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Von Nasen und Outfits

Bei der Betrachtung der gegenwärtigen Nominierung von Kandidaten für das Kanzleramt fällt eines auf: ein Großteil der Medien hat sich mit der Friedhofsruhe der Merkel-Ära arrangiert. Da wird zelebriert, wenn die Grünen im Hinterzimmer eine Kandidatin küren und sich echauffiert, dass  CDU und CSU darüber streiten, wer es denn machen soll. Vielleicht hilft ein kleiner Verweis auf die Vergangenheit. Denn da gab es immer heftigen Streit darüber, mit wem man ins Rennen gehen will. Das war nach Adenauer so, nach Kohl, das war in der SPD so zwischen Brandt und Schmidt, Schröder und Lafontaine, von Scharping  gar nicht zu reden. Innerparteilicher Streit galt immer als notwendig, um die Chancen auf gute Wahlergebnisse auszutarieren. Dass das nun als skandalös empfunden wird, ist ein Indiz für den Niedergang von politischen Auseinandersetzungen.

Was allerdings befremden sollte, ist die exklusive Personalisierung der Diskussion, sofern sie überhaupt stattfindet. Es scheint so, als hätten mediale Formate, die nach Superstars suchen, die Sphäre der Politik für sich reklamiert. Da geht es um Körpergrößen, Geschlecht und Rhetorik, aber nicht um politische Ziele. Und dort liegt das Problem. Es ist müßig und führt zu gehörigem Überdruss, daran erinnern zu müssen, dass Politik auch ein Streit ist über Ziele und Wege, dass, wenn es auch nur mit einem Funken Realitätssinn zugeht, die programmatische Ausrichtung von Parteien das Maß ist, über das gestritten werden muss, wenn es um die Beurteilung von Optionen geht. Eine solche Diskussion findet in den führenden Medien nicht mehr statt. Und genau da liegt das Problem.

Die einstmals so oft zitierte Formulierung, was denn „die Menschen im Land“ eigentlich bewegt, welche Fragen sie sich stellen, welche Perspektiven sie gerne hätten, für die sich Politik einsetzt, ist ersetzt worden durch Identitäten und Befindlichkeiten. Damit, und das ist die bittere Erkenntnis, lässt sich keine konstruktive Politik gestalten. So, wie von der gegenwärtigen Kanzlerin vorexerziert, vom Parlament schmollend geduldet und von vielen Medien als gute Vorgehensweise honoriert, werden die politisch wichtigen Entscheidungen außerhalb der dafür vorgesehenen Formate getroffen und dann umgesetzt. Und jeder, der eine größere Öffentlichkeit reklamiert, hat schnell das Signum des Staatsfeindes am Revers. Das ist ein Szenario, das George Orwell in seinem Roman 1984 bereits vor 70 Jahren dystopisch beschrieben hat. Daran ändert auch nicht das Twitter-Geschwätz aus den nicht öffentlichen Sitzungen, das profilgierige Mitläufer der demokratischen Vernichtung absondern. 

Wie wäre es, wenn die Themen, die „draußen im Lande“ so drücken, zum Maßstab für das genommen würden, wenn es um die Wahl einer zukünftigen Regierung geht? Wie soll das Leben mit, und gegebenenfalls nach Corona aussehen? Was ist zu tun, um ein Land, das industriell geprägt ist, eine wirtschaftliche Zukunft zu geben? Wie sollen die Versicherungssysteme, deren Mittel wiederholt zweckentfremdet wurden, in Zukunft finanziert werden? Wie positioniert sich das Land in einer Welt, deren alte Ordnung nicht mehr existiert? Welche politischen Veränderungen sind angezeigt, wenn die Struktur des alten Staates durch Zentralisierung und Geheimpolitik vernichtet worden ist? Und, vielleicht die Gretchenfrage, wird die Zukunft durch Leistung oder Identität bestimmt?

Die Liste essenzieller politischer Fragen ist unendlich, mal sind sie sehr praktisch, mal fundamental, der vermeintliche politische Diskurs, so wie er präsentiert wird, ist auf Nasen und Outfits reduziert. „Draußen im Lande“ spricht sich immer mehr herum, dass da etwas nicht stimmen kann.

Andere Abhilfe!

Jahrzehnte sind die Emissäre der Republik um den Erdball gereist und haben in anderen Ländern den hiesigen Föderalismus gepriesen. Als ein Modell, das vor allem dazu geeignet ist, einen Zentralismus zu verhindern, der die regionalen Besonderheiten plattwalzt, eine Diktatur verhindernd und die Einheit in Vielfalt sichernd. Jetzt, wo es die Regierung wie die auf ganzer Linie versagenden Medien mit Corona alles begründen, was Machtzentralisation rechtfertigt und die die Verhältnisse zurückkatapultiert haben in einen Zustand der Dämmerung, beschließt das von jeder demokratischen Regel innerlich entbundene Kabinett mal eben ein Gesetz, das das föderale Prinzip aufhebt. Und der im Schloss Bellevue in schlecht sitzenden Anzügen verweilende Präsident säuselt Zustimmung als Hintergrundchor! Nein, das ist alles keine Satire mehr, das ist der Bankrott der Regierenden in Bezug auf die Einhaltung ihres eigenen Bezugsrahmens, das ist das Totalversagen einer Presse, die den Auftrag hat, solche Machtergreifungs- und Ermächtigungsphantasien zu verhindern, das ist die Implosion des Präsidentenamtes.

Und komme niemand mehr mit einer Krise der Parteien! Die Wenigen, die im kaltgestellten Parlament sitzen und sich noch trauen, den Mund aufzumachen, kommen aus dem Minoritätenfeld und der ganze Rest sitzt dort wie die geschorenen und kurz vor der Schächtung befindlichen Schafe. Mit Ausnahme der Grünen, die noch monieren, der Coup d´ Etat  käme viel zu spät. Auf die Form von Humor muss man erst einmal kommen!

Dass die Verhältnisse unterschiedlich sind, wenn man München-Mitte mit Ostfriesland/Küste oder Stuttgart mit Rügen vergleicht, kann, so die kritischen Journalist*Innen$$$ aus den öffentlich-rechtlichen Organen, versteht kein Mensch, zumindest nicht diejenigen, die ihre Karriere einer zunehmend zentralisierenden Macht zu verdanken haben. Jedem anderen Menschen ist diese Grundlogik sonnenklar und sie bedarf keiner besonderen Erläuterung. Und eine Regierung, die angesichts der Erkenntnisse über die Ansteckungsgefahr von Viren tatsächlich glaubt, republikanisch regeln zu müssen, wer wann alleine in seinem Garten – sofern er oder sie einen hat – sitzen darf, die hat schlichtweg das Syndrom der Allmachtsphantasie aufzuweisen. 

Wer jetzt noch applaudiert, dem muss leider der Vorwurf gemacht werden, das Wesen des Föderalismus nie verstanden zu haben und dem muss vorgeworfen werden, dem Appell zur Etablierung diktatorischer Strukturen zu Folgen. Das tun leider – noch? – viel zu viele, weil sie Angst vor dem Virus haben und glauben, die Regierung handele in gutem Glauben. letzteres scheint zu stimmen, jedoch nur in Bezug auf die Überhöhung der eigenen Selbstherrlichkeit. 

Enden, ja enden wird das jetzt relativ schnell und erstmal relativ schlecht. Egal wie. Entweder das Land und seine Bevölkerung nimmt dieses Ermächtigungsgesetz widerstandslos hin und verwirkt das eigene Recht auf demokratischen Bestand, oder der Unsinn wird gestoppt und der Föderalismus als das begriffen, was in Form anderer, viel weiter gehender Gebilde einer politischen Regionalisierung in die Zukunft weist. Aber auch dann sprechen wir über eine fundamentale Staatskrise. 

Und für alle, die es nicht so haben mit dem Gesetz, sei noch ein Hinweis gegeben, der den Zaun der eigenen Folgsamkeit umzureißen in der Lage ist: 

„Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.“ 

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland, Artikel 20, Absatz 4.  

Der Dunkelheit folgt das Licht

Wer früh aufsteht, so besagt ein jüdisches Sprichwort, dem gehört die Welt. Für einen Augenblick jedenfalls kann man den Eindruck gewinnen. Heute morgen, als die Sonne aufging, war so ein Moment. Goldenes Licht, transportiert von einem eisigen, aus Osten kommenden Wind. Alles leuchtete, der Fluß lag blau und stählern im satten Grün der Wiesen und die wenigen Menschen, die zu sehen waren, schienen das alles gleichermaßen zu genießen. Alles wirkte, als lebten wir in einer unbeschwerten Zeit, in der das pure, schlichte und bescheidene Dasein kein Accessoire  mehr brauchte, um glücklich zu machen. Das, was in diesen Zeilen zum Ausdruck kommt, ist das Abfallen einer ungeheuren Last, die das menschliche Empfinden immer mehr auf den Boden drückt. In diesen Sekunden, an einem Tag, wo alles still steht und die digitale Maschinerie noch nicht das Individuum erreicht hat, weil es sich ihr entzog und raus ging, in die urbane Natur, um die Entstehung des Tages zu beobachten und zu sehen, wie ihr, vereinzelt, andere Individuen beiwohnten. Man nickte sich zu, gut gelaunt, glücklich ob der Stille und ging, räsonierend, seiner Wege.

Der gestrige Abend, der, vor den Tagen, an denen wieder einmal davor gewarnt wurde, sich mit anderen gemein zu machen, an denen Stille, Besinnlichkeit, oder auch ein kulturelles Erlebnis angebracht gewesen wäre, schlugen sie wieder zu, die medialen Bomben, die das alte Lied von Corona hier und Corona da wieder sangen, ohne den pädagogischen Auftrag zu vergessen. Gegen diese Art von Pädagogik, die eher den Namen der Infiltration verdient, hatten bereits Generationen erfolgreich protestiert, ehe Teile von ihnen selbst ans Ruder kamen, um den gleichen Fehler zu machen und es zuweilen noch schlimmer zu treiben. 

Es ist nicht nur der Wille und die Fähigkeit zum Recherchieren, zum Schreiben, zum Analysieren, was dem Kommunikationopol abhanden gekommen ist, sondern auch das Wissen um Aufmerksamkeitskurven. Wer immer das Gleiche zu verschiedenen Anlässen von sich gibt, langweilt das Publikum sehr schnell. Zudem spricht aus dem Versuch, immer wieder den Menschen zu erklären, wie sie sich zu verhalten haben, die Unterschätzung der noch vorhandenen Potenziale der Selbstreflexion und des eigenen Urteils. Gespeist wird diese Fehleinschätzung von einem auf ungefähr acht Prozent der Bevölkerung geschätzte Schicht, die in finanziell gesicherten Verhältnissen lebt, über eine gewisse institutionelle Bildung verfügt und den Katalog für das allseits verlangte korrekte menschliche Verhalten geschrieben hat. 

Diese Schicht, die sich selbst als geistige Elite wähnt, im Dogmatismus gestählt ist und in puncto Intoleranz ein neues Kapitel der Geschichte schreibt, wähnt sich kurz vor der Machtergreifung, durch ganz legale Wahlen, versteht sich. Wer den Weisungen dieses Milieus folgt, wähnt sich auf der guten Seite und sieht wohl auch eine glänzende Zukunft vor sich. Das Problem ist nur, dass die Entwicklung auf dem Globus in eine völlig andere Richtung deutet und das Denken und Fühlen in der eigenen Bevölkerung sich verwandelt hat von rudimentärer Sympathie zu Zorn. Die Demokratie ist auf dem Vormarsch. Das merken Sektierer, denn um die handelt es sich bei den selbst erkorenen Auserwählten, selber nicht und ihre Gefolgsleute zumeist erst, wenn es zu spät ist.

Im Licht der Morgensonne sieht die Lage glänzend und vielversprechend aus. Und irgendwie kann der Eindruck entstehen, als hätten die Anderen, die auch daherkommen, gleiche Gedanken. Denn es war ja immer so: der Dunkelheit folgt das Licht.