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Ahnungslos in den Untergang?

In der Literatur findet sich einiges über die Ahnungslosigkeit bestimmter Individuen wie Gesellschaften, kurz bevor sich Großes ereignete, das die alte Ordnung auf den Kopf stellte. Louis XVI. trug am Tag des Sturms auf die Bastille in sein Tagebuch ein, er habe fünf Fansanen und drei Hasen geschossen. Mehr nicht. Am Zarenhof zu Petersburg bereitete man fieberhaft eine Soiree vor, bevor die bewaffneten Bolschewiki das Winterpalais stürmten und der Herrschaft der Romanows ein Ende setzten, am Vorabend beider Weltkriege gab es in Deutschland jede Menge Sportveranstaltungen, Gesangsabende und Theatervorstellungen. Und immer kamen im Nachhinein Fragen auf, wie es denn möglich gewesen sei, dass man so unvorbereitet, so ahnungslos oder so phlegmatisch oder bräsig vor der großen Katastrophe sein konnte.  

Angesichts dieser Geschichten drängt sich die Phantasie auf, wie es wohl Nachkommen, sofern es dazu noch kommen wird, sich mokieren werden über die Ahnungslosigkeit, die Sattheit, die Ignoranz und ja, die Dummheit, mit der man zum Beispiel in Deutschland es hat zulassen können, offenen Auges und ohne jedwede Reaktion des Widerstandes in die große Katastrophe eines kollektiven Ruins hat in hohem Tempo hineinschlittern können. Gründe und Anzeichen hat es doch genug gegeben, die alle Alarmglocken hätten läuten lassen müssen. Staatlich, systemisch, ökonomisch, sozial, militärisch. Unabhängig davon, aus welchem Segment man es beobachtete, alles deutete auf Demontage und Krieg. 

Die Demokratie wurde seit Jahren beschädigt, demokratische Grundrechte wurden verwehrt, die Gewaltenteilung verwischt, die Monopolisierung der Presse verwandelte das Nachrichtenwesen in Propagandamaschinen, die Vermögensverhältnisse stellten alles auf den Kopf, was die Menschheit bis dahin an Ungerechtigkeit kannte, der Reichtum der einen entzog sich dem menschlichen Fassungsvermögen und die Armut der anderen schufen neue Bilder der Sklaverei, und militärisch verfügte man über nichts, was hätte als Stärke gelten können und man entmündigte erfahrene Soldaten und gaben das Kommando in die Hände von Scharlatanen.

Ja, so werden die Nachgeborenen die wenigen Überlebenden fragen, habt ihr denn nicht sehen können, was da auf euch zukommt? Wieso habt ihr es hingenommen, dass die Schlechtesten das Steuer an sich rissen und alles in kurzer Zeit verraten konnten, worauf ihr lange Zeit so stolz gewesen seid? Wieso habt ihr alles schreddern lassen, was eine lebenswerte Gesellschaft ausmacht? Das Bildungssystem? Die Gesundheitsfürsorge? Die Renten? Die Infrastruktur? Die Kultur? Alles wurde zunächst von einem Mob ohne Armbinden erobert und dann demontiert und die spirituelle Stärke in den Abfluss gekippt! Wo ward ihr? Welche Petitessen waren wichtiger als das Essenzielle? Wann hat eure Interessenlosigkeit, eure Müdigkeit, eure Nonchalance und eure Wurstigkeit eingesetzt? Dass ihr es hingenommen habt, euch dermaßen hinters Licht führen zu lassen? 

Erwartet keine Milde und kein Verständnis von den Nachgeborenen. Sie werden in den Trümmern wühlen und es stellt sich tatsächlich die Frage, ob sie dabei mehr von einer naiven Hoffnung angetrieben werden oder doch mehr von einem wilden Zorn über das dekadente Ensemble, dem sie ihre Not und Dürftigkeit verdanken.

Ja, es lohnt sich, über die Zeit danach nachzudenken. Denn wer zweifelt noch daran, dass die Abrissunternehmer und Kriegstreiber, die momentan die Geschäfte führen, genau das erreichen werden, was ohne Übertreibung die große Katastrophe genannt werden kann?

Ahnungslos in den Untergang?

Diplomatie und Sanktionslogik

Vor einigen Tagen wurde in einem Interview-Format des Südwestfunks mit einem ehemaligen, durch langjährige Aufenthalte in unterschiedlichen Krisengebieten dieser Welt erfahrenen Diplomaten gesprochen. In vielen dieser Regionen, wo mehr geschossen als gesprochen wurde, konnte er die Erkenntnis gewinnen, dass keiner dieser Konflikte durch eine Steigerung der Gewalt oder durch Sanktionslogik befriedet werden konnte. Wenn es zu einer Einstellung der gewaltsamen Handlungen kam, dann immer durch das Wirken von Diplomatie. Er unterstrich die alte Weisheit, dass es immer erforderlich ist, miteinander zu sprechen. Egal, wie diametral die Interessen zueinander stehen, egal, wie sehr man die Motive des Gegenübers auch missbilligt. 

Die Aussagen des Diplomaten wirkten wie ausführliche Zitate aus einem umfangreichen kritischen Journal, das den gegenwärtigen Zustand der deutschen und EU-Außenpolitik unter die Lupe nimmt. Er sprach davon, dass alle Kanäle zum Beispiel nach Russland verödet sind. Andererseits wies er auf historische Beispiele hin, in denen selbst die schlimmsten Kontrahenten selbst im Kriegsfall die Kommunikation nicht abreißen ließen. Und, nahezu selbstverständlich, der Mann ließ sich nicht dazu hinreißen, die Verantwortlichen dafür zu rügen. Erstens wollte er sich wohl selbst nicht beschädigen und zweitens sind die verantwortlichen Politiker gegen jede Form der Kritik an ihrem Agieren imprägniert. Schlimmer noch, sie betrachten jede Form der Kritik als ein subversives Machwerk des Feindes.

Soweit, so schlecht. Immer obskurer wie irrer wird es, wenn man das Motiv und die Geschichte der wie aus einem Schnellfeuergewehr abgeschossenen Sanktionspakete gegen Russland betrachtet. Sie waren von Anfang an gedacht als ein Mittel, um Russlands Kriegstüchtigkeit auf das größtmögliche Maß bei gleichzeitiger eigener Waffenlieferung an die Ukraine zu reduzieren. Der Verlauf dieses Krieges ließ bereits früh erkennen, dass die intendierte Wirkung verfehlt wurde und dagegen die Beschädigung der eigenen Ökonomien eine Dimension annahm, die durchaus mit dem Begriff der Selbstverstümmelung beschrieben werden kann. Zu relevanten Rückschlüssen hat es nicht geführt. Trotz aller Verfehlungen und Malaisen wird an dem Konzept von Sanktionen und Embargos festgehalten.

Was die Öffentlichkeit in Bezug auf die von der EU konzipierten Sanktionspakete mitbekommt, sind in der Regel nur die Öl- und Gasimporte wie die Begrenzung der Lieferung von technisch hochwertigen Gütern. Wie weit allerdings die Ratlosigkeit gediehen ist, erkennt man, wenn man sich zum Beispiel die Güter   

im neuen, 19. Sanktionspaket gegen Russland ansieht. Es beinhaltet Toiletten, Bidets, Waschbecken und andere Sanitärartikel sowie motorisiertes Spielzeug, Kinderfahrräder, Roller, Puppen und Puzzles auf der Liste der verbotenen Waren. Begründet wird diese Tombola der Hilflosigkeit mit dem Argument, es handele sich dabei um Luxusgüter, mit denen sich die Einflussreichen und Wohlhabenden Russlands eindeckten. Und, würde ihnen dieses verwehrt, dann wüchse die Kritik an den gegenwärtigen Machthabern und stärke die Opposition.

Angesichts eines solchen Unfugs fällt es allerdings schwer, an einer ernsthaften Bewertung festzuhalten. Und man kommt zu der bedrückenden Erkenntnis, dass nicht nur alle staatlichen Kommunikationskanäle nach Russland erloschen sind, sondern auch die zwischen der Bevölkerung und der administrativen Regierungsblase. Da dringt beim besten Willen kein wie auch immer gearteter Hinweis hinein, der es vermag,  den vielleicht noch vorhandenen Restverstand zu mobilisieren. 

Man sollte sowohl am deutschen Kanzleramt als auch an den Büros der Europäischen Kommission gemäß Dantes Inferno Schilder anbringen, auf denen steht: 

„Liebe Kritik, wenn du hier eintrittst, lass alle Hoffnung fahren!“    

Diplomatie und Sanktionslogik

Scheindebatten

Nicht, dass wir nichts Dringendes hätten, worum wir uns alle kümmern müssten. Da toben Kriege vor unserer Haustür, da machen reihenweise Unternehmen dicht, da avanciert der Reichtum wie die Armut zur gleichen Zeit, da kümmern sich Parlamentarier nicht mehr um die Sorgen der Bevölkerung, da implodieren Institutionen wie die öffentliche Verwaltung und die Justiz, da herrscht überall eine Atmosphäre des Hasses und der Einschüchterung und das alles wird allen möglichen Verursachern zugeschrieben, die weit weg sind, die man nicht zur Verantwortung ziehen kann und die bei näherem Hinsehen gar nicht für die Malaise in dieser Dimension verantwortlich sind. 

Die sitzen nämlich im eigenen Land, die haben durch ihre Hörigkeit und Passivität den Krieg in der Ukraine mit vorbereitet, die haben das Desaster mit den Energiepreisen hingenommen, die haben aus den Ärmsten immer mehr herausgepresst und die Couponschneider verschont, die haben die Interessen der Bevölkerung öffentlich als naives Gehabe diskreditiert, die haben die öffentliche Verwaltung zu einem Versorgungsfond für ermattete Politkarrieristen degenerieren lassen, die haben die Justiz mit eigenen Gefolgsleuten infiltriert und die haben seit der Corona-Krise gegen alles gehetzt, was sich gegen den Abbau unveräußerlicher Rechte gestellt hat. Und, das sei nicht vergessen, die haben einen Großteil der Organisationen der Zivilgesellschaft an den eigenen Finanztropf gehängt und zu eigenen Propagandatrupps umgewandelt.

Vieles von dem, wofür dieses Land über seine Grenzen hinaus bekannt war, gehört der Vergangenheit an. Wie es so stolz hieß, lebten hier die Weltmeister: im Export, im Fußball, im Automobilbau, in der Werkzeugtechnik, in der Verwaltung, im Transport und in der feinen Trennung der Gewalten. Hält man die beiden Zustände gegeneinander, dann wäre nur eine Reaktion vernünftig. Und die hieße Aufstand!

Die einzigen Disziplinen, in denen Weltniveau erreicht wurde, sind die der Symbolpolitik und den daraus resultierenden Scheindebatten. Sobald ein Satz gesagt wird, der einen Inhalt mit sich trägt, mit dem man den allgemeinen Empörungsofen so richtig befeuern kann, sind die Propagandaabteilungen schnell mit dem Zündholz bei der Hand und entfachen eines der vielen irrelevanten Feuer, an denen sich alle, die morgens in den Spiegel schauen und sich als unerschrockene Kämpfer identifizieren wollen, erwärmen können, ohne sich die Finger zu verbrennen. Es geht dabei nie um tatsächliche Veränderungen, sondern um Self Fulfilling Prophecy auf allen Seiten. Die einen haben schon immer gewusst, dass die anderen mit dem Beelzebub im Bunde sind und die anderen wiederum sehen sich in der Attestierung der Verkommenheit des Gegenübers bestätigt. Praktische Folgen haben solche Orgien überhaupt nicht. Und das ist auch nicht beabsichtigt.

Allen, die sich bei diesen irrsinnigen Exerzitien so wohl und so toll fühlen, sei der Rat  gegeben: kümmert euch darum, dass das richtige Personal für die tatsächlich notwendigen Projekte gefunden wird und jagt dieses Ensemble von Dilettanten über den Zaun. Setzt euch für eine konstruktive Friedenspolitik ein. Kämpft für ein gerechtes Steuersystem. Kämpft für Reformen und Investitionen in den Bereichen der Gesundheit, der Bildung und des öffentlichen Verkehrswesens, hört selber auf zu hetzen und gewöhnt euch an Dissens, gebt Kunst und Wissenschaft wieder eine Chance und alimentiert nicht mehr die dumpfen Claqueure! Kurz: beendet endlich die Scheindebatten! Sie sind nichts anderes als ein Testat dafür, dass ihr Teil des Problems seid!

Scheindebatten