Archiv des Autors: Gerhard Mersmann

Die Wirkung potemkinscher Dörfer

Die Bilder von Kanzlerin Merkel und dem Polen Donald Tusk in einem türkischen Vorzeigeflüchtlingslager hätten breiten Stoff für eine deftige Satire liefern können, wäre das Setup nicht eine ziemlich böse Ohrfeige für den eigenen, immer wieder formulierten Anspruch. Nach den übergriffigen, nicht abreißenden Interventionen der türkischen Regierung in die inneren Angelegenheiten der Bundesrepublik Deutschland hätte sich nämlich diese Reise in das Potemkinsche Dorf verboten. Stattdessen tourten Merkel und Tusk, seinerseits als Vertreter der EU, aber die Position seines Heimatlandes Polen dennoch im Gepäck, mit ihrer eigenen journalistischen Entourage von einer handverlesenen Sehenswürdigkeit zur anderen. Auch die Pressekonferenz, die der türkische Ministerpräsident Davutoglu abhalten ließ, war eine Groteske. Mehr Claque als Journalisten, mehr Applaus als kritische Fragen und immer wieder Erdogan-Jubelrufe.

Nicht, dass die Kanzlerin den ganzen Spuk nicht bemerkt hätte. Hier und da ließ sie aufblitzen, dass sie um die Fakten des schmutzigen Flüchtlingsdeals sehr gut weiß. Dadurch machte sie den neuen Partnern, die sie innerlich sicherlich bereits verdammt, auf die ihr eigene Weise klar, dass sie das Spiel durchschaut, aber aus Räson den Eklat vermeidet. Das ist ein sehr riskantes Spiel, weil derweil die Schäden, die das vermeintliche Appeasement gegenüber der neuen osmanischen Impertinenz verursachen, später vielleicht einmal als Kollateralschäden bezeichnet werden müssen, die den Nutzen der Übung bei weitem überstrahlten.

Denn das Dilemma, vor dem sich diese Bundesregierung bewegt, ist schnell beschrieben. Die Aufnahmebereitschaft für Flüchtlinge aus den nahöstlichen Krisengebieten war immens groß in der Bevölkerung. Kanzlerin Merkel gab das Zeichen für die schnelle Einreise in die Bundesrepublik, was aufgrund der Dimension sehr schnell die Organisation überforderte und zu einem von der xenophoben Opposition betriebenen Debatte führte, die Grenzen der Aufnahmefähigkeit seien längst erreicht bzw. überschritten. Der gleichzeitige, scheinbar damit korrespondierende Aufstieg von PEGIDA führte zu einer Revision der Position der offenen Grenzen, was ebenfalls durch den Umstand flankiert wurde, dass das Abwälzen vieler Immigranten in die EU-Randstaaten, so wie es in dem Dublin-Abkommen festgeschrieben stand, nicht mehr gelang.

Die Rigorosität, mit der die Revision betrieben wurde, ist einzigartig. Aus einer vehement vermarkteten Position der Philantropie wurde über Nacht ein Pakt mit dem sich auf Diktatorenkurs befindlichen Erdogan, der die aus der deutschen Politikwende entstandenen Nöte der Bundesregierung seitdem gnadenlos ausnutzt. Die dreiste Einmischung in durch das Grundgesetz garantierte Rechte sind mittlerweile auf der Tagesordnung, der so genannte Fall Böhmermann hat davon abgelenkt, an wie vielen Stellen und Ereignissen die Türkei Einspruch erhoben, Protest formuliert oder Rechenschaft gefordert hat. Jüngstes Beispiel ist ein Kunstprojekt in Dresden, in dem es um das Schicksal Armeniens geht.

Und Dresden ist genau das Stichwort, dessen es bedarf, um die politische Wirkung des Deals mit der Türkei zu bewerten. Die überdrehte Formulierung, die sich im Namen PEGIDA wiederfindet, die Islamisierung des Abendlandes, erhält, recht schlicht betrachtet, täglich neuen Nährstoff und neue konkrete Beispiele. Es sind nicht die türkischen Mitbürgerinnen und Mitbürger, die hier seit Dekaden leben, die die Islamisierung des Abendlandes belegen, auch wenn das anfänglich vom politischen Kalkül so gedacht war. Jetzt ist es die Türkei als Staat, die bestimmen will, was man in Deutschland darf und was nicht. Insofern ist die gegenwärtige Politik der Bundesregierung glänzend dazu geeignet, PEGIDA neue Kohorten von Unterstützern in die Arme zu treiben. Das einzige, was dort gelernt worden zu sein scheint, ist die Optimierung der Verschlimmerung.

Die Inkongruenz von Anspruch und Macht

Was unterscheidet überregional, wenn nicht global agierende Mächte von der Bundesrepublik Deutschland? Diese Frage ist vielleicht besser geeignet, das Dilemma zu beschreiben, in dem sich das sich neu erfindende Deutschland befindet als eine nur die inneren Kräfte betrachtende Analyse. Die USA, China oder auch Russland, um es ohne Umschweife zu sagen, weisen eine starke Deckungsgleichheit zwischen ihrem Anspruch auf Einfluss und einer diesen unterstreichenden Sanktionsstärke auf. Einfach ausgedrückt, der Machtanspruch, den diese Staaten formulieren, ist im wesentlichen kongruent mit der Möglichkeit, diesen auch militärisch zu unterstreichen.

Deutschland als die in der EU erlebte neue Großmacht verfügt über eine erstaunliche wirtschaftliche Potenz, mit der sich sehr gut in die Angelegenheiten dritter Staaten intervenieren lässt, wie es sich vor allem in Südeuropa zeigt, aber die militärische Option ist aus historischen Gründen nicht vorhanden. Zum einen fuhr die alte Bundesrepublik immer unter dem militärischen Schutzschild der USA und konnte die notwendigen finanziellen Aufwendungen, die ein verstärktes militärisches Engagement erfordert hätte, in aller Ruhe zu zivilen Zwecken verzehren. Zum anderen ist nach dem faschistischen Desaster der Übergang in die Post-heroische Gesellschaft sehr schnell und reibungslos vollzogen worden und selbst eine eher profane Überlegung, wie der wachsende politische Einfluss militärisch abgesichert werden kann, führt zu einer kollektiven Empörung, die in den eingangs aufgezählten Staaten von großem Einfluss eher unbekannt ist.

Nun, an diesem Wochenende, wird sich wieder sehr konzentriert zeigen können, was zwischen dem Großmannsgehabe, das die Vertreter der Republik noch vor kurzem innerhalb der EU an den Tag gefelgt haben und dem tatsächlichen internationalen Gewicht an Defiziten liegt. Die Kanzlerin reist mit einer Delegation in die Türkei und es wäre mehr als ratsam, dem in den Größenwahn abdriftenden Präsidenten der Türkei zu zeigen, wo die Grenzen für ihn selber liegen, bevor noch weiter über die Grenzen für Flüchtlinge geredet wird. Seine Selbsttäuschung ist bereits wesentlich gefährlicher für den Weltfrieden als die Kontingente an Flüchtlingen, die zwischen der Türkei und der EU geschachert werden wie Schlachtvieh. Sehr schnell wird zu sehen sein, ob die Kanzlerin der Republik es einem Obama oder Putin gleichtun kann und den ehemaligen Kringelverkäufer in die Schranken verweisen wird.

Und kurz danach wird US-Präsident zu seinem letzten offiziellen Besuch in Hannover erwartet. Und es ist jetzt schon bekannt, dass er von der Bundesrepublik verlangen wird, sich direkt mit militärischer Präsenz an die russische Grenze zu begeben, um die NATO dort zu unterstützen. Es wäre eine Entscheidung gegen den Gründungsmythos der Wiedervereinigung, der aus dem Verständnis der Versöhnung und dem Ende des Kalten Krieges entstand. Die Frage ist, wo die Regierung steht. Betreibt sie das Ende der europäischen Verständigung, wofür seit den Balkankriegen vieles spricht, dann sendet sie auch Teile ihrer Operettenarmee, die für den Nachwuchs mit Familienfreundlichkeit und Kinderbetreuung wirbt, direkt an die russische Grenze, um zumindest dem eigenen, wiederholten Untergang schon mal in die immer noch heroisch gestimmten Augen schauen zu können. Will sie das nicht, dann sollte die Kanzlerin auch in der Lage sein, das zum Ausdruck zu bringen, und nicht durch den Äther der Allgemeinplätze schlingern.

Ein Land, das Ansprüche formuliert, die es nicht durchsetzen kann, ist eine Gefahr für sich selbst. Ihm haftet immer etwas Monströses an. Angesichts der gegenwärtigen Inkongruenz von Anspruch und tatsächlicher Macht wäre es angeraten, konsequent zu sein, d.h. Positionen zu vertreten, für die man einstehen kann und bescheiden zu sein, wenn das nicht der Fall ist.

Die Vergewaltigung der Sprache

Wer weiß, vielleicht befinden wir uns längst in einem Zeitalter, in dem zumindest im Westen der Individualismus noch wie ein Banner hochgehalten wird, aber es sich schon längst abgezeichnet hat, dass es sich um eine Illusion gehandelt hat, die zwar in der bürgerlichen Epoche eine Berechtigung hatte, aber in der technokratisch bestimmten Massengesellschaft zu Staub zerbröselt ist. Denn, genau betrachtet, wo ist denn Individualismus, der den Namen verdient, wenn nicht ein Privileg einiger Weniger, die es sich leisten können, in einer durch Vorschriften und Regelungen durch deklinierten Welt? Wer kann es sich noch leisten, sich einem durch die Gewalt der Meinungsmaschinen im Kommunikationszeitalter fabrizierten Mainstream zu widersetzen, ohne sozial ausgegrenzt und an den sprichwörtlichen Pranger gestellt zu werden?

Es ist nicht nur die Zivilcourage, die vonnöten ist, um sich einem durch keinen politischen Akt vollzogenen, aber trübe wirkenden Kollektivismus zu widersetzen. Mut findet sich immer und überall, auch wenn die Angst zu einem festen Bestandteil der kollektiven Befindlichkeiten mutiert ist. Doch die Courage wirkt oft sehr verzweifelt, weil das Wesen ihres Aufbegehrens von vielen gar nicht mehr verstanden wird. Darin liegt vielleicht der Fluch der Gegenwart. Die allgemeine, erst unterschwellige, jetzt offene Vergewaltigung der Sprache, um der Wahrheit über die Gegebenheiten keine Chance mehr zu geben, hat genauso um sich gegriffen wie die Möglichkeit, dieses Werk zu dechiffrieren geschwunden ist. Es bedarf einer nicht geringen Portion an Bildung und Technik, um die Perfidie der Verschleierung zu durchschauen und zu dekonstruieren.

Nehmen wir ein ganz unverfängliches, gar nicht politisches Beispiel, um zu demonstrieren, was damit gemeint ist. Momentan schwirrt so ein Begriff durch den Kommunikationsäther, der von der Automobilindustrie lanciert und der sicherlich nicht ohne Hilfe von Marketingagenturen zustande gekommen ist. Es handelt sich um den Begriff des autonomen Fahrens. Der Sinn des Begriffes Autonomie hat seine Geläufigkeit aus dem Verständnis, in der Lage zu sein, selbst zu bestimmen, was für den Akteur gut oder schlecht ist, ohne Bevormundung einer dritten Kraft. Es ist folglich ein Begriff, der auch politisch sozialisiert ist mit den Konnotationen von Freiheit und Unabhängigkeit.

Was die Automobilindustrie jedoch damit bezeichnet, ist ein weiterer, gewaltiger Schritt weg von Individualismus und Unabhängigkeit. Das autonome Fahren beschreibt als Endziel das Ende des Individualverkehrs, die Steuerung derer, die in einem Auto sitzen, durch Bord- und als nächstem Schritt Satellitencomputer, die außer dem Fahrtziel alles regeln. Das, was daran autonom sein soll, kann sich nur auf die Steuerungssysteme beziehen, nicht aber auf die Individuen, die sich in dem Automobil befinden. Und gelungen ist die Umdeutung und interessant, aber auch enttäuschend dabei ist, dass selbst die schlimmsten Automobilafficionados diese Mystifikation weder erkennen noch dagegen revoltieren. Es handelt sich um ein typisches Manöver, wie der Sinn eines Begriffs zweckrational umgedeutet wird und eine phlegmatische Öffentlichkeit so etwas ohne Protest hinnimmt.

Was bereits in einer Frage, die die Mobilität von Menschen betrifft, ohne große Wellen des Widerstandes gelingt, ist im Bereich der Politik längst Usus und gehört zum Tagesgeschäft. Wer in der Lage ist, den Sinn von kollektiven Begriffen umzudeuten, der kann die Emotionen im großen Spiel bereits neu anordnen und aus einer rational zu betrachtenden Angelegenheit die wildesten Zornräusche konstruieren. Man denke nur an das Wort Versteher. Etwas vor gar nicht länger Zeit positiv Besetztes ist zu einem regelrechten Hetzbegriff mutiert. Erst wird die Sprache vergewaltigt und dann wird ihr der Sinn geraubt.