Archiv der Kategorie: comment

Hochmut kommt vor dem Fall

Es ist immer wieder gut, wenn Menschen, die in einer bestimmten historischen Periode eine wichtige Rolle gespielt haben, nach dem Ausscheiden und im Schutze des Alters aus dem Nähkästchen plaudern. Manchmal erfährt man Dinge, die vielleicht im Redefluss gar nicht als Botschaft intendiert waren, die jedoch dazu geeignet sind, die offizielle Version von Geschichte in einem anderen Licht erscheinen zu lassen.

Wolfgang Ischinger gab sich vor kurzem in einem längeren Gespräch die Ehre. Seine wichtigsten aktiven Stationen waren sicherlich die des Botschafters der Bundesrepublik Deutschland in den USA von 2001 bis 2006, danach ich gleicher Funktion bis 2008 in Großbritannien und schließlich als Leiter der Münchner Sicherheitskonferenz von 2008 bis 2022. Und besonders in der letzten Funktion kann er als wichtiger Zeitzeuge im Hinblick auf die geopolitische Entwicklung und die heutigen Konflikte gesehen werden.

Und man muss ihm insofern danken, als dass er in besagtem Interview über ein Ereignis während der Münchner Sicherheitskonferenz berichtet, das verheerende Auswirkungen nach sich zog. Im Jahr 2007 war klar, dass der wie auch immer auftretende Westen beabsichtigte, der Ukraine nicht nur die Aufnahme in die EU anzubieten, sondern diese Option nur in einem Junktim mit der NATO-Mitgliedschaft zu verbinden. Der anwesende russische Präsident Putin bezeichnete diese Pläne als rote Linie für die Russische Föderation, weil damit ihre Sicherheitsinteressen empfindlich getroffen würden. Und er drohte mit ernsthaften Konsequenzen. Und Ischinger erzählte, dass daraufhin ein amerikanischer Vertreter in den Raum gerufen habe, „und dann haben wir den dritten Weltkrieg“ und daraufhin das gesamte Auditorium laut gelacht habe. Ischinger resümierte diese Erinnerung mit der Bemerkung, dass man damals tatsächlich nicht geglaubt habe, dass die geplante NATO-Mitgliedschaft der Ukraine seitens Russlands ernsthafte Konsequenzen nach sich ziehen könne und man glaubte, dass Putin bluffe.

Die Episode verdeutlicht, in welchem Höhenrausch sich zu diesem Zeitpunkt die Vereinigten Staaten und ihr Gefolge befanden. Dass der kurz danach gewählte Präsident Obama dann von Russland als einer Regionalmacht sprach, passt in dieses Bild der eigenen Selbstüberschätzung und der Unterschätzung Russlands. Und wir reden hier auf deutscher Seite von Spitzendiplomaten, wie sie sich selbst zu nennen pflegen. Ein Blick in die Annalen des eigenen Ressorts hätte helfen können. Und noch besser, in die eigene Geschichte und vielleicht wäre man auf den Satz Bismarcks gestoßen:  

„Ich kenne 100 Methoden, den russischen Bären aus seiner Höhle zu locken, aber keine einzige, ihn da wieder hineinzukriegen.“

Dass zu dieser Zeit ein gewisser Herr Steinmeier das Amt des Bundesaußenministers bekleidete und wahrscheinlich im Saal saß und mitgelacht hat, sei hier nur zur Vervollständigung erwähnt. Dass alles, was seit 2022 in dieser Hemisphäre als plötzlicher Überfall Russlands auf die Ukraine dargestellt wird, eine heftige, in vielen Punkten immer wieder zu markierende Vorgeschichte hat, wird durch die Redseligkeit des Herrn Ischinger noch einmal illustriert.

Sicher ist, dass die Geschichte, so wie sie hier täglich neu kolportiert wird, neu zu schreiben ist. Und vielleicht wäre es gar nicht so weit hergeholt, auf die Aktualität einer längst eingestaubten Volksweisheit hinzuweisen: Hochmut kommt vor dem Fall. Die USA und ihr europäisches Gefolge haben sich kolossal verzockt.  Wer das als eine Verteidigung von Werten darstellt, ist schlichtweg nicht ganz bei Sinnen.

Hochmut kommt vor dem Fall

Fight Club als politisches System?

Im Grunde genommen befinden wir uns das ganze Jahr über in der Vorweihnachtszeit. Dass diese jetzt auch noch kalendarisch anbricht, ist ein großes Glück. Denn zu den Traditionen dieser Zeit zählt zumindest in deutschen Landen immer noch ein bestimmtes Gebäck, nämlich der Spekulatius. Ob die Bedeutung tatsächlich vom Lateinischen speculator (Aufseher) oder speculum (Spiegel) stammt, darüber mögen sich Etymologen streiten. Passend zum Zustand der ganzjährigen Weihnachtszeit ist allerdings der durchaus riskante Hinweis auf die Spekulation. Denn die gesamte Politik der letzten Jahre basierte auf Spekulationen. Dass die meisten dieser Artefakte sich nicht als spätere Realität erwiesen, liegt an der gesellschaftlichen Isolation der mit dem Geschäft der Politik Befassten und ihrer eigenen Unmündigkeit.

Denn wer sich permanent von fremden Mächten suggerieren lässt, was als Realität bezeichnet wird, verliert, um den seligen Karl Lagerfeld zu zitieren, endgültig die Kontrolle über sein eigenes Leben. Dass dieses Leben allerdings dazu in der Lage ist, das Schicksal einer ganzen Nation zu bestimmen, ist die große Tragik, die sich dahinter verbirgt. Dass sich Politiker haben kaufen oder leicht beeinflussen lassen, ist kein Novum. Das scheint nicht nur in der Spezies der Politiker verbreitet zu sein. Dass allerdings eine gesamte Kohorte sich dazu verleiten lässt, im tiefen Nebel zu stehen und selbst die ureigensten Interessen preiszugeben, scheint eine Besonderheit unserer Tage zu sein.

Auch wenn seit mittlerweile 35 Jahren der große Konkurrenzkampf zwischen Sozialismus und Kapitalismus zuende ging, befinden sich alle Menschen, die politisch sind und sich für eine Weiterentwicklung interessieren, bis auf die Triumphalisten versteht sich, vor der Aufgabe, immer wieder die Frage zu stellen, ob das eigene politische System tatsächlich in der Lage ist, die großen Herausforderungen der Zeit zu meistern. Und die Menschen tun dies, indem sie sich die Frage stellen, wie es aussieht in der Gesellschaft, in Bezug auf die Gesundheit, die Bildung, die Infrastruktur, die Versicherungssysteme, die Armut und den Reichtum, die Kunst und Kultur und ja, auch die Verteidigung. 

Und hört man sich an, was die gesamte politische Klasse momentan an Antworten zu geben in der Lage ist, dann drängt sich mit aller Macht die Frage auf, ob die Produktion von Figuren, denen nichts mehr einfällt als Ressentiments und Feindbilder, um unbefriedigende Zustände zu erklären, systemisch ist oder nicht. Und eine weitere Frage, die sich anschließt, ist die, ob ein gutes politisches System nicht in der Lage sein müsste, die genannten Bereiche in einen Zustand zu versetzen, der befriedigend und sogar inspirierend ist. 

An Produktivität und aus dieser resultierendem Reichtum hat es in der Vergangenheit nicht gefehlt. An Verantwortungsgefühl für die Gesellschaft als Ganzes schon. Gnadenloser Wirtschaftsliberalismus, Konfetti-Kapitalismus und Militarismus haben die Gesellschaft zu einem Fight Club entstellt und Zustände hinterlassen, in denen eine Politik, die dem Auftrag der Mehrheit verpflichtet ist und Charakter aufweist, nicht existiert. Die dissoziative Identitätsstörung lauert überall. 

Niemand darf sich wundern, dass die Zustände so sind, wie sie sind. Und das elende Geschwafel, das immer wieder bei anderen die Schuld für diese Verhältnisse sucht, ist Ausdruck eigener Unverfrorenheit, sofern man selbst für das Dilemma durch eigene Beteiligung verantwortlich ist, oder grenzenloser Dummheit oder Korruption. Eine andere Erklärung existiert nicht. In den letzten Jahren wurde immer wieder die Phrase bemüht, man müsse Verantwortung übernehmen. Dann ist jetzt der Zeitpunkt! Und bitte kein Spekulatius mehr! Zumindest im politischen Disput! 

Fight Club als politisches System?

Im Geiste marodierender Heere

Schweden, Sachsen, Böhmen, Franzosen und Ungarn, Friesen und Italiener, Tiroler und Sorben, Tschechen, Wallonen und Flandern, sie alle fielen übereinander her. Mal waren es religiöse Motive, mal ging es um territoriale Ansprüche, mal um Erbfolgen und mal um Ressourcen. Das Gemetzel hatte ungeahnte Ausmaße und zog sich über dreißig lange Jahre hin. In die Geschichte ging dieser europäische Irrsinn ein als der Dreißigjährige Krieg (1618-1648). Er kam zu einem Ende, als der Kontinent nahezu ausgeblutet und verwüstet war. Kaum ein Stein stand noch auf dem anderen und kaum ein Acker wurde noch bewirtschaftet. Als das Werk der Zerstörung vollbracht war, trafen sich die Vertreter der verschiedenen Reiche und Länder in den Städten Münster und Osnabrück, um in langen, zwei Jahre andauernden Verhandlungen, etwas zustande zu bringen, das nicht nur als Westfälischer Frieden bekannt wurde, sondern auch eine internationale Ordnung hervorbrachte, die in der gesamten angelsächsischen Literatur als Westfalian Order einging und bis vor wenigen Jahren das bezeichnete, was als Grundlage für internationales Recht und die Spielregeln der internationalen Diplomatie gelten sollte.

Ein erschöpftes und ausgeblutetes Europa war zu der Einsicht gelangt, dass es nichts bringe, sich aus welchen Motiven auch immer in die inneren Angelegenheiten anderer Länder einzumischen, dass es vonnöten und vernünftig sei, sich auf Augenhöhe zu begegnen und dass das jeweilige Interesse an einem eigenen Vorteil legitim sei. Dass es daher wichtig sei, sich zu treffen, um gegenseitigen Vorteil zu suchen und zu finden und dass die Diplomatie immer vor der direkten Konfrontation und einem Krieg vorzuziehen sei. 

Der Zusammenbruch der Westfalian Order ist das Ergebnis jüngerer Geschichte und hatte zunächst seine Wurzeln in den Konflikten im Nahen Osten, in denen plötzlich Warlords und Stellvertreter Kriege gegen Regierungen führten, die anderen Mächten mit ihren Interessen entgegenstanden. Und in den letzten Jahrzehnten hielten sich selbst die ehemaligen Lordsiegelbewahrer des internationalen Rechts in nahezu keinem Interessenkonflikt mehr an die im Westfälischen Frieden festgeschriebenen Prinzipien. 

Es ist Faktum, dass diejenigen, die den Spirit des Westfälischen Friedens kontinuierlich kontaminiert haben, aus dem Lager derer kamen, die sich in dem Militärbündnis NATO vereinigt hatten. Vorneweg immer wieder die USA, wie mit Zucker in der Tasche nahezu regelmäßig gefolgt vom einstigen British Empire, sowie Frankreich, und, damit nicht der Eindruck entsteht, es handle sich um ein alleiniges Werk des als klassisch verstandenen Westens, von der Türkei. Von einzelnen NATO-Mitgliedern wie ab und zu im Verbund, wurde das Völkerrecht ignoriert und kriegerische Aktionen vom Zaun gebrochen und durchgeführt. Von Afghanistan über Libyen, Syrien bis hin zu einem gerade unter heutigen Gesichtspunkten besonders kritisch zu beleuchtenden Drohnenkrieg gegen zivile Ziele auf fremden Territorien stand und steht der Name NATO in einem eindeutigen Licht.

Unter diesem Aspekt ist die Entscheidung, der NATO den Preis des Westfälischen Friedens zuzusprechen, ein militanter Anschlag auf Geschichte wie Logik. Dass sich vom bundesrepublikanischen Staatsoberhaupt bis hin zu den Leitmedien ein Chor der Begeisterung vernehmen lässt, deutet auf nichts anderes, als auf den erbarmungswürdigen mentalen wie ethischen Zustand eines im Zerfall begriffenen Gemeinwesens. Wer keinen Verstand besitzt, wer über keine Scham verfügt und wer sich den Geist marodierender Heere angeeignet hat, zolle diesem erneuten Geniestreich offenen Beifall.  

Im Geiste marodierender Heere