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Weltpolitik: Old Henry im Chatham House

Während sich hierzulande ein in konvulsivischen Exzessen badendes Empörium über Vorgänge echauffiert, die in einer gelebten Demokratie keinen Platz hätten, deuten sich auf der Makro-Ebene des Globus gewaltige Veränderungen an. Nicht, dass es außer für bestimmte Kreise in den USA und ihren transatlantischen Gefolgsleuten neu wäre, dass sich das globale Machtgefüge verschoben hätte. Nicht nur Russland hat sich von der tiefen Depression nach dem Zusammenbruch der einstigen Sowjetunion erholt, sondern auch China ist zu einer profunden Macht in wirtschaftlicher, politischer und militärischer Hinsicht mutiert und der schlafende Riese Indien wird noch von sich hören lassen. Dass, analog zum einstigen Abstieg des British Empire, ein Teil der us-amerikanischen Elite davon nichts wissen will, gehört zu den Grundmustern von Geschichte. Freiwillig gibt niemand den ersten Platz im Weltgefüge so einfach auf.

Daraus leitet sich nicht nur die Politik Donald Trumps ab, der den alten Begriff des „America First“ reaktivierte, sondern daran hält auch die neue Biden-Administration fest. Sie will die einstige Suprematie zurückgewinnen und spielt Szenarien durch, die politisch, ökonomisch und militärisch ausgerichtet sind. Was sie nicht beinhalten, ist die Akzeptanz einer längst erfolgten globalen Multipolarität. 

Umso erstaunlicher mutet es an, dass bei einem Webinar des etablierten britischen ThinkTanks Chatham House, seinerseits Nachfolge des bereits 1920 gegründeten Royal Institut of International Affaires, ein Mann auftauchte, der bereits in den Geschichtsbüchern steht. Und nicht als Friedenstaube oder Appeasement-Politiker, sondern als knallharter Vertreter des us-amerikanischen Imperiums. Henry Kissinger meldete sich zu Wort und warnte eindrücklich davor, die entstandene globale Multipolarität zu leugnen und sich in der Illusion zu verirren, die USA könnten den Zustand der alleinigen Hegemonialmacht wiederherstellen. Selbst Zbigniew Brzezinski, seinerseits ehemaliger Präsidentenberater und Autor des Grand Chessboard, in dem die Wertherrschaft noch durch die Eroberung des eurasischen Blocks, sprich Russlands, als möglich erachtet wurde, war kurz vor seinem Tod zu einer ähnlichen Erkenntnis gekommen wie jetzt Henry Kissinger.

Kissinger selbst führte auf besagtem Webinar weiter aus, dass ein Festhalten an der jetzigen Politik auf eine Situation wie vor dem Ersten Weltkrieg zustrebe und katastrophale Folgen haben werde. Er riet, eine politische Strategie zu entwickeln, die auf der Akzeptanz der neuen Verhältnisse beruhe und sowohl die Verteidigungsfähigkeit des Westens einschließe als auch die Kooperation mit den anderen mächtigen Playern ermögliche. 

Realismus und Pragmatismus sind, betrachtet man die verheerende, jüngere Geschichte der internationalen Beziehungen, der beste Ratgeber gewesen, um Eskalation und Krieg zu vermeiden. Mangelnde Selbsteinschätzung und Bekehrungsdoktrinen haben jedesmal zur Katastrophe geführt. Insofern sind die Erkenntnisse und Einlassungen des alten Haudegens des US-Imperialismus von großer Bedeutung.

Angesichts der hiesigen Äußerungen zum Weltgeschehen drängt sich der Eindruck auf, als lebe man noch in der Welt des Kalten Krieges. Anders ist auch nicht zu erklären, wie medial um einen derartig lupenreinen Demokraten wie Nawalny gefiebert wird, der, bewegte er sich mit seinen Vorstellungen und seiner Terminologie unter anderem Namen in den bundesrepublikanischen Foren, als absolutes NoGo nach allen Regeln der Kunst verurteilt würde. 

Fast könnte man zu der Auffassung kommen, wir lebten in einer verrückten Zeit. Letztere ist aber nicht verrückt, sondern turbulent. Wer in derartigen Perioden einen kühlen Kopf bewahrt, die tatsächlichen Entwicklungen zur Kenntnis nimmt, seine eigene Bedeutung realistisch einschätzt und sich auf das Neue einstellt, kann mit eine guten Prognose rechnen. Wer schreiend die Vorstellungen der alten Verhältnisse in das neue Zeitalter herüberretten will und seine eigenen Kräfte überschätzt, dem blüht noch so manche Überraschung. 

Charlie und die 53

Die Möglichkeiten, sich emotional zu überhitzen, sind in eine Dimension vorgedrungen, die alles, was man sich vor einigen Jahren vorstellen konnte, bei weitem übertrifft. Was auffällt, ist die Tatsache, dass vieles davon beliebig ist und mit keinem Bezug auf die tatsächlichen Lebensverhältnisse steht. Man könnte ein kleines Spiel veranstalten, und die Dynamik, die bei den gegenwärtigen Eruptionen zutage tritt, auf andere Ereignisse übertragen. Was wäre, wenn das, was jetzt auf die Aktion der 53 bundesrepublikanischen Schauspieler veranstaltet wird, aufgrund des Gutachten der Bertelsmann Stiftung aus dem Jahr 2019, in dem vorgeschlagen wurde, die Hälfte der Krankenhäuser des Landes zu schließen, und das, so ganz nebenbei, von einigen sich in der Corona-Krise profilierenden Politikern als durchaus vernünftig eingestuft wurde, empört in Erinnerung gerufen würde? Käme dann auch das Argument, es hätte sich um eine Verhöhnung der jetzigen Corona-Toten gehandelt? Oder, ein anderes Beispiel, wenn, aufgrund des unendlichen Leids, das der Krieg im Jemen anrichtet, es dazu führen würde, angesichts der ununterbrochenen Waffenlieferungen aus Deutschland von einer Verhöhnung der dort verreckenden Kinder gesprochen würde? 

Die Liste ließe sich fortsetzen, und es ließen sich Beispiele anführen, die noch weitaus drastischer sind als die zwei hier genannten. Fakt ist, dass sich in dieser Hinsicht nichts tut, dass die emotionale Befindlichkeit der Hohepriester der Empörung seltsamerweise nicht berührt ist. Und das hat Gründe. Denn seit langem befindet sich die Republik in einem anderen Spiel. Und das ist das der Symbolpolitik. Es geht seit langem nicht mehr darum, Missstände aufzudecken und sie zu beseitigen, sondern es geht um eine Entladung der Verzweiflung über die eigene Unzulänglichkeit. Eine Unzulänglichkeit, die daraus entsteht, dass viele Menschen sich nicht mehr in der Lage fühlen, selbst in die Politik und die durch sie verursachten Zustände einzugreifen. Und die stetig wachsende, und nicht mehr zu leugnende Angst, sich mit seinem eigenen Gesicht und Namen zu exponieren, um Kritik anzustoßen und die Verhältnisse zu verändern, führt zu einer sich im unzivilisierten Verhalten ständig steigernden Meute.

Es ist offensichtlich, dass Angst und Verzweiflung zu irrationalem Handeln verführen. Wer diesem Weg folgt, erlebt kurzfristige Entlastung, in dem der emotionale Stau aufgelöst wird. Nur ändert sich nichts und es es ist folgerichtig, dass sich nach der Entladung der nächste Stau bereits anbahnt. Denn, so trivial ist es, wenn sich nichts ändert, dann bleibt alles so, wie es ist. Und die Diagnose ist ebenso profan, dass moralische Entrüstung große Anteile von Eifersucht im Heiligenschein aufweist. Menschen, die sich in dem beschriebenen Teufelskreis von Unbehagen und Zornstau befinden, sich aber nicht trauen, mit ihrer eigenen Identität aufzustehen, verzeihen es jenen nicht, die das machen. Sie an den Pranger zu stellen, das beschert ebenso wieder eine kleine Entladung, die nichts verändert und nur dazu beiträgt, das Spiel wieder neu aufzustellen.

Als vor einigen Jahren die Redakteure von Charlie Hebdo in Paris ermordet wurden, weil sie von ihrem Recht der freien Meinungsäußerung Gebrauch gemacht und giftige Mohammed-Karikaturen  veröffentlicht hatten, explodierte das Netz mit Bekenntnissen unter dem Signet „Je sui Charlie!“. Jetzt ist die Frage zu stellen, ob sich noch irgend jemand von jenen Menschen daran erinnert, dass unter lautem Geheul dieses Recht und der Wert des freien Wortes verteidigt wurde, oder ob die eigene Gesellschaft ein Stadium erreicht hat, wo da alles nicht mehr gilt?  

Von Nasen und Outfits

Bei der Betrachtung der gegenwärtigen Nominierung von Kandidaten für das Kanzleramt fällt eines auf: ein Großteil der Medien hat sich mit der Friedhofsruhe der Merkel-Ära arrangiert. Da wird zelebriert, wenn die Grünen im Hinterzimmer eine Kandidatin küren und sich echauffiert, dass  CDU und CSU darüber streiten, wer es denn machen soll. Vielleicht hilft ein kleiner Verweis auf die Vergangenheit. Denn da gab es immer heftigen Streit darüber, mit wem man ins Rennen gehen will. Das war nach Adenauer so, nach Kohl, das war in der SPD so zwischen Brandt und Schmidt, Schröder und Lafontaine, von Scharping  gar nicht zu reden. Innerparteilicher Streit galt immer als notwendig, um die Chancen auf gute Wahlergebnisse auszutarieren. Dass das nun als skandalös empfunden wird, ist ein Indiz für den Niedergang von politischen Auseinandersetzungen.

Was allerdings befremden sollte, ist die exklusive Personalisierung der Diskussion, sofern sie überhaupt stattfindet. Es scheint so, als hätten mediale Formate, die nach Superstars suchen, die Sphäre der Politik für sich reklamiert. Da geht es um Körpergrößen, Geschlecht und Rhetorik, aber nicht um politische Ziele. Und dort liegt das Problem. Es ist müßig und führt zu gehörigem Überdruss, daran erinnern zu müssen, dass Politik auch ein Streit ist über Ziele und Wege, dass, wenn es auch nur mit einem Funken Realitätssinn zugeht, die programmatische Ausrichtung von Parteien das Maß ist, über das gestritten werden muss, wenn es um die Beurteilung von Optionen geht. Eine solche Diskussion findet in den führenden Medien nicht mehr statt. Und genau da liegt das Problem.

Die einstmals so oft zitierte Formulierung, was denn „die Menschen im Land“ eigentlich bewegt, welche Fragen sie sich stellen, welche Perspektiven sie gerne hätten, für die sich Politik einsetzt, ist ersetzt worden durch Identitäten und Befindlichkeiten. Damit, und das ist die bittere Erkenntnis, lässt sich keine konstruktive Politik gestalten. So, wie von der gegenwärtigen Kanzlerin vorexerziert, vom Parlament schmollend geduldet und von vielen Medien als gute Vorgehensweise honoriert, werden die politisch wichtigen Entscheidungen außerhalb der dafür vorgesehenen Formate getroffen und dann umgesetzt. Und jeder, der eine größere Öffentlichkeit reklamiert, hat schnell das Signum des Staatsfeindes am Revers. Das ist ein Szenario, das George Orwell in seinem Roman 1984 bereits vor 70 Jahren dystopisch beschrieben hat. Daran ändert auch nicht das Twitter-Geschwätz aus den nicht öffentlichen Sitzungen, das profilgierige Mitläufer der demokratischen Vernichtung absondern. 

Wie wäre es, wenn die Themen, die „draußen im Lande“ so drücken, zum Maßstab für das genommen würden, wenn es um die Wahl einer zukünftigen Regierung geht? Wie soll das Leben mit, und gegebenenfalls nach Corona aussehen? Was ist zu tun, um ein Land, das industriell geprägt ist, eine wirtschaftliche Zukunft zu geben? Wie sollen die Versicherungssysteme, deren Mittel wiederholt zweckentfremdet wurden, in Zukunft finanziert werden? Wie positioniert sich das Land in einer Welt, deren alte Ordnung nicht mehr existiert? Welche politischen Veränderungen sind angezeigt, wenn die Struktur des alten Staates durch Zentralisierung und Geheimpolitik vernichtet worden ist? Und, vielleicht die Gretchenfrage, wird die Zukunft durch Leistung oder Identität bestimmt?

Die Liste essenzieller politischer Fragen ist unendlich, mal sind sie sehr praktisch, mal fundamental, der vermeintliche politische Diskurs, so wie er präsentiert wird, ist auf Nasen und Outfits reduziert. „Draußen im Lande“ spricht sich immer mehr herum, dass da etwas nicht stimmen kann.