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Roman soldiers in armor holding spears and shields with burning ruins behind them

Légion Étrangère Ukrainienne?

Zunächst klingt es etwas bizarr. Oder vielleicht auch nur deplatziert. Da meldet sich ein ukrainischer Präsident bei einem Konflikt zu Wort, der weit weg von dem zu sein scheint, womit er sich befassen müsste. Im eigenen Land herrscht, was die Frontlinien anbetrifft, ein militärischer Stillstand, der irreversibel zu sein scheint. Das heißt, nichts spricht dafür, dass die Ukraine, soviel militärische Unterstützung sie auch von NATO-Staaten bekommt, die Gebiete, die sie an Russland verloren hat, zurück erobern könnte. Was auffällt, ist die Entwicklung der ukrainischen Kriegsstrategie hin zur Asymmetrie. Vereinzelte Schläge auf logistische Einrichtungen der russischen Streitkräfte. Auch die verursachen nicht zu unterschätzende Schäden, ändern am Gesamtergebnis werden sie allerdings nichts.

In dieser Situation muss Selenskyj feststellen, dass die USA nicht nur mit ihrem Angriff auf den Iran von der Unterstützung der Ukraine mehr und mehr abrückt und das mehr als frivole Argument bemüht, der Krieg in der Ukraine ginge die USA nichts an, er sei Sache der Europäer. Letztere, bzw. diejenigen in Europa, die in ihrer Verblendung glauben, sie seien der exklusive Repräsentant des europäischen Kontinents, halten sich in Sachen einer notwendigen Replik zurück, weil sie  sich ansonsten von dem Märchen des grundlosen Angriffskrieges Russlands verabschieden müssten. Und militärisch sind auch sie, d.h. die selbst ernannte Koalition der Willigen innerhalb der EU, nicht in der Lage, die Ukraine dauerhaft in diesem Krieg am Leben zu halten.    

Und in dieser Gemengelage bietet sich Selenskyj als Helfer in dem Krieg gegen den Iran an. Mit den Mitteln, die an die Ukraine geliefert und den Fähigkeiten, die seinen Streitkräften durch NATO-Hilfe zuteil wurden. Zu den Kontakten, die er bis dato aufgenommen hat, zählen nicht nur die USA und Israel, sondern auch eine Reihe von Golfstaaten, die seit dem Angriffskrieg auf den Iran unter Gegenmaßnahmen des letzteren gelitten haben.

Einmal abgesehen von der semantischen Absurdität, dass ein Präsident, der seit mehr als vier Jahren sein Militär gegen einen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg zu Felde ziehen lässt, nun seine Hilfe denen anbietet, die in einen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg als Verursacher verwickelt sind, um damit die Gunst seines einstigen amerikanischen Unterstützers gegen Russland zurück zu gewinnen, plädiert er damit für einen Flächenbrand. Und es steckt noch ein anderer Plan dahinter.

So wie es aussieht, will sich Selenskyj mit seinen ukrainischen Streitkräften den europäischen Kräften anbieten, um nicht nur das Ziel der Vernichtung Russlands weiter zu verfolgen, sondern ihnen auch in Zukunft die Verfügbarkeit einer militärischen Schlagkraft zu garantieren. Immerhin verfügt die Ukraine, im Gegensatz zu dem post-heroischen Personal westeuropäischer Streitkräfte, über eine Soldateska, die im Blutbad gestählt wurde. 

Das, was sich abzeichnet, scheint die Geburtsstunde einer neunen Art der Fremdenlegion nach französischem Vorbild zu sein. Einer Truppe, die die Finten des Krieges kennt, sowieso in kein ziviles Leben mehr integrierbar sein wird und bereit ist, für Ausrüstung, entsprechendes Salär und die Ignorierung eigener Straftaten alles zu tun. In solchen Formationen redet niemand mehr von Recht und Gesetz. Ihr Auftrag ist das Töten, ohne nachzufragen. Und vielleicht kokettieren die hierzulande so kriegslüsternen Politiker sogar mit dem Aufscheinen einer Légion Étrangère Ukrainienne?   

Legion Etrangere Ukrainienne
Desert crossroads signpost with signs reading "Nowhere" and "Anywhere" under a dramatic sunset sky.

Der lange Weg zur Auferstehung

Es ist nachvollziehbar und es ist menschlich. Dass sich die Spezies zunächst Gedanken darüber macht, wie es bestellt ist um die eigene Versorgung, die Unterkunft und die Mobilität. Es gehört zu den Axiomen einer jeglichen ernstzunehmenden Schule der Anthropologie, dass erst das Fressen kommt, und dann die Moral. Dass auch diese Selbstverständlichkeit im Zeitalter des multimedialen Hirnfraßes allen Ernstes in Frage gestellt wird, spricht für die These der Dekadenz.

Und festzustellen gilt auch, dass, nachdem Nahrung, Behausung und Mobilität gesichert sind, die unterschiedlichen Kulturkreise und Völker unterschiedliche Gewichte verteilen. Bei den Franzosen wird es bereits politisch richtig ungemütlich, wenn die Umstände an die Qualität des Essens gehen, den Italienern nimmt man ohne Volksaufstand nicht die Musik, den Argentiniern nicht den Tango etc.. Und den Deutschen? Bis dato waren das das Brot und das Auto. Und deshalb leben wir in brandgefährlichen Zeiten. Brot und Sprit werden immer teurer, und das führt zu erheblichem Verdruss.

Noch einmal zu dem verständlichen Tunnelblick auf die Primärbedürfnisse. Die Vorstellung, dass meine enge, lebensnotwendige Welt nichts mit dem globalen Geschen zu tun hat, kann so lange aufrecht erhalten werden, wie meine Bedürfnisse wie immer befriedigt werden. Ist dieses nicht mehr der Fall, dann wird es nicht nur ungemütlich, sondern es stellt sich die Frage, woran es liegt. Und wenn dann plötzlich Begebenheiten und Umstände in der großen weiten Welt deutlich werden, die sehr wohl Einfluss auf die eigenen Lebensverhältnisse haben, dann kommt das Erwachen. Und wenn, noch dramatischer, zu erkennen ist, dass die eigene Außenpolitik maßgeblich an der sich breit machenden Krise beteiligt ist bzw. sie auch noch zu verantworten hat, dann kann keine Garantie für das den Deutschen so hohe Gut der Stabilität mehr übernommen werden.

Die Gefolgschaft in einen Konflikt mit Russland, die in dem Angriff auf die Ukraine mündete, war so ein unverzeihliches und beschämendes Ereignis. Dem Land, in dem Deutsche Millionen dahingemetzelt haben, um an ukrainischen Weizen und das Öl am Kaspischen Meer zu kommen, das letztendlich den Deutschen die Wiedervereinigung nach dem verhängnisvollen Krieg geschenkt hat, im Schlepptau imperialer Interessen erneut auf den Pelz zu rücken, war historisch, moralisch und politisch ein Supergau. Dass ausgerechnet aus diesem Land aufgrund einer weitsichtigen Politik von Politikern, die den Krieg erlebt hatten, unabhängig von politischen Differenzen Energie zu vernünftigen Preisen geliefert wurde, hat in den Annalen zu den Kapiteln von Wohlstand und nun zu den aus der eigenen Außenpolitik resultierenden Verhältnissen geführt, deren katastrophale Ausmaße noch nicht ausgereift sind. 

Und dass im Nahen Osten jedes Verbrechen mit der eigenen historischen Schuld relativiert oder geleugnet wurde, ist genauso verheerend wie die Sätze höchster politischer Vertreter, die beim Bruch des Völkerrechts von notwendiger Drecksarbeit sprachen, gehört zu dem Sortiment von Außenpolitik, das dafür gesorgt hat, dass die hohen Güter dieses Landes für immer mehr Menschen unerschwinglich werden. 

Ja, Außenpolitik hat immer Auswirkungen auf die eigene Lebenswelt. Diese Lektion wird von vielen im Moment gelernt. Die Intellektuellen, auf die dieses Land einmal so stolz war, sind zu Randexistenzen geworden, die kaum mehr eine Stimme haben. Und die Produzenten des gesellschaftlichen Reichtums verfügen nicht mehr über die Organisationen, die entschlossen ihre Interessen vertreten. Manche Lehren werden teuer bezahlt. Bis zur Auferstehung ist es noch ein langer Weg. Und ob sie kommt, wird sich noch entscheiden müssen. 

Der lange Weg zur Auferstehung

Frame-up

Die Wege, wie man ein politisches Ziel erreichen kann, sind vielfältig und manchmal auch unergründlich. Das, was in allen Phasen der bürgerlichen Gesellschaft als Forderung im Raum steht, ist die Forderung nach Transparenz. Das ist nicht umsonst. Denn vieles, was geschieht, ist für diejenigen, die als Souverän bezeichnet werden, nicht sichtbar. Da werden Entscheidungen jenseits der öffentlichen Aufmerksamkeit getroffen, die dennoch, werden sie umgesetzt, eine große Wirkung auf das Leben haben.

Dass das so ist, sollte nicht per se als Skandal angesehen werden. Vieles von dem, was man am besten als politischen Beratungsprozess bezeichnen müsste, wird in unseren Tagen durch die allseitige mediale Aufmerksamkeit bereits skandalisiert und geschreddert, bevor ein vernünftiger Diskurs überhaupt zustande kommt. Und vieles, was sinnvoll ist, bleibt nach der ersten Formulierung schon auf der Strecke.

So ist es kein Wunder, dass diejenigen, von denen politische Entscheidungen und entsprechende Umsetzung erwartet wird, sich anderer Mittel besinnen, um handlungsfähig zu werden. Das Eigenartige, nein, das Bezeichnende, das sich immer mehr manifestiert, ist der Charakter des wohl durchdachten Täuschungsmanövers. Um diese Art zu manifestieren, haben sich ganze Branchen etabliert, die auf einer elaborierten Klaviatur zu spielen in der Lage sind. Da werden Figuren auf den Weg geschickt, von denen man alles erwartet, nur nicht, dass sie als Instrumente eines deklariert politischen Willens unterwegs sind. Und ihr Anliegen oder ihr Schicksal wird von der vereinigten Medienagentur genommen, um die erstaunten Empfänger der Nachrichten zu emotionalisieren und für das dahinter stehende politische Motiv zugänglich zu machen. 

Um es zu verdeutlichen: Kaum eine der großen medialen Kampagnen der letzten Jahre haben dazu geführt, dass sich die Freiheitsrechte der Bürgerinnen und Bürger erweitert oder stabilisiert hätten. Immer ging es um deren Beschneidung. Zugunsten einer wachsenden Sicherheit versteht sich. Und dass die meisten Fälle in keiner Relation zu vielem Unrecht stehen, das das gesellschaftliche Dasein prägt, hat sich zum Allgemeinwissen gemausert. Das dokumentieren auch die Figuren, die bei solchen Manövern in den Vordergrund geschoben werden. Sie gehören zum Staff der Mystifikation. Ein Ensemble, das die Rollen spielt, die ihm zugewiesen werden. Und sie nehmen jede Rolle an!

In der amerikanischen Diktion spricht man von derartigen Verfahren von einem Frame-up. Da wird ein Rahmen geschaffen, in dem ein Delikt, ein Missbrauch etc. beleuchtet wird, in dem Täter und Opfer bereits feststehen, sodass der Ausgang unabhängig von den Institutionen, die gesellschaftlich zur Klärung des Sachverhalts vorgesehen sind, überhaupt eine Chance haben, die Dinge einzuordnen. Alles ist bereits verhandelt. Die Berichterstattung läuft, die Protagonisten sind geschminkt, die Plakate gedruckt, die Demonstrationen einer budgetierten Zivilgesellschaft angemeldet und die Tränen fließen vor laufenden Kameras. Das Szenario ist geschickt, mit einem Rechtsstaat hat es allerdings nichts zu tun. Und wenn in den Chor der inszenierten Empörung auch noch die einstimmen, die von morgens bis abends davor warnen, dass die demokratischen Institutionen und der Rechtsstaat gefährdet seien, dann wird mehr als deutlich, von wo die eigentliche Gefahr ausgeht.  

Wenn sich die Kompetenz des politischen Handelns auf die Fähigkeit reduziert, Frame Up-Verfahren zu inszenieren, hat sich das Konzept der vorliegenden Gesellschaftsordnung in Luft aufgelöst.

Frame-up