Archiv für den Monat August 2021

Die Beleidigung der Wahrheit

Das Portfolio ist klar umrissen. Die USA, auch unter Joe Biden, sind von ihrer außenpolitischen Doktrin nicht abgewichen. Regime-Change oder Subversion gegen die Konkurrenten. Das zeigt nun auch wieder der Fall Afghanistan. Weg mit den schnöden Worten einer Wertevermittlung! Es geht um Macht und Einfluss. Dass von diesem Standpunkt auch Fehleinschätzungen ausgehen, zum Beispiel dass man in der Lage wäre, ein Land mit Gewalt zu befrieden, zeigen bereits viele Beispiele. Letztere, nehmen wir einmal Libyen, haben ein ebensolches Desaster hervorgerufen wie nun in Afghanistan. Warum das Narrativ vom Demokratie-Export immer noch überall präsent ist, beantwortet nicht der kühle Verstand, sondern eine Presse, die mehrheitlich unreflektiert alles wiederkäut, was von Regierungsseite verlautbart wird. Wenn Afghanistan etwas deutlich zeigt, dann ist es die existenzielle Bedeutung von kritischen Gegenstimmen.

Nun, da sich die Truppen zurückziehen, konzentriert sich die Berichterstattung nahezu exklusiv auf die dramatischen Szenen am Kabuler Flughafen. Nicht umsonst können alle, die sich an dem War Against Terror beteiligt haben, ohne große Widerrede erzählen, der Einsatz sei richtig und vernünftig gewesen. Und vieles, was mit der Invasion in Afghanistan und der Jagd nach al-Kaida zusammenhängt, bleibt wie immer im Dunkeln. Letztendlich wurde Osama Bin Laden nicht in Afghanistan, sondern im mit den USA auf gutem Fuß stehenden Pakistan zur Strecke gebracht. Ob das ohne Wissen des pakistanischen Geheimdienstes geschehen konnte, mag glauben wer will. Im Grunde hat die Liquidierung Osama Bin Ladens bereits die Begründung für die Invasion Afghanistans zunichte gemacht. 

Der ehemalige Bundespräsident Köhler, seinerseits ein Mann der Finanzwelt, hatte in einem unbedachten Augenblick einmal von sich gegeben, in Afghanistan gebe es nicht nur den Terror, sondern auch Seltene Erden. Wenige Tage später war er nicht mehr im Amt. Da hatte jemand ein wichtiges Motiv, dass dem Narrativ vom Demokratie-Export widersprach, einem zu großen Publikum geflüstert, und schon war er sein Amt los. Der heutige Bundespräsident, seinerseits Chef im Kanzleramt, als sich die damalige Bundesregierung entschied, mit in den Krieg am Hindukusch zu ziehen und dort die deutsche Sicherheit zu gewährleisten und die Demokratie zu verteidigen, formulierte an anderer Stelle, als er seinerseits bereits Bundespräsident war, den sprachlich fürchterlichen Satz, wir müssten uns alle ehrlich machen.

Was er oder sein Redenschreiber damit meinte, war ein Appell an die Redlichkeit. Ein solches Momentum sollte, gerade in diesem Augenblick, nicht verhallen. Es ist deutlich geworden, wie gleichberechtigt die Kooperation mit den USA tatsächlich ist, wie wenig deutsche und europäische Interessen dort ernst genommen werden, wie absurd es ist, durch Kriege die Demokratie nach westlichem Vorbild zu exportieren und wieviel noch übrig bleibt, wenn die Fassade einmal gefallen ist. Von dem humanistisch getränkten Narrativ gilt nichts mehr. Nicht das Wort, nicht die Redlichkeit, nicht die gute Absicht. Das, was der vermeintlich unverzichtbare Partner dort vorexerziert, ist die Perversion der eigenen Ideologie. Außer geostrategische Lüsternheit bleibt da nicht mehr viel.

Wie wäre es, um bei der Redlichkeit zu bleiben, sich zu überlegen, wie eine Sicherheitspolitik aussehen müsste, die die eigene Verteidigung zum Zentrum hat und nicht kriegerische Interventionen auf allen Kontinenten. Wie wäre es, sich auf die Grundlagen einer Diplomatie zu besinnen, die sich auf das Austarieren gegenseitiger Interessen konzentriert und danach sucht, über politische und kulturelle Grenzen hinweg Formen der Kooperation zu finden? Der ständig wiederholte Sermon der lernresistenten Hardliner, die nichts im Kopf haben als Feindbilder, ist eine Beleidigung der Wahrheit.  

Das Gesicht des Imperialismus am Hindukusch — Neue Debatte

Aus dem Spektakel am Hindukusch werden keine Lehren gezogen. Der große Konsens des politischen Lagers besteht in der Annahme, dass die Strategie richtig gewesen sei und man allenfalls taktische Fehler mit gravierenden Auswirkungen zugelassen habe. Der Beitrag Das Gesicht des Imperialismus am Hindukusch erschien zuerst auf Neue Debatte.

Das Gesicht des Imperialismus am Hindukusch — Neue Debatte

Multipolarität oder kriegerische Konfrontation?

Stefan Baron. Ami Go Home! Eine Neuvermessung der Welt

In einer Zeit, in der das alte Ordnungsgefüge ins Wanken geraten ist, genügt es nicht, sich auf die alten Koordinaten zu besinnen und unreflektiert an ihnen festzuhalten. Die Hegemonie der Vereinigten Staaten ist durch den rasanten Aufstieg Chinas wie die eigene, innere Spaltung und Schwächung brüchig geworden. Während sich die USA auf das Alte besinnen und durch eine Mobilisierung gegen China sich der Erosion widersetzen wollen, steht Europa in dieser Situation am Scheideweg. Der Wirtschaftsjournalist Stefan Baron hat diese Entwicklung zum Anlass genommen, um sich mit den wesentlichen Bruchstellen zu befassen. In seinem Buch „Ami Go Home. Eine Neuvermessung der Welt“ analysiert er die gegenwärtigen Schwächen der USA, seziert die Lage in Europa und widmet sich den Ursachen für den chinesischen Boom. Die Lektüre lohnt sich, weil der Autor es vermeidet, in den alten Kategorien des Kalten Krieges zu verharren und sich den Interessen der globalen Akteure USA, China und Europa widmet.

Der Befund hinsichtlich der USA ist eindeutig: Sie sind ökonomisch geschwächt, militärisch seit langem strategisch überdehnt und politisch tief gespalten. Keine gute Voraussetzungen, um mit der Überlegenheit des eigenen politisch-ökonomischen Systems zu werben. Die Entscheidung der Präsidenten Obama, Trump und nun Biden, durch eine Politik der Eindämmung, des Containment, gegenüber China auf die Konfrontation zu setzen, lässt einen Kalten Krieg 2.0 immer manifestier werden. Zudem ist die Falle des Thukydides omnipräsent: Wenn eine geschwächte Hegemonie auf eine aufstrebende Macht trifft und die angeschlagene Macht sich aus einem Bedrohungsgefühl gegen diese mobilisiert, kann bei der neuen Kraft der Eindruck der Überlegenheit entstehen. Beide Gefühlslagen können zu militärischen Konfrontation führen.

China selbst ist im traditionellen Westen eine unbekannte Macht, deren Charakter mit den kursierenden Klischees nicht beschrieben werden kann. Die im Westen kolportierte Vorstellung, es handle sich um einen zentralistischen Staatskommunismus, in dem es keinerlei Vielfalt gebe, geht gewaltig am Kern vorbei. Private Initiative dominiert bei weitem das ökonomische Handeln, die Bevölkerung steht aufgrund des wachsenden Wohlstandes hinter dem Ordnungsrahmen der Kommunistischen Partei und die Kritikfelder, die die klassischen Themen der bürgerlichen Freiheiten betreffen, beschreiben allenfalls kleine intellektuelle urbane Eliten. Die Mammutleistung Chinas in den letzten Jahrzehnten bestand vor allem in großen Investitionen in die Faktoren, die generell den Wohlstand von Nationen begünstigen: Bildung, Infrastruktur, Wissenschaft und Technik und den damit verbundenen Innovationen. Das alles geht einher mit einer langfristigen Planung, die dem Mantra des „Auf-Sicht-Fahrens“, das derzeit im Westen dominiert, diametral widerspricht.

Europa steht in dieser Situation am Scheideweg. Schließt es sich bedingungslos der Eindämmungspolitik der USA mit den militärischen Implikationen an, verspielt es die Chance der Emanzipation. Diese beinhaltet den Verzicht auf die Möglichkeit wirtschaftlicher Kooperationen wie bei dem Projekt der Neuen Seidenstraße, sie hindert an den notwendigen Investitionen in Bildung, Infrastruktur und Technologie und sie verstellt den Weg zu einem eigenständigen Sicherheitskonzept, das den Anspruch eines in einer multipolare Welt selbstbewusst handelnden Subjektes untermauern würde. Die Gelegenheit wie die Notwendigkeit, sich neu zu positionieren, wird auf der einen Seite von Frankreich deutlich formuliert, andererseits vor allem in Deutschland von atlantischen Netzwerken, die sich bedingungslos der Eindämmungspolitik der USA anschließen wollen, negiert. 

Das Buch ist ein Plädoyer für eine geopolitische Neubestimmung Europas ohne die politischen und wirtschaftlichen Grundlagen des eigenen Profils in Frage stellen zu müssen. Über die Schlussfolgerungen mag man streiten. Die Analyse besticht jedoch durch Faktenreichtum wie Schärfe. Es geht um nichts weniger als Multipolarität oder kriegerische Konfrontation.

  • Herausgeber  :  Econ; 1. Edition (15. März 2021)
  • Sprache  :  Deutsch
  • Gebundene Ausgabe  :  448 Seiten
  • ISBN-10  :  3430210283
  • ISBN-13  :  978-3430210287