Archiv des Autors: Gerhard Mersmann

Polarisierung der Positionen

Wie heißt es so schön? Die Hoffnung stirbt zuletzt. Und tatsächlich ist die Hoffnung eine gute Sache, denn sie ist es, die die Lebensgeister wachhalten kann, auch wenn die Lage bedrohlich ist. Aber die Hoffnung ist, wie alles, eine zweischneidige Angelegenheit. Sie kann auch verzweifelten Mut mobilisieren, wenn es klüger wäre, nüchtern das Debakel, mit dem man konfrontiert ist, zu analysieren und die richtigen Schlüsse zu ziehen. Auch dann kann gehofft werden, dass sich die Verhältnisse bessern. Ein Kompromiss wäre, zwar grundsätzlich hoffnungsvoll zu sein, bei der geplanten Realisierung des Gehofften jedoch von einer gewissen Skepsis geleitet zu werden, die verhindert, den Blick für die Gefahren zu verlieren.

Die Kommentare, zumindest die hiesigen,  zu den amerikanischen Mid-Term-Wahlen sind von einer Hoffnung getragen, die eher an das Blauäuigige erinnern. Der voraussichtliche Sieg der Demokraten für das Repräsentantenhaus ist zwar als eine Reaktion auf die Trump´sche Politik zu werten, die Verteidigung der republikanischen Mehrheit im Senat aber auch. Es ist keine Kehrtwende in der amerikanischen Politik, es handelt sich um eine Polarisierung der Positionen. Aufgrund der Politik Trumps konnten die Demokraten ihre Anhängerschaft besser mobilisieren, die Spaltung der Nation wurde jedoch offensichtlich.

Bei der näheren Betrachtung der Ergebnisse fällt auf, dass sich an der grundsätzlichen Polarität nichts geändert hat. Die urbanen Zentren wählen demokratisch, die Provinz republikanisch. Und diese Nachricht ist es, die nicht eine unbegründete Hoffnung nähren, sondern eine kühle Analyse beflügeln sollte. Nahe liegt der „demokratische“ Reflex, die vermeintlich in der Provinz lebenden Landeier als störrische Esel zu diffamieren, die mit dem Tempo der Globalisierung nicht mithalten können. 

Es ist die ungetrübt positive Sicht der urbanen Eliten auf die Segnungen der Globalisierung, die zur Revision ansteht, sonst wird der in der westlichen Hemisphäre vorherrschende Trend zum Neoliberalismus nicht gestoppt werden können. Die provinzielle Perspektive auf die Dynamik einer weltweiten Globalisierung birgt nämlich Wahrheiten, die in den Städten nicht mehr ankommen. In der Provinz wird sehr schnell sichtbar, dass nur noch Märkte und Verwertbarkeit darüber entscheiden, welche Beachtung einer Region geschenkt wird. Und in der Provinz wird ebenso deutlich, was es bedeutet, wenn dort etwas Verwertbares gesichtet wird. Nämlich die Zerstörung der gesamten Region unter der Regie derer, die das Verwertbare ausbeuten. Globalisierung ist auch Raubzug, und Globalisierung ist auch Verödung. Beides wird in der Provinz erlebt.

In den Städten werden die überall auf der Welt oder rund um die Welt in Ketten erstellten Produkte  in schicker Atmosphäre angeboten, in den Städten sind die Kommunikations- und Vernetzungsmöglichkeiten gegeben und in den Städten ist eine zumeist gute Versorgung gesichert. All das berechtigt nicht zu einer überheblichen Sicht. Letztere führt zu einer emotionalen Spaltung, die nachhaltig und politisch schädlich ist. Angesichts der Reduktion der Globalisierung auf die städtische Atmosphäre stellt sich die Frage, wo die Komplexität wesentlicher reduziert wird: in der Stadt oder auf dem Land? Dass die urbanen Eliten dazu neigen, die Kritiker der Globalisierung als Abgehängte und die Komplexität der Welt nicht Verstehende zu bezeichnen, offenbart ihre eigene Provinzialität.

Es ist tatsächlich komplexer als es vielen scheint. Eine Kritik, die sich dem widmet, wird voraussichtlich mehr bewirken, als irgendwelche Wahlergebnisse. 

Nach dem Spiel ist vor dem Spiel

Hans-Peter Martin. Game over

Wer ist noch nicht über die Titel „Bittere Pillen“ oder die „Globalisierungsfalle“ gestolpert? Es waren Bestseller, die sich sich ihren Erfolg nicht durch billige Strategien erkauft hatten, sondern die glänzten durch das seltene Extrakt von Substanz und Lesbarkeit. Der Österreicher Hans-Peter Martin ist ein international erfahrener Mann, er kennt Länder und ihre Institutionen, er kennt supranationale Konzepte wie die EU und ihm ist das Leben derer, für die in der Regel entschieden wird, nicht fremd. Nun, in der Zeit des großen Wandels, legt er ein neues Buch vor, das an Brisanz kaum zu überbieten ist. Game over. Wohlstand für wenige, Demokratie für niemand, Nationalismus für alle: Unter diesem zuspitzenden Titel hat er im wahren Sinne des Wortes zugeschlagen. Es geht um das Fazit einer bereits vor Jahrzehnten begonnen Entwicklung und den Ausblick, den die heutige Situation liefert.

Wie im Titel angedeutet, widmet sich Martin in Game over drei wesentlichen Themenkomplexen: Der sozialen Entwicklung in den Ländern, in denen der Neoliberalismus alles dominierte, dem Zustand des in diesen Ländern herrschenden demokratischen Systems und der großen Enttäuschung, die das längst überwunden geglaubte Zeitalter des Nationalismus wieder aufleben lässt. Auch das ist eine bittere Pille, vor allem für jene, die die politische Verantwortung tragen, diesseits und jenseits des Atlantiks.

Was jedes neue Bulletin über die soziale Entwicklung der kapitalistisch-demokratischen Gesellschaften bestätigt, nämlich die zunehmende gesellschaftliche Spaltung in Superreich und Bettelarm, wird in dem Buch nicht nur präzise zusammengefasst, sondern auch auf seine Ursache hin untersucht. Wir kennen das alles, das ideologische Feuerwerk des Wirtschaftsliberalismus: Niedrige Steuern, Deregulierung, Privatisierung etc., es wurde bis zum Erbrechen und in tausendfältiger Variation wiederholt. Entscheidend ist, ungeschminkt darauf hinzuweisen, dass die soziale wie die politische Krise aus den Resultaten dieser Ideologie erwachsen ist. 

Die Entwesung der staatlichen Institutionen wiederum ist es, die zu einer zunächst großen Ernüchterung und dann zu einem fulminanten Anwachsen der Zorndepots bei jenen geführt hat, die gerne als die vom Tempo der Globalisierung Abgehängten bezeichnet, die jedoch schlichtweg nur betrogen wurden. Im Sinne ihres tatsächlichen Mitspracherechts und hinsichtlich ihres Anteils an den Gemeinkosten der Gesellschaft. Martin legt den Finger auf die Wunde: wer mit moralischen Werten argumentiert, wenn es um bloße Abkoche geht, zerstört die demokratische Legitimation nachhaltig.

Dass der Trend nun, nach den großen, gescheiterten Experimenten des XX. Jahrhunderts Richtung sozialer Emanzipation in die ebenfalls gescheiterte Epoche des Nationalismus geht, ist bedauerlich. Und dass diejenigen, die nun noch aus dem Kalkül eines Denkzettels dem Neonationalismus folgen, genauso betrogen aufwachen, wie bisher, macht die Lage nicht erfreulicher. Der Autor ist beim Ausblick auf die Zukunft skeptisch, was die Resilienz der demokratischen Systeme anbetrifft.

In einem kurzen Exposé am Schluss des faltenreichen Buches wagt Hans-Peter Martin dennoch einen Ausblick auf die Zeit nach dem Debakel, oder, vielleicht auch noch auf das Jetzt. Mit Aktionen und Konzepten, über die wir alle schleunigst nachdenken sollten. Sein Appell ist die Politisierung aller, seine Maßnahmenvorschläge sind vielfältig. Einer hat mir persönlich sehr gut gefallen: Die Visumspflicht für Superreiche. Nur, wer nachweisen kann, dass er alle seine Vermögenswerte ordentlich versteuert hat, darf in Zukunft noch legal reisen. Das wäre ein schöner Anfang! Meine Empfehlung: unbedingt lesen!