Archiv des Autors: Gerhard Mersmann

Was ist ein Putsch?

In wirren Zeiten, in denen eine simultan sprechende Öffentlichkeit die Tagesereignisse kommuniziert, entstehen oft Legenden, die auf falscher Wahrnehmung basieren und dann kaum noch zu korrigieren sind. Vor allem wenn die Protagonisten des öffentlichen Lebens von Anfang an an Legenden basteln. In solchen Momenten hilft dann immer wieder der Blick in über allen Moden stehende Nachschlagewerke, die sich der Etymologie und historischen Dokumentation verpflichtet fühlen anstatt dem politischen Kalkül. Die Encyclopaedia Britannica ist so ein Werk, in Deutschland Brockhaus, Duden oder das Deutsche Wörterbuch von Wahrig. Egal, welche der genannten Werke man bemüht, der Begriff Putsch ist eindeutig definiert.

 Etymologisch geht der Terminus auf das Wort Schlag zurück, und zwar in verschiedenen europäischen Sprachen, ob im Schweizerischen (Putsch), im Französischen (Coup) oder Spanischen (golpe). Aus seiner Historie heraus wird ein Sachverhalt geschildert, der beschreibt, dass zumeist Militärs mit dem exklusiven Ziel der Machtübernahme gewaltsam die bestehende Regierung überwältigen und sich an ihre Stelle setzen.

 Es muss daher erstaunen, dass das sich selbst als besonders demokratisch empfindende politische Personal der Bundesrepublik Deutschland in der Charakterisierung der jüngsten ägyptischen Ereignisse sogleich einig war: es handelt sich um einen Putsch. Qualitativ abgesichert wurde diese Einschätzung sogleich in den seichten Nachrichtensendungen durch vor Bücherschränken positionierten Politologen, die die gewagte These aus wissenschaftlicher Perspektive untermauerten.

 Wie so oft haben die ägyptischen Ereignisse wenig zu tun mit der bundesrepublikanischen Wahrnehmungsrealität. Seit den Wahlen, aus denen die Muslimbruderschaft als Sieger hervorging und Mursi zum Präsidenten wurde, hat sich die Lage des Landes in nahezu jeglicher Hinsicht dramatisch verschlechtert: Seit 2011 stieg die Mordrate um 300 Prozent und die des bewaffneten Raubüberfalls wuchs um das 12-fache. Die Arbeitslosenquote stieg ebenfalls dramatisch aufgrund von Betriebsschließungen. Während die Regierung Mursi zunehmend radikalere, zum Teil den Terrorismus offen verteidigende Mitglieder in sein Kabinett aufnahm, wurden die mehr und mehr ökonomisch auftretenden Engpässe aus Krediten aus Riad und Bahrain finanziert. Beide Regimes stehen für eine Radikalisierung. Die Übergriffe auf andere Kulturen und politische Meinungen nahmen radikal zu, Kirchen wurden reihenweise in Brand gesetzt und die Vergewaltigung von Frauen auf offener Straße zu einem von den Sicherheitskräften nicht geahndeten Drohdelikt gegen Oppositionelle.

Neben einer zahlenmäßig großen und weiter wachsenden Opposition der Straße hat das Militär in einer durchaus als patriotisch zu beschreibenden Aktion dem politischen wie wirtschaftlichen Desaster der Regentschaft Mursis ein Ende gesetzt. Wäre es ein Putsch, regierte nun das Militär. Stattdessen wurde ein Übergangsrat eingesetzt, dem ein international durchaus respektierter Politiker, der Vertreter der größten Moschee Kairos und der Vertreter der koptischen Christen aus Alexandria angehören. Ihr Auftrag ist die Vorbereitung neuer Wahlen, ihre Zusammensetzung weist eindeutig auf die Idee der Konkordanz, d.h. der synergetischen Existenz unterschiedlicher Kulturen innerhalb einer Gesellschaft hin. Die Bevölkerung scheint diese Schritte in hohem Maße zu begrüßen und die einzige Sorge besteht darin, dass sich die Muslimbrüder radikalisieren. Die von den Militärs gesetzten Zeichen haben mit einem Putsch nichts gemein.

 Der Außenminister der Bundesrepublik sprach in Athen vor laufenden Kameras über die Neuigkeiten aus Kairo und nannte sie einen Rückschlag für die Demokratie. Damit stieß er in das gleiche Horn wie die Grünen und der sich zum populistischen Ideologen mausernde SPD-Vorsitzende. Aus Sicht der Ägypter war es ein notwendiger Schritt auf dem steinigen Weg einer selbst erkämpften, und nicht von Dritten geschenkten Demokratie.

Courage auf Ägyptisch

Es wird nicht einfacher und es wird länger dauern, als die Facebook-Analysten das mit ihrem ahistorischen Reflex bereits im Jahr 2011 prognostizierten. Die so genannte Arabellion wird größere Zeiträume beanspruchen als erhofft. Im Vergleich zu dem Weg der europäischen Demokratisierung, dem man gut und gerne ein Zeitmaß von 200 Jahren zuweisen kann,  reden wir immer noch von anderen Dimensionen. Manchmal ist der Zeitraffer auch exzellent dazu geeignet, Komplexität zu reduzieren. Dank einer mutigen, vorwiegend urbanen Protestbewegung und einem patriotischen Militär in Ägypten hat die Demokratisierung der Region noch einmal eine Chance bekommen.

 Die Rebellion gegen das zwar weltliche, aber harte und undemokratische Regime Mubaraks wurde getragen von einer im Lande moralisch sehr geachteten Bewegung der Muslimbrüder und diversen, zumeist städtischen politischen Oppositionsgruppen, die einen neuen Mittelstand und erste Anzeichen einer von der Globalisierung infizierten, aber zahlenmäßig noch kleinen Gruppe der urbanen Intelligenz repräsentierten. Als Mubarak nicht weichen wollte und das Land vor einer Zerreißprobe stand, intervenierte das Militär, zog Mubarak aus dem Verkehr und sorgte für einen geordneten Übergang zu demokratischen Wahlen.

 Die bereits 1928 gegründeten Muslimbrüder, die in den Jahren des Mubarak-Regimes der Verfolgung und Unterdrückung ausgesetzt war, hatten eine Massenbasis, weil sie in Jahrzehnten im Bereich der Kranken- und Notversorgung wie der Bildung Aufgaben übernommen hatten, die seitens des Staates nicht oder unzureichend wahr genommen wurden. Die Muslimbrüder galten als eine eher soziale denn als eine politische Bewegung und das Wahlergebnis, aus dem sie als die eindeutigen Sieger hervorgingen, hatte etwas von einem Dankeschön an das vergangene soziale Engagement.

Die Ägypterinnen und Ägypter, die die Muslimbrüder gewählt hatten, wurden allerdings in multipler Hinsicht ge- und enttäuscht. Sie mussten nämlich feststellen, dass die Chefs der nun dezidiert politischen Bewegung um den derzeitigen Präsidenten Mursi keine Idealisten, sondern kalte Technokraten waren, die die Massenbasis der Muslimbruderschaft zur Machterlangung instrumentalisiert haben und sich weder einer islamischen Moral noch einer demokratischen Tugend verpflichtet fühlen. Das Ergebnis ist eine desaströse politische, soziale und wirtschaftliche Entwicklung des Landes. Und die gegenwärtigen Proteste, an deren Ende wohl mit Unterstützung des Militärs das Ende Mursis stehen wird, werden zu einem entscheidenden Moment in der gesamten arabischen Welt.

 Sollte die Muslimbruderschaft als politisch gescheitert gelten, dann wird auf dem Fuße der Niedergang des Salafismus in Tunesien folgen und die Demokratie abermals die Chance erhalten, etwas Morgenluft zu schnuppern. Deshalb ist damit zu rechnen, das Mursi und sein Technokratenkartell nur unter Zwang am Weiterregieren gehindert werden können. So, wie die Massenproteste in den großen Städten Ägyptens ein wichtiges Signal in andere Länder der Arabellion und der aus dem Selbstverständnis affilierten Türkei senden, spielt auch das Militär eine ungemein wichtige symbolische Rolle. Zumindest in Tunesien könnte die Handlungsweise der ägyptischen Kollegen dazu führen, die taktisch bedingte Duldsamkeit gegenüber einer islamistischen Verrohung des Landes abzulegen und in die militärischen Übungszentren salafistischer Gruppen in den ferneren Wüstengegenden das Licht auszuknipsen.

Die politische Opposition vor allem in Kairo und Alexandria hat sich nicht von der sich formierenden repressiven Nomenklatur der Islamo-Technokraten einschüchtern lassen und trotz einer regelrechten Barbarisierung des politischen Diskurses die Courage nicht verloren. Die Opposition als Ganzes nicht, und die Frauen, für die es nicht um vieles, sondern um alles geht, im Besonderen nicht. Und es bleibt bei der Erkenntnis, dass historische Allianzen aus harten Interessen und dem Dreck des Tagesgeschäfts entstehen, und nicht aus dem Wunsch des reinen Herzens.

Zum Wesen geheimer Dienste

Liegt er schon hinter uns, der Übergang in das Stadium der politischen Demenz? Angesichts der unglaublich naiven Erklärungen seitens der bundesrepublikanischen Medien und der politischen Öffentlichkeit in Sachen NSA läge es nahe, einen pathologischen Zustand zu bemühen. Alles andere ist schwer erträglich, aber so, wie es scheint, beginnt nun die Zeit, in der wir einen Begriff davon bekommen, in welcher Dimension die bereits stattfindende Desinformation der Bevölkerung durch die Vertreterinnen und Vertreter der demokratischen Organe tatsächlich präsent ist. Das Schauspiel der Empörung über die Aktivitäten geheimer Dienste ist jedoch dazu geeignet, den schweren Vorhang des bundesrepublikanischen Obskurantismus etwas zu lüften.

Das Wesen geheimer Dienste ist das Sammeln von Material, das dazu geeignet ist, die Entwicklung der Politik wie der Wirtschaft anderer Länder zu prognostizieren. Es handelt sich dabei um ein staatlich betriebenes Handwerk, das historisch gesichert existiert, seitdem es staatliche Organisation gibt, unabhängig von ihrer Form. Geheimdienstliche Tätigkeiten gab es vor und nach den beiden Weltkriegen des letzten Jahrhunderts bereits in einem nie geahnten Ausmaß und zum Teil haben die Legionen, die vor allem in den USA während des II. Weltkrieges in militärischen Sicherheitsdiensten unterwegs waren, für das gesorgt, was wir heute das Management-System moderner Konzerne nennen.

Die Bundesrepublik Deutschland ist mit ihren Nachrichtendiensten ebenso in der Welt unterwegs wie andere Länder, manches findet in beschaulicherem Milieu statt als in den USA oder gar als in Russland, wo es ein ehemaliger KGB-Chef zum Präsidenten gebracht hat. Was ein verzerrtes, aber sicherlich unter bestimmten Aspekten auch zutreffendes Bild von Geheimdiensten produziert, sind die Thriller in schriftlicher und filmischer Form, die mit der von ihr produzierten Vorstellungswelt dazu dienen, die Umdeutung der USA zu einem bösen Ausspioniererstaat zu gewährleisten.

Tatsache ist, dass sich die Geheimdienste so genannter befreundeter oder zumindest nicht feindlicher Staaten in der Regel nicht daran hindern, ihre Arbeit zu machen. Tatsache ist auch, dass die Gier nach Information im digitalisierten Zeitalter wohl auch bei den Geheimdiensten dazu geführt hat, sich den Bauch mit allerlei unverdaulichem Unsinn voll zu schlagen. Und Tatsache ist auch, dass die jeweiligen Regierungen durch ihre geheimen Dienste über Informationen verfügen, die die Situation im eigenen Land betreffen, die sie aber in vollem Umfang von ihrer Bevölkerung fern halten. So gab es in der zweiten Hälfte der achtziger Jahre des letzten Jahrhunderts zahlreiche Hinweise und Dossiers seitens der CIA an die damalige Bundesregierung, die ziemlich genau prognostizierten, wann das System der DDR implodieren würde. In Bonn lachte man, schlug sich auf die Schenkel und verschloss die Akten.

Ebenso existieren seit langem Informationen, wiederum seitens amerikanischer Quellen, die auf die Unruhe- und Wutpotenziale in Europa hinweisen. Diese Herde zukünftiger Rebellion sind das Resultat der maßgeblich von der Bundesrepublik mit gestalteten Politik. Informationen darüber werden der Bevölkerung nicht zugänglich gemacht, da eine Diskussion über die Zentralisierung Europas mit den Folgen sozialer Revolten nicht in die kollektive Legende passt.

Die Aufregung um das Anzapfen deutscher Datenströme hätte dann eine Berechtigung, wenn die Bundesrepublik das erste Land der Geschichte wäre, das selbst keinen Geheimdienst hätte, der dasselbe tut. Die gespielte Entrüstung ist ein Test, wie weit man mit der Mystifikation gehen kann. Mit Staatsräson hat das alles nichts mehr zu tun, allenfalls mit hysterischem Opportunismus, oder, aber dann wären wir schon wieder im Bereich der Pathologie…