Archiv des Autors: Gerhard Mersmann

The Huns Like Diesel

Hat noch irgend jemand Lust, über das Thema Diesel zu diskutieren? Wahrscheinlich nicht. Die Verwerfungen über einen Verbrennungsmotor, der  – aus welchen tiefenpsychologischen Gründen auch immer – vor allem von den Deutschen präferiert wird, sind erheblich. Wer sich die Chronologie der Ereignisse noch einmal vergegenwärtigt, bekommt regelrechte Beklemmungen. Denn die Abfolge des Geschehenen offenbart eine Aneinanderreihung von Betrug und Manipulation. Auf vielen Seiten! Und manchmal, so ganz nebenbei, kommt ein Gefühl auf, dass es diese Art der Aufarbeitung von Problemen ist, die immer wieder in Deutschland die Legitimation von Politik als solcher zur Disposition stellt. Das, was sich durch alles, jedes Ereignis und das Bekanntwerden jeder Faktenlage durchgängig vermissen lässt, ist nämlich eines: Konsequenz.

Es begann mit einem Reklamebetrug. Deutsche Dieselhersteller warben mit Schadstoffwerten, die nicht der Realität entsprachen, und zwar bewusst. In den USA hatte das weitreichende Folgen. Unabhängig von den dort möglichen Schadensersatzklagen, bot sich vor allem für die amerikanische Konkurrenz die Möglichkeit, die Dieselanteile auf dem Markt zurückzudrängen. 

In Deutschland wurde zunächst der Tatbestand geleugnet, und dann, als es nicht mehr ging, als Faktum akzeptiert. Die Kardinalkritik am Dieselmotor wurde gleich mit übernommen, was zu einer tiefen Irritation im Lande führte. Wieso waren Diesel, die vorher sogar steuerlich begünstigt waren, plötzlich für die schlechte Luftqualitätswert in Ballungszentren allein verantwortlich? Das, was vorher den Benzinmotoren attestiert wurde, galt plötzlich für den Diesel und die ehemaligen Dreckschleudern wurden über Nacht ökologische Vorzeigeobjekte. 

Es hätte für die Politik gereicht, wenn sie sich auf den Vorwurf der Messmanipulation beschränkt hätte. Was sich daraus an Schadensanspruch ergeben kann, ist durchaus beachtenswert. Dass die Bundesregierung aber die Argumentation der amerikanischen Behörden und der hinter ihnen stehenden dortigen Automobilindustrie übernahm, führte in die Sackgasse, die überall nur noch Überdruss erzeugt. 

Fragen, die in diesem Zusammenhang zielführend hätten sein können, fanden keine Beachtung. Wichtig ist es, zu erfahren, wie hoch tatsächlich die urbanen Belastungen sind und wodurch sie verursacht werden. Vergleichsgruppen wurden nie zugelassen, wie zum Beispiel der globale Beitrag durch Schiffsdiesel, der immens ist und die Relationen gewaltig verschiebt. Interessant ist auch die These des im Internet nun wie ein Pabst gehandelten Lungenarztes, der die Belastungen durch Dieselfahrzeuge in den Städten als eine Petitesse bezeichnet. Und zumindest von offizieller Seite wird panisch die notwendige Entscheidung verschleppt, die sich gegen die Automobilkonzentration in Städten per se wenden muss. Die gesamte Diskussion ist so verworren, dass das, was die Gesellschaft von Politik erwartet, nämlich Klarheit zu verschaffen und Entscheidungsoptionen zu eröffnen, nicht mehr sichtbar ist. 

Es scheint nicht nur so zu sein, dass die Deutschen den Diesel lieben, es scheint auch so zu sein, dass sie über ihren geliebten Diesel so diskutieren, wie sie immer diskutieren, verworren, unlogisch und ohne strategische Perspektive. 

Dass zudem quasi über Nacht noch die Preise für Dieselkraftstoffe denen des Normalbenzins angepasst wurden, führt nur noch zu individueller Unmutsbezeugung. In Frankreich brannte gleich die Hütte. Irgendwie kommt das Gefühl auf, dass der an eine psychische Deformation erinnernde Zustand des kollektiven Bewusstseins im Moment eine typisch deutsche Angelegenheit zu sein scheint. In England kursiert schon immer der Spruch „The huns like Diesel“. Mit Hunnen sind die Deutschen gemeint. 

Hunnen? Hunnen führen jetzt zu Tausenden mit ihren Dieselautomobilen nach Berlin, parkten alle vor dem Reichstag, und setzten ihre Karossen kollektiv in Brand. 

Vom Bürgergeld und der unsichtbaren Hand des Marktes

Hartz IV war der Versuch, die Verantwortung für eine längere Arbeitslosigkeit von den Marktmechanismen abzukoppeln und die Verantwortung für einen solchen Zustand exklusiv mit der Motivationslage des betroffenen Individuums zu begründen. Das verursachte irreparable Schäden im Bewusstsein vieler, die davon betroffen waren. Sie hatten ihre Arbeitskraft, die qualifiziert und entsprechend bezahlt war, Jahrzehnte zu Markte getragen und wenn die Firma Pleite ging oder sich in ein Land mit billigeren Arbeitskräften oder niedrigeren Steuern davonmachte, dauerte es nicht lange, und aus dem am Lohn orientierten Arbeitslosengeld wurde eine so genannte Mindestsicherung, die aus einem einstmals selbstbewussten Individuum einen Almosenempfänger machte. 

Nicht die einzelnen Restriktionen, nicht die durchaus vernünftige Überlegung, dass Arbeit vor Alimentierung gehe, nein, die Demütigung der qualifiziertesten Teile des noch existierenden Proletariats war die politische Sünde, die sich hinter dem grausamen Kürzel Hartz IV verbarg. Der Preis für die Sozialdemokratie war genauso hoch wie die Schäden der Demütigung. Aus dem Kapitel einer Reform des kapitalistischen Arbeitsmarktes wurde ein einziges Debakel für Partei wie Klientel. Es profitierten die Repräsentanten des vermeintlich alles regelnden freien Marktes.

Vielleicht ist es der noch leise klingende, aber bereits vernehmliche Ton aus verschiedenen Richtungen, der dazu führt, dass daraus ein Kampfgesang gegen die ausklingende Epoche des Wirtschaftsliberalismus entstehen kann. Aus dem Lager der SPD ist zu vernehmen, sich von „dem Regime Hartz IV“ verabschieden zu wollen, die LINKE ist seit langem dieser Auffassung und die GRÜNEN sprechen nun von einem Bürgergeld, dass die Funktion eines Ausgleichs für das zuweilen desaströse Wirken des Marktes für die schaffen soll, deren Chancen auf dem globalen Arbeitsmarkt gegen Null gehen. 

Für die gesamte politische Konstellation in der Republik ist es wichtig, diesen Punkt nicht zu unterschätzen. Das, was sozial längst vonstatten gegangen ist, die unglaublich krasse Spaltung der Gesellschaft, kann zu einer politischen Koalition führen, die es in sich hat. Wenn es gelingt, die sozial Diskriminierten und die politischen Kritiker an dem finanzspekulativen Ausschlachten des Planeten in eine Koalition zu bekommen, dann entsteht eine neue Qualität, vor der sich viele fürchten werden. Jetzt ist es wichtig, gut und genau zuzuhören. Wer äußert sich wie zu der Idee von einem bedingungslosen Bürgergeld? Wer in diesem Kontext von einer äußerst teueren Angelegenheit spricht, ignoriert die gesellschaftlichen Verwerfungen, die der bereits erreichte Zustand der Spaltung die Gesellschaft kostet. 

Schneller als viele gedacht haben, kann sich alles wieder um die Frage drehen, ob es möglich ist, ein System, das dem infernalischen Zirkel von Raubbau, Wertschöpfung, Wachstum und Vernichtung folgt, tatsächlich reformiert werden kann. Eine von diesem Zirkel, zu dem der globale Arbeitsmarkt mittlerweile gehört, abgekoppelte Zahlung durch den in den Zirkel eingreifenden Staat ist zwar keine Revolution, aber es ist die Rückmeldung an das beschriebene Wirtschaftssystem, verstanden zu haben, dass ihm destruktive Kräfte innewohnen, die die Gesellschaft nicht mehr bereit ist hinzunehmen. Insofern wäre ein Bürgergeld ein erstes, markantes Zeichen dafür, dass die unselige Epoche des Wirtschaftsliberalismus eben doch nur eine Epoche ist und nicht das erhoffte Ende der Geschichte. 

Es kann jetzt alles sehr schnell gehen. Und es besteht die Möglichkeit, den unsäglichen Gesängen von der unsichtbaren Hand des Marktes ein Ende zu bereiten.