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Wodka, Kaviar und Diamanten

Was noch vor einigen Jahren undenkbar gewesen wäre, gehört heute zur täglichen Routine der Politikgestaltung. Wobei dabei der Anspruch, damit etwas zu gestalten, als ein Euphemismus erster Klasse bezeichnet werden muss. Es geht um das Verhängen von Sanktionen. Existiert haben sie schon immer, da mache man sich nichts vor, auch Deutschland war schon sehr früh dabei, Sanktionen gegen chinesische Produkte mit zu implementieren, wenn es um eigene, staatlich subventionierte Industrien wie die Solarbranche oder Fahrräder ging. Dann kam der us-amerikanische Präsident Donald Trump und begann damit, innerhalb des westlichen Bündnisses gemäß seines aus der Mottenkiste hervorgeholten Prinzips des America First! zahlreiche Sanktionen gegen Produkte aus der EU zu verhängen. Man erinnere sich an die ersten symbolischen Handlungen, mit denen die EU antwortete, da ging es dann um Strafzölle auf Harley Davidson Motorräder. Und es war keine Fehleinschätzung, bei solchen Aktionen von symbolischen Handlungen zu sprechen.

Nicht vergessen werden sollten bei dem Mittel der Sanktion einige Zusammenhänge. Wenn der Krieg die Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln ist, und die Politik eine prägende Ausdrucksformen der ökonomischen Verhältnisse, dann ist die Wirtschaftssanktion der kriegerische Rote Faden, der sich durch das Amalgam von Wirtschaft, Politik und Krieg zieht.

Die gegenwärtige Fokussierung, vor allem seitens der EU, auf die Verhängung von Wirtschaftssanktionen, mit dem von der Kommissionspräsidentin explizit ausgesprochenen Ziel, Russland ruinieren zu wollen, dann handelt es sich bei diesem Mittel um die Prothese für nicht vorhandene militärische Schlagkraft. Das nun ausgebreitete volle Sanktionsprogramm ist ein Portfolio massiver Kriegsführung. Und dass es sich dabei, wie sollte es anders sein, wieder einmal um eine Strategie ohne Alternative handelt, dokumentiert den bereits ohne heißen Krieg herbeigeführten Zustand der Zerstörung wichtiger demokratischer Institutionen, den bemitleidenswerten Zustand des Pressewesens und die Apathie eines Großteils der Bevölkerung in Ermangelung einer politischen Organisation. Angesichts dieser Befindlichkeit wäre es anzuraten, schon einmal die Fahne der Kapitulation aus den Requisiten zu holen.

Wenn sich, bis auf wenige, versprengte Relikte aus einer anderen Zeit, bei einem kriegerischen Konflikt niemand Gedanken darüber macht, wie es einmal weitergehen soll, dann ist die historische Phase der Amöbenexistenz erreicht. Die Frage nach Möglichkeiten einer Friedensordnung nach Beendigung des Konflikts wird nicht nur konsequent ausgeklammert, sondern es werden auch diejenigen, die sie stellen, dem medialen Mob zur Hetzjagd freigegebenen. Die logische Schlussfolgerung ist, dass die im Verborgenen sitzenden Chefstrategen es begrüßen, wenn sich die Gesellschaft auf den Dauerzustand des Krieges einstellt. Ohne Ende in Sicht. Erst dann, wenn der Hunger gestillt ist. Aber, wie es so ist mit dem Kapitalismus: den Zustand der Sättigung kennt er nicht, entweder er hat Hunger, oder ihm ist schlecht!

Da freut es schon fast zu hören, dass aus dem enthaltsamen Amerika der Onkel Joe zu einem Verzicht aufruft und dem russischen Reich des Bösen mit einer weiteren Sanktion den Todesstoß zu versetzen gedenkt. In dem ewigen Reigen der Sanktionierung tauchten nun auch russische Produkte auf, die nicht nur den Exporteur, sondern auch die Konsumenten im freien Westen in Angst und Schrecken versetzen werden. Neu auf der Liste der russischen Produkte, die in keinem westlichen Geschäft mehr aufzufinden sein sollen, sind Wodka, Kaviar und Diamanten! Der permanente krieg ist bereits in vollem Gange. Ade, du schöne Welt!

Wollt ihr den totalen Krieg?

Selenskij, seinerseits auch nicht im Besitz eines vertrauenswürdigen Leumunds, es sei denn, man hat sich auf die Seite von Oligarchen geschlagen, versucht alles, um die NATO in den Krieg zu ziehen. Bei aller Vorsicht, die in Kriegszeiten geboten ist, um nicht auf irgendwelche fette journalistische Enten hereinzufallen, liefen in der Ukraine, längst als Failed State auch von Brüsseler Insidern klassifiziert, so einige Dinge, die auf einen Konflikt mit dem russischen Nachbarn hinarbeiteten. Und dieser Selenskij sucht nun nach einer Gelegenheit, aus dem lokalen einen Flächenbrand zu machen. 

Wie passend ist es da, auf deutscher Seite auf Überzeugungstäter zu stossen, die nicht das Gelöbnis ihres Amtseides gegenwärtig haben, nämlich dass sie alles tun, um Schaden vom deutschen Volk abzuwenden. Stattdessen ist die Zusage zu Waffenlieferungen, die gegen eine der Siegermächte des II. Weltkrieges gewendet werden, eine Verletzung des Waffenstillstands und somit ein Kriegseintritt. Doch damit nicht genug! Die Bitte der polnischen Regierung an die USA, doch bitte Kampfjets zu liefern, soll jetzt mit Jets aus deutschem Besitz über das deutsche Rammstein abgewickelt werden. Da stellt sich doch die Frage, wie souverän dieses Land tatsächlich ist, wenn über eine amerikanische Basis in Deutschland völkerrechtswidrige Kriege und Drohnen-Terror in der Vergangenheit, und kriegsbringende Waffendeals zu diesem Zeitpunkt abgewickelt werden können? Oder wird das von der Bundesregierung befürwortet?

Hört man die Bundesaußenministerin sprechen, dann klingt das so. Sie und ihre geriatrischen Souffleure aus dem Hintergrund, die ihr vermaledeites Seelenheil längst beim militärisch-industriellen Komplex gefunden haben, träumen von der Entscheidungsschlacht gegen Russland. Ob die zerebrale Verseuchung an dem Heidelberger Hinterland liegt, wo die Magic Mushrooms blühen, sei dahingestellt. Die akute, heiße und unheilvolle Kriegsgefahr geht von ihnen aus und mit ihrer Marionette im Kabinett sind sie auf einem guten Weg.

Hört man sich ihre in der Kampfpresse hochgelobte Rhetorik an, in der sie dem Volke mit Suggestiv-Fragen eine große Opferbereitschaft abzuringen sucht und gleich der EU-Kommissionspräsidenten von dem großen Ziel spricht, Russland ruinieren zu wollen, dann ist das die Frage nach dem totalen Krieg. Nur steht sie nicht im Sportpalast, sondern sie sitzt in einer Talk-Show und das hysterisierte Publikum verweilt in einem veganen Café. Das Ergebnis ist das gleiche.

Man kann jetzt zurecht darüber klagen, dass der Weg ein langer wie verhängnisvoller war in der Riege der Außenminister, von Otto von Bismarck bis zu Heiko Maas und Anna-Lena Baerbock. Helfen tut es nicht, außer dass es dem bereits in alle Ritzen eindringenden Zynismus weiter fettes Futter zukommen lässt. 

Jetzt gilt es kühl und nüchtern abzuwägen, ob die eigene Existenz den ausschließlichen Zweck erfüllt, im Kampf um die Weltherrschaft für Dritte geopfert zu werden oder nicht. Wenn dem so ist, dann hat das historische Gesetz über die ständige Wiederkehr der Dekadenz nach guten Zeiten ihre Bestätigung gefunden. Wenn der Wille zur Unterwerfung über den Existenztrieb obsiegt, ist das historische Schicksal besiegelt. 

Alles richtig gemacht!?

In anderen europäischen Kapitalen hat sich die Erkenntnis bereits durchgesetzt: die jetzige Situation dokumentiert das komplette Scheitern der westlichen Außenpolitik und man spricht davon, dass es sich bei der Ukraine um einen failed state handelt. Im Hinblick auf andere, gar nicht so weit zurückliegende Ereignisse, lässt sich die erste Einschätzung nur unterstreichen: Afghanistan, Syrien, Irak und Libyen sind auch kein Renommee für das, was man als von den USA administrierte und von den meisten EU-Staaten unterstützte Unterfangen einer gemeinsamen Außenpolitik bezeichnen müsste. Alles endete im Desaster. Da gibt es nichts schön zu reden. In solchen Fällen ist es Zeit, alles auf den Tisch zu legen und zu analysieren, wo die Fehler liegen, auszutarieren, welche Optionen man hat und sich schleunigst daran zu machen, sich von einer Strategie zu verabschieden, die notwendigerweise von einer Niederlage zur anderen führt.

Nur soviel: Es sieht nicht danach aus, als würde sich etwas ändern. Die alten Feindbilder werden weiter bedient, ja, man steigert sich noch weiter in die Schuldzuweisungen Richtung Gegenüber  und Feind, um von der eigenen Unzulänglichkeit abzulenken. Das Entree für eine gute Analyse ist die Erkenntnis, dass man sich schleunigst von den Ideen und Menschen trennt, die ein Desaster nach dem anderen aktiv mit gestaltet haben. Betrachtet man den Diskurs, der angesichts des Ukraine-Krieges in den Fernseh- und Rundfunkanstalten wie in den Parlamenten geführt wird, so stehen nach wie vor die alten Quacksalber am Pult, oder sie sitzen gleich rostigen Patronenhülsen in den Talk Shows und drehen an der Eskalationsschraube, als gäbe es kein Morgen mehr. 

Wenn  ein Fußballtrainer, wie jüngst der Katalane Pep Guardiola, mit seiner Analyse der politischen Ereignisse fieberhaft in den sozialen Netzen weitergereicht wird, weil er es auf den Punkt brachte und man von den eigenen Parlamentariern und den Chefpropagandisten aus der Medienbranche nur noch Schuldzuweisungen an andere und das Mantra der Eskalation hört, sprach der Mann auf einer Pressekonferenz aus, was naheliegt: Politiker haben so etwas wie jetzt zu verhindern und wenn es ihnen nicht gelingt, haben sie versagt. Und: es geht nie um Land, Fahne oder Werte, es geht immer um Geld und Macht. 

Ja, die Replik der Bankrotteure hallt bereits durch den Raum: purer Populismus. Und die Ignorierung des Aspektes, dass man es eben mit bösen Autokraten zu tun habe. Ersteres ist falsch, denn die Wahrheit gebärdet ihre ganze Schönheit, wenn sie sich schlicht zu sehen gibt. Zweites stimmt, die Autokraten handeln wie das ihre Art ist, und das ist alles andere als schön. Aber es ist tödlich zu glauben, man könne ihnen ohne Pause auf der Nase herumtanzen und sie provozieren, ohne dass sie nicht irgendwann dann doch ihr wahres Gesicht zeigen. Die naive wie arrogante Missionsrhetorik, die die Diplomatie abgelöst hat, ist mitverantwortlich für das Desaster.   Zudem wurde durch die Erhebung doppelter Standards zu einer der wichtigsten Argumentationsketten alles zertrümmert, was zur Glaubwürdigkeit von Regierungshandeln beiträgt. 

Dass Apologeten, d.h. wilde Verfechter der eigenen Position, in der Regel nicht zur kritischen Selbstanalyse fähig sind, ist genauso bekannt wie ihr Unvermögen, die tatsächlichen Fähigkeiten, Ressourcen wie Schwachpunkte des Gegenübers zu beschreiben und zu bewerten. Der Verfechter begnügt sich mit dem platten Feindbild. 

Da kommt die Sehnsucht nach ein bißchen mehr Weisheit auf:

„Ein Streit ist keine Unterhaltung.“ (russisches Sprichwort)

„Kennst du deine Feinde, kennst du dich selbst, hundert Schlachten ohne Niederlage“. (Chinesische Weisheit)

Sie verstehen, was ich meine?