Archiv des Autors: Gerhard Mersmann

Der Putsch in Brasilien

 

Eines der dynamischsten Länder des letzten Jahrzehnts erlebt momentan dramatische Tage. Brasilien, die erste Chiffre in den BRIC-Staaten, scheint aus seiner Reform- und Gestaltungsphase in eine Sackgasse eingemündet zu sein, die dunkle Schatten voraus wirft. Lula da Silva, der große Gewerkschafter, der vor 15 Jahren mit seiner Präsidentschaft so viele Hoffnungen wecken konnte, der der Welt zeigte, wie man Staatsgeschäfte nach beabsichtigter Wirkung steuern konnte, zerschlug die vielen Konsortien der Lobbys, die vom Elend anderer lebten. Als er nach zwei Amtsperioden nicht mehr kandidieren konnte, hinterließ er der ehemaligen Guerillera Dilma Rousseff zwar eine solide Parlamentsmehrheit und Stützen im Staatsapparat, aber auch Lula war einem Phänomen erlegen, dass die Linken dieser Welt immer wieder trifft: Sie sind zu milde mit denen, die sie vertrieben haben und räumen ihnen Chancen ein, die sie selbst von diesen niemals erhalten hätten. Es ist das Stigma, das aus dem Wunsch, besser zu sein als die Bösen resultiert.

Und genau diese Schichten, die Brasilien an der Entwicklung zu einem modernen Staat gehindert hatten, genau diese Schichten hatten sich, als Lula da Silva an Rousseff übergab, längst wieder formiert und im Senat schon Position bezogen. Es sind die Großgrundbesitzer, die Aktionäre und die Besitzer der Minen, die sich dort versammelt haben und die vom ersten Tag an Rankünegedanken gegen die Modernisierer hegten. Nun, nach insgesamt 15 Jahren, haben sie mit einem Manöver, das als schlechter Scherz in die Geschichtsbücher eingehen wird, eine demokratisch gewählte Präsidentin mit einer gekauften parlamentarischen Mehrheit des Amtes enthoben.

Die Kräfte der untätigen Reichen, die nun in Brasilien an der Macht sind, haben der sozialistischen Präsidentin genau das vorgeworfen, was sie selbst begangen haben. Der Begriff, den Dilma Rousseff selbst verwendete, nämlich dass es sich um einen Putsch handele, trifft ziemlich genau die Umstände. Rousseff wurde bezichtigt, Kredite anhand von Tricks vergeben und den Staat um Steuern betrogen zu haben. Beides hat die Präsidentin in stundenlangen Ausführungen eindrucksvoll widerlegt. Sie konnte dokumentieren, dass derartige Manöver in einer öffentlich arbeitenden Demokratie nicht möglich sind. Dennoch stimmte die Mehrheit gegen sie, mit dem einen Motiv, dass viele Täter kennen. Diejenigen, die Rousseff des Amtes enthoben, sind genau diejenigen, die auf den Anklagelisten für bevorstehende Korruptionsverfahren standen. Da schrien die Diebe Haltet den Dieb! Es war ein Putsch!

Und es war ein Putsch, der sich nicht als eine Verwerfung bestimmter Fraktionen im Parlament abtun lässt. Ohne Wahlen, d.h. ohne demokratische Legitimation haben die Amtsentheber um den neuen Präsidenten Michel Temer verkündet, nun einen Kurs des drastischen Sparens fahren und rigoros vor allem bei den Sozialausgaben kürzen zu wollen.

Es ist ein Kurs, der aus dem zerfledderten Regiebuch des Wirtschaftsliberalismus stammt und kurz und bündig bedeutet, dass alles, was eine stärkere Partizipation der Besitzlosen am gesellschaftlichen Leben befördern könnte, dem Rotstift zum Opfer fällt und stattdessen die Besteuerung des organisierten Müßiggangs ein Ende haben soll. In einer dynamischen Gesellschaft wie der Brasiliens bedeutet dieses Klassenkampf und den Kampf um die Macht. Die Absetzung von Dilma Rousseff läutet weit unruhigere Jahre in Brasilien ein, als diejenigen, die hinter ihm liegen. Die Demokratie hat eine Niederlage erlitten. Der Putsch wird nicht ohne Folgen bleiben.

Nachhaltigkeit

Weil der Begriff aus der Forstwirtschaft stammt, hat er vielleicht in Deutschland eine derartig mystische Wirkung entfaltet. Es ist bekannt, dass die Deutschen eine tiefenpsychologische Bindung zu Ihrem Wald haben. Das zeigt sich nicht nur in der Lyrik früherer Tag, das hat sich auch in den 1980iger Jahren gezeigt, als das prognostizierte Waldsterben eine politische Bewegung etablierte, die bis heute als politischer Faktor Bestand hat. Das Waldsterben fand zwar nicht statt, aber die Ankündigung reichte, um genug Furcht und Zorn zu generieren, der die Bewegung in die Parlamente spülte. Und im neuen Jahrtausend kam aus dem gleichen Milieu das politische Paradigma der Nachhaltigkeit. Der Begriff wird wie eine Monstranz durch alle politischen Diskussionen getragen und kaum jemand kann es sich noch leisten, mit diesem Begriff kritisch umzugehen.

Im 19. Jahrhundert sprachen deutsche Forstwirte bereits von dem Prinzip der Nachhaltigkeit und meinten damit, den Wald nicht wahllos abzuholzen und zu verwerten, sondern durch gezielte und systematische Nachpflanzungen in seinem Gesamtzustand zu erhalten. Das Prinzip hat sich als vernünftig erwiesen und ist aufgrund dessen auch als eine Metapher für politisches Handeln eine durchaus ernst zu nehmende Angelegenheit. Das mit dem Begriff mitschwingende Sakrale ist eine andere Sache.

Ökonomen und Politologen haben seit Jahrzehnten eine Diskussion um den Begriff der Nachhaltigkeit geführt, aus der ein Modell entstanden ist, das immer wieder kritisiert und modifiziert wird, an dessen Grundidee allerdings sehr vernünftig gearbeitet werden kann. Es handelt sich dabei um das Modell der drei Säulen der Nachhaltigkeit: Ökologie, Soziales und Wirtschaft. Dadurch, dass der ein ökologische Aspekt, der lange Zeit das Denken überwog, durch die Gravitationskräfte der Wirtschaft und der sozialen Entwicklung belastet werden, bekommt die Nachhaltigkeit als Orientierungsziel für politisches Handeln einen Realitätsschub. Die Überlegung, ob politisches Handeln, das ökologisch vernünftig ist, auch einen volkswirtschaftlichen Nutzen mit sich bringt und für große Teile der Gesellschaft einen sozialen Vorteil bewirkt, sollte nach diesem Drei-Säulen-Modell essenziell werden.

Ökologie, Ökonomie und Soziales sind demnach Maßstäbe, mit denen bisheriges politisches Handeln sehr gut taxiert werden kann. Die Energiepolitik der Vergangenheit bekommt so sehr überzeugend ein schlechtes Zeugnis, denn die Schädigung von Natur und Mensch bei wirtschaftlichen Vorteilen für nur Wenige ist kein Konzept, dass den Begriff der Nachhaltigkeit verdiente. Aber auch manche energiepolitischen Schritte, die als Sieg der Nachhaltigkeit gefeiert werden, wie zum Beispiel die Liquidierung der Kohleförderung im eigenen Land, werden relativiert, wenn man sich die Dimension der Kohleimporte ansieht, die in anderen Teilen der Welt gefördert wurde, für deren Förderung lokal schlechte Löhne bezahlt wurden und für dessen Transport eine Menge Energie verwendet werden musste.

Die drei Säulen der Nachhaltigkeit sind nirgendwo als politisches Leitmotiv festgeschrieben. Jenseits der mystischen Wirkung auf so manche Reformhausseele besitzt dieses Motiv jedoch eine Attraktion, die in der Betrachtung politischer Notwendigkeiten mit berücksichtigt werden sollte. Genau genommen sind es sehr strenge Kriterien, die bei strikter Anwendung sogar vieles demontieren, das unter der Chiffre der Nachhaltigkeit daherkommt.

Die inflationäre Verwendung des Begriffes der Nachhaltigkeit deutet darauf hin, dass das Prinzip der Nachhaltigkeit immer mehr an tatsächlicher Bedeutung im politischen Vollzug verliert. Begriffsinflationen deuten auf Bedeutungsverlust. Die ständige Wiederholung soll vertuschen, dass es an Substanz fehlt. Das kann man durchdeklinieren. Da ergeht es der Nachhaltigkeit genauso wie der Strategie.

No Action, Talk Only

Es wirkt, als wäre alles ein Spiel. In der Berichterstattung über weltpolitische wirkende Kriege und Verwerfungen wird von den Medien berichtet, als sei immer das legitim, was das eigene Bündnis und die damit assoziierten Bündnisse tun und sei alles, was andere Parteien machen, das Bodenlose, das Schlechte, das häßlich Motivierte schlechthin. Es wird nicht einmal mehr versucht, die Motive für besondere Handlungen ins Blickfeld zu bringen. Das würde manches erklären, auch die Politik des eigenen Lagers. Aber, so kann vermutet werden, wer will überhaupt, dass die Motive an den Tag kommen. Stellte sich dann heraus, dass die eigene Agenda doch nicht so lupenrein demokratisch und moralisch ist, wie immer behauptet? Und stellte sich da nich womöglich auch noch heraus, dass das Bündnis, das eigentlich Garant für Sicherheit in militärischen Konflikten sein soll, zum sicheren Risikofaktor geworden ist?

Momentan werden die öffentlich-rechtlichen Berichterstatter nicht müde, auf die grausame Lage der Zivilbevölkerung in Aleppo hinzuweisen. Abgesehen von der dürftigen informatorischen Qualität vieler Beiträge ist die Situation tatsächlich furchtbar. Aber das ist sie seit Jahren, als in eben diesen Medien sich noch niemand darum kümmerte. Der Kampf zwischen dem syrischen Staatspräsidenten Assad und sunnitischen, von Saudi Arabien finanzierten Rebellen, tobt seit Jahren. Partei gegen Assad haben die Berichterstatter ergriffen, Partei für die sunnitischen Kampfverbände zu nehmen hat man sich aber nie getraut, wohl wissend, dass deren Sieg den massenhaften Tod von Aleviten, Schiiten, Christen und Juden zur Folge haben dürfte. Das Mitleiden mit der Bevölkerung von Aleppo setzte erst ein, als Russland Assad mit Kampfjets zu Hilfe kam. Diese sind jetzt die Wurzel des Übels, ohne dass es ein eigenes Szenario für eine Lösung gäbe.

Das, was dagegen das eigene Bündnis in Syrien fabriziert, ist nicht dazu angeraten, durch Tatkraft zu überzeugen. Die Bundesregierung, vor allem die Verteidigungsministerin, deren Lob für die kurdischen Peschmerga zur Begründung von deren Unterstützung durch die Bundeswehr noch in den Ohren klingen, sieht mit an, wie türkische Verbände ohne Kriegserklärung die syrische Grenze unter dem Vorwand der IS-Bekämpfung überschreiten und gegen eben diese Peschmerga vorgehen. Auch die USA, die ihrerseits ebenso die kurdischen Truppen in diesem Krieg unterstützt haben, sehen schweren Herzens mit an, wie das State Department formuliert mit an, wie sie nun bekämpft werden. Die Türkei, ihrerseits NATO-Mitglied, kann sich anscheinend leisten, das Völkerrecht zu brechen und Verbündete der NATO zu bekämpfen ohne damit rechnen zu müssen, zur Ordnung gerufen zu werden. Die Erlaubnis, die Grenze zu überschreiten hat sich Erdogan nicht bei der NATO, sondern jüngst in Moskau erteilen lassen. Wie in einer Ironie des Schicksals wird gerade in diesem Konflikt jener Hohn über die NATO zur Wahrheit, der aus einer ganz anderen Zeit stammt: No Action, Talk Only.

Verständlich angesichts dieser Verwirrungen ist es, dass es immer schwieriger wird, das zu formulieren, was als eine konsistente Außenpolitik bezeichnet werden könnte. Zu groß sind die logischen Risse, die entstanden sind, um noch eine eigene Zugkraft der Argumente beobachten zu können. Was bringt es, das Völkerrecht in dem einen Fall hochzuhalten und dessen Bruch zu skandalisieren, wenn die eigene Formation es wiederholt und wissentlich beschädigt? Was bringt es, von hehren Prinzipien zu reden, wenn eigene, sehr nahe liegende Interessen wie im Flüchtlingsabkommen mit der Türkei alles hinnehmbar machen, was diese Prinzipien verletzt? Wann spricht sich endlich herum, dass die Glaubwürdigkeit dramatisch gelitten hat?