Archiv des Autors: Gerhard Mersmann

Diplomatische Desorientierung

Eigentlich, so kann man ohne große Irritation sagen, hat sich die deutsche Außenpolitik der letzten Jahrzehnte qualitativ dann besonders hervorgehoben, wenn es um die Gratwanderung zwischen nationaler Souveränität und der Wahrnehmung internationaler Verantwortung ging. Es gab ein auch mit der jeweiligen Opposition abgestimmtes Verständnis darüber, wann man sich gegenüber anderen Staaten aufgrund der inneren Rechtsprechung und Verfassung zurückhielt und wann man Regierungen wegen bestimmter Handlungen anmahnte, weil die Verletzung Dritter schwerer wog als die innere Unabhängigkeit. Die große Ausnahme bildeten die Bündniskriege auf dem Balkan und in Afghanistan. Bei zivilen Konflikten jedoch reichte das Verständnis weit.

Die neue Ära der Verwirrung hingegen wurde von Außenminister Westerwelle eingeläutet, der begann, internationale Krisen mit inneren Angelegenheiten zu verwechseln und lokale Konflikte zu internationalen Krisen hochstilisierte. Seine eigene, persönliche Note der Verirrung im diplomatischen Labyrinth lieferte er zusammen mit BMZ-Chef Niebel, als die beiden im libyschen Treibsand landeten und ohne Mandat von Bundestag oder Bundesregierung einen im Jeep vorbeifahrenden Rebellentrupp als rechtmäßige neue libysche Regierung anerkannte. Ein anderes Beispiel für diese Art von Desorientierung sind die jüngsten Kommentare des sozialdemokratischen Kanzlerkandidaten zu den Wahlen in Italien.

Wer so das Maß für internationales Recht verloren hat und derartig die Gravitationskräfte einer politisch eingebetteten Diplomatie verkennt, dem darf man dann auch nicht mehr nachsehen, dass er das Verhältnis des eigenen Landes zum Rest der Welt dann gar nicht mehr auf dem Schirm hat. Man soll es kaum glauben, aber es existiert eine internationale Übereinkunft über nationale Souveränität, Nichteinmischung in innere Angelegenheiten und eine causa publica, die die nationalen Grenzen sprengt, weil sie aus ihrer Dimension heraus mehrere Staaten oder Völker betreffen. Zu den sakrosankten Gebieten der Nichteinmischung hingegen unterliegen alle Sachverhalte, die einer nationalen Legislative, Judikative und Exekutive unterliegen. Nur im Falle eines Hilfsersuchens kann diese Grenze seitens eines anderen Staates und seiner Organisationen überschritten werden.

Unter diesem Aspekt wiegt doppelt schwer, wenn nach dem zweifellos tragischen, aber leider auch nicht ungewöhnlichen Brand im schwäbischen Backnang, bei dem insgesamt acht Menschen türkischer Herkunft umkamen, seitens des türkischen Botschafters in Deutschland die Mahnung kam, den Fall auf jeden Fall aufzuklären, der türkische Präsident Gül während einer Dienstreise in Stockholm ins gleiche Horn stieß und die Opposition in Ankara gar auf die Idee verfiel, eine Delegation nach Deutschland zu schicken, die die Untersuchung des Brandunfalls ihrerseits überwachen soll.

Dar Fall ist ein internationaler diplomatischer Skandal, der überall in der Welt große Empörung ausgelöst hätte, wenn ein anderer Staat gegenüber einer Verfassungsdemokratie derartig aufgetreten wäre. Nur in der ihrerseits anscheinend in internationalen Gepflogenheiten völlig desorientierten Bundesregierung scheint es zur bilateralen Alltagskommunikation zu gehören, dass man sich systematisch daneben benimmt. Während es einerseits die Latrinenhygiene einer Einsatztruppe ausgerechnet in der Türkei hier in die Hauptzeit der Nachrichtensendungen schafft, findet sich kein Kommentar, kein Aufschrei gegen das konzertierte Auftreten der türkischen Regierung und des nahezu kompletten diplomatischen Corps gegenüber der deutschen Souveränität.

Mal abgesehen davon, dass die Türkei, nachdem die schwungvolle wirtschaftliche Entwicklung ins Stocken geraten ist, zunehmend die osmanisch imperiale Karte zu ziehen versucht und im arabischen Raum bereits recht heftig zieht, muss sich eine Bundesregierung, die einen derartigen Affront hinnimmt, die Handlungsfähigkeit auf internationalem Parkett absprechen lassen.

Das Programm Sozialneid

Wer würde der These nicht zustimmen, dass die soziale Schere immer weiter auseinandergeht? Die Statistiken untermauern, was dem aufmerksamen Beobachter seit langem auffällt. In unserer Gesellschaft haben sich unterschiedliche Lebenswelten entwickelt, die zunehmend nichts mehr miteinander zu tun haben. Soziale Unterschiede gab es schon immer, und das standesmäßige Empfinden und Regulieren sozialer Verkehrsformen auch. Aber das verschiedene Sozialwelten eines Landes nichts, aber auch gar nichts mehr miteinander zu tun haben und es keine Schnittstellen mehr zwischen ihnen gibt, das ist eine neue Qualität.

Die Ursachen für diese Entwicklung sind vielfältig, aber sicherlich haben sie etwas zu tun mit dem rapiden Verschwinden der Arbeiterklasse seit den achtziger Jahren des letzten Jahrtausends und der Entstehung einer neuen Mittelklasse, die sich keiner sozialen Tradition mehr zugehörig fühlt. Die Rudimente der Arbeiterklasse sind, um in deren eigener Terminologie zu bleiben, zunehmend pauperisiert und haben sich mehr und mehr insofern zu einem Lumpenproletariat entwickelt, als dass sie nicht mehr in geregelte Arbeit vermittelt werden können. Und die neue, traditionslose Elite hatte erst gar keine Klasse, die sie verraten konnte, dafür aber eine ganze Gesellschaft. Moralisch, so könnte man fortfahren, ist diese neue Mittelklasse das Pendant zum Lumpenproletariat: ohne Bindung und Reflexion auf die Gesellschaft.

Mehrheiten erzielt man in formal erhaltenen Demokratien aber immer noch mit Urnengängen. Insofern ist es für die politischen Parteien ungemein wichtig, eine möglichst große Kohorte für das eigene Votum zu mobilisieren. Das passiert, von allen Seiten, nicht mehr mit politischen Programmen, sondern zunehmend und fast noch ausschließlich mit Baucheroberung. Entscheidend ist geworden, wie an Gefühle appelliert und Emotionen mobilisiert werden können. Die Konservativen machen dieses mit der Fokussierung der Drangsalierungen, die der staatliche Apparat an den Wirtschaftenden verursacht, womit sie nicht Unrecht haben, woran sie aber immer auch in hohem Maße beteiligt sind. Und die Sozialdemokraten, die die organisierte Arbeitnehmerschaft längst als Subjekt der Geschichte abgeschrieben haben, appellieren zunehmend an den Sozialneid und die Rankünegelüste der Benachteiligten. Die Facetten werden immer variantenreicher und es vergeht kaum eine Pressemeldung dieser Partei, die nicht diese Instinkte anspricht.

Natürlich haben Wirtschaft und Gesellschaft, wie wir sie heute erleben, Formen hervorgebracht, die skandalös sind und natürlich ist das Maß der Willkür in der Bezahlung nach oben ein Pendant zu der nach dem Entgelt nach unten. Doch die Wut, so sollte man sich in den Worten Berthold Brechts besinnen, die Wut alleine bewirkt nichts, solange sie keine praktischen Folgen hat. Und die praktischen Folgen in Bezug auf Reichtums- und Armutssteigerung müssen sich auswirken in den Zugängen zu Qualifikation und Arbeit und in den Verpflichtungen gegenüber dem Gemeinwesen. Mit der Besteuerung der einen und der Subventionierung der anderen ist dabei ebenso wenig getan wie mit der ausschließlichen Emotionalisierung.

Kanzlerkandidat Steinbrück treibt diese Strategie auf die Spitze, wobei ihm doch sehr deutlich anzumerken ist, dass ihm selbst der Sozialneid mehr am Herzen liegt als die soziale Empörung, was an seinen Vortragshonoraren von öffentlichen Auftraggebern wie an seinen Anmerkungen zum bundesrepublikanischen Kanzlergehalt überdeutlich wird. Nur eines sollte die Partei bei ihren künftigen Kampagnen bedenken oder spätestens nach der laufenden gelernt haben: Diejenigen, die man mit diesen Argumenten gewinnen will, gehen schon lange nicht mehr wählen!

Le jour de gloire est arrivé?

Mein Gott, hat sich die Welt verändert! Meistens denken wir dabei an die Technik, die Zeiten, als es noch keinen Anrufbeantworter, keine CD-Player, keine Holographie, keine Einheitliche Feldtheorie und keine virtuelle Realität gab. Zu der Realität, die wir vorfanden, gehörten Frauen, die Panik bekamen, wenn samstags der Fernseher kaputt war und der Mann nicht Sportschau gucken konnte und die montags, auch bei wolkigem Himmel, zum Einkaufen erschienen und dabei Sonnenbrillen trugen, weil sie Opfer ehelicher Gewalt geworden waren. Bankkonten durften sie später erst selbst eröffnen genauso wie sich entscheiden, ob sie arbeiten gingen oder nicht. Und als die erste Ministerin im Kabinett Adenauer erschien, redete er die Riege mit „meine Herren“ an. Auf den Protest der Ministerin, sie sei eine Dame, schrie dieser ziemlich echauffiert: „Hier sind Sie immer noch ein Herr!“

Seit den sechziger Jahren des letzten Jahrhunderts hat sich vieles getan und es geschah nicht von selbst. Frauen standen auf, um sich Rechte zu erkämpfen und Männer machten mit. Alles, was heute als die Errungenschaften der Frauenbewegungen gepriesen wird, wäre undenkbar ohne eine Generation von Männern, die mitmachten bei der Neudefinition der Rollen. Heute, rückblickend, wurden heftige und ebenso naive Diskussionen geführt. Bücher mit Titeln, die die heute Jungen eher befremdlich fänden, erhitzten die Gemüter, von der Funktion des Orgasmus in der spätkapitalistischen Gesellschaft, über Bornemanns Patriarchat bis zu Wesels Mythos vom Matriarchat. Der sexuellen Befreiung folgte so manche Prüderie und neben dem allmählichen Wandel der realen Lebenswelten hielten sich die Hard-Core-Ideologinnen, die dem eigenen Geschlecht nicht halfen, sondern einen Mühlstein nach dem anderen um den Hals hängten.

Heute, gut vierzig Jahre später, sind die verschiedenen Konturen immer noch sichtbar und vieles ist noch nicht erreicht. Vom Zeitgeist ist das Maskuline in der Defensive, was angesichts der anthropologischen Axiome verkraftbar, gesellschaftlich gesehen nicht glücklich ist. Aber das sind Petitessen angesichts der grandiosen Erfolge, trotz der Widerstände des Machismo und trotz der Inquisitorinnen im eigenen Lager. Erfrischend die Erkenntnis, das Dogmatismus und Inquisitorenlogik geschlechterunabhängig jeder Bewegung schaden und das Leichengift eines jeden Emanzipationsgedankens darstellen.

Vielleicht gehört auch zur Normalität, dass die Überhöhungen ein Ende finden. Deutschland wird an entscheidenden Stellen von Frauen dominiert, Angela Merkel, Liz Mohn und Hilde Springer mögen dafür stehen. Macht, ansonsten ein eindeutiges Signum für Erotik, scheint angesichts derartiger Konstellationen zuweilen das Gegenteil zu bewirken. Es ist gut, dass derartige Illusionen geplatzt sind, Frauen die sich mit der Macht einlassen, handeln so, wie Mächtige das immer getan haben, sonst wären sie nicht da, wo sie sind.

Lauscht man Dialogen der Jungen, dann erscheinen die jungen Frauen oft so wie vor vierzig Jahren die Männer, und bei den jungen Männern ist es nicht selten umgekehrt. Die Dominanz liegt bei den Frauen, und die Männer, sozialisiert in einer Welt, in der vieles im Fluss war, erscheinen oft als Vertreter der moderaten Belanglosigkeit. Da braucht man weder Dreispitz noch Messingfernrohr, um einen erneuten Wandel vorauszuahnen. Und das gehört vielleicht zu den Lehren eines halben Jahrhunderts der Rollenreflexion: Der Schlüssel für die Gerechtigkeit zwischen den Geschlechtern liegt nicht in der Dominanz, sondern in der Autonomie beider. Diese Erkenntnis ist radikal und wird noch vieles revolutionieren. Vieles ist geschehen. Noch mehr muss verändert werden.