Archiv der Kategorie: comment

Foreign Affairs: Nachtfahrten

Und wieder kontaktieren mich Freunde aus aller Welt und fragen mich, was mit Deutschland und den in der EU verbündeten Staaten eigentlich los ist. Bitte erkläre mir, so ihre Worte, was schlecht daran sein soll, wenn sich die Vertreter der Parteien, die bei euch in Europa für den Krieg verantwortlich sind, treffen und über die Beendigung dieses Konfliktes reden wollen. Was wir vor allem aus Deutschland hören, hat den alten Klang der Weltmachtsphantasie, mit der das Land bereits zweimal in ein furchtbares Desaster geritten ist. Habt ihr alle den Verstand verloren?

Da, auch wenn es über die modernen Kommunikationsmittel über tausende Kilometer heute so leicht ist wie nie, fällt es dennoch schwer, die Stränge zusammenzuführen, die die gegenwärtige Befindlichkeit erklären. Und nicht nur ich, sondern viele, die sich täglich so fühlen, als hätten sie schlecht geträumt, bemühen sich immer wieder, das Dilemma verständlich zu machen. Und für alle, die an einem Sonntagmorgen ein starkes Getränk eingeschenkt bekommen wollen, hier noch einmal in aller Kürze das, was ich den Freunden in Asien wie in Amerika versuche darzulegen:

Die Bundesrepublik Deutschland ist dem von den us-amerikanischen Demokraten unter der Obama-Administration beschrittenen Weg gefolgt, Russland als besiegte Regionalmacht abzuqualifizieren und seine berechtigten Sicherheitsinteressen zu ignorieren. In der Ukraine wurde mit Hilfe der USA eine gewählte Regierung gestürzt, die sich dem Junktim von EU und NATO verweigerte. Dabei unterstützte und bewaffnete man offen faschistische Horden, die die zumeist russische Bevölkerung im Donbas und auf der Krim terrorisierten. Als Russland sich die Krim zurückholte, wurden alle Versuche, auf diplomatischem Wege nach Lösungen zu suchen, bewusst verhindert. Mit von der Partie waren eine Kanzlerin Merkel und ein Außenminister Steinmeier. Das amerikanische Recht auf imperiale Ausdehnungsversuche wurde von deutscher Seite zum Programm, das weder mit einer gedachten eigenen Souveränität noch mit realen eigenen Möglichkeiten korrespondierte.

Der Schlag Russlands gegen die Ukraine wurde als ein völkerrechtswidriger Angriff eingestuft und wird seitdem täglich, stündlich moralisierend als eine Überlebensfrage der wie auch immer gearteten westlichen Werte zelebriert. Sieht man sich heute TV-Magazine wie Report oder Monitor aus dem Jahr 2014 an, dann sind die hiesigen Aussagen bestätigt. In welchen Kellern die Redakteure bearbeitet wurden, die damals wie heute noch in diesen Formaten tätig sind, wird irgendwann auch noch an den Tag kommen.  Dass seit 2008 ein Kriegstreiber Biden mit einem schillernden Personalportfolio die Eskalation vorbereitete, ist kein Verdachtsfall, sondern gesichert.

Und dass die Vertreter der Bundesrepublik wie ihr Parteianhang nahezu schrittweise entmündigt und gedemütigt wurden, gehört zu der psychologischen Aufschlüsselung der von außen nicht mehr nachvollziehbaren Halstarrigkeit, mit der man heute noch an dem Irrglauben festhält, mit dem systemischen Sieg über die Sowjetunion hätte man auch Russland besiegt. Jeder Tag zeigt, und vor allem das Treffen des amerikanischen Präsidenten Trump mit dem russischen Präsidenten Putin, dass ohne Russland keine Entscheidung über Krieg und Frieden auf europäischem Boden möglich ist. Allein diese Erkenntnis gereichte zu einem neuen diplomatischen Ansatz, hätte man hier nicht alle Optionen bereits verspielt. Intrigantentum ist keine Diplomatie.

Die Beurteilung der geopolitischen Gegebenheiten beruht seit eineinhalb Jahrzehnten auf einem Irrtum und die fehlgeleitete Politik hat sich das zu diesem Höllenkurs geeignete Personal gesucht. Die einstige Büro-Liesel des Kanzlers Schröder hat es über das Außenministerium ins Präsidialamt gebracht, die Außenministerien wurden seitdem mit subalternen Dilettanten beglückt, die teilweise nicht einmal der deutschen Sprache mächtig waren und der jetzige Kanzler wurde aus den Requisiten der achtziger Jahre geholt. Was will man da noch erwarten? Nachtfahrten ohne Scheinwerfer. Mehr nicht. Seien wir ehrlich. Mit uns selbst und mit der Welt.  

Foreign Affairs: Nachtfahrten

Das Treffen in Alaska und der strenge Pfad der Gnade

Es ist ja nicht so, als habe das immer wieder durch Kriege geschundene Europa nicht den Preis bezahlt, den Aischylos den strengen Weg der Gnade genannt hat, die am Weltensteuer sitzt. Oder, um es zeitgenössisch verständlicher auszudrücken: Wenn in der Geschichte irgendwo ein Sinn herrscht, dann offeriert sie den Menschen Momente, in denen sie das Dasein für einen Augenblick begreifen. In der Staatskunst sind Menschen mit diesem Einblick selten, wiewohl es sie immer wieder gibt. Ob sie einem gefallen oder nicht, aber Figuren wie ein Richelieu, ein Zhou Enlai, oder, um in dem auf Irrwegen zumeist zuhause befindlichen Deutschland zu bleiben, gab es auch einen Bismarck und einen Brandt, übrigens die einzigen, die, obwohl sie politisch sehr unterschiedlich sozialisiert waren und gegensätzliche Interessen vertraten, die einzigen waren, die um den Faktor Russland in einem europäischen Frieden wussten.

Der Westfälische Frieden war auch so eine Sternstunde. Als alles am Boden lag und ausgeblutet war, einigte man sich in einem innerhalb von zwei Jahren in Münster und Osnabrück ausgehandelten Frieden auf die Grundlagen der modernen internationalen Diplomatie: keine Einmischung mehr in die inneren Angelegenheiten des anderen, Vereinbarungen auf Augenhöhe und das Streben nach gegenseitigem Vorteil. Henry Kissinger, historisch kein Unschuldslamm, befand jedoch dieses Prinzip, das übrigens in der gesamten angelsächsischen Literatur als die Westfalian Order beschrieben wird, als das Leitsystem mit der größten Friedensaffinität.

Ein Blick in die täglichen Journale dokumentiert in bedrückender Weise, dass sich zumindest die rudimentäre Entität, die sich großspurig als Europa bezeichnet, sich wohl  auf dem weitest möglichen Punkt entfernt von den Frieden ermöglichenden Diplomatie befindet. Da existieren nur kriegerische Aktionen, auch wenn sie sich hinter Zöllen, Embargos und Rechtsakten verbergen. Denn, auch dieses muss man benennen, zu einer tatsächlichen kriegerischen Auseinandersetzung mit den Großmächten dieser Welt ist man gar nicht in der Lage. Und, man mache sich keine Illusionen, wird man trotz der ganzen Auf- und Hochrüstung nicht in der Lage sein.  Man nennt das Friedensdividende. Mental fehlt es an Kriegsvolk, egal, wie sehr sich auch die Agenten der Waffenindustrie anstellen.

Richelieu sagte einmal, ein Diplomat regt sich nicht auf, der macht sich Notizen. Allein diese Aussage würde bei den Vertretern, die momentan in unserem Namen das heilige Feld der internationalen Politik besudeln, nichts als großes Unverständnis hervorrufen. Das Groteske an diesen Figuren ist, dass sie reden, als ginge es auf den nächsten Kreuzzug, aber bitte ohne Risiko und persönliche Konsequenzen.

Von Mao Ze Dong stammt der Satz, dass die Macht aus den Läufen der Gewehre komme. Dieses bezieht sich nicht nur auf innere Konflikte, sondern auch auf die Spieleröffnung, wenn zwischenstaatlich die Diplomatie versagt hat und keine Rolle mehr spielt. In beidem sind Deutschland und die irrlichtende Administration der EU auf dem Weg zum Bankrott. Die Diplomatie wurde über Bord geworfen und die nötigen Waffen, die beim vermeintlichen Feind Eindruck erwecken würden, sind nicht vorhanden. 

Deshalb sitzen am kommenden Freitag in Alaska auch die am Verhandlungstisch, die über beides verfügen: Diplomatie und Gewaltpotenziale. Ob einem das gefällt oder nicht. Die Vereinigten Staaten und Russland sind die Player. So sieht es aus auf dem strengen Pfad der Gnade. Und Dilettanten haben dort nichts verloren.  

Das Treffen in Alaska und der strenge Pfad der Gnade

Außenpolitik: Von Brunnenfröschen und Ozeanen

Wenn Kriege toben, existiert kein Sommerloch. Und zwei Ereignisse werden den Verlauf der vor uns liegenden Woche prägen. Zum einen die Entscheidung der Bundesregierung, keine Waffen mehr an Israel zu liefern, die in Gaza eingesetzt werden könnten. Unterstellt man, dass es sich dabei um eine ernst zu nehmende Meldung handelt, weil dem Kaufmann Krieg nie zu trauen ist und das Tötungshandwerk immer den Weg zu seiner Nutzung findet, dann wird spannend sein, ob der gegenwärtige Kanzler vom Meinungsmagnaten Springer zum Abschuss freigegeben wird oder nicht. Was vielen eigenartigerweise immer wieder entgeht, ist das Faktum, dass vor allem in der Bildzeitung politische Karrieren gemacht und auch beendet werden. 

Wer sich noch an das Ende des Bundespräsidenten Wulf erinnert, dem fällt zunächst so ein Blödsinn ein wie von Dritten bezahlte Hotelaufenthalte, geschenkte Bobby-Cars und Einladungen zu exklusiven Dinners, aber weniger die Initialzündung, die zu seinem Sturz geführt hatte. Der frevelhafte Satz, der Islam gehöre zu Deutschland, hat dem Hause Springer, seinerseits dem Staate Israel verpflichtet und verschrieben, gereicht, um die Kampagne zu eröffnen, die den präsidialen Hasen zur Strecke brachte. Bleibt abzuwarten, wie es dem Niederwild Merz in den folgenden Wochen ergeht. Böse Beller aus der eigenen Meute haben sich bereits gemeldet.

Die andere Geschichte wird sich im fernen Alaska abspielen. Wenn dort am kommenden Freitag der amerikanische und der russische Präsident zusammentreffen, wird es um das weitere Schicksal der Ukraine gehen. Was bereits heute vielen gegen den Strich geht, ist die Realität, die diesem Treffen zugrunde liegt. Dass nämlich der Konflikt, der zu einem Jahre währenden Krieg geführt hat und unter dem vor allem die Ukraine leidet, durch ein Kräftemessen derer, die dort verhandeln werden, verursacht wurde. Russland wollte aus sicherheitspolitischen Erwägungen die strategische Tiefe gewahrt wissen und keine erneute Erweiterung der NATO vor seiner Tür und die damalige amerikanische Administration wollte Russland zeigen, wer der Koch und wer der Kellner ist. 

Die Forderungen Russlands haben sich nicht geändert, der neue amerikanische Präsident will die Beziehungen zu Russland einigermaßen normalisieren, um es aus der Allianz mit China wieder etwas herauszulösen. Das sind geostrategische Motive, bei denen die Ukraine ein kleines Steinchen ist. Mehr nicht. 

Dass das wiederum den irregeleiteten Medialstrategen in Deutschland und dem EU-Kordon gar nicht gefällt, ist seit langem bekannt. Dass besagtes Ensemble strategisch so lange in den Ofen schaut, als man der Illusion anhängt, als Schwanzfortsatz der USA die Neuaufteilung der Welt mit einer anderen Ordnung formidabel überleben zu können, weiß man übrigens in Washington wie in Moskau. Doch wer wie Provinz denkt, bleibt Provinz. So einfach ist das. Für manche der Handelnden ist das allerdings eine Weisheit, die mit Hochverrat gleichgesetzt wird.

Folglich werden wir besonders hinsichtlich des bedeutenden Treffens in Alaska hierzulande wieder Zeugen sein, welcher semantische Unrat vor allem die deutsche Debatte um einen passablen Weg im internationalen Gefüge dominiert. Da werden wieder Hobby-Experten von schlecht gespielten Journalisten interviewt werden und ihren Unsinn zum besten geben. 

Und wieder, ob im Falle Gazas oder der Ukraine, wird einem nichts übrig bleiben als resigniert das kluge Wort aus Asien zu zitieren: Mit einem Brunnenfrosch kann man nicht über den Ozean reden.