Archiv des Autors: Gerhard Mersmann

1989: „Ich aß gerade eine Frikadelle…“

Seit der Antike haben sich diejenigen, die sich der Erziehung und Bildung von Menschen verschrieben hatten und die man zwischenzeitlich einmal Pädagogen nannte, Gedanken darüber gemacht, wann, wie und mit welchem Mitteln sie helfen konnten, dass sich das Individuum, die Gesellschaft und die Gattung weiterentwickeln konnten. Den großen Pädagogen kam es immer auf Menschenbildung und Freiheit an, nicht auf Zucht und Organisation. Folglich waren sie nicht missgestimmt über Fehler, die die ihnen Anvertrauten machten, denn das gehört zum Lernprozess dazu. Was sie alle grämte war jeweils der Umstand, wenn Menschen nicht das aus sich machten, was ihre Möglichkeiten ihnen boten. Wer unter seinen Möglichkeiten blieb, der erzürnte sie und ließ sie an ihren eigentlichen Fähigkeiten zweifeln.

Angesichts der Feierlichkeiten zum 20. Jahrestag dessen, was als Mauerfall in die jüngere deutsche Geschichte einging, kam mir obiger Gedanke. Das, was in diesen Tagen als Zeugnisse der Geschichte präsentiert wird, ist oberflächlich und grotesk banal. Da werden immer wieder die Geschichten aufgetischt, wer gerade wo war, als er oder sie erfuhr, was da in Berlin passierte und was das alles für ein Wahnsinn war. „Ich aß gerade eine Frikadelle, als mein Freund mich anrief und mir sagte, ich solle den Fernseher anschalten!“ Substanziell findet sich wenig. Es existierten unzählige Gründe, warum die DDR scheiterte oder vielleicht scheitern musste und es existierten unzählige Gründe, warum sie dann so abgewickelt wurde, wie das geschah. Folien, die einseitig das Gute oder das Böse beschreiben, helfen bei einer seriösen Analyse wenig. Das, was als Quintessenz präsentiert wird, ist allerdings beschämend. So flach waren die Deutschen nie, als dass ein aufgeladener Triumphalismus die Geschehnisse umfassend beschreiben könnte. Sie schrieben Heldenepen und Tragödien, erstere zumeist in der Literatur und letztere zumeist im richtigen Leben.

Ich habe mir die Mühe gemacht und in den Journalen der Monate, in denen die DDR einstürzte und die Chancen einer Vereinigung der gespaltenen Nation stiegen, noch einmal zu lesen. Was aus heutiger Sicht bestürzt, sind die Hoffnungen, die sich in beiden Teilen des gespaltenen Landes damit verbanden. Es war eine Stimmung des Aufbruchs und es ging um eine neue Sozial- wie eine neue Friedensordnung. Das war, betrachtet man den weiteren Verlauf der Geschichte, sehr naiv. Allerdings nur unter dem Aspekt, dass viele glaubten, die Regierungen würden es schon richten. Im Osten dachten wohl viele, die Arbeit sei verrichtet und im Westen verfiel man dem gleichen Irrglauben. Statt den politischen Widerstand gemeinsam weiter zu leisten, wurde er im Konsumismus domestiziert und alles in die Hände überforderter Mandatsträger gelegt.

Die Erkenntnis, dass nur die eigene Aktion in der Lage ist, die Verhältnisse, in denen man lebt, zu einem besseren Zustand zu machen, war zu lange verdeckt. Das Ergebnis ist eine ökonomische, soziale, politische und kulturelle Verwüstung der Gesellschaft, wie sie nur ein nahezu ungezügelter Wirtschaftsliberalismus mit einer preußischen Bürokratie als Vollstrecker fertig bringen kann. Die Ursachen liegen nicht nur an der Boshaftigkeit seiner Vertreter, sondern auch an der Passivität der Opfer. 

Die eingangs erwähnten großen Pädagogen würden sich grämen, verglichen sie die Möglichkeiten, die sich den Deutschen im Jahre 1989 ff. boten und dem, was sie daraus machten. Und sie würden regelrecht wütend, von welchem Tand und mit welcher Leichtigkeit sie davon abgelenkt werden konnten von dem, was zu tun war, um aus der Geschichte zu lernen. So bitter auch die Erkenntnis ist, mit jeder Einsicht beginnt ein neuer Lernprozess.  

Wer das Privileg voller Souveränität genießt, kann frei entscheiden, was er oder sie macht. Besonders bei Staaten ist es wichtig, diese Grundlage zu haben. Grenzen der Souveränität sind nicht nur hegemoniale Angriffe von außen, sondern auch Abhängigkeiten, die sich aus unterschiedlichen Bedürfnissen und Entwicklungsstandards ableiten lassen. Bei einem Land wie der Bundesrepublik, das sich aufgrund der eigenen wirtschaftlichen Ausrichtung multinational bewegt, ist der Kompass der Souveränität immer wieder vonnöten, auch wenn es kompliziert wird.

Das Anliegen des Heute Journal vom 6. November war es denn auch, auf eine Gefahr hinzuweisen, die durchaus entstehen kann, wenn sowohl deutsche Firmen wie die Bundesregierung bis hin zu ihren Geheimen Diensten mit ausländischen Technologien arbeiten, die aus einem Land wie der Volksrepublik China kommen. Gemeint ist Huawei, ein Unternehmen, gegen das die US-Regierung bereits massiv vorgeht, weil sie die Möglichkeiten, die sich durch die Stellung der Huawei-Technik im Hinblick auf den Zugriff auf sensible Daten aus den USA ergeben, als groß und damit sehr gefährlich einschätzen.

Eben diese Politik übernahm Chefredakteur Klaus Kleber und wandte sie auf die deutschen Verhältnisse an. Das macht er immer so, denn wenn jemand als ein Sprachrohr us-amerikanischer Interessen in Bezug auf die deutsche Regierungsführung genannt werden kann, dann ist es er. Seine Mitgliedschaft in der aus den USA gesteuerten Atlantikbrücke ist übrigens genauso wenig ein Geheimnis wie das von Friedrich Merz und Sigmar Gabriel. Letztere allerdings als Privatleute, ersterer als aktiver Redakteur einer deutschen, staatlich abgesicherten Meinungsbildungsinstitution.

Der Verweis auf Huawei und die mit einer Kooperation korrelierenden Gefahren ist berechtigt. Aber, wie es so ist, für sich allein genommen ist es auch eine Unterschlagung. Die bestehende Abhängigkeit deutscher Unternehmen wie der Bundesregierung in Bezug auf us-amerikanische Technologien und deren Infrastruktur ist bereits ein gravierendes Sicherheitsrisiko. Unternehmen wie Regierung nutzen Server von Amazon, Google und Microsoft und sind somit dem Blick der amerikanischen Dienste von CIA und NSA ausgesetzt. Seit Edward Snowden ist das bekannt und selbst die Minister Altmaier und Seehofer fühlen sich angesichts dieses Zustandes dermaßen unbehaglich, dass sie bereits mehrmals die Notwendigkeit einer Europa-Cloud ausgesprochen haben. Aber weder unter dem Titel Europa noch unter dem des eigenen Landes hat sich bisher etwas getan. Es bleibt alles beim Alten: Die USA haben, wenn sie denn wollen, den Zugriff. Übrigens analog zum GPS, obwohl ein europäisches Pendant mit dem Namen Galileo bereits existiert, nutzen Behörden und Regierungsinstitutionen immer noch das amerikanische GPS.

Ein Bericht wie der des Heute Journals, der die Gefahr chinesischen Datenmissbrauchs durch Nutzung von Geräten und Software von Huawei thematisiert, ohne auf die allerdings sehr prekäre gegenwärtige Lage angesichts der Nutzung amerikanischer Technologie hinzuweisen, ist schlichtweg Propaganda im Dienste der USA. Das hat mit Journalismus nichts zu tun, sondern mit der redaktionellen Formulierung amerikanischer Interessen im deutschen Fernsehen. 

Ausgehend von der eingangs angestellten Überlegung hinsichtlich der Souveränität eines Landes ist diese jüngste Kapriole des Journalismus, indem vor Zugriffsmöglichkeiten Chinas gewarnt und die tatsächlichen Zugriffe der USA auf deutsche sensible Daten nicht einmal erwähnt wird, nicht nur schlechte, durch fremde Interessen lancierte Berichterstattung. Ihr haftet noch etwas an, das schwer auszusprechen ist, aber wohl den Umstand treffend beschreibt: Landesverrat.