischen Bewusstsein, das weiterhelfen würde. Man muss nicht unbedingt diejenigen bemühen, die eine andere politische Kraft mit ihren Thesen unterstützen. Es reicht, bei denen zu verharren, die sich wissenschaftlicher Faktizität verpflichtet haben und es dabei belassen.

Und, auch das sei angefügt, Geschichte wiederholt sich nicht. Aber es existieren Tendenzen, die vergleichbar sind und deren Auswirkungen durchaus das Attribut der Analogie verdienen. Zwei Historiker, die aus einer unterschiedlichen Fragestellung zur selben Analogie kommen, seien hier erwähnt. Sowohl der Brite Neill Ferguson als auch der Franzose Emmanuel Todd vergleichen die wirtschaftlich-soziale, die militär-strategische wie die mentale Lage der USA mit dem Spätherbst der Sowjetunion. Die Indikatoren, auf die sie sich beziehen, haben etwas zu tun mit der Ausgabenpolitik, aber auch mit Daten zur Lebenserwartung, Säuglingssterblichkeit, Alphabetisierung, Obdachlosigkeit etc.etc.. 

Angesichts der Virulenzen in dem Gefüge USA/EU und dem Entschluss von Ländern wie Deutschland, Frankreich und Großbritannien deutet sich eine weitere Analogie an, die auch an die Zeit des Niedergangs der UdSSR erinnert. Es ist die Umschichtung der Staatshaushalte aus den Bereichen Bildung, Gesundheit und Soziales hin zur Investition in Rüstung und Militarisierung. Allein die bereits heute vorliegenden Größenordnungen deuten darauf hin, dass ein wesentlicher Zusammenhang, der zum Zusammenbruch der Sowjetunion führte, in diesen Staaten und der EU zu ähnlichen Verwerfungen führen wird.

Bevor der tumbe, in Endlosschleifen wiederholte Vorwurf russischer Propaganda hervorgeholt wird, sollte man sich mit den oben zitierten Historikern auseinandersetzen und sich selbst noch einmal die Strategie von USA und NATO im Zusammenhang mit der Hochrüstungspolitik der achtziger Jahre des letzten Jahrhunderts befassen. Dort galt es als dezidiertes Ziel, mit den ständigen Investitionen in neue, kostspielige Waffensysteme die UdSSR dazu zwingen zu wollen, gleichzuziehen und damit gesellschaftlich und sozial so zu schwächen, dass ihr als politischem System die Luft ausgeht. Die damalige Strategie hatte zum Ziel, mit dem Mittel der Rüstungsspirale und der durch sie erforderlichen Kosten die Sowjetunion zu besiegen und dadurch den Krieg zu vermeiden. Und die Rechnung ist, wie alle Welt heute weiß, aufgegangen.

Angesichts dieser historischen Lehrstunde sollte es dem einen oder anderen Vertreter aus den heute dominierenden Lagern vielleicht auffallen, dass sich vor allem die EU als ökonomischem Arm der NATO, zu dem sie sich entwickelt hat, in die Rolle der damaligen Sowjetunion begibt. Nicht nur, es wäre das Thema einer weiteren Betrachtung, dass sich auch hier eine von allen gesellschaftlichen Realitäten abgehobene Bürokratie etabliert hat, sondern vor allem in Bezug auf den Proporz von Investitionen in Gesellschaft, Wissenschaft und Kultur hier und Militär dort. Der Moloch der Militarisierung, von dem viele Kleingeister glauben, es handele sich dabei um einen ökonomischen Booster, mausert sich zunehmend zu dem Momentum eines nachhaltigen Niedergangs. Und in diesem Kontext ist der Begriff der Nachhaltigkeit einmal richtig gebraucht.

Ich will hier nicht die so oft wiederholten Worte von Karl Marx anführen, wonach in der Geschichte alles zweimal passiere, einmal als Tragödie und einmal als Farce. Aber ehrlich gesagt, den Schalk im Nacken hat sie doch, die Geschichte.    

Die Hochrüstung und der Schalk im Nacken der Geschichte

Mit Knicks und gebeugtem Haupt

Um den Träumern gleich die weitere Lektüre zu verderben: Macht kann auch etwas Befreiendes sein und zum Wohle vieler wirken. Dass viele Menschen von dieser Seite der Macht kaum etwas mitbekommen, liegt an den Verhältnissen. Bei den Formen der Ausübung, in denen partikulares Interesse und die schlichte Lust zu herrschen eine Rolle spielen, ist ein größeres Publikum gewährleistet. Hingewiesen sei in diesem Zusammenhang auf einen bestimmten Typus. Es handelt sich um Menschen, die mittels der ihnen zur Verfügung stehenden Macht ein Spiel veranstalten, bei dem es vor allem um das Wesen derer geht, die unter ihrem Machteinfluss stehen.

Sie probieren an den Menschen aus, wie weit sie gehen können. Sie treiben ihre Untergebenen vor sich her und werden in ihren Forderungen zunehmend maßloser. Das Kuriose an ihrer eigenen Befindlichkeit ist der Umstand, dass sie diejenigen, die tatsächlich alles mit sich machen lassen und sich ihnen auf Gedeih und Verderb ergeben, abgrundtief verachten. Und andere, die sich zur Wehr setzen, auch in dem Wissen, dass sie großen Schaden erleiden können, diesen Rebellen zollen sie Respekt und suchen ihre freundschaftliche Nähe. Das Setting hat etwas aus dem alten Rom, als existenzielle Spiele zum gesellschaftlichen Zeitvertreib zählten.

Dass ein amerikanischer Präsident unserer Tage in dieses Schema passt, ist gar nicht so verwunderlich. Wieder ist es ein Imperium, das schwächelt und an sich ein wenig zweifelt, und wieder kommt da ein Imperator, der das basale der Macht als Mittel an sich noch einmal vorexerziert. Und wer meint, er sei der erste, der dieses Spiel mit seinen Vasallen betreibt, erwacht gerade aus einem sehr langen Traum.

Aus hiesiger Perspektive geht es aber gar nicht um die charakterliche Befindlichkeit von Imperatoren und Hegemonen, sondern um uns selbst. Genauer gesagt, diejenigen, die auserkoren sind, die Interessen der deutschen Bevölkerung oder der in der EU versammelten Staaten wahrzunehmen. Schon Präsident Biden hatte ausprobiert, wie sich der damalige Kanzler Scholz verhielt, als er ankündigte, dem Land, das Scholz vertrat, die kritische Infrastruktur zu zerstören. Da dieser daneben stand und bei der Aussage nur verlegen oder einfältig lächelte, lässt sich vermuten, wie groß die Verachtung Joe Bidens in diesem Moment für Scholz und das Land, das er vertrat, war. 

Nun, sein Nachfolger Donald Trump spielt dieses Spiel noch pointierter. Was mochte er nun in Schottland gedacht haben, als die übrigens durch kein demokratisches Votum autorisierte Chefunterhändlerin der Europäischen Union bei ihm auftauchte und einen Deal wollte? Erreicht hat sie nichts, was der Rede wert wäre, außer große Summen für Fracking Gas und Kriegswerkzeug in die USA zu transferieren, dort zusätzlich massiv zu investieren und dafür Strafzölle auf EU-Produkte zu behalten. Neben einer gehörigen Portion Schadenfreude wird dem Imperator auch noch ein üppiges Kontingent an Verachtung geblieben sein.

Das großtuerische Geschrei, mit welchem hiesige Politiker in Bezug auf das Weltgeschehen auftreten, steht in diametralem Gegensatz zu ihrer Potenz und Reputation. Um es einmal unmissverständlich zu formulieren: sie reißen das Maul weit auf, haben aber nichts zu bieten. Sie lassen sich gängeln, sie lassen ihre Länder  plündern und bestehlen und sie haben, wenn es darauf ankommt, nicht die Courage, sich gegen diese Behandlung zu wehren und heftig auf den Tisch zu hauen, trotz der Gefahr, Schmerzen zugefügt zu bekommen. Mut ist ein Gut, über das sie nicht verfügen. Das einzige, was sie, wenn es darauf ankommt, zu bieten haben, ist ein tiefer Knicks und ein gebeugtes Haupt. Sich solches Personal zu leisten, ist ein kräftiges Indiz für um sich greifende Dekadenz.

Mit Knicks und gebeugtem Haupt

Demokratie: Hysterie und harte Fakten

Wenn ich an meine Zeiten als Wahlhelfer zurückdenke, fallen mir viele Geschichten ein. Zum einen die derjenigen, die da in meinem Viertel zur Wahl kamen. Die unterschiedlichsten Menschen mit sehr verschiedenen Lebensgeschichten. Eingebrannt haben sich mir diejenigen, die noch die Nummern aus den KZs auf dem Arm tätowiert hatten. Zumeist waren es Sinti, die mit einer Art Genugtuung und Stolz zur Urne gingen. Und da waren die mit den Trachtenanzügen, von denen man ahnen konnte, wen sie wohl wählen würden und nach welchen Zeiten sie sich zurücksehnten. Und die Freaks, die immer ein bisschen ungläubig wirkten und sich fragten, ob so eine Wahl überhaupt Sinn machte, die aber trotzdem genauso kamen wie die, für die das Wählen als die erste Bürgerpflicht galt und auch diejenigen, die sehr gut wussten, was geht und wo die Illusion beginnt.

Und selbstverständlich erinnere ich mich an die Auszählungen. Eine gewisse, geringe Anzahl von Stimmzetteln war bewusst als ungültig gestaltet, auf anderen fand sich mal das Emblem von Hammer und Sichel, mal ein Hakenkreuz und es fanden sich Bemerkungen wie „Sieg im Volkskrieg“, „Heil Hitler“, „Alle Macht den Räten“ oder auch „Freibier für alle“. Wahlzettel, die so gekennzeichnet waren, wurden als ungültig registriert und fertig. Niemand wäre auf die Idee gekommen, anlässlich derartiger Vorkommnisse die Ermittlungsbehörden einzuschalten oder sonst etwas zu tun. Es stand auch nicht in der Presse. Es gehörte zum Verständnis der Prozedur, dass es immer Menschen gibt, die entweder die Wahl für überflüssig, oder die anstehenden Kandidaten oder Parteien als nicht wählbar erachteten und die ihre gegenwärtige Ohnmacht dokumentieren wollten.

Angesichts der heutigen Hysterisierung unserer Gesellschaft kommen mir diese Zeiten vor wie die goldenen der damaligen Demokratie. Man ging mit Unwillen, so schrill er auch formuliert war, sehr souverän um. Was heute für viele Menschen als ein Fall für den internationalen Gerichtshof in Den Haag erscheint, wurde damals mit einem trockenen „ungültig“ der Statistik beigefügt.

Die alle Lebensbereiche durchdringende Hysterie ist ein starkes Indiz für die Schwäche der allgemeinen Verfasstheit. Und wenn von der allgemeinen Verfasstheit die Rede ist, dann ist selbstverständlich damit auch das politische System gemeint. Der Eindruck lässt sich nicht leugnen, dass, je lauter die Rettung der Demokratie beschworen wird, desto fragiler ihr tatsächlicher Zustand ist. Eine starke, in sich gefestigte Demokratie, geht mit anderen Vorstellungen der politischen Konstitution gelassener um. Da gibt es kein Lamento, kein Aufbauschen von tatsächlichen Petitessen und kein Schreien nach Verboten. Da ginge es, würde es sich um eine kühle Analyse der Verhältnisse handeln, um die Frage, welche entscheidenden unterschiedlichen politische Positionen bei welchem Kontigent der Wählerschaft zu Ablehnung oder Zustimmung führt. Doch wenn diese Sichtweise von einem Großteil der politischen Konkurrenz als unerheblich betrachtet wird, dann ist die Wurzel der Krise genau dort zu suchen. 

Die Volksvertreter in dem hier diskutierten Modell sind die für einen bestimmten Zeitraum legitimierten Interessenswahrer derer, die sie wählen. Wenn die Mandatsträger  dieses, in zunehmend größeren Anteilen, als eine irrelevante Betrachtungsweise ansehen, dann hat sich das politische System überlebt. Und da helfen dann auch keine hysterischen Bacchanale. Die sind dann nur noch inszeniert, um von dem eigentlichen Elend abzulenken. In der Demokratie geht es nicht um Hysterie, sondern um harte Fakten.

Demokratie: Hysterie und harte Fakten