Archiv des Autors: Gerhard Mersmann

Systemkrisen und Strandmiezen

Gemessen an dem sonstigen Drang, aus Kleinigkeiten möglichst große Sensationen zu generieren, müssten sich nun die Berichte über die Geschehnisse in Frankreich wie in den USA überschlagen. Zumal wir uns in dem viel belächelten, aber tatsächlich existierenden Sommerloch befinden. Der Urlaub, die Hitze und das nur allzu verständliche Bedürfnis, die Bleiweste des Alltags für wenige Wochen ablegen zu dürfen führen zu diesem Phänomen, das noch verstärkt wird durch die gleiche Tendenz bei denen, die für das Produkt Nachrichten verantwortlich zeichnen. Dennoch sitzen in diesen Räumen Notstäbe, die das Business aufrecht erhalten und so weitermachen sollen, als sei nichts geschehen. 

Da kommen immer wieder Ereignisse in die Schlagzeilen, die die Not, nichts Profundes zu finden, über das berichtet werden müsste, in beschämender Weise dokumentieren. Begebenheiten, die ohne die journalistische Aufmachung durch reißerische Fragestellungen wie Formulierungen nichts anderes sind als das, was den Alltag ausmacht. Das alles ist bekannt, gewinnt allerdings durch die tatsächlichen Ereignisse, die als politisch schwergewichtig beschrieben werden müssen, eine besondere Brisanz. So, wie es scheint, sind die Bekenntnisse spärlich bekleideter Strandschönheiten, die Saufgelage walliger Jungmänner auf den Balearen oder die Trennungsgeschichten von C-Prominenten ein willkommener Anlass, um von den tatsächlichen Erschütterungen, die uns alle betreffen, wunderbar abzulenken.

Wenn in Frankreich seit weit über einem Jahr täglich demonstriert, gestreikt, blockiert, belagert und protestiert wird und sich die politische Richtung, unabhängig vom tagesaktuellen Anlass, gegen den Präsidenten und dessen Vollendungsphantasien eines neoliberalistischen Programms wendet, dann kann ohne Übertreibung von einer fundamentalen Krise der gegenwärtigen Regierung gesprochen werden. Zudem handelt es sich um einen Richtungskampf zukünftiger Politik. Das komplette politische System Frankreichs hatte mit der Wahl Macrons die Rote Karte bekommen. Diese bekommt dieser nun seinerseits gezeigt. Was ihn ausmacht, ist das Signal, dass er nicht gewillt ist, dieses ohne Gewalt zu akzeptieren. Das ist eine neue Qualität, die mit dem Wort Diktatur durchaus eine Entsprechung erhält. Und es wird zu einer Antwort kommen, die mit dem Terminus einer fundamentalen Revolte gut beschrieben ist.

In den USA sind seit dem Tod des George Floyd jeden Tag und jede Nacht Demonstrationen, Besetzungen und die Erklärung polizeifreier Zonen zu verbuchen, die längst nicht mehr nur aus dem täglichen Rassismus gespeist sind, sondern das ganze Politik-Portfolio der letzten Jahrzehnte infrage stellen. Zudem ist ein fundamentaler Streit zwischen dem Präsidenten und Gouverneuren sowie Bürgermeistern entbrannt, wie damit umgegangen werden soll. Angesichts der demographischen Daten kann davon ausgegangen werden, dass es sich um den letzten Kampf der weißen Ostküsteneliten gegen die sich bereits verändert habende Rest-USA handelt. Der jetzige Präsident hat, analog zu seinem französischen Pendant, sehr deutlich gemacht, dass auch er nicht gewillt ist, ohne den Einsatz von Gewalt das Feld zu räumen.

In Zeiten, in denen alt vertraute Ordnungen große Risse bekommen und sehr viel an die eigenen Werte appelliert wird, wären ausgiebige, präzise und schonungslose Berichte das Mindeste, was von einer halbwegs guten und professionellen Berichterstattung zu erwarten wäre. Dass die Professionalität des Journalismus durch Monopolisierung wie Digitalisierung gelitten hat, kann kaum noch bestritten werden. Dass die großen, sich in den Händen von Presseoligarchen befindenden Medienhäuser ganz bewusst von den Verhältnissen abzulenken gedenken, die ihren eigenen Reichtum ausmachen, ist allzu verständlich. Da kann es nicht verwundern, dass die Erde im eigenen Lager gewaltig bebt, und die funkelnden Mediengruppen der Oligarchen von schnurrenden Strandmiezen und röhrenden Barwölfen berichten.

Der kurze Sommer der Weltherrschaft, Deutschland und die NATO

Was jetzt als eine Strafaktion eines tollwütigen amerikanischen Präsidenten daherkommt, hat sich seit längerem angebahnt und ist keine Überraschung. Einmal abgesehen von den historischen Hintergründen ist es kein Debakel, wenn eine Streitmacht, die vor 75 Jahren ein Land in einem Krieg besiegt hat, einen Teil ihrer Truppen aus dem Land abzieht. Eher wäre Verwunderung darüber angebracht, was denn da passiert ist, dass nach einem Dreivierteljahrhundert überhaupt dort noch Truppen vonnöten sind. Wir kennen die Geschichte. Dem heißen folgte der Kalte Krieg und diesem die alleinige Weltherrschaft der USA. Man könnte die Zeit von 1990 bis 2008 den kurzen Sommer der unangefochtenen US-Weltherrschaft nennen. Sie währte vom Zusammenbruch der Sowjetunion 1990 bis zur Weltfinanzkrise 2008. Seit dem bröckelt sie beträchtlich. Nicht lange, in historischen Dimensionen gedacht.

Dass sich in derartig rauschenden Zeiten die Bedürfnisse der Protagonisten ändern, liegt auf der Hand. Bereits mit dem Niedergang der Sowjetunion war es mit der Überschaubarkeit der Verhältnisse dahin. Die NATO, das westliche Militärbündnis als Antipode zum Warschauer Pakt, war über Nacht kein Verteidigungsbündnis gegen einen klar definierten Feind mehr. Und es ist kein Wunder, dass die stärkste Macht im Bündnis, die USA, sich daran machten, das Bündnis nach den eigenen neuen Bedürfnissen umzuformen. Ziel blieb und bleibt die Aggression gegen Russland und die damit verbundene Spaltung Europas, denn eine Allianz zwischen Zentraleuropa und Russland wäre die Bettgeschichte, die in den USA niemanden mehr schlafen ließe. Und es ging darum, die bestehende Struktur zu nutzen, um vor allem die Operationen von Nordafrika über den Nahen Osten bis nach Afghanistan mittels der NATO-Struktur zu sichern. 

Hinzu kam und kommt, dass Deutschland als direktes Protektorat obsolet war. Dass die USA von Deutschland nun mehr eigenen militärischen Einsatz forderten und fordern, ist folgerichtig, wenn es keine Interessendivergenzen in der Zielsetzung gibt. Hinter der etwas erbärmlich wirkenden Wehklage einiger süddeutscher Landesfürsten über den drohenden Abzug von US-Soldaten und der eigenartigen Arithmetik bezüglich des zu leistenden finanziellen Beitrags Deutschlands in der NATO verbirgt sich das eigentliche Problem. 

Der Umbau der Bundeswehr von einer der allgemeinen Wehrpflicht unterliegenden Verteidigungsarmee zu einer auf Söldnerbasis operierenden Interventionsarmee lässt vermuten, dass stillschweigend die Ausrichtung der NATO zu einem weltweit agierenden Aggressionsinstrument mitgetragen wurde. Auch die verbalen Statements aus Reihen der Bundesregierung lassen das vermuten. Die ununterbrochenen Sottisen gegen Russland und das nahezu trunkene Suchen nach Wörtern im syrischen Debakel, sowie das Schweigen zu Themen wie dem Jemen sind Indizien für ein stummes Nicken Richtung USA. Die wollen nun ein klares, lautes Bekenntnis. Das ist keine Laune eines in die Ecke gedrängten Cholerikers, sondern es wird sich auch unter einem demokratischen Präsidenten wiederholen.

Spätestens seit 9/11 und dem von den USA als weltweiten Krieg gegen den Terror deklarierten Kampf um den Erhalt der globalen Hegemonie wäre ein öffentlicher Diskurs hierzulande erforderlich gewesen, um die internationale Positionierung Deutschlands zu klären. Dieser Prozess hätte beinhalten müssen, ob der im Grundgesetz formulierte Satz, die eigenen Streitkräfte dienten ausschließlich der Verteidigung noch Bestand hat oder nicht. Der Diskurs hat nicht stattgefunden, man ist weiter im Windschatten der USA getaumelt und hat die Chance, sich als souveränes Subjekt zu etablieren, vertan. Die Angst vor der öffentlichen Klärung des eigenen Standpunktes scheint größer zu sein als die vor dem Feind. Wer immer das auch sein mag.