Archiv für den Monat September 2016

Die Quacksalber der Globalisierung

Dass die Welt immer komplexer wird, gehört zu den Grundsätzen von Erkenntnis, die vorhanden sein sollte, wenn eine Diskussion über mögliche Gestaltungsmöglichkeiten mit Aussicht auf Erfolg geführt werden soll. Das Medium der Gestaltung dieser Welt ist und bleibt die Politik. Keine noch so avancierte Fachdisziplin und keine noch so elaborierte Philosophie werden in der Lage sein, die Millionen von losen Enden so zusammenzuführen oder auch zu separieren, um sinnhafte soziale Beziehungen daraus zu formen. Auch wenn es für so manchen Zeitgeist kaum noch zu ertragen ist, die Res Publica bleibt auch in Zeiten von Digitalisierung und Globalisierung das höchste Konstrukt, mit dem sich das soziale Wesen Mensch zu befassen hat.

Und genau so, wie sich die immer schneller werdende Kommunikation von den tatsächlichen Wegen des materiellen Vollzugs dieser Kommunikation hinweg bewegt, genau so viel Zeit liegt zwischen der Aktualität der politischen Erklärungsmuster und den tatsächlichen sozialen Bewegungen. Um es deutlich zu sagen: So schnell die Kommunikation auch sein mag, der Weg von Manila nach Rotterdam, der erforderlich ist, um den vielleicht an der Börse vereinbarten Handel zu vollziehen, beträgt auf dem Seeweg immer noch vier bis sechs Wochen. Und so schnell bestimmte politische Fakten geschaffen sind, bis die Fähigkeit in Form einer Theorie diese neuen Fakten zu erklären entwickelt ist, vergehen wahrscheinlich einige Jahre, ein Zeitraum, der angesichts des atemberaubenden Tempos technokratischer Faktizität nahezu unerträglich erscheint.

Es macht gar keinen Sinn nach Schuldigen zu suchen. Es gibt sie schlicht nicht. Die Kluft zwischen realer Lebenswelt und hinreichender theoretischer Erklärung gab es immer, und ob sie tatsächlich angesichts der binären Beschleunigung noch größer geworden ist, muss sich noch herausstellen. Was sich angesichts der Säugung des Menschen durch die digitalen Instrumente dramatisch verändert hat, ist die Fähigkeit des letzteren, mit unerklärten Phänomenen umzugehen. Angesichts dieser Perspektive war der Mensch des Mittelalters ein glücklicher, weil er sowohl Leidensfähigkeit und Geduld mit sich brachte. Geduld ist heute eine aussterbende Tugend und deshalb haben sich die Tore weit geöffnet für ein bestimmtes Metier, das sehr verwandt ist mit den Schamanen und Spökenkiekern, den Voodoo-Zauberern und den Drogenphilosophen der Vergangenheit.

Ihre Konjunktur entstammt der als groß empfundenen zeitlichen Lücke zwischen realen Fakten und Politikerklärung. Das hat zum einen objektive Gründe, zum anderen entspringt es der wachsenden Unlust der politischen Klasse, ihr eigenes Geschäft zu betreiben, indem sie darauf verzichten, die politisch komplexe Welt noch erklären zu wollen. In dieses Gap springen nun die Quacksalber der Neuzeit. Es handelt sich dabei nicht einmal mehr um spirituelle Sinnstifter oder narkotisierende Trostspender, sondern um Triebtäter im Namen einer Spezialwissenschaft. So ist es auch die Aura der Wissenschaftlichkeit, welche ihnen beim großen Publikum die notwendige Legitimation verschafft. Im Zeitalter des Szientismus haben die Wissenschaften längst den Status von Zivilreligionen erreicht, die entgegen ihren kritischen Wurzeln zu Dogmatismus und Besserwisserei neigen.

Im Moment sind es vor allem Vertreter aus der historischen Wissenschaften und, schlimmer noch, der Ökonomie, die im Brustton der Überzeugung die komplexe Welt der Politik erklären und keinen Widerspruch dulden. Ihre Inthronisierung als diejenigen, die die Welt zu erklären in der Lage sind, ist ein fataler Rückfall in die Vor-Aufklärung. Die Politik ist das einzige Medium, das in der Lage ist, die sozialen Konstrukte dieser Welt zu gestalten und zu erklären. Es wird Zeit, dass sie den Quacksalbern der Globalisierung das Handwerk legt.

Eine Idee für eine bessere Politik?

In Diskussionen und Beiträgen, in denen es um eine kritische Betrachtung der Regierungsführung geht, dominiert in der Regel ein Gefühl der Machtlosigkeit. Und nicht nur das, viele der Beteiligten kommen zu dem Schluss, dass das, was als schlecht kritisiert wird, die Normalität sei. Im Klartext: Politik ist immer – einer der beliebtesten Sätze der Deutschen – ein schmutziges Geschäft und es ist kein Wunder, dass dabei nichts herauskommt. Diese Haltung ist genauso verdächtig wie eine schlechte Regierungsführung, weil sie wie diese zu einem Gefühl der Machtlosigkeit, des Fatalismus und des Defätismus führt. Gestern tauchte in einem Kommentar die naheliegende Frage auf, was denn, im Gegensatz zur kritisierten Politik der deutschen Bundesregierung, der Gegenentwurf für eine Politik sein könnte, die in der Lage wäre, ernst genommen zu werden, die Vertrauen schaffte und die auch noch etwas bewirke.

Die Frage zielt so auf den Normalfall, dass ihr Aufwerfen zunächst einmal verdeutlicht, in was für einer widersinnigen Welt wir uns bewegen. Aber der Stil von Kohl und Merkel, der sich immer nur an Demoskopie und Machterhalt orientiert hat, soll hier jetzt nicht diskutiert werden. Es geht um die positive Beantwortung der Frage:

Politik muss ihre Ziele formulieren. Die Kanzlerin oder der Kanzler muss klar machen, was er erreichen will und mit welchen Mitteln diese Ziele erreicht werden sollen. Die Kommunikation von Zielen und Mitteln beinhaltet auch die Begründung, warum welche Ziele mit welchen Mitteln erreicht werden können und sollen. Des Weiteren muss über den Stand des Prozesses eine Kommunikation stattfinden und die verantwortlichen Politiker müssen deutlich benennen, was sie von sich selbst, der Bevölkerung und bestimmten Gruppen in diesem Prozess erwarten. Und sie müssen den Preis beziffern, den das Neue kostet, denn nichts ist umsonst und keine Mittel unbegrenzt. Sie sollten auch benennen, was vielleicht nicht mehr gemacht wird, um das Neue zu erreichen. Und wenn sie ihre Politik ändern müssen, weil sich die Rahmenbedingungen oder die Geschäftsgrundlage verändert haben, sollten sie das ebenfalls kommunizieren, die neue Agenda bekannt machen, begründen und die Erwartung an die Akteure neu formulieren. Und sie sollten in der Lage sein, die Menschen von den Zielen, die sie verfolgen, zu begeistern!

Das klingt alles ganz trivial, wenn man sich den Alltag in Unternehmen anschaut. Denn genau das sind die Erwartungen von Belegschaften an die Chefs der Unternehmen. Politik ist kein Unternehmen, aber eine Unternehmung. Es geht darum, den positiven Geist von Politik zu reanimieren. Man stelle sich vor, ein Helmut Schmidt wäre auf dem Höhepunkt der Flüchtlingskrise im Amt gewesen. Was hätte er gemacht? Er hätte sich im Fernsehen an die Bevölkerung gewandt, hätte die Situation aus seiner Sicht erklärt und gesagt, was er zu tun gedenke und was dieser Plan für alle bedeute, sprich er hätte politische Ziele und Maßnahmen sowie den Preis kommuniziert und begründet.

Es geht nicht um Helmut Schmidt, sondern es geht generell um die Qualität von Politik, die ein sehr bodenständiges Geschäft sein muss, wenn sie in der Bevölkerung Resonanz finden soll. Statt konkreter Maßnahmen haben sich in diesem Land blumige Formulierungen breit gemacht, die begannen mit blühenden Landschaften, sichere Sparbücher und endeten mit Wir schaffen das. Auch dafür gibt es eine treffende Formulierung im Deutschen: Im Trüben fischen. Die harten Fakten der Politik, die tauchen immer nur dann auf, wenn es zu spät ist, etwas dagegen zu tun. Positiv formuliert, wer Ziele, Maßnahmen und Preise in der Politik nicht kommuniziert, hat mit dem positiven Modell von Politik nichts gemein.

Den Teufel mit dem Beelzebub

Im Deutschen existiert eine Formulierung, mit der das, was sich momentan in der Parteienlandschaft abzeichnet, sehr gut beschrieben werden kann. Den Teufel mit dem Beelzebub austreiben. Damit ist das unsinnige Unterfangen gemeint, etwas Schlechtes mit etwas anderem Schlechten bekämpfen zu wollen. Manchmal mag das zwar gelingen, kurzfristig, in der Regel ist es aber zum Scheitern verurteilt. Allerdings kommt es so häufig vor, dass sich sogar über einen großen Zeitraum eine Redewendung dafür etabliert hat. Und momentan, da treibt die Bundesregierung, aus Sorge vor dem Abschneiden bei anstehenden Landtagswahlen und der Bundestagswahl 2017, in vielerlei Hinsicht mit dem Teufel den Beelzebub aus. Besserung ist nicht in Sicht und der Schaden, der damit angerichtet wird, wird groß sein.

Das wohl prominenteste Beispiel für diesen Mechanismus liefert die Befürchtung, plötzlich könnten wieder größere Mengen von ungerufenen Schutzsuchenden, Einwanderern, Flüchtlingen vor den Toren stehen. Diese, 2015 für bundesrepublikanische Verhältnisse große Zahl von ca. 1 Million, hat die Gesellschaft tief gespalten. Einerseits ist nach einer anfänglichen Überforderung der Bürokratie dann doch ein relativ gut funktionierender Prozess daraus geworden, bürokratisch. Was die tatsächliche Integration anbelangt, ist es noch viel zu früh, um das Gelingen oder Misslingen evaluieren zu können. Was allerdings bestimmte Parteien nicht davon abgehalten hat, ein ungeheures Desaster zu beschreiben und an die Wand zu malen.

Die Zeichnung war so groß und so furchterregend, dass die Kanzlerin von ihrer positiven Prognose der Eingliederung abwich und mit der Türkei ein Abkommen einfädelte, das die Flüchtenden an der syrischen Grenze oder in der Türkei festhielt. Das Versiegen des so genannten Flüchtlingsstroms hat dazu geführt, das geglaubt wird, man könne die Gefahr als gebannt bezeichnen und somit wieder vor die zum Teil beunruhigte Wählerschaft treten. Der Pakt mit Präsident Erdogan hat sich allerdings als ein Pakt mit dem Beelzebub erwiesen. Um die Erzählung von dem gebannten Flüchtlingsstrom weiter erzählen zu können, werden Erdogan Dinge zugebilligt, die das Ansehen der Bundesregierung bei einem anderen, ebenfalls großen Teil der Bevölkerung erheblich beschädigt.

Es werden nicht nur Menschenrechtsverletzungen in der Türkei hingenommen, sondern nahezu alles, was als Konsens für die demokratische Gesellschaft als gegeben gilt. Die Verfolgung und Kriminalisierung von Journalisten und Richtern, die Festnahmen ohne Haftbefehl, die Inhaftierungen ohne Prozess und jüngst eine schwere Verletzung des Völkerrechts durch das militärische Überschreiten der syrischen Grenze ohne Kriegserklärung und die Bekämpfung der kurdischen Peschmerga, ihrerseits unterstützt durch die ebenfalls NATO-Mitglieder USA und Deutschland. Alles, was der Despot vom Bosporus treibt, wird toleriert, Hauptsache, es kommen keine Flüchtlinge mehr ins Land. Die neueste Posse dieses fehlgeleiteten Verhaltens der Bundesregierung ist die Relativierung der im Bundestag verabschiedeten Armenien-Resolution, in der die Türkei des Völkermords angeklagt wird. Es wird besänftigt und appeased, was das Zeug hält.

Grundlage dieser untauglichen wie aberwitzigen Haltung sind Annahmen, die die demoskopischen Institute liefern, die alle Negativtrends mit der Flüchtlingsbewegung korrelieren. Was jedoch diese positivistischen Hurra-Agenturen nicht auf dem Radar haben, ist der schwerwiegendste Aspekt, unter dem die Regierung zu leiden hat, nämlich dem der Glaubwürdigkeit. Und alles, was sie treibt, um die vermeintliche Gefahr zusätzlicher Flüchtlinge zu verhindern, wirkt bei vielen Wählerinnen und Wählern bereits weitaus schwerer als die geglaubte Gefahr. Die Liaison mit Erdogan sorgt für mehr Unmut als die Flüchtlingsfrage. Der Wählerschaft geht es zunehmend um Haltung, man mag es kaum für möglich halten, aber es ist so.