Von Quantitäten und Prioritäten

Den Chinesen wird das Sprichwort zugeschrieben, keine Zeit zu haben bedeute, sich für etwas anderes zu entscheiden. Viele Wahrheiten sind einfach. Und vieles, was das Aroma chinesischer Philosophie verströmt, besticht durch Schlichtheit wie Tiefsinn. Eines weisen diese chinesischen Apercus alle auf: sie sind durchdrungen von einem universellen Geist, d.h. sie gelten für menschliches Erkennen und Handeln per se und sind nicht an eine bestimmte Epoche gebunden. Und sie atmen den Geist der Dialektik. Die Chinesen hatten das bereits in ihrer Denkweise, bevor es Staatsphilosophen wie den Deutschen Hegel gab. Denken Sie bei der nächsten Gelegenheit einmal über obige Weisheit nach. Dann, wenn ein Termin nicht stattfindet. Und Sie werden sehen, dass es andere Prioritäten zu geben scheint.

Das Kluge an der Dialektik ist die Möglichkeit der Transformation. Und das Schöne ist, dass die Probe aufs Exempel sofort stattfinden kann und es keiner Kapriolen bedarf, um auf die konkrete Ebene zu kommen. Ändern wird die Aussage über die Zeit und sagen: Kein Geld zu haben bedeutet, es für etwas anderes auszugeben. Selbstverständlich setzt diese Aussage voraus, dass man über Geld verfügt. Ist das der Fall, dann trifft sie jedoch zu. Und, um konkret und auch noch unverschämt politisch zu werden, wenden wir diese Erkenntnis auf den konkreten Bundeshaushalt.

Der Bundeshaushalt kratzt in seiner Dimension an der Grenze zu einer halben Billion. Man kann also davon sprechen, das Geld zur Genüge vorhanden ist, um die Geschäfte zu führen, die ein Staat zu erledigen hat. Dass ausgerechnet der Finanzminister momentan der ist, der bei vielen Projekten und Ressorts davon spricht, nicht über die notwendigen Mittel zu verfügen, ruft quasi mit lauter Stimme nach dem modifizierten Sprichwort. Kein Geld zu haben bedeutet, es für etwas anderes zu verausgaben.

Die Aufgabe, sich anzusehen, wofür es Geld gibt und wofür nicht, ist deshalb spannend, weil schwarz auf weiß zu sehen ist, wo die Prioritäten liegen und wo nicht. Vieles, und das sei eingestanden, ist immer leichter gesagt als getan und wir leben, auch das ist eine bittere Wahrheit, in einer so genannten Add-on-Gesellschaft. Dort, wohin öffentliche Gelder fließen, ob es Sinn macht, oder nicht, kann man ohne gewaltige Aufwallungen und großes Getöse die Finanzierung nicht stoppen. Stattdessen kommen immer mehr und neue Begehren nach öffentlicher Förderung auf. Und dennoch: Die Kontur ist klar und deutlich zu sehen!

Der militärische und geopolitische Aspekt mit dem bestehenden Bündnis verschlingt große Summen. Bestimmte Subventionen will man streichen, aber ein Gros von Subventionen, die die Gesellschaft weder weiterbringen noch transformieren, sollen weiter fließen. Und die Sektoren, die ein Land nach vorne bringen können, wie Bildung, Infrastruktur und Gesundheit, erhalten die Botschaft, dass Einschränkungen und Sparen das Gebot der Stunde seien.

Nun kann man sagen, und die Profiteure von militärischen Aktionen zur Sicherung der globalen Dominanz werden das tun, dass ohne diese immer noch koloniale Dominanz es vorbei sei mit dem schönen Schein. Für eine Gesellschaft, die durch Recht, Inspiration, Erneuerung, Prosperität und Bewegung Attraktivität gewinnen will, ist das nicht nur zu wenig, sondern gar nichts. Und wer sich in Bezug auf die geopolitische Formation gewaltig verspekuliert hat, sollte die Rechnung nicht denen präsentieren wollen, ohne die nichts mehr laufen würde. Geld ist da, die Prioritäten sind falsch.   

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