Archiv für den Monat Juli 2016

Graf Stauffenberg und der Putsch in der Türkei

Heute, am 20. Juli, werden wieder Gedenkfeiern stattfinden. Man wird sich auf Graf Stauffenberg berufen, jenen Offizier, unter dessen Namen ein missglücktes Attentat auf den Diktator Adolf Hitler in die Geschichte eingegangen ist. Die offizielle Politik wird wie jedes Jahr den Männern um Stauffenberg ihre Referenz erweisen und ihnen die Ehrenbezeichnung des anderen Deutschland zusprechen, womit das humanistische, demokratische Deutschland jenseits des Faschismus gemeint ist. Und es wird eine Ethik räsoniert werden, die besagt, dass auch der politische Mord im Angesicht einer grausamen Diktatur eine angemessene und bewundernswerte Sache sein kann.

Was bei den Reden allgemein vergessen wird ist die genaue Analyse der historischen Situation wie der politischen Ziele des Kreises um Stauffenberg. Denn im Juli 1944 war die Wende des Krieges bereits vollzogen und vollkommen klar, dass Deutschland am Ende den Krieg verlieren würde. Es ist müßig darüber zu spekulieren, ob es ein Attentatsversuch gegeben hätte, wenn Deutschland noch auf dem Vormarsch gewesen wäre. Aber es ist sicher, dass der Teil der Generalität, der Hitler ein Ende setzen wollte, im Hinblick auf die gemachten Eroberungen retten wollte, was aus ihrer Sicht zu retten war. Und was die Staatsform anbetrifft, die die Faschistendiktatur ablösen sollte, so war von einer konstitutionellen Monarchie die Rede. Ansinnen, Motiv und Intention dieses 20. Juli verströmen nicht unbedingt die Aura von Humanismus und Demokratie, sondern von vielleicht preußischem Realismus, und staatsräsonablem Militarismus.

In diesem Kontext stellt sich natürlich die Frage, wieso ein solches Ereignis in dem demokratischen Narrativ der Bundesrepublik einen derartig hohen Stellenwert einnehmen kann. Die Antwort liegt an einem einfachen Umstand: der sozialdemokratische wie der kommunistische Widerstand galten in der Geschichtsschreibung während des Kalten Krieges als das Werk von Aussätzigen und die Eliten der neuen Republik standen in keiner demokratischen Tradition. Das einzige, auf das man sich berufen konnte, war der systemimmanente Widerstand gegen Hitler. Stauffenberg, dem eine eigene, persönliche Integrität und Courage attestiert werden muss, stand nie für eine demokratische Tradition und nicht für einen demokratisch motivierten Widerstand.

Dennoch wird an der Erzählung weitergearbeitet, obwohl es Anlässe gäbe, das Irreleitende zu korrigieren und aus der Fälschung ein Original zu machen. Der vermeintliche Putsch in der Türkei und die Gegenmaßnahmen in diesen Tagen wäre ein solcher Fall. An ihm ließe sich ablesen, wie wir zu der Aussage stehen, dass es legitim ist, sich gegen den Tyrannen zu erheben, um Schaden von der Nation abzuwenden. Und wenn der Tyrann sich als ebenso grausam und unberechenbar herausstellt wie das historische Vorbild, dann wäre die Ableitung, dass auch das Militär das moralische Mandat besitzt und intervenieren müsste.

Aber genau diejenigen, die heute wieder ihre tränenschwangeren Reden halten werden, um dem unglücklichen Stauffenberg die Ehre zu erweisen, waren sehr schnell zu hören, dass sie dem Tyrannen vom Bosporus eine demokratische Legitimation zusprachen, obwohl diese als Ergebnis von staatsterroristischen Maßnahmen zustande gekommen war. Sie verurteilten das meuternde Militär und lobten den Henker und sie schwiegen zu dem Schlachten gegen alle, die nicht auf Linie sind seitdem. Selbst der der Aristokratie entstammende Stauffenberg, der niemals Demokrat war, der aber bestimmte zivilisatorische Werte vertrat, hätte ein solches Schauspiel nicht ertragen. Insofern huldigt ihm heute nicht. Schämt euch, für eure eigene Armseligkeit!

Märchenstunde, Killerphrasen

Es ist nicht hinzunehmen. Die Reaktionen in Deutschland, zumindest von offizieller Seite, auf den Putsch sind in der Regel kontaminiert von Ideologie. Von der Kanzlerin über die Ministerriege bis in die Polit-Talkshows wird von einem widerrechtlichen Putsch gegen eine demokratisch legitimierte Regierung gesprochen. Das einzig Richtige an dieser Aussage ist die Widerrechtlichkeit eines Putsches. Alles andere ist falsch. Die gegenwärtige türkische Regierung ist nicht demokratisch legitimiert. Sie hat, als sie die absolute Mehrheit verloren hatte, ihre Mitkonkurrenten kriminalisiert, ist bewaffnet und ohne Rechtsverfahren gegen die Anhänger der Konkurrenz vorgegangen, hat Teile der Bevölkerung massiv eingeschüchtert, sogar mit Bombardements und Luftangriffen, und hat dann noch einmal wählen lassen. Aus diesen Wahlen ging dann die AKP als Siegerin hervor. Das ist nicht demokratisch legitimiert, das ist die Ausübung von Terror in faschistischer Manier. Die gegenteiligen Äußerungen der Bundesregierung sind inakzeptabel.

Und dann werden auch noch die Vertreter dieser staatsterroristischen Bewegung ins Fernsehen eingeladen, wo sie mit einer Chuzpe sondergleichen den Putsch auf den Putsch als demokratische Heldentat glorifizieren können und niemand wirft dieses politische Gesindel aus dem Studio. Wie weit seid ihr gesunken, könnte gefragt werden, aber die Antwort wissen wir leider schon. So tief, dass der Gully schon als hohes Gebäude gelten könnte. Statt sich kritisch mit dieser Henkerstruppe auseinanderzusetzen, kuscht ihr vor deren Propagandisten und billigt diesen Terroristen noch demokratischen Status zu.

Aber Kritik ist dem hiesigen Journalismus, der eine Freiheit genösse, wie es sie in der Türkei schon lange nicht mehr gibt, so fern wie der Wunsch nach Wahrheit. Und genau nach dem Muster, dass wir schon aus anderen Konflikten kennen, wird schnell eine Killerphrase gesucht und gefunden, die jede Aufforderung, die Ereignisse anders zu deuten, desavouiert als das Geschöpf von Wahnsinnigen. War es im Ukraine-Konflikt der Begriff des Putin-Verstehers, der jede Kritik an der offiziellen Politik ersäufen sollte, und ist die Kritik an der Politik der EU diskreditiert worden mit dem Slogan des Europa-Hassers, so ist die demagogisch ersonnene Marketingstrategie gegen andere Erklärungen für die Geschehnisse in der Türkei mit dem Stigma der Verschwörungstheorie belegt. Das Rezept ist durchschaut, es wirkt auch noch, aber es nährt den Widerstand, denn die Menge derer, die sich dermaßen für dumm verkaufen lassen, wird geringer.

Die Regierung, und zu ihr müssen wir zurückkommen, sie scheint ihre Position zur Türkei nicht revidieren zu wollen, sonst hielte sie sich vielleicht darin zurück, dem Staatsterrorismus Erdogans auch noch die demokratische Referenz zu erweisen. Dabei geht es darum, sich einen Plan B für die Flüchtigen aus den Kriegsgebieten des Nahen Ostens und Afghanistans zu überlegen. Die Szenarien, die zukünftige Außenpolitik in der Region betreffen, müssen ohne die Türkei durchgespielt werden. Es ist an der Zeit, dem Herrscher über die Türkei zu zeigen, dass seine Strategie der Nötigung nicht mehr greift.

Aber machen wir das, was Goethe auf dem berühmten Osterspaziergang so vermisst hat, kehren wir aus der fernen Türkei zurück nach Deutschland. Eine Regierung, die sich erpressen lässt, ist nicht mehr wählbar. So, wie sich vor allem die Kanzlerin in der Türkei präsentiert, darf diese Republik nicht beschädigt werden. Das ist ohne Selbstbewusstsein, ohne Courage und ohne Selbstachtung. Das Land braucht aber genau diese Eigenschaften, um durch die Krisenzeiten zu kommen.

Türkei: Kühler Kopf statt moralische Entrüstung

Es bedarf keiner Verschwörungstheorien, um das Ausmaß dessen, was in der Türkei passiert ist, an Dramatik noch überbieten zu wollen. Es ist schlimm genug. Die Türkei war bereits auf dem Weg in eine Diktatur, jetzt ist sie eine. Der Putsch nach dem Putsch hat gesessen, die Listen kamen aus den berüchtigten Schubladen, als hätten sie dort schon lange gelegen. Allein dreitausend Richter standen darauf, 10 Staatsratsmitglieder etc.. Es hilft jedoch nicht weiter, sich auf der phänomenologischen Ebene abzuarbeiten und die berechtigte Empörung an Einzelheiten festzumachen. Die internationale, geo- und weltpolitische Dimension der Ereignisse ist gravierend.

Die Türkei, seit 1952 Mitglied der NATO, hat immer eine entscheidende Rolle eingenommen. Selbst ein vom Islam geprägtes Land, befand sie sich lange auf der Schwelle zu einer verfassungsmäßigen Demokratie. Die Schwächen wurden seitens der USA und der anderen NATO-Mitglieder immer in Kauf genommen, weil die Türkei ein wichtiger Brückenkopf zum Nahen Osten war. In der jetzigen Situation, mit dem Bürgerkrieg in Syrien, der längst ein heißer internationaler Konflikt ist, mit dem dortigen IS und mit den Flüchtenden von dort in die Türkei und weiter nach Europa hat sich diese Bedeutung nicht verringert.

Die NATO wiederum hat sich in den letzten beiden Jahrzehnten auf Betreiben der USA nach Osten erweitert, um eine Nord-Süd-Linie gegen Russland bilden zu können. Vom Baltikum bis zum Schwarzen Meer ist das bis auf die Ukraine und Georgien gelungen. Der Preis für diese Strategie waren Mitglieder, die im Sinne demokratischer Werte dort ebensowenig etwas verloren hatten, wie die heutige Türkei. Aber es geht nicht um Werte, sondern um Interessen. Weder EU noch NATO sind Wertegemeinschaften, sondern Zweckbündnisse.

Jedes Mitglied von Zweckbündnissen muss für sich selbst entscheiden, ob der Zweck die Mittel heiligt, wie es so unappetitlich heißt, oder ob die Mitgliedschaft anderer Staaten es vielleicht nicht klug erscheinen lässt, sich in einem solchen Bündnis zu engagieren. Eine solche Situation ist mit dem Eintritt der Türkei in das Stadium der Unberechenbarkeit vollzogen. Der Abschuss eines russischen Flugzeuges an der türkischen Grenze hat gezeigt, wie schnell aus einem politischen Amoklauf der Bündnisfall werden kann. Neben dem Desaster, mit dem die türkischen Demokraten in ihrem eigenen Land konfrontiert sind, ist das ein heißes, extrem gefährliches Kriegsrisiko, welches sich hinter der diktatorischen Orgie eines Erdogan verbirgt, das alle NATO-Länder betrifft.

Auch wenn die USA aufgrund ihrer weltpolitischen Interessen immer und vor allem seit der Kubakrise sich vor die Türkei gestellt haben, um das Land gegen Kritik aus dem NATO-Lager in Schutz zu nehmen, so dürften sie jetzt in hohem Maße über die aktuelle Entwicklung beunruhigt sein. Angesichts der kalten Rigorosität, mit der das Imperium stets seine Interessen zu verteidigen bereit ist, spielt Erdogan trotz seiner inländischen Erfolge mit dem tödlichen Feuer. Sollte er sich komplett dem Einfluss des Imperiums entziehen, kann die Prognose als durchaus stabil gelten, dass er nicht im Bett stirbt.

Was allerdings nicht passieren darf, ist eine Fortsetzung der Appeasementpolitik, die sich dem Despoten ausliefert, weil er glaubt, mit den Flüchtigen aus Syrien, Afghanistan etc., die an der türkischen Grenze ankommen, einen Trumpf in der Hand zu haben. Sich den Nötigungen des Diktators zu ergeben bedeutet eine mentale Destabilisierung aller Demokraten. Diese Politik, die keine ist, muss der Vergangenheit angehören. Und es wäre schön, wenn die Medien, die jetzt wieder und wieder versuchen, die Analyse der Ereignisse durch ihre Verschwörungsnebelkerzen zu verhindern, diese Springer- und Mohngazetten und leider auch die Politmoderationspüppchen in den Öffentlich-Rechtlichen, wenn dieser Unsinn immer weniger zur Kenntnis genommen würde.