Archiv für den Monat Januar 2016

Entwurf der Welt

Nun, da ein schiitischer Geistlicher eines der Opfer einer Massenhinrichtung in Saudi Arabien war und der Iran heftig protestiert hat, ist die Aufregung groß. Nicht, dass die Empörung nicht gerechtfertigt wäre. Nur kurze Zeit ist es her, dass die feministische Außenministerin Schwedens, Margot Wallström, in aller Offenheit Saudi Arabien wegen seines Regimes angeklagt hat. Die Resonanz innerhalb der EU hielt sich sehr in Grenzen. Denn zu sehr ist das Wirtschaftssystem mit saudischen Investoren verwoben und zu sehr ist die Karte des Öls immer noch ein Trumpf. Was nun besorgt, ist die Eskalation des Konfliktes zwischen dem Iran und Saudi Arabien und damit die Sicherheit des Zugriffs auf das für die Industrieproduktion wichtige Öl. Da wird es ungemütlich, denn bereits im Syrien-Konflikt stehen sich die Kontrahenten von Iran und Saudi Arabien gegenüber. Es geht um die Vormachtstellung im Nahen Osten. Sollte ein direkter Krieg zwischen dem Iran und Saudi Arabien aufziehen, wären die Sicherheiten im Zugriff auf das Öl dahin.

Die Waffenlieferungen auch Deutschlands nach Saudi Arabien haben eine lange Tradition und sind nach wie vor aktuell. Das Interesse vor allem Deutschlands, immer noch einer der größten Automobilproduzenten der Welt und Großbritanniens, wo saudische Investoren richtig gut im Geschäft sind, sich mit Saudi Arabien gut zu stellen, ist ungetrübt. Ein Bekenntnis zu diesen Interessen wird zunehmend heikel. Es ist das Ergebnis einer Außenpolitik mit moralischen Versatzstücken. Das Dilemma ist nun in dem Rigorismus zu suchen, mit dem Saudi Arabien sein irrwitziges Profil schärft. Abgehackte Arme und Köpfe sowie Peitschenhiebe passen nicht zu der Ideologie eines freiheitlichen, den Menschenrechten verpflichteten Europas. Es ist mehr als wahrscheinlich, dass die neuerliche Demaskierung eines auf Ölrevenuen beruhenden Wüstenstaates als Hort von Sklaverei und Terror zu keinen ernsthaften Konsequenzen führen wird.

Der Iran, im Gegensatz zu Saudi Arabien, ein Jahrtausende alter Kulturstaat, der durch eine vermeintliche Glaubensrevolution als Reaktion auf ein von den USA alimentiertes Schah-Regime moralisch mächtig erschüttert wurde, sucht verzweifelt nach einer Balance von Machterhalt und kultureller Erholung. Noch in den Achtziger Jahren des letzten Jahrhunderts kostete der Krieg mit dem Irak mehr als eine Millionen Tote. Die Konsequenz daraus ist ein Sicherheitsstreben, das selbst den Bau von Atombomben fokussierte. Dieser Iran sieht sich konfrontiert mit einer Clique von terroristischen Kriegsfinanzierern, die bestens mit den Machtzentren des Westens vernetzt sind. Vieles spricht dafür, dass die heutigen Führer des Irans sich auf keine Appeasement-Strategien des Westens werden einlassen wollen. Dass sich der Konflikt vor einem Szenario einer Auseinandersetzung zwischen Schiiten und Sunniten abspielt, macht die Situation nicht einfacher.

Angesichts der bereits herrschenden syrischen Implikationen fällt es schwer, sich einfache Lösungen vorzustellen. Die sich bereits in Stellung befindlichen Machtblöcke, bei denen in diesem Fall vor allem die USA und die EU die großen Unbekannten sein könnten, weil ihre Bündnisdiplomatie exklusiv vom Zugang zum Öl bestimmt sein wird, bergen eine Sprengkraft, die größer nicht sein könnte. Über Persien und Afghanistan führt der Weg zum Heartland, dessen Besitz schon zu Zeiten des Kolonialismus die Weltherrschaft zu versprechen schien. Die europäischen Staaten wären gut beraten, wenn sie diesem imperialistischen Welthunger nicht folgten.

Der Meidan, der zentrale Platz von Isfahan, ist mit neun Hektar einer der größten seiner Art weltweit. Er wurde Ende des 16. Jahrhunderts angelegt und trug lange Zeit den Namen „Entwurf der Welt“. Es sollte nie vergessen werden, dass noch andere Konzeptionen der Weltordnung existieren. Außerhalb Europas. Und außerhalb der USA.

Ersäufen wie die Katzen

Vor gut zwei Wochen trat etwas ein, das nicht untreffend mit der Formulierung „Duplizität der Ereignisse“ beschrieben wird. Denn zeitlich parallel wurde im nordenglischen Yorkshire wie im Ruhrgebiet die letzte Schicht auf den jeweils letzten aktiven Zechen gefahren. Für alle, sowohl im Norden Englands als auch im Ruhrgebiet, war das ein denkwürdiger Tag, weil er eine Epoche beendete, die die Entwicklung Europas nahezu 200 Jahre geprägt hatte. Der Bergbau als Energieversorger Nummer Eins ermöglichte die Industrialisierung und den Aufstieg Europas zu einer ökonomischen Weltmacht. Im XX. Jahrhundert bekam der Energieträger Kohle Konkurrenz durch andere Energielieferanten wie Öl, Kernenergie und regenerative Energien, aber auch durch billigere Kohle aus anderen Ländern der Welt. Der Bergbau selbst war nahezu zu 100 Prozent gewerkschaftlich organisiert, viele Betriebsräte waren kommunistisch.

Während der Niedergang von Kohle und Stahl in Deutschland und dort vor allem im Ruhrgebiet dramatisch, aber eskortiert wurden von Sozialplänen und Projekten regionaler Neukonzeption, die den Untergang nicht schön reden konnten, aber zumindest Strohhalme der Hoffnung bildeten, hatte sich bereits die ehemalige britische Premierministerin Margaret Thatcher das Ziel gesetzt, erst die englischen Bergarbeitergewerkschaften zu zerschlagen und dann die Zechen zu schließen. Lief das Szenario im Ruhrgebiet über das Arbeitsamt, so in Nordengland über die berittene Polizei. Im Großbritannien der Achtziger Jahre konnte bereits registriert werden, welche Physiognomie bei der De-Industrialisierung und der Verwertung einzelner Herzstücke an der Börse herauskommen würde. Der Kampf gegen die englische Arbeiterbewegung war die Kampfansage gegen das europäische Proletariat insgesamt. Nur verstanden es die Gewerkschaften in den anderen Teilen Europas nicht so ganz.

Es ist ratsam, genau hinzuschauen, um zu sehen, wie die Geschichte weitergeht. Um eine Idee davon zu bekommen, was mit der Schließung der letzten Zeche in Yorkshire einhergeht, reichte es auch, sich den europäischen Wetterbericht und seine Folgen anzusehen. Dort wurde über Weihnachten vermittelt, dass ungeheure Regenfälle in Englands Norden zu Überschwemmungskatastrophen geführt hätten. Premier Cameron ordnete den Einsatz des Militärs an, um der Lage Herr zu werden. Was nicht berichtet wurde, ist, analog zu der Katastrophe, die vor einigen Jahren der Sturm Katrina nach einem ähnlich kriminellen Verhalten der Bush-Administration in New Orleans angerichtet konnte, ist die rigorose Streichung von notwendigen Investitionen in Deichanlagen durch eben diese Regierung Cameron.

Angesichts der Tatsache, dass in der Region keine Industrieanlagen mehr in Betrieb sind, die aus Sicht Camerons schützenswert wären, wurden alle angeforderten Investitionen gestrichen und die ehemaligen, nun arbeitslosen Bergleute und ihre Familien dem Schicksal preisgegeben. Oder, um es auf den Punkt zu bringen: Die englische Regierung schreibt die Reste des Proletariats, für die keine Verwendung mehr herrscht, nicht nur ab wie in der Bilanz, sondern versucht sie noch zu ertränken wie ein Wurf unwillkommener Katzen.

Der Rest Europas sollte sehr genau verfolgen, was in Großbritannien vor sich geht. Längst ist das Land in der Hand des spekulativen Finanzkapitals, längst hat sich die Ideologie des absolut freien Marktes dort etabliert und längst ist aus dem Land der ehemaligen Wertschöpfung ein Ressort geworden, in dem die vereinigten Coupon-Schneider das Sagen haben. Für Sentimentalitäten ist da kein Platz. Und eine Arbeiterklasse ohne Wertschöpfung braucht niemand. Entweder, sie werden ersäuft wie die Katzen, oder, ja, oder man entsorgt sie im Krieg. Wie gesagt, genau hinschauen, was in der City of London noch ausgeheckt wird.

Mehr Authentizität und weniger Diplomatie

Eine Liste mit politischen Wünschen für das neue Jahr ließe sich schnell aufstellen. Sehr vieles von dem, was anders laufen sollte, ist längst identifiziert. So ginge es darum, genau zu prüfen, mit wem man Allianzen einginge, sorgfältig zu erwägen, in welchen Situationen international eskaliert wird, genau hinzuschauen, was an eigenen Taten woanders bewirkt wird. Es ginge um die Abschaffung des für die Politik bindenden Dogmas des Wirtschaftsliberalismus á la IMF und des hiesigen Finanzministers und es ginge darum, der Armut im eigenen Land den Kampf anzusagen, in dem die Besteuerung derjenigen, die an dem Expansionsdesaster verdienen, vorgenommen und eine vernünftige soziale und kulturelle Infrastruktur ausgebaut wird. Das Problem bei der Formulierung von Wünschen an die Politik ist zumeist die mangelnde Kraft, es zu realisieren. Wäre alles so offensichtlich und klar, dann gäbe es auch Mehrheiten, die dafür sorgten, dass diese Wünsche realisiert würden. Die existieren aber nicht.

Jenseits des großen Planes und der Makrobetrachtungen existiert noch die persönliche Seite des Lebens. Leider wird das oft vergessen, manchmal auch aus Kalkül. Und es soll im Kontext eines neuen Jahres nicht über die Frage diskutiert werden, was jeder Einzelne sich vornimmt im Sinne einer Selbstzüchtigung. Das ist im Zeitalter des Konsumismus zuweilen verständlich, aber es führt in der Regel in die Irre. Denn kaum eine Form der Völlerei und des Abusus schädigt das Leben derart, wie so manch reale Form der fremd bestimmten Arbeit. Nur letztere ist bei allen frommen Wünschen zum neuen Jahr nie Zentrum der Betrachtung. Das machte Sinn, alles andere ist eine leere Reflexion, die genau deshalb zumeist nach wenigen Tagen oder Wochen als der so genannte gute Vorsatz folgenlos ad acta gelegt wird.

Aber, um bei der direkten Umsetzbarkeit von Persönlichen zu bleiben, das doch eine politische Wirkung haben kann: Es wird einen Effekt haben, die eigene Authentizität zu erhöhen. Das heißt im Konkreten, von dem, was das Einnehmen und Ausfüllen einer Rolle anbetrifft, sich mehr zugunsten der eigenen Persönlichkeit mit eigenen, anderen politischen Vorstellungen vom Leben zu bewegen. Das große Spiel mit den Rollen, deren Konsequenz jeder kennt und auf die jeder verweist, verliert an Charakter, je mehr sich jedes einzelne Individuum zum echten Leben bekennt und vom Spiel der Rollen lossagt. Mehr Authentizität bedeutet, sich weniger an die Regeln des Spiels als mehr an die eigenen Interessen zu halten und somit einen Bruch in der Regie bewirken zu können. Mehr Authentizität ist ein Ziel, das leicht zu erreichen ist, wenn auf das eigene Innere gehört wird und die Schimären des herrschaftlichen Über-Ichs in den Hintergrund gedrängt werden. Mehr Authentizität ist Subversion.

Etwas, was unter dieser Forderung leiden wird, ist das, was im allgemeinen Sprachgebrauch Diplomatie genannt wird. Es ist das vorsichtige Austarieren der gerade geltenden Regeln, es ist das Austarieren der sich im Spiel befindlichen Mächte und es ist das Austarieren der eigenen Möglichkeiten bei Berücksichtigung der Umstände. Also etwas, was der Bundesregierung so oft zu raten wäre, um das sie sich aber nicht schert, obwohl sie den ausdrücklichen Auftrag hat, sich diplomatisch gegenüber Dritten zu verhalten. Tut sie aber nicht. Sollten wir ihr gegenüber auch nicht mehr. Diplomatie ist nicht das Genre, mit dem Verhältnisse aufgebrochen werden. Genau das ist aber dringender erforderlich als zuvor. Jede einzelne Persönlichkeit kann dazu beitragen, indem sie sich zu sich selbst bekannt.