Archiv für den Monat Mai 2016

Sonnenfinsternis

In seinem Roman Sonnenfinsternis setzte sich der im Exil lebende, ehemalige Kommunist Arthur Koestler mit seinen Erfahrungen als solcher im spanischen Bürgerkrieg auseinander und mit dem, was als die Moskauer Prozesse der 1930iger Jahre in die Geschichtsschreibung eingegangen ist. Der Roman Sonnenfinsternis, der 1940 erstmals im Exil erschien, war Koestlers Bruch mit dem Kommunismus. In dem Buch beschreibt er die erschütternde Geschichte der russischen Revolutionäre, die in den Moskauer Prozessen des Verrats an der Sowjetunion angeklagt waren und die in öffentlichen Sitzungen gestanden hatten, dass sie tatsächlich Verrat begangen hatten und im Sinne der gerechten Sache eine drastische Strafe verdient hätten. Die meisten von ihnen wurden hingerichtet, unter ihnen befanden sich auch Karls Radek und Nikolai Bucharin, beides Intellektuelle und Revolutionäre der ersten Stunde, letzterer wenige Jahre zuvor noch als „Liebling der Partei“ verehrt.

Sonnenfinsternis ist kein reißerisches Buch, sondern eine sehr subtile Studie dessen, was in Kopf und Psyche dessen vonstatten geht, der in der Gefängniszelle auf die nächsten Verhöre und den Prozess wartet. Das, was Koestler vor allem gelingt, ist die Beschreibung des allmählichen Prozesses der Entrückung aus dem faktischen Rahmen, in dem sich das Individuum befindet. Durch das Appellieren der Ankläger an den Glaubensgrundsatz des Angeklagten, für eine Utopie, eine Vision oder ein besseres Leben eingetreten zu sein und die damit verbundene Demut gegenüber dem großen Ziel, wird das Individuum dazu verleitet, die Demütigung auszublenden und in ihrem letzten Stadium sogar das Selbst zu verleugnen und schließlich zu verachten. Bis zur Forderung der eigenen Auslöschung als unwürdiger Existenz war es dann kein unlogischer Schritt mehr. Die reale Wirkung dessen, was Koestler fiktiv in seinem Roman beschrieben hatte, wurde in der absurden Berichterstattung über die Moskauer Prozesse durch zahlreiche renommierte internationale Beobachter unterstrichen, die nicht begriffen, was dort passierte.

Wer glaubte, dass die Pervertierung dessen, was ein freier Wille sein könnte und dem Akt einer öffentlichen Selbstverleugnung im 21. Jahrhundert im Kontext internationaler Bündnisse, an denen die Bundesrepublik Deutschland beteiligt ist, nicht mehr möglich ist, wurde in dieser Woche eines Besseren belehrt. Genau das, was Arthur Koestler mit der Metapher der Sonnenfinsternis so erschütternd treffend beschrieben hatte, spielte sich ab bei dem Rücktritt des türkischen Ministerpräsidenten Ahmet Davutoglu. Davutoglu, der sich an die Vereinbarungen mit der EU soweit sie bestanden halten wollte, wurde von Erdogan zum Gehen gezwungen. In einem beispiellosen Akt der Selbstverleugnung dokumentierte Davotoglu den Prozess, der zur Sonnenfinsternis führt: Demut gegenüber dem Ziel, Akzeptanz der Demütigung, Selbstverleugnung und, als letztes Stadium, die Forderung nach Strafe.

Die Türkei des Jahre 2016 ist nicht mit der Sowjetunion der 1930iger Jahre zu vergleichen. Zwischen beiden Systemen liegen nicht nur achtzig Jahre, sondern auch Welten in der Staatsform. Die Bevölkerung der Türkei ist nicht so eingeschüchtert, als dass sie nicht mehr in der Lage wäre, sich eine eigene Meinung zu bilden. Was allerdings bedrückt und erschüttert, ist der öffentliche Akt der Entmenschlichung auf offizieller Bühne, der in dem System Erdogan möglich ist und der den Rückschluss dringend macht, mit dieser Variante der sich immer stärker etablierenden Tyrannei nicht mehr gemeinsame Sache machen zu wollen. Bitte, keine moralische Empörung mehr über Regimes, gegen die mit der NATO mobilisiert werden soll, wenn derartige Auswüchse der Menschenverachtung das offizielle Protokoll eines Bündnispartners bestimmen.

Geschichtsschreibung aus dem Think Tank

Hans Kundnani. German Power. Das Paradox der deutschen Stärke

Sowohl subjektiv als auch objektiv hat sich Deutschland seit der Reichsgründung im Jahre 1871 als politischer Akteur wahrlich mehrere Male gewandelt. Das, was von Faktoren wie Bevölkerungsgröße, geographischer Lage und ökonomischer Potenz getrieben wurde, suchte in verschiedenen historischen Phasen nach einer eigenen Identität. Die Folgen dieser Suche waren zum Teil fatal, manchmal jedoch auch vorteilhaft. Dass sich, angesichts der rasanten internationalen Entwicklung besonders der letzten zwanzig Jahre, ein Autor der Frage nach der deutschen Identität im Kontext internationaler Bündnisse und Interessen stellt, ist nicht nur folgerichtig, sondern ein notwendiges Unterfangen.

Hans Kundnani, seinerseits ehemaliger Forschungsdirektor am European Council on Foreign Relations in London und heutiger Senior Transatlantic Fellow des German Marshall Fund und somit Mitglied eines amerikanischen Think Tanks, hat sich dieser Aufgabe gestellt. Unter dem Titel „German Power. Das Paradox der deutschen Stärke“ setzt sich Kundnani mit der historischen Metamorphose deutscher Außenpolitik auseinander. Das macht er chronologisch und sachlich, indem er von den Phasen, Personen und Konzepten spricht, die nie alleine und ohne Widerspruch auch innerhalb Deutschlands dominierten oder regierten, sondern immer auch mit anderen Varianten konkurrierten. Deutschland wurde und wird wegen seiner Mittellage, seiner Größe und seiner wirtschaftlichen Macht immer in zweierlei Hinsicht aus der Perspektive anderer Länder als Führungsnation, als Hegemonialmacht, aber auch als Risiko gesehen.

Von der so genannten Realpolitik Bismarcks bis hin zum nationalsozialistischen Größenwahn Hitlers hatten alle Protagonisten mit den drei Faktoren von Größe, Potenz und Lage zu kämpfen und kamen zu unterschiedlichen Schlüssen. Die große Zäsur bildete der II. Weltkrieg und die Domestizierung Deutschlands durch seine Teilung. Die Beschreibung dessen, was dann von Adenauer über Brandt, Kohl, Schröder und Merkel folgte, war angesichts des desaströsen Ausgangs des Weltmachttraumes notwendigerweise auch abhängig von den einzelnen historischen Phasen. Rekonvaleszenz nach dem Krieg, Kalter Krieg, Entspannung, Normalisierung, Veränderung.

Soweit, so gut. Was sich bei der Beschreibung der Nachkriegsgeschichte immer mehr als Leitidee seitens des Autors in den Vordergrund drängt, ist die vor allem von dem deutschen Historiker Heinrich August Winkler formulierte These von der Notwendigkeit einer bedingungslosen Hinwendung zum Westen und die Integration in dessen Bündnissysteme als Zweck schlechthin. Darunter leidet ab Mitte des Buches die bis dahin historische Darstellung. Was dem ansonsten durchaus kritischen Autor Kundnani von da an abgeht, ist die Fähigkeit der kritischen Reflexion der sich ebenfalls geänderten und ändernden Rolle der USA als Hegemonialmacht des Westens selbst.

So werden Abweichungen der deutschen Außenpolitik wie zum Beispiel beim Nein zum Irakkrieg 2002 oder beim Nein zum Bombardement Libyens als fatale Symptome einer Abkoppelung vom Wesen bezeichnet. Nachvollziehbar wiederum ist die Kritik, dass Deutschland seit der Wiedervereinigung schwankt zwischen der Suche nach einer strategischen Position und dem Nachgeben gegenüber der Perspektive wirtschaftlicher Opportunität.

Was allerdings nicht geht und meines Erachtens an eine pathologische Ausblendung grenzt, ist die unkritische Haltung gegenüber der Außenpolitik der USA mit den zahlreichen spektakulär fehlgeschlagenen Regimewechseln, der aggressiven Durchsetzung einer NATO-Linie zwischen dem Baltikum und dem Schwarzen Meer und dem mit 10 Milliarden Dollar geförderten Putsch in der Ukraine. Analog zu Winkler beginnt auch Kundnani die Geschichte der Ukraine-Krise mit der russischen Annexion der Krim und nicht mit der schleichenden Aggression der USA gegen die Ukraine. In Bezug auf die Fragestellung des Buches ist das alles nicht mehr hilfreich, wiewohl die Lektüre lohnt, sofern man den kritischen Blick nicht verliert.

Das System Raute und die Opposition

So wie es aussieht, hat sich die Raute bereits auf die neuen Verhältnisse eingestellt. Die Tage des Koalitionärs SPD sind bereits gezählt. Der unaufhaltsame Abstieg der Partei geht weiter, weil nicht sie es ist, die das eine oder andere Gute für sich reklamieren kann, sondern weil sie gebraucht wird, um ihre klassische Zielgruppe zu binden. Die ist enttäuscht und wandert ab und in der so genannten neuen Mitte wartet niemand, vor allem jetzt nicht, auf die Sozialdemokratie. Indem die Raute sie in die Koalition gelockt hat, hat sie dem Land die einzige Möglichkeit einer parlamentarischen Opposition genommen, die den Namen verdient hätte. Aber, das ist alles Konjunktiv. Eine Partei, die in einer politischen Tradition wie die SPD steht, kann nicht ernsthaft für eine Kriegspolitik in zweierlei Hinsicht stehen: Für tatsächlichen Krieg im Nahen Osten und in Osteuropa und für den Krieg von Reich gegen Arm, wie es der Wirtschaftsliberalismus des Dogmatikers im Bundesfinanzministerium verkörpert.

Die Raute hingegen hat die historische Schuldigkeit der SPD bereits in die Abteilung Annalen verwiesen und setzt mit dem Pilotprojekt Baden-Württemberg, pikanterweise angeführt vom Schwiegersohn ihres Finanzministers, auf den nächsten Coup, um diesem Land mögliche wirksame Formen der Opposition zu nehmen. Denn das ist das System der Raute: Satte Mehrheiten, zum Teil auch mit mehrheitsfähigen Programmpunkten, aber vor allem mit dem Ziel, Opposition zu einer kaum erwähnenswerten Randerscheinung werden zu lassen. 2017 wird, wenn nicht noch so etwas wie eine Aufbegehren all derer, die sich in dem exklusiv auf Instinkt setzenden, logischen Reflex der AFD nicht angesprochen fühlen, die Ökotonne umtreten und gegen den schleichenden Putsch der Raute massiv aufbegehren, eine Veranstaltung von Schwarz-Grün.

Das wäre alles akzeptabel, wenn das Land noch über Oppositionsmechanismen verfügte, die in der Lage sind, vehement zu reagieren. Aber genau das scheint nicht mehr der Fall zu sein. Genau das, was momentan ganze Horden von Verunsicherten in das Lager der rechten Radikalisierung treibt, ist gerade den Kernaussagen dieser beiden Parteien zu verdanken: Der enthemmte, völlig aus den Fugen geratene Wirtschaftsliberalismus der CDU, der moralgesteuerte Militarismus und die ökologisch motivierte Durchregulierung der Gesellschaft durch die Grünen. Das, was zunächst harmlos daherkommt, ist eine Kriegserklärung an die Mündigkeit der Bürgerinnen und Bürger und eine Nahezu-Garantie für heiße Kriege gegen Dritte.

Das System der Raute ist nicht nur der Machterhalt, sondern ein allumfassendes Programm, um das Regierungssystem de facto zu ändern. Aus einer parlamentarischen Demokratie ist mittlerweile ein diskursives Modell der Erprobung von Argumentationsketten ohne jegliche politische Relevanz geworden. Entschieden wird im Domizil der Raute. Alle, die sich bisher dazu hergegeben haben, dieses zutiefst anti-demokratische Vorhaben in Form einer Koalition zu unterstützen, mussten ihre eigenen Domänen opfern und schlingerten am Existenzminimum durch das Tagesgeschehen. Auch für die SPD war diese bestehende Regierungskoalition die vorerst letzte Station auf dem Weg zu einer Randexistenz.

Angesichts der bereits absehbaren nächsten Schritte der Raute stellt sich die Frage nach dem Konstrukt einer wieder handlungsfähigen, die politisch visionären Kräfte vereinenden Opposition. Momentan suchen die vorhandenen Parteien allesamt ihr Heil in der Regierungsbeteiligung. Es wird noch für einige fatal enden. So, wie es aussieht, liegt die Perspektive auf eine Zukunft mit Aussichten exklusiv bei einer aktiven Rolle als Opposition. Diejenigen, die sich früh darauf einstellen, werden die größten Chancen haben, um die Zukunft dieses Landes mitgestalten zu können. Der Rest wird enden als Konkursmasse.